Freund werden
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AfD-Anhänger „beseitigen“: die martialische Rhetorik einer Grundrechtsprofessorin
AfD-Wähler „beseitigen“ – das fordert eine Grundrechtsprofessorin bei Markus Lanz. Während jeder Konservative für diese Wortwahl im Moralgefängnis gelandet wäre, reicht Lanz ihr die Hand: Man könne das ja falsch verstehen. Doch kann man diesen Satz überhaupt richtig interpretieren?
Bei Lanz
Grundrechts-Professorin will AfD-Anhänger „beseitigen“
Verfassungsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf irritiert bei Lanz mit Bemerkungen über die AfD-Wählerschaft. Politikern könne man auch Grundrechte entziehen, erklärt die Professorin, die an der Uni Potsdam Vorlesungen zu Grundrechten hält. (Korrektur)
Analyse
Migration: Die große Abschiebe-Lüge des Olaf Scholz
Abschiebungen „im großen Stil“ versprach der Bundeskanzler 2023 - nicht viel ist seitdem passiert. Hunderttausende Illegale bleiben unbehelligt, den steten Zustrom neuer Massenmigranten will man gar nicht stoppen. Der „Abschiebe-Kanzler“ hält das Land hin.
Kommentar
RKI-Leaks gar kein Skandal? Die Corona-Täter bauen eine mediale Wagenburg
Die RKI-Protokolle offenbaren die Abgründe der Corona-Politik: Es wurde gelogen, verschwiegen, manipuliert und gehetzt. Und die Journalisten und Medien, die damals zu Erfüllungsgehilfen der Mächtigen wurden, wollen diese Offenbarung jetzt kleinhalten. Kein Wunder.
Afghanistan-Einreisen
Neue Enthüllungen im Visa-Skandal: Standen fremde Geheimagenten auf Baerbocks Listen für Charter-Flüge?
Der Cicero berichtet über neue Aspekte von Baerbocks Visa-Skandal rund um das massenhafte Einfliegen angeblicher Afghanen: Ihre Mitarbeiter erteilten auch einer Familie mit gefälschten Pässen ein Visum, die im Verdacht standen, für den pakistanischen Geheimdienst zu arbeiten.
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Chanel-Verbot? Faeser macht sich mit Tippfehler lächerlich
Mit einem Tippfehler in der Verbotsverfügung verbietet Faeser einmal kurzerhand den YouTube-Kanal der Mode-Marke „Chanel“ – statt den von Islamisten. Da hat das linke „Campact“-Netzwerk ja gerade noch Glück gehabt, dass es nicht vom jüngsten Compact-Verbot getroffen wurde.
Analyse
Jahrelang suchten SPD-Politiker die Nähe zum Islamischen Zentrum – jetzt feiern sie das Verbot
Faesers Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) wird von Sozialdemokraten öffentlich über den Klee gelobt - „richtig und konsequent“. Dabei waren es führende SPDler, die die islamistische Moschee über Jahre förderten und protegierten - allen voran Olaf Scholz.
Nancy Faesers große Mission
Nancy Faeser gefällt sich in ihrer Rolle als oberste Polizistin - wenn es gegen Rechts geht. Von Anfang an verfolgt sie eine konsequente Agenda. Worum geht es dabei in Wahrheit?
Analyse
Visa-Skandal: Baerbocks Schatten-Migration
Auf höchster Ebene sorgte das Auswärtige Amt immer wieder für Einreisen von vermeintlichen Afghanen, sogar mit gefälschten Pässen. Kritiker wurden kaltgestellt. Der Rechtsbruch hat politisches System.