Fixpositionen
SZ-Interview
Merz: „Etappenziel“ der Koalition ist es, die SPD zu stärken
In einem Interview mit der SZ erklärte Friedrich Merz, dass es ein „Etappenziel“ seiner Kanzlerschaft sei, die SPD wieder über 20 Prozent zu bringen. So wolle er die AfD schwächen.
Wegen Gaza
Irlands Regierung beschließt Einfuhrverbot für faktisch alle jüdischen Waren aus Westjordanland
Unter Verweis auf den Gaza-Krieg hat die irische Regierung ein Einfuhrverbot für faktisch alle jüdischen Waren aus dem Westjordanland beschlossen. Für palästinensische Waren von dort gilt dies nicht. Erstmals seit 1945 werden so von Juden hergestellte Waren wieder in einem europäischen Land staatlich sanktioniert.
Editorial
Der Turm, an dem die Linke zerbricht
Der „Ostkreuz-Kiez“ galt als Zentrum der Linken - genau hier baut Amazon seine 140 Meter hohe Europazentrale. Es ist ein demütigendes Wahrzeichen für eine Szene im Niedergang. Nirgendwo wird ihre innere Leere und ihre Doppelmoral so offensichtlich wie hier.
Ronnenberg
Absageantrag der AfD scheitert: CSD auf Grundschulgelände findet statt
Die AfD wollte verhindern, dass auf einem Grundschulgelände in der Stadt Ronnenberg ein Christopher Street Day stattfinden darf. Sie scheiterte mit ihrem Antrag, Vertreter anderer Fraktionen kamen demonstrativ mit Regenbogenflaggen zur Stadtratssitzung.
Kleine Anfragen
Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern verweigern Herausgabe von Vornamen deutscher Tatverdächtiger
In Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern wollte die AfD die Vornamen von deutschen Tatverdächtigen bei verschiedenen Straftaten wissen. Beide Bundesländer gaben keine Auskunft, weil sie die Informationen angeblich nicht haben.
Wien
Islamische „Sittenwächter“ greifen 17-Jährigen an – wegen Beziehung zu Tschetschenin
In Wien-Döbling wurde ein 17-jähriger Österreicher von mehreren jungen Männern niedergeschlagen und beraubt. Laut Polizei missbilligten die Täter seine Beziehung zu einer Tschetschenin. Ähnliche Angriffe durch selbsternannte islamische „Sittenwächter“ hatten bereits in der Vergangenheit für Aufsehen gesorgt.
Energiewende
Solarindustrie am Limit: US-Tochter von Meyer Burger meldet Insolvenz an
Nachdem die deutschen Tochterunternehmen kürzlich in die Pleite gerutscht sind, ist nun auch das US-Geschäft des Schweizer Solarherstellers Meyer Burger insolvent. Das Gläubigerschutzverfahren läuft. Die Mitarbeiter erhielten bereits Ende Mai ihre Kündigung, auch die Produktion wurde inzwischen eingestellt.
Video
Unterwerfung im Klassenzimmer
„Der Islam ist hier der Chef“ – dieser Meinung sind zahlreiche muslimische Schüler und Studenten inzwischen in Deutschland. Während im Kampf gegen Rechts mit aller Kraft die vermeintlich bedrohte Demokratie beschworen wird, hat man das Sterben der wesentlichen Werte in deutschen Schulen längst akzeptiert. Larissa Fußer kommentiert.
SPD-Parteitag
„Abrüsten“: Plötzlich marschieren SPD-Mitglieder mit Pickelhauben und angeklebten Schnauzern durch den Saal
Auf dem SPD-Parteitag marschierten plötzlich fünf SPD-Mitglieder mit Papierpickelhauben und angeklebten Schnauzern durch die Reihen. Mit der skurrilen Aktion wollten sie gegen die Aufrüstung der Bundeswehr protestieren.