Bundestag
Trotz Entgleisungen: Aydan Özoğuz sollte Vorsitz von Plenum zu Antisemitismus übernehmen
Am Donnerstag wird im Bundestag eine Resolution zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland beraten. Die Plenumssitzung sollte dabei ausgerechnet Aydan Özoğuz leiten - trotz ihrer antisemitischen Entgleisungen.
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Am Donnerstag wird eine fraktionsübergreifende Resolution unter dem Titel „Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“ im Bundestag zur Beratung vorgelegt. Sie verfolgt das Ziel, jüdisches Leben in Deutschland umfassend zu schützen und zu fördern – insbesondere vor dem Hintergrund der unzähligen antisemitischen Vorfälle und Straftaten seit dem 7. Oktober. Geleitet werden sollte die Bundestagssitzung jedoch ursprünglich ausgerechnet von Aydan Özoğuz – trotz ihrer kürzlichen antisemitischen Entgleisung. Nach einer Intervention beim Bundestagspräsidium durch den CDU-Bundestagsabgeordneten Thorsten Frei, wurde die Entscheidung wieder zurückgezogen.
Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages hatte im Oktober einen Instagram-Beitrag der pro-palästinensischen Aktivistengruppe Jewish Voice for Peace geteilt – einer radikal israelfeindlichen Organisation, deren US-Gruppen sich teilweise mit der Hamas solidarisieren. „This is Zionism“, zu Deutsch „das ist Zionismus“, stand über einem Bild von brennenden Zelten vor einem Krankenhaus (Apollo News berichtete). Zionismus beschreibt vor allem die politische Idee, einen Nationalstaat für Juden zu gründen.
Dass gerade Özoğuz nach dieser Entgleisung die Sitzung am Donnerstag leiten sollte, kritisierte auch der CDU-Politiker Thorsten Frei in einem offenen Brief. „In der vergangenen Sitzungswoche hat sich Frau Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz MdB zum wiederholten Mal Aussagen einer antisemitischen und israelfeindlichen Organisation zu eigen gemacht. Aus Sicht der CDU/CSU-Fraktion ist Frau Özoğuz damit als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages nicht mehr tragbar“, schrieb Frei. Laut dem CDU-Politiker habe Özoğuz auch während einer Sondersitzung, einberufen von der CDU, keine Einsicht in ihr Verhalten gezeigt.
Frei wirft der SPD-Politikerin sowie den Führungen der Koalitionsfraktionen vor, die inakzeptablen Vorgänge „einfach aussitzen zu wollen“. Er fordert die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas auf, nun einzugreifen und sicherzustellen, „dass Frau Vizepräsidentin Özoğuz bei dieser bedeutenden Debatte zum Schutz jüdischen Lebens nicht den Vorsitz im Plenum führt“. Mit ihrem bisherigen Verhalten habe sie sich „vollständig disqualifiziert“, heißt es abschließend in seinem Schreiben.
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Frei ist nicht der einzige, der nach der antisemitischen Entgleisung von Özoğuz Konsequenzen forderte. Es hagelte von allen Seiten Kritik – und Rücktrittsforderungen. Neben CDU-Politikern kamen die unter anderem auch von Renée Röske, der Vorsitzenden des Jüdischen Arbeitskreises in der SPD. In einem Gastbeitrag in der Jüdischen Allgemeinen bezeichnete es Röske als „Skandal“, dass „diese Person weiterhin in Amt und Würden ist“ (Apollo News berichtete).
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Özoğuz ist seit 2021 Vizepräsidentin der SPD im Deutschen Bundestag; ein Amt, das eigentlich Zurückhaltung und Unparteilichkeit verlangt. Bereits im April forderten Teile der CDU den Rücktritt der Vizepräsidentin. Damals hatte Özoğuz Israels Verteidigungsstrategie während des iranischen Raketenangriffs auf israelische Städte auf X (ehemals Twitter) kritisiert und warf dem deutschen Verbündeten Provokation vor (Apollo News berichtete).
Früher fiel die Politikerin zudem immer wieder durch fragwürdige Positionen im Umgang mit dem politischen Islam auf. Ein Burka-Verbot, selbst für minderjährige Schülerinnen, lehnte Aydan Özoğuz 2009 ab und behauptete, dass dies „islamfeindliche Emotionen“ schüren würde. 2013 sprach sie sich nicht eindeutig gegen ein pauschales Verbot von Kinderehen aus.
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Nie hat der Satz „Bock zum Gärtner“ besser gepasst…
Die merken echt gar nichts mehr…. Unfassbar!
