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Asylrecht
„Arbeit schützt nicht vor Abschiebung“: CDU widerspricht SPD bei Aufenthaltserlaubnis für arbeitende Asylbewerber
Während die SPD eine Aufenthaltserlaubnis für Asylbewerber mit Job verlangt und Kürzungen bei Integrationskursen kritisiert, weist die Union die Pläne des Koalitionspartners zurück – auch eine Erwerbstätigkeit dürfe keinen Schutz vor Abschiebung sichern.
In der Migrationspolitik drohen sich die Fronten zwischen SPD und Union weiter zu verschärfen. Während die SPD ein Bleiberecht für arbeitende Asylbewerber fordert und Kürzungen bei Integrationskursen kritisiert, lehnt die Unionsfraktion eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis strikt ab.
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sprach sich dafür aus, Asylbewerbern mit Job eine verlässliche Bleibeperspektive zu geben. „Die SPD kämpft daher gegen die Kürzungen bei den Integrationskursen und für den Grundsatz: Wer hier arbeitet und sich integriert, darf nicht abgeschoben werden“, sagte Klüssendorf der Augsburger Allgemeinen. „Aller Fortschritt für gute Integration wird riskiert, wenn Menschen der Integrationskurs gestrichen wird und die Bleibeperspektive trotz Arbeit nicht gesichert ist.“
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Hintergrund ist eine Entscheidung des Bundesinnenministeriums, wonach künftig nur noch Personen kostenfrei an Integrationskursen teilnehmen können, die von Behörden dazu verpflichtet werden. Das betrifft vor allem anerkannte Asylberechtigte. Asylbewerber ohne gesicherte Bleibeperspektive sowie Geflüchtete aus der Ukraine wären demnach ausgeschlossen.
Klüssendorf kritisierte diese Praxis deutlich. Arbeitgeber klagten über fehlende Planungssicherheit, „wenn einem eingestellten Asylbewerber gleich wieder die Abschiebung drohe“. Das ergebe „für niemanden Sinn“, sagte er. Die Bundesregierung müsse rasch zu ihrer bisherigen Praxis zurückkehren. „Das wäre nicht nur im Sinne dieser Menschen, sondern auch im Sinne unserer Wirtschaft und Gesellschaft.“
Auch die Bundesagentur für Arbeit sieht Hürden. Deren Vorsitzende Andrea Nahles erklärte zwar, es sei gut, „wenn die Leute möglichst früh die Möglichkeit haben, sich in Arbeit zu integrieren“. Ohne dauerhafte Aufenthaltserlaubnis gebe es jedoch Hemmnisse bei der Einstellung. „Viele Arbeitgeber, das haben wir über die Jahre beobachtet, sind an dieser Stelle dann eben zurückhaltend.“ Sie erwarte daher keine großen Änderungen durch die neuen Regeln.
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An dieser Stelle setzt die Kritik der Union an. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm, wies die SPD-Forderung zurück. „Arbeit schützt nicht vor Abschiebung“, sagte er. „Sonst könnten wir jeden Anspruch, den Rechtsstaat geordnet über die Einwanderung entscheiden zu lassen, getrost an den Nagel hängen.“ Wer kein Recht auf Asyl habe, müsse ausreisen.
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Throm betonte zudem: „Abgelehnte Asylbewerber dürfen aber gerade nicht mehr in unserem Land bleiben, sie haben unser Asylsystem zu Unrecht in Anspruch genommen und müssen ausreisen.“ Der Arbeitsmarktzugang dürfe „keinerlei Auswirkung auf den Ausgang des Asylverfahrens haben“.
Der Streit berührt einen zentralen Punkt der aktuellen Asylpolitik: Während die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) in Deutschland vor allem Verschärfungen vorsieht, hatte die SPD im Gegenzug auf einen erleichterten Arbeitsmarktzugang gedrängt. Nun fordert sie weitergehende Schritte – insbesondere eine gesicherte Aufenthaltsperspektive für arbeitende Asylbewerber. Eine Einigung ist derzeit nicht in Sicht.
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Ein Flüchtling muss mindestens 40.000€ als Single oder 80.000€ als Alleinverdiener mit 2 Kindern verdienen, um Nettosteuerzahler zu sein, also der Gesellschaft mehr zu bringen als er kostet.
Speziell bei Flüchtlingen dürfte der Betrag sogar noch höher liegen, da sie zusätzliche Leistungen erhalten (Sprachkurs, Integrationskurs, Asylbewerberleistungen, BAMF etc.).
Das wird sich bei 99% der Leute nie rechnen.
Schickt sie nach Hause und entwickelt eine tatsächliche Fachkräfteeinwanderung.
Schickt sie nach Hause und entwickelt eine tatsächliche Fachkräfteeinwanderung.!!??
