Keine Transparenz
Würde „öffentliche Sicherheit gefährden“ – Coronakrisenstab-Protokolle zu Impf-Druck großflächig geschwärzt
Die Protokolle des Coronakrisenstabs sind jetzt publik, aber wichtige Passagen, etwa wo es um mehr Impf-Druck auf die Bevölkerung geht, wurden geschwärzt. Begründet wurde dies unter anderem damit, dass „das Bekanntwerden der Information die öffentliche Sicherheit gefährden kann“.
Der Arzt Dr. Christian Haffner hat mit einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz die Protokolle des Coronakrisenstabs unter Leitung von General Breuer angefragt und auch bekommen. Von Bundeskanzler Scholz eingerichtet, sollte der Coronakrisenstab zu einer besseren Koordinierung von Bund-Ländern sowie Ministerien beitragen und so bei der Bekämpfung des Coronavirus helfen. Diese Protokolle sind vor allem interessant, weil in dem Zeitraum, aus dem die Protokolle stammen, intensiv über eine allgemeine Impfpflicht debattiert wurde und eine einrichtungsbezogene Impfpflicht für medizinisches Personal bereits eingeführt wurde.
Apollo News hat sich die 178 Seiten durchgelesen und ist ernüchtert. Denn neben den seitenlangen Anwesenheitslisten, die aus Datenschutzgründen geschwärzt wurden, sind die Protokolle, die die Sitzungen von Dezember 2021 bis Mai 2022 umfassten, auch an wichtigen Stellen geschwärzt. So wurden Lageberichte des Auswärtigen Amtes, die unter anderem über Lockerungen im Ausland berichteten, großzügig geschwärzt.
Auch zur „Handlungslinie Impfquote erhöhen“ wurde sehr konsequent ein Großteil geschwärzt wie hier exemplarisch aus dem Protokoll vom 3. März 2022.
Begründet wurden die Schwärzungen in den Protokollen mit §3 Nr. 1 lit.a) und Nr. 3 lit. a), die sich beide auf den Schutz beziehungsweise die Vertraulichkeit internationaler Beziehungen berufen. Außerdem beruft man sich auf IFG §3 Nr. 2, der eine Schwärzung zulässt, „wenn das Bekanntwerden der Information die öffentliche Sicherheit gefährden kann“. Der ebenfalls angewandte IFG §3 Nr. 6. erlaubt Schwärzungen, „wenn das Bekanntwerden der Information geeignet wäre, fiskalische Interessen des Bundes im Wirtschaftsverkehr oder wirtschaftliche Interessen der Sozialversicherungen zu beeinträchtigen“.
Eine genaue Zuordnung und weitergehende Begründungen der Schwärzung auf eine Ausnahmeregelung im IFG geht aus den Apollo News vorliegenden Unterlagen nicht hervor. Dennoch zeigt sich, dass jedes Protokoll als Begründung für die Schwärzungen, zumindest IFG §3 Nr. 2, angeführt wird, der eine Schwärzung zulässt, wenn durch eine Veröffentlichung der Information die öffentliche Sicherheit gefährdet wird. Inwiefern nach Ende der Coronapandemie eine Veröffentlichung von Informationen aus den Protokollen noch die öffentliche Sicherheit gefährden kann, bietet weiteren Raum für Spekulationen.
Lauterbachs angebliche Transparenzoffensive
Diese Schwärzungen, vor allem in dieser Größenordnung, passen nicht zu Lauterbachs Vorstoß nach der Veröffentlichung der Corona-Protokolle des RKI. Nachdem das Magazin Multipolar diese Protokolle frei geklagt hatte und nur in einer sehr geschwärzten Version bekommen hatte, versprach Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach eine weitgehende Entschwärzung zu veranlassen, damit „nicht erst der Hauch eines Eindrucks entsteht, hier würde von Seiten des Robert Koch-Instituts irgendetwas bewusst verborgen“, wie er gegenüber dem Deutschlandfunk Ende März erklärt hatte.