Pervers, einfach nur abartig pervers. Deutschland = Absurdistan.
Ich habe den Glauben an unser Land im Allgemeinen und die Politik im Besonderen längst verloren und erwarte auch NICHTS mehr von diesen Luschen.
Lohnt sich nicht darüber nachzudenken. AfD unterstützen macht wesentlich mehr Sinn.
So ist das aktuell in Deutschland.Wer Mist baut,wird nicht entlassen,sondern auch noch befördert.
Was solls – schließlich hatte der Iran ja auch schon mal den Vorsitz in der UN-Frauernrechtskommission. Also, alles ganz normal bei den Herrschaften.
Diese Entscheidung ist eine schäbige und dreiste Provokation gegenüber dem Bürger und gegenüber Israel. Die Mehrheit des Bundestags will dem Bürger damit zeigen, was sie von ihm und von seinem Empfinden hält. Nämlich nichts, es interessiert uns nicht. Ihr könnt uns mal!
Nur noch blankes Entsetzen was sich im Bundestag abspielt…
Unsere Politiker haben kein Anstand oder Moral.
Leider sind alle völlig unglaubwürdig geworden, Machthungrig und Geldgierig.
Die Ampel hat überhaupt kein Gespür für politisches und feinfühliges Verhalten und keinerlei Skrupel.
Grotesk! Erinnert an die UNO, wo Länder wie Saudi-Arabien den Vorsitz bei Ausschüssen über Frauenrechte und der Iran!! den Vorsitz bei einem Ausschuss über Menschenrechte hat. Was sagt das über die UNO aus?? Was über den BT?
Moin, gibt’s noch Fragen.
Wie beim ZK. Das sind die Auserwählten.🙏
Was uns dann wiederum sagt: Man heisst dieses „Benehmen“ also für gut!
Danke auch für nichts. Es wird Zeit, dass dieses „Ministerium“ endlich aufgelöst und dadurch Kosten (Steuergelder der Bürger!) gespart wird!
Ich glaube, D ist wirklich das einzige Land, in dem Regierungsmitglieder das Volk – also die Steuerzahler – mit abfälligen Bezeichnungen beschimpfen können, über das Land, für das sie einen Eid geschworen haben, selbst in übelster Weise herziehen können, und trotzdem nicht zurück treten (müssen), wenn gar auch noch weiterhin gewählt werden. Da steht man nur noch fassungslos davor.
Das Thema ist egal, wie lange läßt sich das Volk das noch bieten. Politiker verschleudern das Geld in die Welt und machen Deutschland kaputt. Wenn Politiker beim Lügen, Klauen oder sonstigem erwischt werden, wird einfach der Mantel des schweigens darüber ausgebreitet.
trotz all diesem wahnsinn gibt es immer noch genug leute, die spd waehlen, besonders im westen. die frau hat auch zwei brueder, die noch ganz anders als ihre schwester drauf sind. man kann es in den medien nachlesen. ausser der sprache, hat sie deutschland jegliche kultur abgesprochen. und das als spd mitglied und bundestag-vize. – deutschland ist eine klapsmuehle und das liegt an den deutschen ! sie lassen es ja alles geschehen.
Wer hat Frau Özoğuz zur Vorsitzenden vorgeschlagen, wer hat es bestimmt? Weiß das jemand?
Antisemiten raus aus unserem Land.
eine muslimin, die gesagt hat, dass es ausser der sprache keine deutsche kultur gibt, leitet nun eine bundestagssitzung zum thema „Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“. wie will sie das denn machen, wenn sie nicht mal respekt fuer deutsche kultur hat ?? kennt diese person ueberhaupt bach, beethoven, hegel, kant, thomas mann, grimms maerchen, martin luther, duerer und cranach ? laut ihrer o.g. aussage ja offensichtlich nicht. wie kann sowas im bundestag sein. was weiss sie ueber juedisches leben in deutschland, wenn sie nicht mal weiss, das es eine deutsche kultur gibt. die spd ist wirklich das allerletzte.
Dtld ist krank und wurde bereits übernommen.
Wer verrät uns? Sozialdemokraten!
Islamist schützt Juden. Als wenn der Wolf die Schafe hütet.
Und wenn jetzt noch die Ausländerquoten in den Staatlichen Instutionen von Grünen /SPD durchgesetzt werden, dann gnade uns Gott…ähm, Allah 😩
Mit Antisemitismus kennt sie sich bestens aus.
Hier wird wieder einmal der Bock zum Gärtner gemacht.