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Auf Social Media

SPD-Bundestagsvizepräsidentin Özoğuz verbreitet israelfeindlichen Hass-Post

Auf Instagram teilte die SPD-Politikerin und Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz einen israelfeindlichen Hass-Post. Bereits früher fiel Özoğuz mit antiisraelischen Positionen auf.

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Teilt gegen Israel aus: Aydan Özoğuz

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Die sozialdemokratische Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Aydan Özoğuz, gerät wegen eines kontroversen Posts in den sozialen Medien in die Kritik. In ihrer Instagram-Story teilte die Politikerin einen Beitrag der pro-palästinensischen Aktivistengruppe Jewish Voice for Peace. Darauf ist ein Foto eines Brandes im Libanon zu sehen, bei dem mehrere Zivilisten ums Leben kamen. Hisbollah- und Palästinenser-Gruppen machen einen israelischen Angriff dafür verantwortlich, während die israelische Armee von einer zweiten Explosion spricht, die möglicherweise durch ein verstecktes Hisbollah-Munitionslager ausgelöst wurde. Das Foto ist mit: „This is Zionism“ (zu Deutsch: Das ist Zionismus) betitelt. Jewish Voice for Peace ist eine radikal israelfeindliche Organisation, deren US-Gruppen sich teilweise mit der Hamas solidarisieren.

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Für das Teilen des Beitrags erhielt Özoğuz viel Kritik. Manche forderten sogar Konsequenzen von der SPD-Parteispitze. Özoğuz fiel zuletzt immer wieder durch israelkritische Aussagen auf. Im April kritisierte sie auf X (ehemals Twitter) während des iranischen Raketenangriffs auf israelische Städte Israel und warf dem deutschen Verbündeten Provokation vor.

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Früher fiel die Politikerin immer wieder durch fragwürdige Positionen im Umgang mit dem politischen Islam auf. Ein Burka-Verbot, selbst für minderjährige Schülerinnen, lehnte sie 2009 ab und behauptete, dass dies „islamfeindliche Emotionen“ schüren würde. 2013 sprach sie sich nicht eindeutig gegen ein pauschales Verbot von Kinderehen aus.

Özoğuz ist seit 2021 Vizepräsidentin der SPD im Deutschen Bundestag; ein Amt, das Zurückhaltung und Unparteilichkeit verlangt. Natürlich spricht Özoğuz auf ihren Social-Media-Kanälen nicht in ihrer Funktion als Vizepräsidentin. Dennoch sind solche radikalen Positionen gegen einen deutschen Verbündeten für eine so hochrangige Amtsinhaberin durchaus fraglich.

Bereits im April forderten Teile der CDU den Rücktritt der Vizepräsidentin. Der AfD wird das Amt seit Jahren verwehrt, obwohl die Partei verschiedene Kandidaten ins Rennen geschickt hat. Dabei wird teilweise präventiv der Kandidat als ungeeignet abgestempelt, da dieser zu ideologisch sei und so das Amt nicht unparteiisch führen könne.

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