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Bad Salzuflen
AfD-Vize-Bürgermeisterin wieder abgewählt: Alle 57 Ratsmitglieder außer der AfD unterschrieben den Abwahlantrag
In Bad Salzuflen wurde die AfD-Vize-Bürgermeisterin Sabine Reinknecht vom Stadtrat wieder abgewählt. Der Antrag zur Abwahl wurde von CDU, SPD, Grünen, USD, Linken und FDP gemeinsam eingebracht und von all ihren 57 Ratsmitgliedern offen unterschrieben.
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In Bad Salzuflen ist die erst vor zwei Wochen gewählte Vize-Bürgermeisterin Sabine Reinknecht wieder ihres Amtes enthoben worden. Dafür stimmte der Stadtrat am Mittwochabend mit großer Mehrheit. Zuvor waren alle 57 Ratsmitglieder, die nicht der AfD angehören, der Aufforderung gefolgt, den Antrag zur Abwahl zu unterschreiben.
Reinknecht war am 5. November in das Amt gewählt worden, nachdem sie 16 Stimmen erhalten hatte – drei mehr, als die AfD Sitze im Stadtrat besitzt. Die übrigen Fraktionen hatten sich im Vorfeld auf eine parteiübergreifende Besetzung durch CDU, SPD und Grüne verständigt. Dennoch setzte sich nicht die Kandidatin der Grünen durch, sondern Reinknecht. Aufgrund der geheimen Abstimmung blieb offen, aus welchen Reihen die zusätzlichen Stimmen für sie kamen.
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Der Abwahlantrag wurde von CDU, SPD, Grünen, USD, Linken und FDP gemeinsam eingebracht. Ein formeller Grund war dafür nicht erforderlich. Bei der Abstimmung votierten 57 Ratsmitglieder für die Absetzung, 13 dagegen. Die Zahl der Gegenstimmen entspricht der Stärke der AfD-Fraktion, auch diese Abstimmung erfolgte geheim.
Reinknecht äußerte sich nach der Entscheidung deutlich verärgert. Gegenüber der Welt erklärte sie: „Ich bin demokratisch und mit Mehrheiten gewählt worden, und dass nun eine kleine Partei mit nur vier Sitzen ankommt und mich einfach wieder abwählen will, ist wirklich ein Skandal.“ In Bad Salzuflen verfügt die Linke über vier Sitze im Stadtrat.
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Zugleich berichtete Reinknecht von Zuspruch, der sie erreiche. „Mich rufen fremde Leute an und sagen: ‚Ich bin kein AfD-Wähler, aber das, was mit Ihnen gemacht wird, ist ein absoluter Skandal.‘“
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“ Unsere Demokratie “
Ohne Worte.
„Es muß demokratisch aussehen, doch wir müssen alles in der Hand haben.“
Hier sieht aber nix mehr demokratisch aus.
Neuerdings treiben sie es ganz ungeniert.
Und wenn sie damit durchkommen. Dann aus die Maus.
Genau das wollte ich gerade schreiben… danke.
Das funktioniert auf Dauer aber nur, wenn man den Wählern nicht dauernd mit den Parteistiefeln ins Gesicht tritt (wie auch in Bad S. schon wieder geschehen).
Mittlerweile müsste ja jeder I. Silones berühmten Spruch über den Antifaschismus kennen. Der trifft auf Bad Salzuflens Stadtrat absolut zu.
#Lindblom
Bei dem zumindest überwiegend dämlichen Volk brauchen die sich keine Sorgen machen, dass da etwas anbrennen könnte.
Formal sauber, politisch aber ein klarer Affront. Die Gemeindeordnung erlaubt Abwahlen ohne Grund, die Mehrheit der anderen Parteien nutzte ihr Recht – und zeigt damit, dass diese „Demokratie“ nicht nur aus Wahlen besteht, sondern auch aus Machtspielen. Wer denkt, die Wählerstimme sei heilig, wird hier eines Besseren belehrt: Überraschende Mehrheiten werden einfach korrigiert, AfD raus, fertig. Alles legal, alles korrekt, aber mit einem Hauch von „Wir machen Politik, wie es uns passt“. Das fühlt sich eher an wie ein Schachspiel der Parteien, bei dem Bürgerstimmen Figuren sind – und Reinknecht die Dame, die man elegant vom Brett fegt. Wer immer noch glaubt, mit seiner Stimme etwas ändern zu können, sollte endlich aufwachen, die Realität erkennen und die richtigen Schlüsse ziehen.
