Rede zur Bundestags-Auflösung
Anstehende Neuwahlen: Auf einmal verweist Steinmeier auf die wegen „Desinformation“ annullierte Wahl in Rumänien
In seiner Rede zur Auflösung des Bundestages warnte Steinmeier vor ausländischer Wahlbeeinflussung und lieferte merkwürdige Verweise wie zu der wegen „Desinformation“ rückgängig gemachten Wahl in Rumänien und angeblicher Einflussnahme von Elon Musks Plattform X.
Am Freitag verkündete der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die seit dem Ampel-Aus geplante Auflösung des Bundestages. In seiner Rede warnte er vor „Einflussnahme von außen” bei der Bundestagswahl, die die Demokratie gefährden würde. Als Beispiele führte er die in Rumänien annullierte Präsidentschaftswahl und die Plattform X an. Steinmeier sagte: „Ich wende mich entschieden gegen alle äußeren Einflussversuche. Die Wahlentscheidung treffen allein die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger in Deutschland.”
In Bezug auf äußere Wahlbeeinflussung sagte der Bundespräsident: „Einflussnahme von außen ist eine Gefahr für die Demokratie: sei sie verdeckt, wie kürzlich offenbar bei den Wahlen in Rumänien oder offen und unverhohlen, wie es derzeit besonders intensiv auf der Plattform X betrieben wird.” Die Aussage irritiert in zweierlei Hinsicht. Die Wahlergebnisse des ersten Wahlgangs der Präsidentschaftswahl in Rumänien waren vom obersten rumänischen Gericht annulliert worden, weil befürchtet wurde, dass eine russische Kampagne auf TikTok das Wahlergebnis beeinflusst habe (Apollo News berichtete).
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Der rechte Kandidat Călin Georgescu hatte den ersten Wahlgang mit 22 Prozent der Stimmen gewonnen. Noch am Tag vor der Wahl hatte er in den Umfragen weniger als ein Prozent gehabt, wie Euronews berichtete. Wegen der Vorkommnisse in Rumänien soll TikTok sämtliche Daten, die mit Wahlen in Europa im Zusammenhang stehen, bis einschließlich des 31. März 2025 speichern (mehr dazu hier).
Derweil ergab eine Recherche des rumänischen Online-Investigativmagazins snoop, dass die TikTok-Kampagne, die zur Annullierung der Wahl führte, nicht von Russland finanziert wurde, sondern von der rumänischen Regierungspartei PNL (Apollo News berichtete). Darum ist es merkwürdig, dass Steinmeier in seiner Rede auf die Wahl in Rumänien verweist, um die Gefahr von ausländischer Beeinflussung zu belegen.
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Auch Steinmeiers Aussage, dass X eine „offen[e] und unverhohlen[e]” Beeinflussung betreiben würde, ist verwunderlich. Vorstellbar ist, dass er damit auf Elon Musks kürzliche Äußerung anspielt, dass nur die AfD Deutschland „retten“ könne. Dabei ist allein dies und die Tatsache, dass Musks Plattform konservative Meinungen nicht mehr mitunter zensiert, wie zuvor, ein Beweis für eine Einmischung.
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Im Gegenteil, inzwischen ist X politisch deutlich ausgewogener: So zeigte etwa eine Umfrage von CNN im November, dass die Anzahl derer, die X als Nachrichtenquelle verwenden, politisch ausgeglichen ist: 48 Prozent sind Demokraten und 47 Prozent sind Republikaner. Noch 2022 war die Plattform mit 65 Prozent von Demokraten dominiert (mehr dazu hier). Wenn es dabei um reine Kommentare von Ausländern zur Wahl in Deutschland geht, muss sich derweil das Auswärtige Amt mit eigenen Äußerungen mitunter selbst den Vorwurf der Einmischung im US-Wahlkampf gefallen lassen (Apollo News berichtete).
