Freund werden
Die Jagd auf „Shlomo Finkelstein“ – Apollo Newsroom
„Shlomo Finkelstein“ sollte eigentlich frei kommen, nachdem er in einem verwirrenden Fall inhaftiert worden war. Doch weil zwei steuerfinanzierte Meldestellen eine Anzeige gegen den YouTuber anleierten, musste er länger im Gefängnis bleiben. Der Fall zeigt, wie rabiat mittlerweile gegen Kritiker vorgegangen wird.
Exklusiv
„Shlomo Finkelstein“
Inhaftierter rechter Streamer „Shlomo Finkelstein“ ist frei – Meldestellen trugen zu seiner Verfolgung bei
Der rechte YouTuber und Streamer „Shlomo Finkelstein“ ist freigelassen worden. Das BKA bestätigt derweil, dass Meldestellen wie „REspect!“ in seine Verfolgung involviert waren.
Gesetzesentwurf
Nur 1000 Menschen weniger im Monat: Die „Aussetzung“ des Familiennachzugs ist ein Tropfen auf dem heißen Stein
Am Mittwoch soll der Gesetzesentwurf zur teil- und zeitweisen Aussetzung des Familiennachzugs vom Kabinett angenommen werden. Doch die Pläne sind nur ein Tropfen auf dem heißen Stein - der Asyl-Zuzug wird dadurch kaum reduziert. Das räumt auch der Entwurfstext ein.
Analyse
Aufhebung der Reichweitenbeschränkungen: Merz‘ große Ansage entpuppt sich als Luftnummer
Friedrich Merz verkündet die Aufhebung von Reichweitenbeschränkungen für ukrainische Waffen. Doch tatsächlich ist die Ankündigung eine Luftnummer: Nichts ändert sich. Merz' Ukraine-Politik bleibt bisher eine der Sprüche und Gesten - mit kaum Substanz.
ThyssenKrupp-Tragödie: Zerschlagung wegen Energiewende-Desaster – Apollo Newsroom
ThyssenKrupp zerfällt - die Legende der deutschen Industrie liegt am Boden, es wird wenig übrig bleiben. Hintergrund ist auch eine jahrelange Krise in Folge der Energiewende - es ist auch das Werk der Regierungspolitik Robert Habecks. Max Roland aus dem Newsroom.
Waffenlieferungen
Merz: Westen hat Reichweitenbeschränkung für ukrainische Waffen aufgehoben
Der Westen erlaubt der Ukraine zukünftig, mit gelieferten Waffen auch auf russisches Staatsgebiet zu feuern. Das erklärte Friedrich Merz am Montagmittag. Nun dürfe die Ukraine auch „militärische Ziele im russischen Hinterland“ angreifen.
Positionswechsel
„Wir stehen zu Israel, aber…“: Außenminister Wadephul schließt Waffenembargo nicht aus
Außenminister Johann Wadephul will ein Waffenembargo gegen Israel nicht mehr ausschließen. Aus der Opposition heraus hatte er die Ampel wegen Export-Blockaden noch scharf attackiert.