Während die RKI-Protokolle von Multipolar die Zeit vor Lauterbachs Antritt zum Bundesgesundheitsminister betreffen, Lauterbach zu dem Zeitpunkt nur passiv am Spielfeldrand saß, steht er bei den Protokollen des Corona-Krisenstabes im Mittelpunkt, da diese kurz nach seiner Ernennung zum Bundesgesundheitsminister erst gegründet wurde. Lauterbach weiß also bestens über die Protokolle und deren Inhalt Bescheid.
Meistgelesen:
Bin verwirrt !! Wie können Handlungen einer Demokratischen Regierung die Sicherheit der Bevölkerung gefährden ? Hat es nicht geheißen das alles nur zum Schutze der Sicherheit der Bevölkerung getan wurde?
Alleine diese Erklärung ist ja schon ein Offenbarungseid .
An dieser „Impfung sind“ Menschen gestorben!
Die Verbrecher gegen die Menschlichkeit versuchen deshalb verzweifelt, ihre Taten weiterhin zu vertuschen.
Aber die Wahrheit ist wie Wasser: Irgendwann sickert sie durch…..
Der Vertrauensverlust durch die bleibende Schwärzung wird demnach kleiner bewertet als der Vertrauensverlust durch Offenlegung. Ergo müssen dort wahre Hämmer verfasst sein.
Oder Personen die heute etwas ganz anderes Erzählen .
Die Meldung über die dreisten Schwärzungen versickern in Nischenmedien und erreichen die breite Masse nie. Das könnte man beim Eröffnen der Wahrheit nicht mehr garantieren…
Da geht es nicht um Vertrauensverlust. Da geht es um Schädigung von Leib und Leben von Millionen, zum einen durch die Biowaffe, zum anderen durch die Nachwirkungen von Lockdown, wie Psychoschäden und Inflation, ja Vernichtung ganzer Geschäftszweige! Wir reden hier von mehrfachen derben Verbrechen! Wenn es denn nur so einfach wäre und nur um etwas Vertruen gehen würde, schön wärs. Hier geht es nicht darum, eine Kleinigkeit zu vergeben, hier geht es um Schwerstverbrechen. Um Mafiastrukturen und das global 😉
Hier geht es um Tragweite wie einst bei Hitler, Stalin etc. Wir reden hier nicht von einem Mißgeschick bei einem Kindergeburtstag!
Na die haben halt, totalitär und größenwahnsinnig wie sie so sind, ihre Verbrechen dokumentiert. Die haben euch angegriffen und euch den Krieg erklärt und das steht da halt alles drinnen. Klar wollen die das nicht zeigen, denn das ist Grundlage für den Prozess, den man ihnen machen muss. Es sind Verbrecher und sie wussten das schon zum Tatzeitpunkt. Viele von uns Ungeimpften wussten das ebenfalls zu dem Zeitpunkt und haben zum Glück genügend Widerstand betrieben. Und ich gebe so lange keine Ruhe, wie die damals, bis diese Sache vor Gericht war und diese elenden Verbrecher ihrer gerechten Strafe zugeführt sind. Übrigens sind die deshalb alle gegen Rechts, weil die AfD das aufarbeiten würde. Davor scheißen sie sich geschlossen in die Hose und deshalb ist von Rechts die Größte Gefahr. Weil die Patrioten sie einst vom Thron holen werden und sie richten werden für dieses Verbrechen! Und daher solltet ihr so langsam mal aufwachen und gescheit wählen 😉
Nachdem ich nun Habecks Schwachsinn hier gelesen habe, dass alles mit dem Heizungsgesetz doch nur ein Test gewesen sei um zu sehen, wie weit das die Bevölkerung mit trägt, denke ich auch hier, dass man bei dem ganzen Coronageschwurbel mal sehen wollte, wann den Bürgern die Hutschnur platzt, ab wann und bei welchen Maßnahmen das Volk auf die Barrikaden geht.
