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Hinweise legen nahe: Sagte Scholz vor Cum-Ex-Untersuchungsausschuss falsch aus?
Neue Dokumente legen nahe, dass Olaf Scholz Einfluss auf die Beantwortung einer Abgeordnetenanfrage zum Cum-Ex-Skandal genommen haben könnte.
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Wie der Stern berichtet, geben neue Dokumente Hinweise darauf, dass Olaf Scholz vor dem Cum-Ex-Untersuchungsausschuss falsch ausgesagt haben könnte. 2019 hatte der Linken-Politiker Norbert Hackbusch eine Anfrage gestellt, ob Olaf Scholz oder sein Nachfolger als Hamburger Bürgermeister, Peter Tschentscher, sich mit Vertretern der Warburg-Bank getroffen haben. Die Antwort auf die Anfrage lautete Nein, obwohl es drei Treffen zwischen Scholz und Olearius, dem Mitinhaber der Bank, gab.
Vor dem Untersuchungsausschuss bestritt Scholz, darauf Einfluss genommen zu haben, wie die Anfrage beantwortet wurde. Doch interne Textnachrichten wie E-Mails und SMS legen nahe, dass Scholz involviert gewesen sein könnte. Auf die Anfrage von Hackbusch, der 2019 Bürgerschaftsabgeordneter der Linken war, wird ein Antwortentwurf verfasst. Dieser Antwortentwurf wird vom damaligen Hamburger Bürgermeister Tschentscher per Mail an das „Vorzimmer Minister“ in Berlin gesendet.
Der Antwortentwurf wird Olaf Scholz gegeben. „Wir geben das dem Chef mit ins Wochenende“, wie eine Mitarbeiterin an die Büroleiterin von Scholz schreibt. Auch Steffen Hebestreit, der Pressesprecher von Scholz, und Wolfgang Schmidt erhalten die Mail. Da Scholz auf die Mail nicht antwortet, soll Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel noch einmal nachhaken. Dressel schickt eine SMS an Scholz und fragt nach. Auch Nils Grohmann, der ehemalige Referent von Scholz, fragt wegen einer Antwort nach.
Auf Anfrage des Sterns wollte Dressel sich nicht dazu äußern, ob Scholz die SMS beantwortet hatte. Dem Linken-Politiker Hackbusch wird auf seine Frage, ob Scholz sich mit Warburg-Vertretern getroffen habe, schließlich einfach mit Nein geantwortet. 2017 kam heraus, dass Scholz sich mit Olearius getroffen hatte.
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Die Warburg-Bank hatte mit Cum-Ex-Geschäften 170 Millionen Euro Steuergeld unterschlagen. Zu der Zeit war Scholz Erster Bürgermeister von Hamburg. Die Hamburger Senatsverwaltung verzichtete jedoch darauf, einen Teil des Steuergeldes zurückzufordern. Hackbusch vermutete, dass Olaf Scholz Einfluss auf die Entscheidung der Senatsverwaltung genommen hatte. Der Bundeskanzler bestreitet bis heute jede Einflussnahme.
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Neue Hinweise? Scholz und Tschentscher kommen trotzdem mit allem ohne Konsequenzen durch, obwohl durch die Treffen mit Olearius alles belegt ist. Er hätte sich mit Olearius wegen den Ermittlungen gegen die Warburg-Bank gar nicht erst treffen dürfen, um keinen Einfluss zu nehmen..
Da unsere Staatsanwälte mit Hassnachrichten im Netz voll ausgelastet sind, kann für solche Ermittlungen keine Zeit mehr sein.
Ich glaube Scholz gar nichts und halte ihn für schuldig. Er macht sich die Welt, wie sie für ihn passt.
Zensur, wenn er sie braucht. Beleidigungen wenn es ihm passt. Demenz, wenn er in einer Zwickmühle ist.
Scholz ist in meinen Augen ein integranter, lügender Mann der nur auf sich und seinen Vorteil bedacht ist. Wahrheit. Land und Leute gehen ihm am verlängerten Rücken vorbei.
er kann sich nicht erinnern
das bedeutet nicht er sagte das falsche
er macht das schon gekonnt der kleine Olaf aus Hamburg Altona.
