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Im Wahlkampf

Bundespressekonferenz: Plötzlich sagt Habeck die Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts ab

Eigentlich sollte Robert Habeck den Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung am Mittwoch in der Bundespressekonferenz vorstellen – doch der Termin wurde kurzfristig abgesagt. Am Donnerstag soll Habeck eine Regierungserklärung zu dem Bericht abgeben.

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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck steht als Wirtschaftsminister in der Kritik.

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Eigentlich sollte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck am Mittwochnachmittag den Jahreswirtschaftsbericht 2025 in der Bundespressekonferenz vorstellen. Gemeinsam mit Dr. Elga Bartsch, der Abteilungsleiterin für Wirtschaftspolitik in seinem Ministerium, sollte er einen Ausblick für das laufende Wirtschaftsjahr geben.

Doch der Termin wurde am Dienstagmorgen spontan abgesagt. Die Gründe dafür sind unklar. Auch ob der Grünen-Politiker den Bericht an einem anderen Termin vorstellen wird, ist derzeit nicht bekannt. Am Donnerstag wird Habeck allenfalls eine Regierungserklärung auf Grundlage des Berichts im Deutschen Bundestag abgeben.

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Im Jahreswirtschaftsbericht gibt die Bundesregierung jedes Jahr ihre Analyse zur aktuellen Wirtschaftslage ab, nennt ihre Ziele und Handlungsfelder und zieht Bilanz des vergangenen Jahres. Bereits im Dezember wurde bekannt, dass der Bericht, der durch Habecks Wirtschaftsministerium verfasst wurde, beispielsweise deutliche Kritik an der Sparpolitik des ehemaligen Bundesfinanzministers Christian Lindner enthalten kann.

Auch für Habeck dürfte der Wirtschaftsbericht 2025 kaum gute Nachrichten bringen. Prognosen zufolge könnte im laufenden Jahr zum dritten Mal in Folge die deutsche Wirtschaft schrumpfen – das wäre ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik (Apollo News berichtete).

Unklar ist, ob die Absage etwas mit dem laufenden Bundestagswahlkampf zu tun hat. Habeck möchte Kanzler werden und rührt dafür zuletzt kräftig die Werbetrommel. Dafür reist er durch ganz Deutschland, hält teilweise mehrere Wahlkampftermine täglich ab.

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Eine negative Wirtschaftsprognose, wie sie im Wirtschaftsbericht aller Voraussicht nach vorhanden ist, könnte negativ auf Habecks Kanzlerkandidatur ausfallen; er ist schließlich bereits über drei Jahre Wirtschaftsminister und somit zentral für die schlechte Wirtschaftslage in Deutschland verantwortlich.

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