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Tritt nicht mehr an

Bidens dramatischer Rückzug: Jetzt soll es Harris retten

Es ist ein historischer Moment: US-Präsident Joe Biden hat am Sonntagabend seinen Rückzug von der US-Wahl angekündigt. Das sei „das beste für Partei und Land“. Er schickt jetzt seine Vize Kamala Harris vor.

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US-Präsident Joe Biden hat per X (Twitter) am Sonntagabend deutscher Zeit seinen Rückzug aus dem Wahlkampf um die Präsidentschaft angekündigt. In dem geposteten Schreiben heißt es: „Es war die größte Ehre meines Lebens, Ihr Präsident zu sein. Und obwohl es meine Absicht war, mich wieder zur Wahl zu stellen, glaube ich, dass es im besten Interesse meiner Partei und des Landes ist, wenn ich zurücktrete und mich für den Rest meiner Amtszeit ausschließlich auf die Erfüllung meiner Pflichten als Präsident konzentriere. Ich werde später in dieser Woche mit der Nation ausführlicher über meine Entscheidung sprechen.“

Zuvor lobte er seine Errungenschaften, Amerika habe die „stärkste Wirtschaft der Welt.“ Er habe zudem das „bedeutendste Klimagesetz der Weltgeschichte verabschiedet.“ Er dankte seiner Vize-Präsidentin Kamala Harris zwar umfangreich – sie sei „eine außergewöhnliche Partnerin“ gewesen. Wenige Minuten später erklärte er die Unterstützung für sie als neue Kandidatin der Demokraten.

Er schrieb auf X: „Meine lieben Demokraten, ich habe beschlossen, die Nominierung nicht anzunehmen und meine ganze Energie für den Rest meiner Amtszeit auf meine Pflichten als Präsident zu konzentrieren. Meine allererste Entscheidung als Parteikandidatin im Jahr 2020 war, Kamala Harris zu meiner Vizepräsidentin zu wählen. Und es war die beste Entscheidung, die ich je getroffen habe. Heute möchte ich meine volle Unterstützung und Unterstützung für Kamala als Kandidatin unserer Partei in diesem Jahr zum Ausdruck bringen. Demokraten – es ist Zeit, zusammenzukommen und Trump zu besiegen. Lass uns das machen.“

Mit diesem Schreiben gab Biden seinen Rückzug bekannt.

Wie geht es jetzt weiter?

Nun kommt es zu einer sogenannten „open convention“, also zu einem „offenen Parteitag“. Normalerweise ist es bei den US-Parteitagen der beiden großen Parteien nämlich so, dass die tausenden Delegierten vorher auf einen Kandidaten festgelegt sind – den Kandidaten, für den sie gewählt wurden. Und für diese sollen sie dann im ersten Wahlgang stimmen.

Bei einem „offenen Parteitag“ ist hingegen eine solche Kandidaten-Bindung aufgehoben und die Delegierten entscheiden selbst frei, wer ihr Präsidentschaftskandidat sein soll. Wenn man sich dabei nicht grundsätzlich von vorne einig ist, Harris zu unterstützten, würde es zur Kampfabstimmung kommen, etwas, was bei den Demokraten zuletzt 1968 beim Parteitag in Chicago geschah, als man Hubert Humphrey als Präsidentschaftskandidat nominierte.

Der Parteitag damals aber endete geradezu im Chaos, auch wegen Anti-Vietnam-Demonstranten vor und in der Sporthalle, wo die Veranstaltung stattfand. Auch weil man vor so etwas – dem „Geist von 1968“ – Angst hatte, gab es nun schon länger Überlegungen, den Parteitag zumindest teilweise virtuell stattfinden zu lassen (Apollo News berichtete). Demnach würde man das physische Event vor Ort stattfinden lassen, die formelle Abstimmung über den Kandidaten der Demokraten aber davor durchführen. Das könnte Kamala Harris helfen, die Reihen zu schließen, insbesondere wenn die restliche Führungsriege der Demokraten hinter ihr steht.

Dass Kamala Harris der Favorit war, lag auch daran, dass sie den Geldvorteil hat: Sie wird all die Wahlkampfgelder der Biden-Kampagne – tatsächlich wohl seine ganze Kampagnen-Struktur – praktisch „erben“. Allein aus dem Grund, weil sie seine Vizepräsidentschaftskandidatin ist. Und dazu hat sie als Vizepräsidentin, ob im Guten oder Schlechten, wohl auch die höchste „Name ID“, also Namensbekanntheit. Ein weiterer Punkt der ordentlich Geld kosten würde für jeden anderen neuen Kandidaten aufzubauen.

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