Und warum findet die Wahl geheim, die Abwahl aber offen statt? Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Als 1934 beim Parteitag der Kommunistischen Partei der Sowjetunion Stalins Stellvertreter Kirow bei einer geheimen Wahl mehr Stimmen als Stalin erhielt, fackelte Stalin nicht lange herum. Kirow kam wenig später bei einem Anschlag ums Leben – die Rolle Stalins ist ungeklärt, es gibt keine hinreichenden Belege, daß er hinter Kirows Tod steckt, obwohl der Schluß naheliegt. Und fortan gab es keine geheimen Abstimmungen bei der Kommunistischen Partei mehr. Unter Kommunisten herrscht doch bedingungsloses Vertrauen, nicht wahr? Also braucht man auch keine geheimen Abstimmungen, nicht wahr?
In Bad Salzuflen braucht man auch keine geheimen Abstimmungen mehr, schließlich sind wir uns bei der Verteidigung Unsererdemokratie doch einig, nicht wahr?
Fragen zu Ihrem Post:
Sie schrieben: „Wer immer noch glaubt, mit seiner Stimme etwas ändern zu können, sollte endlich aufwachen, die Realität erkennen und die richtigen Schlüsse ziehen.“
Dazu meine Fragen:
– Was ist denn die Realität?
– Was sollen die „richtigen Schlüsse“ sein?
Bitte um konkrete Antworten aus Ihrer Sicht zu diesen Fragen…
Wer den Kopf bei solchen Aktionen den Kopf in den Sand steckt hat schon verloren und akzeptiert das System , das Karma wird keinen vergessen auch nicht dieses Altparteiengemisch aus gewissenlosen Figuren ,denn auch diese charakterlosen Figuren beugen sich dem noch vorherrschenden System bei dem Demokratie, Wahrheit und Realität nicht mit am Tisch sitzen dürfen.
Nun sind sie fast am Ziel:
https://www.nius.de/politik/news/klingbeils-peking-parteigespraeche-kommunisten-steuerzahlerkosten/54a26175-0297-4ce5-8013-0e86642118f7
Nun, damals war es der Einfluss der DDR u.a. zu den Themen Benno Ohnesorg und Rainer Barzel (und wer weiß wo noch?) und heute ist es vielleicht der Einfluss der KP (oder wechselwirkend – das Bankenthema ist da ganz interessant)? Wie weit reichen wirklich die Finger der chinesischen Machthaber in unsere Politik, Wirtschaft, Gesundheitspolitik, sowie Techindustrie und Sicherheit? Und ist China gar ein Modellland der Kommunisten mit Ambitionen für Deutschland und die Welt?
Es lebe unsere DEMOKRATIE.
Es war klar, dass sie wieder abgewählt würde, und es war ebenso klar, dass die CDU mit den Linken agieren würde!
Was aber nicht klar wird – wer waren die „Abweichler“ aus den anderen Parteien bei der eigentlichen, also der geheimen Wahl??
Die Antragsteller zur Abwahl haben hier offensichtlich einen „linken“ Trick angewendet – nämlich indem sie öffentliche Zustimmung/Ablehnung zu dem Antrag eingefordert haben.
Das Ablehnen trauten sich die „Abweichler“ dann doch nicht, also diesem Antrag offen nicht zuzustimmen – die wären dadurch nämlich „enttarnt“ worden.
„UnsereDemokratie“ heute… 🙁
Google KI hat mir gesagt: Das Gegenteil von Demokratie ist Diktatur oder Autokratie, bei der die Macht bei einer einzelnen Person oder einer kleinen Gruppe liegt und nicht beim Volk. Andere verwandte Begriffe sind Autoritarismus, was eine Herrschaftsform mit eingeschränkter politischer Macht für die Bürger beschreibt, sowie Oligarchie, bei der die Herrschaft in den Händen einer kleinen Schicht liegt.
Diktatur: Eine Herrschaftsform, bei der eine Person (Diktator) oder eine Partei die Macht ausübt und die Bevölkerung keine Möglichkeit hat, die Regierung durch freie Wahlen zu beeinflussen. Oftmals wird die Macht mit Gewalt erlangt.Autokratie: Ein Synonym für Diktatur, das eine Herrschaftsform bezeichnet, bei der eine einzelne Person die politische Macht unkontrolliert ausübt.Autoritarismus: Eine allgemeine Bezeichnung für Herrschaftsformen, in denen die Macht nicht bei der gesamten Bevölkerung liegt und die Bürger keine Möglichkeit haben, die Regierung frei zu wählen.
