Freund werden
Analyse
AKW-Files
Atomausstieg: Habeck verstrickt sich in neue Widersprüche
Habeck gesteht ein, dass eine Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke möglich gewesen wäre. Damit widerspricht er unter anderem seiner Grünen Ministerkollegin Steffi Lemke und verwickelt sich so in Widersprüche.
Hochwasser
Der billige Klimapopulismus auf dem Rücken der Hochwasseropfer
Grüne Aktivisten und Politiker geben dem Klimawandel die Schuld an den Überflutungen in Süddeutschland. Doch ein Land, dass Neubauten in Überschwemmungsgebiete baut und Deiche nicht baut, weil dagegen geklagt wird, kann auch ohne Tempolimit zukünftig Hochwasser präventiv begegnen.
Fake-Train
Aufklärung gegen „Desinformation“: Bundesinnenministerium zahlt über 470.000 Euro für Trash-TV mit Rezo
Ein neues TV-Format der Bundeszentrale für politische Bildung soll junge Leute den Umgang mit Fake News beibringen. Dafür leistet sich die Behörde fast eine halbe Million Fördergelder aus der Tasche des Steuerzahlers. Ein Blick in die Sendung zeigt: Es ist staatlich finanziertes Trash-TV.
RKI-Protokolle
Wie die Politik die Wissenschaft bei den flächendeckenden Schulschließungen überging
Wenn es nach dem wissenschaftlichen Rat des RKI gegangen wäre, hätte es kaum Schulschließungen gegeben. Doch trotzdem wurden sie durch die Politik flächendeckend eingeführt - jedem gegenteiligen Rat zum Trotz.
Kommunalwahlen
Der bemerkenswerte Erfolg des Bündnis Sahra Wagenknecht in Thüringen
In Thüringen trat das BSW zu vier Kreistagswahlen an und konnte Ergebnisse zwischen 6,9 und 12,5 Prozent einfahren. Ein Einzug in den Landtag scheint der jungen Partei im Herbst gewiss, die sich dann auch der Koalitionsfrage stellen muss.
Analyse
„Zu weit gegangen“ – Wie die Politik ständig die Grenzen des Machbaren austestet
Habeck sorgte mit seiner Aussage, dass das Heizgesetz ein „Test“ war, für viel Empörung. Dabei sollte uns Corona und die Impfpflichtdebatte sowie diverse grüne Projekte gezeigt haben, dass die Politik permanent die Grenzen des politisch und verfassungsrechtlich Machbaren austestet.
Keine Transparenz
Würde „öffentliche Sicherheit gefährden“ – Coronakrisenstab-Protokolle zu Impf-Druck großflächig geschwärzt
Die Protokolle des Coronakrisenstabs sind jetzt publik, aber wichtige Passagen, etwa wo es um mehr Impf-Druck auf die Bevölkerung geht, wurden geschwärzt. Begründet wurde dies unter anderem damit, dass „das Bekanntwerden der Information die öffentliche Sicherheit gefährden kann“.
Sonntag
Zwischen AfD, BSW und WerteUnion – die Thüringer Kommunalwahl könnte ein politisches Erdbeben auslösen
Am Sonntag finden in Thüringen die Kommunalwahlen statt, bei der die AfD auf weitere Landrats- und Bürgermeisterposten abzielt, während BSW und WerteUnion sich zum ersten Mal dem Votum der Wähler stellen.
Analyse
„Wertediktatur“: Die neue Opferhaltung der Hamburger Kalifats-Islamisten
Muslim Interaktiv sieht in Deutschland eine „Wertediktatur“, die sie einschränkt. In Hamburg fordern Islamisten gleichzeitig ein Kalifat und berufen sich dann auf den Schutz des Grundgesetzes - das sie wiederum als diktatorisch verstehen.