Freund werden
Fixpositionen
Brecht-Version
„Dass die Völker nicht erbleichen“: Steinmeier lässt bei Grundgesetz-Feier umgedichtete Nationalhymne singen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und andere Politiker feierten das 75. Jubiläum des Grundgesetzes mit einer Veranstaltung, bei der statt der traditionellen Nationalhymne die „Kinderhymne“ von Bertolt Brecht gesungen wurde.
Exklusiv
49 SPD-Treffen mit Islamisten
Apollo News-Recherchen zeigen, dass die SPD seit 2015 mindestens 49 Treffen mit Islamisten abhielt. Dahinter steht eine Strategie: Auch führende Politiker der Partei werben gezielt in extremistischen Moscheen um Wähler.
Video
Was heute fehlt, ist die Demut vor der Geschichte – 75 Jahre Grundgesetz
Zum 75. Jubiläum des Grundgesetzes erinnern wir an die Persönlichkeiten, der wir unsere Freiheit verdanken. Apollo News-Chefredakteur Max Mannhart führt durch die Redaktionsräume – und erinnert daran, dass Politik und Journalismus mehr sein müssen als Klima-Blabla in weißen Sneakern.
Whistleblower
Verfassungsschutz-Mitarbeiter: „Was gestern legal war“, kann einen heute ins Fadenkreuz bringen
Ein Verfassungsschutzmitarbeiter berichtet, die Sorgen vor einem neuen Überwachungsstaat seien nicht völlig unbegründet. Schneller, als man denke, könne eine Verfassungsschutz-Überwachung „auch jemanden treffen, der lediglich die Grünen nicht mag“, so der Whistleblower.
Analyse
Vorgezogene Parlamentswahlen: Großbritanniens Konservative stehen vor dem Abgrund
Nach 14 Jahren ununterbrochener Tory-Herrschaft, kündigt sich in Großbritannien ein Machtwechsel an. Der innerparteilich angeschlagene Premierminister Rishi Sunak hat früh Wahlen im Juli angesetzt. Seine Konservativen liegen in allen Umfragen meilenweit hinter der Labour Party.
Humboldt-Universität
Fachschaft Islamische Theologie koalierte mit antisemitischen Uni-Besetzern
Seit Mittwoch besetzen Studenten Räume der Humboldt-Universität. An der Besetzung beteiligte Gruppen veranstalteten in der Vergangenheit bereits eine „Stoppt den Genozid in Gaza“-Demo mit der Fachschaft Islamische Theologie. Alle Fachschaften erhalten finanzielle Unterstützung von der Universität.
Strategiepapier
„Diversitätsstrategie“ – Innenministerium forciert offenbar Migranten-Quote im öffentlichen Dienst
Das neue Strategiepapier "Gemeinsam für Demokratie und gegen Extremismus" des Bundesinnenministeriums (BMI) enthüllt einen neuen Plan: „Diversitätsstrategien“ für alle Bundesbehörden. Ziel: Den Anteil von Migranten im Staatsdienst deutlich erhöhen.
Verwaltungsgericht Berlin
Klatsche für die Bundesregierung: Kanzleramt muss Corona-Protokolle ungeschwärzt offenlegen
Das Verwaltungsgericht in Berlin hat entschieden, dass das RKI die Corona-Protokolle weitgehend entschwärzen muss. Die Argumentation der Hausjuristen des Bundeskanzleramts wurde für abwegig befunden.
Strategiepapier
Tiefe Eingriffe in die Privatsphäre: Faeser plant neues Gesetz im Kampf gegen „digitale Gewalt“
Das Innenministerium von Nancy Faeser (SPD) hat am Mittwoch ein neues Strategiepapier vorgestellt. Das BMI plant drastische Maßnahmen, die tief in die Meinungsfreiheit und Privatsphäre eingreifen könnten, darunter ein Gesetz gegen „digitale Gewalt“