Großfeldstudie nennt man das, glaube ich.
Die Corona Maßnahmen waren ein Test für das was und
demnächst mit einem Krieg gegen Russland bevor steht.
Was in den Protokollen geschwärzt ist, wird genau das
beweisen und dann ist natürlich die öffentliche Sicherheit
gefärdet. Aber ich denke, dass vor allem die Sicherheit
derjenigen gefärdet ist, die diesen Müll verzapfen und uns
in den Krieg hetzen. Dazu wird kommen, dass die, die
USA bis jetzt so anhimmeln, Dinge erfahren, die ihre Welt
einstürzen lassen wird. Es wird herauskommen was da im
Momenmt noch geschwärzt ist. Ich hoffe, dass die AFD dafür
sorgen wird.
Jean-Claude Juncker: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“
Daran musste ich auch denken
Funktioniert aber bestens, die EU arbeitet weiter daran.
Na weil die Deppen nicht erwachen, wie sehr man sie auch schüttelt!
Dann gehören konsequenterweise alle „Befürworter“, ausnahmslos und schutzlos vor das Volk gestellt.
Ein Richter ist weisungsgebunden, somit von der regierenden Politik abhängig, also korrumpiert.
Das „aufgebrachte“ Volk sollte in solchen Fällen, als Souverän, die drei Gewalten In sich vereinen, eigenständig und unverzüglich zur Anwendung bringen.
Im Anschluss kann zur Tagesordnung zurückgekehrt werden.
Bestrafe wenige, erziehe viele.
Ich denke eine weitere politische Provokation, ausgehend von ReGIERungsseite, würde unterbleiben.
„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“
J.C. Juncker
Das wurde bereits von Supergrobi Wort für Wort gepostet. Also bitte nicht nur sich selbst lesen, sondern erst einmal das Vorhandene.
Ich würde Ihnen Recht geben, wenn zum Zeitpunkt des Schreibens meines Kommentars, der Kommentar von „Supergrobi“ zu lesen gewesen wäre. Also bitte vor Kritik an Anderen erst mal genau prüfen, ob die Kritik wirklich berechtig ist. Schönen Tag noch.
Der Post von Supergrobi ist eine Stunde älter. Aber selbst dann, wenn sie ihn vielleicht nur übersehen haben sollten, ist mein Kommentar unangebracht, kleinlich dumm und überheblich und ich entschuldige mich dafür. Normalerweise ist das nicht meine Art.
„…mehr Impf-Druck auf die Bevölkerung…“ versus 75 Jahre Grundgesetz.
Die Entlarvung der beiden letzten amtierenden Regierung gelingt jeden Tag auf Neue auch mit Schwärzungen.
Die Entlarvung der letzten beiden Regierungen……… Das zeigt uns das alle Parteien fleißig mitgewirkt und zusammen gearbeitet haben.
Nun, die „öffentliche Sicherheit“ ist ein weiter Begriff.
Da kann man auch mühelos „Stabilität und Glaubwürdigkeit der Regierung“ subsumieren.
Ein Schelm, der Böses dabei denkt …
Nur wer als politisch Verantwortlicher Msit gebaut hat, und jetzt Angst vor dem Souverän, seinem Chef hat, verhält sich so. Gleichsinniges auch den Richtern, die diese Insubordination & Verrat am GG decken.
Die öffentliche Sicherheit wird Tag täglich von diesen „Politikern“ der Altparteien gefährdet!
Die beiden Regierungen die mit ihren Maßnahmen die Sicherheit der Öffentlichkeit bewußt riskiert und aufs Spiel gesetzt haben, reden jetzt von einer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit.
Diese Regierung spielt mit ihrer Macht und das Volk ist der Spielball. Experimente mit Menschen im großen Stil. Aber die AfD ist eine Gefahr. Ich vertraue diese Regierung kein bisschen und hoffe auf eine grandiose Abwahl. Ansonsten tue ich gerne als um den Fachkräftemangel zu intensivieren. Dann geht unsere Familie weg. Alle gut ausgebildete Fachkräfte. In ein Land wo das Volk nicht vor der Regierung geschützt werden muss.
