Präsidentschaftswahl
Ausstieg womöglich schon am Wochenende: Ist es jetzt vorbei für Biden?
Berichten zufolge könnte US-Präsident Joe Biden noch dieses Wochenende seine Präsidentschaftskandidatur zurückziehen. In einem kürzlich ausgestrahlten Interview deutete er an, bei gesundheitlichen Problemen nicht gegen Donald Trump antreten zu wollen.
Nach Haushaltseinigung
Habeck fordert Sondervermögen von 400 Milliarden Euro für „Klimaschutz“ und „Standort Deutschland“
In einem Interview hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die strategische Ausrichtung seiner Partei für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf dargelegt. Seine zentrale Forderung ist ein Sondervermögen zur Finanzierung von „Klimaschutz“ in Höhe von 400 Milliarden Euro.
Bremen
Correctiv als Quelle: Landesmedienanstalt will Rentner mit Workshops vor Fake News warnen
Die bremische Medienanstalt hält Workshops über Fake News, um Senioren im Umgang mit diesen zu schulen, insbesondere gegen „reißerische“ Botschaften sollen sie gewappnet werden. Als seriöse Quelle und Faktenchecker wird hingegen Correctiv empfohlen.
Sachsen
„Wokeness macht mich fertig“, meint Autorin, nachdem „Benjamin Blümchen“-KiTa umbenannt wurde
„Die Wokeness macht mich fertig“, erklärte die Schriftstellerin Elfie Donnelly nachdem die „Benjamin Blümchen“-Kita im sächsischen Bautzen umbenannt wurde, weil sich die Verwaltung am „Zuckerstücke vernichtende Elefanten“ stört.
„Rechtsextreme Inhalte“
Grünen-Politiker fordert Twitter-Verbot
Grünen-Politiker Jan Philipp Albrecht fordert ein Verbot von X, da dessen Besitzer Elon Musk rechtsextreme Inhalte verbreite und die Plattform Hassrede fördere. Albrecht betont, die EU-Kommission müsse handeln, um Desinformation zu stoppen.
Haushalt 2025
„Überleben bis zur nächsten Bundestagswahl“: Bund der Steuerzahler kritisiert Ampel-Finanzplanung
Der Bund der Steuerzahler kritisiert die Finanzplanung der Ampel-Koalition scharf: Ohne klare Prioritäten sieht die Strategie nur vor, das politische „Überleben bis zur nächsten Bundestagswahl“ zu sichern. Präsident Reiner Holznagel warnt vor zunehmenden Haushaltsdefiziten und steigender Staatsverschuldung.
Nach Transgender-Gesetz
Elon Musk verlegt Firmensitze von Kalifornien nach Texas
Elon Musk kündigte den Umzug von SpaceX und der X-Zentrale nach Texas an, nachdem Kalifornien ein neues Transgender-Gesetz beschlossen hat. Der Umzug folgt auf die Verlagerung der Tesla-Zentrale und markiert eine größere Welle von Standortwechseln innerhalb seiner Unternehmen.
Interview nach Attentat
„Ich habe nicht ‚Fadenkreuz‘ gesagt“: Biden will Aussage zu Trump relativieren
Während eines Interviews im Weißen Haus erklärte US-Präsident Biden, dass seine früheren Bemerkungen über das „ins Visier nehmen“ von Trump auf dessen Politik und nicht auf persönliche Angriffe abzielten. In einem Gespräch mit Lester Holt korrigierte Biden seine Wortwahl und räumte ein, dass die Verwendung des Wortes „Bullseye“ ein Fehler gewesen sei.
Corona
Steuergeldaffäre um Maskendeals: Trieb Spahn den Preis für Masken künstlich hoch?
Jens Spahn erhöhte während der COVID-19-Pandemie den Kaufpreis für Schutzmasken entgegen Expertenempfehlungen von 3 auf 4,50 Euro. Dadurch stiegen die Kosten für 262 Millionen Masken um fast 470 Millionen Euro.