Steinmeier sagte weiter in seiner Rede: „Hass und Gewalt dürfen keinen Platz haben in diesem Wahlkampf.” Scharfe und zugespitzte Formulierungen seien aber erlaubt. „Wir müssen Gewalt ächten. Das erwarte ich von allen, die sich um Verantwortung bewerben.” Der Bundespräsident führte aus, dass die Meinung aller Menschen zählen würde, auch derer, die sich nicht gehört fühlen und darum frustriert seien. Er beendete die Rede mit einem Appell, zur Wahl zu gehen: „Wählen Sie in dem Bewusstsein, dass Ihre Stimme die entscheidende sein könnte. Schützen und stärken wir unsere Demokratie.”
ÖRR darf Einfluss nehmen, X nicht? Und wenn ihm die Wahl nicht passt, wird sie annulliert. Na wenn das mal keine Demokratie ist.
So Leute, ich gieße Ihnen jetzt einmal ein wenig Essig in den Wein, denn man darf den Bundespräsidenten nicht verunglimpfen etc.
Hier der Link zum Strafgesetzbuch:
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__90.html
Strafandrohung: drei bzw. fünf Monate bis fünf Jahre.
Verunglimpfung laut Duden:
Beschimpfung, Demütigung, Diffamierung, Herabwürdigung, Kränkung, Nachrede, Rufmord, Schmähung, Verletzung, Verleumdung.
Viel Spaß bei der Hausdurchsuchung. Bitte im Bademantel und sauberer Unterhose an der Haustüre erscheinen.
Und natürlich keine Messer oder Pfefferspray in der Hosentasche.
Ihr geht alle in den Karzer, weil ihr meinen geliebten BP beleidigt habt.
Nee, wirklich dumm ist, zensierte Regierungspropaganda dem freien Wort freier Bürger den Vorzug zu geben.
Nee, ist es nicht.
Das ist die Unseredemokratie.
Nein, das ist die IHREdemokratie, nicht unsere.
Und wie gerne würde er von „konterrevolutionären Agenten“ sprechen…
Wie war das eigentlich vor X, waren da die Kneipenwirte die Bösen, weil man am Stammtisch beeinflusst werden konnte?
Welchem Stammtisch? Ohne Raucherecke?
Das ist stets die Demokratie der anderen.
Geradezu eine lupenreine(!) Demokratie 😮
Nur wenn das Ergebnis passt, Zwinkersmilie^^.
Haben die Deutschen, inklusive Politiker, Medien und Luisa Neubauer, vor der US-Wahl nicht auch ständig über den großen Teich geschrien, die US-Amerikaner sollen bloss nicht Trump wählen? War das „demokratisch“? Fassen wir uns lieber erstmal an die eigene Nase.
Ich hab´s nicht geschrien. Die Amis können selber wählen.
Das machen die ständig, bei anderen Praktiken anprangern, die sie selber anwenden…
Nee, nicht „wir“ fassen uns wo hin, sondern „die-Ihremachtbehaltenwollenden“ sollen das tun.
Wer sich beeinflussen lässt ist der Trottel, nicht der der seine Meinung sagt
Und deswegen wähle ich die AfD.
Projektion von jemanden der Teil meiner Persönlichkeit sein will.
Alles was ich brauche ist jemand der mir Befehle gibt. Und ein Klo.
pups
wie so zählt der Daumen nach oben Rückwärts……? Sie waren bei 47 ich Klicke Daumen hoch….und das Ding springt auf 32 !!!! Ist das hier wie bei den Wahlzettelauszählungen der AfD Hoch heist runter ?????
Meine gesamte Familie auch. Ich bin glücklich.
Ich zB habe es nicht gepackt und wohne jetzt in einem ausgemusterten Bauwagen. Und ihr Boomer seit schuld.
„Seid schuld“ hätte es heißen müssen.
Seid und nicht seit..!