„Mich rufen fremde Leute an und sagen: ‚Ich bin kein AfD-Wähler, aber das, was mit Ihnen gemacht wird, ist ein absoluter Skandal.‘“
Warum werden Sie es nicht?
Vielleicht werden es aber manche. Sogar in NRW.
Lieber ein AFD Wähler als ein Demokratie-Zerstörer!
Sieht aus wie ein Kartell, läuft wie ein Kartell, spricht wie ein Kartell: Es ist ein Kartell.
Gibt es dagegen keine Rechtsmittel/Rechtsweg?
Jedes Kaff spielt Parlament und ganze 57 Ratsmitglieder wollen vom Steuerzahler genährt sein allein in der unbedeutenden Kleinstadt Bad Salzuflen. Föderalismus ist nur eines von vielen Problemen in Germany.
Kommentar: Demokratie!! Kein Wunder, wenn Deutschland im Ausland immer mehr an Ansehen verliert!!
Irgendwer sagte einmal ich weiss leider nicht wer.Wenn Wahlen etwas ändern würden dann wären sie Verboten.sagt der Freund meines Tankwarts.
Nun, Frau Reinknecht wurde nach nur 2 Wochen im Amt wieder aus demjenigen entfernt. Nun stehen wohl Neuwahlen (mit geheimer Stimme) an. Ich hoffe doch sehr, dass Frau Reinknecht wieder gewählt wird, mit noch mehr Stimmen als vorher. Oder sie werden vorher eine namentliche Testwahl machen wie bei Merz, damit keiner heimlich die AfD wählt. 🤔
„Unsere Demokratie“ hat nun auch das Umfeld in dem ich lebe erreicht ! Und ich bin ganz sicher ein Demokratie Befürworter. Aber „unsere“, das sollte mal etwas näher definiert werden, denn davon hat man inzwischen wohl eine ganz persönliche Einstellung !
Das Wichtigste ist, dass die Leute, die keine AfD-Wähler sind, aber den Umgang mit Frau Reinknecht als absoluten Skandal bewerten und ihr Zuspruch geben, keine AfD-Wähler bleiben.
Es ist unerträglich wie der Rechtsstaat mit Füßen getreten wird und ein Skandal, dass Frau Reinknecht abgewählt werden konnte! Unterdessen hisst der Oberbürgermeister von Mainz die Trans-Flagge vor dem Stadthaus: https://www.queer.de/bild-des-tages.php?einzel=5101 Mich ekelt es nur noch an, was in diesem Land mittlerweile abgeht!!
ach,wusste gar nicht dass der „trans“ ist.
Unbedingt abwählen,will ich nicht.
Immer beachten, es sind gewissenlose und charakterlose Menschen die dem System gefallen wollen .
Wusste gar nicht, dass es eine Trans-Flagge gibt………
Jetzt wissen Sie Bescheid.
Man lernt nie aus…
Um zu erfahren, was die Regenbogenflagge wirklich bedeutet, klicken Sie hier:
https://www.fox17online.com/news/local-news/kent/jewish-lgbtq-groups-angered-over-school-board-candidates-swastika-post
Mich interessiert die Botschaft, die hinter diesen vielen Dislikes steckt.
Was wollen sie mir damit sagen?
Oder geht es womöglich nur darum, sich billig abzureagieren?
Doch, gibt es. Ist die Transvestiten Flagge. Obwohl mehrere bekannte Transvestiten nun als kriminelle (aka. vorbestrafte) Pädophile überführt wurden, machen die trotzdem weiter.
Gibt es ja auch nicht. Das ist ein „Terroristen-Kodder“.
Nein, es ist kein Skandal dass Frau Reinknecht abgewählt wurde. Die Demokratie ist ein Gewinner-Spiel. Wenn die AfD Bürgermeister stellen will, muss sie bei Wahlen siegen. Jammern hilft nicht. So einfach ist das.
Bei diesem „Gewinner-Spiel“ sind die Altparteien gerade dabei haushoch zu verlieren. Daher machen sie es wie bei einem „guten“ Schachspiel: Steht jemand kurz vor dem Schach-Matt, wird ein schon getätigter Zug einfach annulliert und wieder rückgängig gemacht. Vielleicht gewinnt man dadurch ja dann doch noch.