Wenn Maßnahmen für Sicherheit des Volkes destabilisieren, können die nicht im Namen des Volkes gestrigen wurden sein. Wohl nur wieder ein Projekt um zu sehen, wir weit diese faschistische Regierung gehen kann. Faeser arbeitet gerade aktiv an der Zerstörung des Grundgesetzes. Diese Regierung ist die Zerstörung von Grundgesetz und Freiheit!
Erschreckend, wofür sich solche Kriegssklaven hergeben.
Alles nur wegen einer handvoll Silberlinge.
Für die wesentlichen Dinge ist kein Geld da, für Krieg immer.
Die „gefährdete öffentliche Sicherheit“ dürfte wohl nicht die Sicherheit des Staates, sondern eher den Schutz der Täter vor einer straftrechtlichen Verfolgung betreffen.
Bei dem hier abgebildeten General Breuer sei noch mal daran gedacht, dass er als Mitglied der als „Krisenstab“ bezeichneten Impfdrückerkolonne noch 2022 vollmundig verkündet hat, dass bis zum Jahresende (also 2022) JEDER geimpft sein wird. Leider hat ihn kein Reporter gefragt, wie er sich das bei Leuten, die sich nicht impfen lassen wollen, unter Beachtung des Grundgesetzes vorstellt.
Es spricht für mich Bände, dasss ausgerechnet dieser Herr von Pistorius zum Generalinspekteur der Bundeswehr ernannt wurde.
Wenn die Offenlegung von Verwaltungsakten eine Staatskrise auslösen würden – wie muss es dann in einem Staat aussehen?
Womöglich ist das auch einer der Gründe, warum man die AfD so aggressiv bekämpft. Sie ist die einzige Oppositionspartei, die weder auf Bundes- noch auf Länderebene irgendwo in Verantwortung steht oder zu Coronazeiten stand und sich somit auch keinerlei Anteil an der Maßnahmenpolitik zurechnen muss.
Sie hätte demnach auch keinen Verhinderungsgrund, alles schonungslos öffentlich zu machen.
Wer kontrolliert die Rechtmäßigkeit der geschwärzten Passagen?
Diese Regierung ist einfach nur Krank in ihrem Handeln und Unfähig dazu ,klar zu Denken .Und jetzt wo alles langsam an die Öffentlichkeit kommt ,sei es durch Klagen von Bürgern (Ärzten ) und Journalisten hat man Angst das die Unfähigkeit an Tageslicht kommt .Und jetzt versucht man mit allen Mittel die Unfähigkeit und DUMMHEIT zu vertuschen.
Nun gut, aber darf sich ein Verbrecher nicht mit allen Mitteln, also auch durch Lügen, Betrügen bzw. Verschweigen versuchen, seiner Bestrafung zu entgehen?
So sieht es aus, wenn politisch Handelnde zur Gefahr für das eigene Volk werden.
Sie sind sich ihrer Sache so sicher, dass sie den Menschen solche rotzfrechen Begründungen anbieten.
Transparenz ist die Basis jeder Demokratie, verschleiern muss nur wer etwas illegales getan hat.
Die Bananenrepublik wurde von der bösen Frau aus der Uckermark Salonfähig und unter dem Demenz-Kanzler Normalität.
Es wäre zu hoffen das die Richter sich damit nicht zufrieden stellen lassen, aber meine Hoffnung ist klein.
Ich frage mich bei dieser Begründung schon, warum eine Bundesregierung etwas bewusst tut, was die öffentliche Sicherheit gefährdet. So langsam wird es wirklich albern mit den faulen Ausreden.