Der Asylant weiß das nicht
Hallo, Isotop….schön Sie wiederzuhaben.
Ich habe Durchfall und du bist schuld.
Die größte Wahlbeeinflussung steckt in seiner eigenen Rede.
Das wär das erste Mal, dass Steini jemand zuhört 🙂
Und keine Strafmilderung für die, die nicht richtig wählen:
„Kein mündiger Wähler kann sich auf mildernde Umstände herausreden, wenn er sehenden Auges politische Kräfte stärkt, die zur Verrohung unserer Gesellschaft und zur Aushöhlung der freiheitlichen Demokratie beitragen.“ – Frank-Walter Steinmeier (SPD) am 10.08.2023
Da gebe ich ihm aber Recht. Keine mildernden Umstände für Grünwähler!
Stimmt, nur anders als er gerne hätte😅
Nunja wir sind privilegiert, nichtwahr?
Wir erleben den Zerfall der degenerierten, europäischen Zivilisation hautnah als Klein-, Neben- und ggf. auch als Hauptdarsteller.
Noch sitzen wir noch im Zuschauerraum…
Vielleicht sollten wir auch den EU-M.Sonneborn lauschen, er bestätigt
die APOLLO Recherche.
Sonneborn…..einer aus der Satirepartei….ausgerechnet so ein Clown.
Tja, dein Böhmermann ist nicht der einzige Clown auf der Welt, und der hat schon ganze Regierungen im Ausland gesprengt (Österreich). Unter dem Jubel derer, die jetzt wieder mit ernstem Uhublick von der Unseredemokratie schwadronieren.
Das Wort muss nur rechtzeitig verbreitet werden, dann glauben es die üblichen Verdächtigen auch alle, wenn es dann soweit ist
Hat er die Merkel Einmischung schon vergessen?
Sie hat mittels Handy eine demokratische Wahl rückgängig gemacht!
Und darauf bereitet er uns jetzt schon vor!
„Das muss rückgängig gemacht werden“ ist Merkels berühmtester Satz geworden. Schwache Leistung.
Mal schauen wer nach der Bundestagswahl den nächsten berühmten Satz ausspricht
Ja klar, Frank Walter WIR lassen uns jetzt auch noch vorschreiben WEN wir zu wählen haben!? Das klappt bei Vielen, aber dann doch nicht bei Allen. Und das ist gut so!
…eben – bei zu vielen!!
Die nächste angebliche Wahlbeeinflussung wird bereits auf höchster Ebene vorbereitet..
wenn die Auszählungen andere Verhältnisse zeigen, als Amtlilch beschlossene Endergebnis – was dann????
Dann gibts wohl nur noch eine Möglichkeit, irgendwer verkündet mit ernster Miene, das wir alles beeinflusst wurden 😉
Wo? Wie? was wissen Sie, was wir noch nicht wissen?
Hier wird von höchster Stelle der schlimmste Alptraum für eine Demokratie vorbereitet.
1933 haben die bürgerlich konservativen Kräfte gegen fürchterliche Linksextremisten verloren.
Wiederholt sich die Geschichte?
Julian Reichelt hat es genau beschrieben.
Die Bundesnetzagentur wird die Wahlbeeinflussung von außen amtlich feststellen.
Dann wird die Wahl annulliert werden.
Ich habe fürchterliche Angst vor den heutigen Linksextremisten.
Mittlerweile traue auch ich den Linksfaschisten alles zu.
Es gibt keine Hemmungen mehr.
…..wieder Reichelt, der BILD-Wendehals! Danke, nein.
Ich auch. Kann den nur zustimmen.
Die komplette Energiewende war eine Desinformation, ja sogar eine arglistige Täuschung.
Im Jahre 2015 wurden uns hunderttausende Fachkräfte versprochen, nur sehr wenige waren es wirklich und ein hoher Anteil dieser Zuwanderer arbeitet bis heute nicht.
War das damals auch Desinformation?