Einmal Bürgermeister und das andere mal Kanzler. In beiden
Ämtern nicht geeignet, aber die Leute glauben seine Märchen
„Oha, ist der Stern nicht eher ein linkes Medium? Wird da ein Abschiedsgeschenk für Olaf vorbereitet?“
Unsere Nachbarn haben einen Expräsidenten dessen Bewegungsrahmen durch eine Fußfessel sehr eingeschränkt ist.
Hinweise legen nahe: Es könnte sein, daß H2O im flüssigen Aggregatzustand naß ist und bergab fließt.
Man kann es ihm nachweisen , er kann sich an nichts erinnern .
Was passiert nichts .
Äußert man sich hierzu sehr negativ , aber zu Recht , stehen morgens früh einige Personen vor der Haustür und bitten um Einlass um sie zu durchsuchen
Scholz passiert nix , das sind Unterschiede im Leben .
Recht haben und Unrecht bekommen .
Kommt immer darauf an wer was sagt .
Und die meisten Medien ducken sich weg.
Aber wehe, ein normaler Bürger zahlt seine Kfz-Steuer gar nicht oder verspätet. Dann fahren schwere Geschütze auf.
Bei Scholz geht es um zig Millionen. Da passiert nichts. Finde den Fehler.
Natürlich! Die links-grünen Richter und Staatsanwälte werden es schon richten…
O nein! Das will ich nicht glauben! Nicht unser Olaf!
Scholz am Ende.
…nur so
Was! Mister Magoo hat gelogen?
Nein!
Doch!
Oh!
Wo ist der Laptop?!
Ein Sozialist bleibt immer ein Sozialist.
Ohne Anstand ohne Rückgrat ohne Ehre.
Hey, ich dachte dieser Mann gehört zu den Guten! Zumindest mag meine Oma sein schlumpfiges Grinsen.
*rofl*
Wie heisst es immer so schön? Wo Rauch ist, da ist auch Feuer. So wie dieser Mann sich in den letzten Tagen benommen und geäussert hat, glaube ich ihm noch nicht mal mehr, wenn er sagt, mein Vorname ist Olaf .
Stasi-Dokumente belegen, dass der Juso-Funktionär Olaf Scholz in den 1980er-Jahren auch ein gern gesehener Gast in der DDR war.
Empörung in den sozialen Netzwerken
Während in deutschen Großstädten Angriffe auf offener Straße zunehmen, konzentriert sich der staatliche Eifer auf Kommentare im Internet.
Eine Warnung aus den USA
In den USA ist man sich bewusst: Wo Regierungen beginnen, „schädliche“ Meinungen zu definieren, geht es nicht um Schutz, sondern um Kontrolle.
Mitgehangen, mitgefangen
Diese Fernsehreportage über das Vorgehen der Justiz hat Deutschlands Aweltweit beschädigt. Viele im Ausland werfen nun pauschal allen Deutschen vor, mit diesen harten Maßnahmen einverstanden zu sein, selbst wenn sie diese selbst ablehnen. Mitgehangen, mitgefangen heißt es.
Was wurde eigentlich aus der Putzfrau der Bankiersvilla, die Scholz damals belastete, was groß durch die Presse ging? Nie wieder irgendetwas gehört! Liegt sie auf dem Elbgrund und trägt Betonschuhe oder ist sie mit einem Koffer voller Geld in der Karibik? Unabhängig davon glaube ich diesem Menschen nichts. Und was darüber hinaus leider niemanden mehr interessiert, sind die ideologisch verschleuderten Steuermilliarden für die HSH Nordbank, bei der es bereits nichts mehr zu retten gab. Aber im Rausheuen von Geldern anderer, wie Prinz Karneval die Kamelle, waren und sind die Sozis Spitzenklasse.
Causa Scholz sagt alles über den Zustand unseres Rechtssystems
Ich finde es eigentlich schlimmer, dass Tschentscher damit durchkommt. Die Hamburger sind schließlich die Hauptgeschädigten, scheint sie aber nicht zu stören.
….los gehts
Nichts!