Wo sind eigentlich die ganzen „Verschwörungstheoretiker“ hin? 🙂
Die nennt man jetzt Realitätspraktiker 😉
…also in meinem Verschwörungstheoretiker-Pan stand noch was von wegen „nach Corona ein Bauernopfer damit sich der Pöbel beruhigt“ scheint es nicht gebraucht zu haben. An der Aussetzung der Insolvenzanzeigepflicht „weil Corona“ die auch wohl noch bis heute Nachwirkt ist ja idealerweise auch Putin schuld.
kurz: in der C-Zeit wurde ganz viel Schwarzmalerei betrieben und die Protokolle passend dazu Schwarz getüncht. Black Beauty sozusagen…
Black Rock wohl eher
So ist es wenn vermeintliche Experte und Politiker Angst haben und die Schuld immer den Kritikern zu schieben !
Sie haben also ganz offen fürchterliche Angst, dass das Volk aufbegehren könnte, sollte die Wahrheit ungeschwärzt ans Licht kommen. Alles klar.
Meiner Meinung und Erfahrung nach brauchen DIE keine Angst haben, denn das Volk wird nie aufbegehren. Auch im Kriegsfall nicht.
Für mich ist da immer dieser Film präsent, „Die Mörder sind unter uns“ mit Hildegard Knef 1946. Das Schicksal muß erst persönlich anklopfen.
mehr „Transparenz“ ist da möglich, wenn diese Protokolle auf klare Folie gedruckt werden. Andernfalls sollte das ausreichend sein für Ermittlungen der Staatsanwaltschaften und lange Haftstrafen für .., ja für wen ?
Man nennt das „Gwneralklauseln“. Nicht greifbar. Ist wie „Übermässige Lärmeinwirkung“ im Nachbarrecht. Und dann noch das Wörtlein „kann“. Die Schützer der Sicherheit; das sind „sicher“ die Richtigen …
Außerdem ist das Weltklima durch Nichtschwärzungen extremst in Gefahr, da schwarze Farbe ja bekanntlich Wärme aufnimmt. Auch sind bestimmt die Fahrradwege in der Stadt Peru gefährdet, da schwarz, so man es ungehindert frei walten lässt und eben nicht auf Papier bindet, die gelbe Radwegfarbe zu sehr dominieren würde, so dass weniger als 4% übrig bliebe. Ach, wie weise unsere Politiker doch sind, meine tiefste und absolut aufrichtige Bewunderung.
Die wie ich glaube beste Lösung für Alle wäre, 100 % physische Wahlbeteiligung, konsequentes unterlassen der Briefwahl und dann die letzten 60 Jahre nicht vergessen! Ausschluss vorheriger Wahlirrtümer – beim Multiple Choice Verfahren am Wahltag.
Einfach davon ausgehen, dass das Gesundheitsministerium bei Meinungsforschungsinstituten wiederholt „repräsentative“ Umfragen in Auftrag gegeben hatte. Dann stelle man sich vor, dass die Deutschen den totalen Lockdown, die totale Maskenpflicht und das dreimalige Doppel-Boostern zu 70 bis 80% befürwortet hatten. Von den Ergebnissen hatte man sich sein politisches Handeln abgeleitet. Daher auch deren Zynismus. Die Deutschen hatten auch stets aus Politkorrektheit oder Opportunität heraus die Kernkraft überwinden wollen, ehe die AKW tatsächlich abgeschaltet waren. Sodann kippte die Stimmungslage.
Unsere Politiker sind vom Volk auf Zeit gewählt um uns das Volk zu vertreten. Das sind unsere Angestellten.
Warum vergessen wir und die Politiker das?
Zu den Parteien und Politikern möchte ich mich nicht äußern.
Aber zu dem wir, es stehen Wahlen an, wir sollten die Politiker und die Parteien daran erinnern, dass sie unsere Angestellten sind!
Hat der Corona-Krisenstab also die öffentliche Sicherheit in Gefahr gebracht?
Wenn ich so eine Uniform an hätte ,würde ich das auch Sagen.Alle in einen Sack und dann……