Spaltmeier ist NICHT mein Präsident!
Wir sind wahrscheinlich viel näher an Rumänien als wir denken…alleine schon Thüringen vor 4 Jahren
Gegen welches Gesetz hat die Wahl in Thüringen damals eigentlich konkret verstoßen?
Gegen das empfinden von Angelo…
Gegen gar keins, das ist ja das Problem.
Gut erkannt..
Die größten Wahlbeeinflusser sind die Nachrichtensendungen und die sog
Talkshows von ARD und ZDF. Aber die meint der Herr Bundespräsident sicher nicht
Nun, Steinkauz baut eben vor:
Wenn der Bürger nicht so wählt, wie der Bundesobersozialist das haben will, werden die Wahlen so lange wiederholt, bis das gewünschte Ergebnis herauskommt.
Einfacher noch wäre es, den Wahlausgang schon vor dem Urnengang bekanntzugeben.
(Und welcher Teil der Zuschrift wird jetzt von der KI wieder beanstandet?)
Es gab vor nicht allzu langer Zeit die Idee, Wahlen durch eine MI zu ersetzen, die das präferiert, das für die Gesellschaft gut wäre. Mit deiner Wahl würdest Du also nur einer KI vorschlagen, was Du möchtest, die KI ersetzt dann den demokratischen Prozess.
Ziel: Optimierte Entscheidungen.
Frage (unbeantwortet) Wer programmiert die KI?
Nur noch gruselig, alles…
Vorgefertigte Wahlzettel die man nur noch falten und in die Urne werfen muß, in der DDR nannte man das Einheitsliste.
Wie hätten Sie es gerne? Per Einschreiben mit Rückschein?
Die tobt sich heute bei mir aus…
Den herrschenden Politikern geht es einzig um Machterhalt und Kontrolle.
Was wurden wir z.B. in der Corona-Zeit mit Desinformationen überschüttet:
– Ursprung des Virus
– „Impfung“ schützt vor Ansteckung und Weitergabe
-„Impfung“ schützt besser als eigene Abwehrkräfte nach Genesung
– Ungeimpfte und Kinder sind Pandemietreiber
– Keine DNA im mRNA „Impfstoff“
Die Liste ginge noch ewig weiter.
Überall Warnhinweise in den sozialen Medien. Kritiker wurden beruflich und sozial vernichtet.
Wir haben erlebt, wie staatliche Desinformation geht, Herr Steinmeier.
Sie brauchen uns nichts mehr erklären.
..inklusive der Propaganda von der „Hase du bleibst hier“- Hetzjagd in Chemnitz, wo der Hauptzeuge der spätere somalische Mehrfachmörder von Würzburg war.
Ist das schon der Wink mit dem Zaunpfahl wenn die Wahl im Februar nicht zugunsten der demokratischen Parteien läuft?
Ich ahne Böses!
Nur die AFD!!!!💙💙💙💙
Das ist der Wink mit der Nilpferdpeitsche.
„demokratisch“ in diesem Zusammenhang bitte in Anführungszeichen setzen.
St. winkt mit dem Garagentor….
„Die Wahlentscheidung treffen allein die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger in Deutschland.“ – Na klar doch …………….. so lange sie nicht die „falsche“ Wahl treffen!
Die Oberbürgerin war vor einigen Jahren Frau Dr. Merkel. Sie hatte doppelt so viel Stimmrecht als alle wahlberechtigten Thüringer zusammen. Majestätin Merkel konnte sogar durch Handynachricht ihren Wunsch nach „Wahlrückgängig machen“ äußern. Und ihr Wunsch wurde selbstverständlich erfüllt. 👑👑👑
Es ist wie mit der Meinungsfreiheit. “ Nur die richtige Meinung ist Frei“ Autorin: Danhong Zhang
Aufgepaßt! Man faßt einen Staatsstreich von oben ins Auge. Ob er wie in Südkorea auch zum Scheitern verurteilt wäre?
