Freund werden
Fixpositionen
Analyse
Dank neuem Wahlrecht: Wenn der Wahlkreissieger der größte Verlierer wird
Die Chancen stehen gut, dass Robert Habeck den Kampf um sein Direktmandat gegen eine CDU-Kandidatin verliert und trotzdem anders als sie in den Bundestag einzieht – dank dem neuen Ampel-Wahlrecht. Ein Überblick über die anstehenden Absurditäten.
Interne Dokumente
Hinweise legen nahe: Sagte Scholz vor Cum-Ex-Untersuchungsausschuss falsch aus?
Neue Dokumente legen nahe, dass Olaf Scholz Einfluss auf die Beantwortung einer Abgeordnetenanfrage zum Cum-Ex-Skandal genommen haben könnte.
Die Demütigung
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz hat JD Vance die deutsche Doppelmoral scharf attackiert. Meinungsfreiheit werde hierzulande nicht mehr akzeptiert. Die Reaktionen deutscher Politiker könnten peinlicher nicht sein, kommentiert Larissa Fußer.
Kommentar
Die hässlichen Deutschen: Das Lachen, das den Rechtsstaat zerstört
Drei feixende Staatsanwälte aus Deutschland schockieren Amerika und die Welt: Wie in Deutschland inzwischen mit Meinungsfreiheit umgegangen wird, sorgt für Empörung. Zurecht: Solche Staatsanwälte zerstören den Rechtsstaat, statt ihn zu schützen.
„Rechtswidrige Forderungen“
„Übergriff der Regierung in Meinungsfreiheit unserer Nutzer“: X prangert Rekord-Anfragen deutscher Behörden an
Deutschland fragt so viele Nutzerdaten von X an, wie kein anderes Land in der EU – die meisten Anfragen betreffen Meinungsäußerungen. Das teilte die Plattform am Montag mit und kündigte an, gegen die „rechtswidrigen Forderungen“ vor deutschen Gerichten vorgehen zu wollen.
Wahlarena
Habeck warnt vor Musks „rechtsradikalen Fantasien“ und fordert Regulation
Habeck wich konkreten Fragen in der ARD-Wahlarena immer wieder aus. Stattdessen attackierte er Friedrich Merz und warnte vor der „Gefahr“ von Trump und den „rechtsradikalen Fantasien“ Musks.
Technologierückstand
Präsident von Graichen-Think-Tank: „Müssen mit Chinesen mehr Kooperation eingehen“
Gegenüber der FAZ fordert der Präsident der Schwesterorganisation von Graichens Agora Energiewende mehr Zusammenarbeit deutscher Ingenieure mit der chinesischen Konkurrenz. So soll man den Rückstand bei der Batterietechnologie aufholen.
Bundestagswahl
„Er ist gescheitert“: Merz schließt Robert Habeck als Wirtschaftsminister aus
CDU-Chef Merz hat Robert Habeck als Wirtschaftsminister in einer von der Union angeführten Bundesregierung ausgeschlossen. „Das ist eine Aufgabe, an der ist er gescheitert in den letzten drei Jahren“, sagte der CDU-Chef in einem Interview.
DIW-Präsident
Fratzscher fordert massive Zuwanderung: für jüngere Generation „wünschenswert“
DIW-Präsident Marcel Fratzscher plädiert in seiner Zeit-Kolumne für die Einführung von Kinderrechten und damit die völlige Umstrukturierung des Grundgesetzes. Zudem brauche Deutschland seiner Meinung nach eine Netto-Zuwanderung von 400.000 pro Jahr.