@Andr5461: „Die Demokratie ist ein Gewinner-Spiel.“ In Unsererdemokratie werden Gewinner nachträglich zu Verlierern erklärt. So einfach ist das für Faschisten.
@Andr5461 Ich vermute, Sie haben den Sachverhalt nicht ganz verstanden. Es ging um die Besetzung des Vize-Bürgermeisters (einem von dreien noch dazu). Es war der Stadtrat, der per Abstimmung Frau Reinknecht das Vertrauen für diesen Posten ausgesprochen hat. Diese Wahl ist nun revidiert worden. Man stimmte halt ab, bis es ins linke Bild passt.
Wenn dem so wäre, hätte Thüringen eine andere Regierung und dort würden keine Abgewählten Versager mitregieren!
Bürger von Bad Salzuflen auf die Strasse!!
Setzt den Stadtrat-Filz ab.
https://www.stadt-bad-salzuflen.de/stadt-und-rathaus/politik-und-wahlen
„Politik und Wahlen
Mitwirkung auf kommunaler Ebene
Ohne freie Wahlen ist Demokratie nicht denkbar. Sie sind die wichtigste Form demokratischer Kontrolle. Hierzu und zu weiteren Möglichenkeiten der politischen Mitwirkung gibt es an dieser Stelle Informationen. Im Bad Salzufler Ortsrecht finden Sie die speziell für Bad Salzuflen geltenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften.“
Die Liste der Ratsmitglieder
https://bad-salzuflen.ratsinfomanagement.net/gremien/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZR0oECExPESrnKU7WA9Ggxw
alles aufrechte Demokraten?
Ich hoffe, die sogenannten „Abweichler“ knicken nicht ein. Aber ich befürchte das man dafür schon gesorgt hat (unter Druck setzen z.b) – Schade.. Die Demokratie wurde wieder mal begraben, um es drastisch zu äußern.
Die Abwahl ist legitim und demokratisch, aber trotzdem kleinlich und vollkommen lächerlich. Die Ratspersonen haben sich dem Druck ihrer Partei-Landesverbände gebeugt und so gezeigt, dass sie keine eigenverantwortlich denkenden Menschen sind.
Für mich ist das asymmetrische Demokratie! Demokratie ist also überall dort, wo es keine Kritik gibt.
Nie wieder FDP.
Ich bin 77 und habe seit 1969 immer CDU gewählt. Zustände ? Einfach skandalös. Dass „Die Linke“, die Nachfolgepartei der SED, eine gewählte Vize-Bürgermeisterin abwählen ( lassen !!!! ) kann, ist unvorstellbar.
Gut, dass meine bereits verstorbenen Familienmitglieder DAS nicht mehr erleben müssen! Sie rotieren jetzt sicherlich in ihren Gräbern. In einem liegt sogar eine Mini-Version des Grundgesetzes, weil mein Bruder bis zu seinem Tod ein sehr engagierter Jurist war – es war wohl ein Fehler, ihm dieses damals mit in den Sarg zu legen! Woher konnte ich bloss ahnen, wohin diese Stadt abdriften würde?!
Wann kehrt endlich wieder der gesunde Menschenverstand und wahres demokratisches, nicht ausgrenzendes Verhalten an Salze, Bega und Werre zurück?
Diese Leute zerstören meine und die Heimat vieler Salzufler mit solch einem desaströsem Verhalten! Mir geht es richtig schlecht bei solch einer Politik!
Das nenne ich doch mal die „Die Wahre Demokratie“
Oder passender die „Ware“ Demokratie. Demokratie als Ramschware.
Wie den deutschen Pass……
Gratuliere! Die sozialistische Einheitsfront steht! Büd Sülzüflün eben!
Das Kartell schlägt zurück.
Kartell ja. Aber zurückschlagen tun sie nicht. Sie dreschen drauf, beissen um sich, ums sich ihre Pfründe zu sichern. Es geht rein ums Geld. Unser Geld!
Gern denke ich an die Zeiten zurück, als ich aktiv (incl. Stasiknast) geholfen habe, die SED-Diktatur zu stürzen. Ich war stolz wie Bolle, in der Demokratie angekommem zu sein, war sogar im ersten gesamtdeutschen Bundestag. Heute muss ich feststellen, dass ich nur älter geworden bin, aber politisch offenbar wieder in der DDR von 1989 gelandet bin. Meine Freundin Bärbel Bohley hatte Recht mit der Neu-Stasi.