Da die Blauen stetig mehr zulegen, gehen den „unsere Demokratie“ Vertretern langsam die Möglichkeiten aus ihre Macht auf den üblichen Wegen zu erhalten. Selbst der komplette zusammen gekehrte Rest der Verlierer wird keine ausreichende Mehrheit mehr erreichen. Jetzt werden noch ausländische Einflüsse geltend gemacht und was folgt dann? Dass es so läuft wie in Südkorea glaube ich eher nicht.
Kannst ja schonmal ein paar Demotermine reservieren. Für mehr wirds in Deutschland niemals reichen
Klingt fast wie die vorherige Ankündigung eines Staatsstreich.
😉😉
Dem zeitgeistig-links-grünen Herrn Steinmeier ist offenbar entgangen, wie massiv seine SPD-Genossen in Politik und ÖRR-Medien versucht haben, sich in die amerikanische Präsidentschaftswahl einzumischen. Naja, das hat in den USA ja auch kein Schwein interessiert. Dass die deutschen Wähler selbständig denken und wählen können, trauen die Linken ihnen auch nicht zu. Wehe aber, die wählen falsch, dann ergeht es ihnen wie den Rumänen. Das traue ich ihnen zu.
Das muss erst knallen wie in Argentinien bis der Michel aufwacht.
Hier wird gar Nichts knallen! Diese Hoffnung habe ich längst begraben.
Ich auch! Das wird nix mehr! Corona war ein Intelligenztest!
Der wacht auch dann nicht auf, weil es Putin, Trump oder der Klimawandel war!
Ein Hinweis auf Rumänien, oder ein Hinweis auf X hat in der Rede eines Bundespräsidenten zur bevorstehenden Wahl in Deutschland nichts verloren.
Um Drohgebärden kümmern sich die aktiven Politiker schon selbst ausreichend. Das ist nicht mehr das Deutschland, in dem ich geboren wurde, aufgewachsen bin, zur Schule ging, Ausbildung und Bildung genossen habe. Und den größten Teil meines Lebens gearbeitet habe. „Denk ich an Deutschland in der Nacht, so bin ich um den Schlaf gebracht.“ – ich glaube, Hermann Hesse.
Heinrich Heine / Nachtgedanken 1846
„Nachtgedanken“ von Heinrich Heine aus dem Jahr 1843
Ach Steini…wieviel Idiologie darfs noch sein? Mach endlich die Augen auf!
Der weis das ganz genau!
Wann ist der Frank-Spalter endlich weg?
Er wurde/wird zwar „Bundesuhu“ genannt, hat dessen Sehkraft aber nicht und wird die auch nie mehr erlangen!
Ich appelliere an alle Wähler keine Briefwahl zu machen. Hier ist dem Betrug Tor und Tür geöffnet. Bitte schaut auch bei der Auszählung zu. Wenn es zu verdächtigem Verhalten kommt, dokumentiert das und meldet es der Landeswahlleitung.
Aus der Zeitung Freitag, 20.06.2024 „Kein Knüppel kein Galgen“: „Bei den Europawahlen fiel die AFD in Weimar erst mit den Stimmen im letzten Wahlkreis auf Platz 2 hinter der CDU“. – Die Landeswahlleitung ist schon vor der Wahl so eingenordet, daß nichts passieren wird.
eigenes Schreibgerät mitbringen. Steini ist zu allem fähig , wenn s um die Macht geht.
Sehr gut. Nehme schon seit Jahren immer einen meiner guten, alten Kopierstifte mit.
„Er beendete die Rede mit einem Appell, zur Wahl zu gehen: Wählen Sie in dem Bewusstsein, dass Ihre Stimme die entscheidende sein könnte. Schützen und stärken wir unsere Demokratie.”
Herr Steinmeier spricht mir aus der Seele, genau deshalb werde ich die AfD wählen.