Aber genau das ist doch das Problem !
Welche Internationale gesuchte Fachkraft würde Freiwillig nach Deutschland kommen ?
Und damit meine ich nicht Pflegekräfte oder Mitarbeiter für die Gastronomie !
Fachkräfte die Deutschland wirklich weiterbringen und am Ende eben mehr als 100000,-EUR verdiene ! Genau diese Leute verlassen in Scharren seid Jahren das Land !
Wir können ja nicht einmal unsere deutschen Fachkräfte überzeugen zu bleiben.
Die Deutschen flüchten. Wenn das keine Umvolkung ist, weiß ich es auch nicht.
„Im Jahr 2024 wanderten rund 269.986 Menschen mit deutscher Staatsangehörigkeit aus Deutschland aus. Jährlich verlassen zudem hunderttausende ausländische Arbeitskräfte das Land, wobei die Abwanderung von Fachkräften, insbesondere in IT- und technischen Bereichen, ein relevantes Problem darstellt. Beliebte Ziele sind die Schweiz, Österreich und die USA.“
Die Krux ist, die Asylflut unterwandert den stillen deutschen Protest. Es ist ganz einfach moderne Sklaverei und das werden irgendwann auch diese „Fachkräfte“ merken. Und stehen lustige Zeiten bevor.^^
Warum kommt Faeser nicht vor Gericht. Warum wird bei ihr nicht die Immunität sofort aufgehoben und ermittelt. Warum????????? Nur noch AFD
Vor einer Woche hat ein Afghane eine Gruppe von Zeugen Jehovas im Würzburger Hauptbahnhof angegriffen. Passanten überwältigten den Mann, er saß in U-Haft. Am Morgen haben ihn Beamte tot in seiner Zelle aufgefunden.
Die Polizei geht von Suizid aus.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/nach-messerangriff-am-hauptbahnhof-wuerzburg-verdaechtiger-tot-in-zelle-wohl-suizid,VChnHaN
Das Problem ist doch eher das diejenigen die wirklich integriert sind abgeschoben werden aber die Straftäter gepampert werden.
Was für eine billige Milchmädchenrechnung. Menschen sind keine Excel-Tabellen. Integration kostet am Anfang, zahlt sich aber aus, wenn sie gelingt. Die meisten Flüchtlinge und Migranten arbeiten, zahlen Steuern und stabilisieren ein alterndes Rentensystem.
Das eigentliche Problem ist nicht „zu teuer“, sondern mangelhafte Integration. Ja, es gibt durchaus viele Fälle fehlender Integrationsbereitschaft. Hier müsste konsequent gehandelt werden. Aber ebenso fehlt oft ein klarer gesellschaftlicher Rahmen: eine selbstbewusste Leitkultur und verbindliche Erwartungen. Eben eine konsequente Integration.
Eine gespaltene Gesellschaft, die über ihre eigene Identität streitet, kann Neuankömmlinge gar nicht integrieren. Wie denn auch?
Was wirkt, ist das konsequente Zusammenspiel von Unterstützung und Eigenverantwortung.
Atlas atmest Du durch den Mund?
Hier riechts schon wieder nach geistigem Dünnschiss.
Das Bemerkenswerte ist doch, dass die vorbildlich Integrierten häufig Druck aus der eigenen Community ausgesetzt sind, weil sie dort als Verräter gelten und unter den Vorurteilen leiden, die die Deutschen aufgrund der Verächter generieren.
So stärkt die Laissez fair-Politik die Verweigerer und schwächt die Integrierten. Genau so wie in der Gesellschaft sieht man dieses Phänomen in der Schule. Dass „die meisten“ in angemessenem Umfang Steuern zahlen, halte ich übrigens für ein Gerücht. Bereits Kohl wollte möglichst viele Türken loswerden, weil er Tendenzen zu Kriminalität und Schwarzarbeit sah. Ich würde sagen „die meisten“ haben irgendwelche Querverrechnungs-Sozialbetrugsmodelle am Start und auf die kann man dann zur Not auch mal verzichten, auch wenn es schwer fällt.
Hier muss man sich die ernsthafte Fragen stellen: Was bringen uns die DSED Kartell Politiker an Plus ein??? Nichts den sie Kosten nicht nur ihre dicken leistungslosen Gehälter und Pensionen , sondern auch die Verletztenkosten und die Kosten für die Justiz! Politikerhaftung muss unbedingt her!
Noch ist alles klar geregelt !
Der Wille zur Umsetzung seit 10 Jahren gleich Null !
Warum sollte sich das jetzt Ändern ?
Die Altparteien lösen kein Problem , sie sind das Problem !
so ist es. Es befinden sich Personen im Lande, die schon seit 15 Jahren ausreisepflichtig sind. Vom den tausenden Straftätern ganz zu schweigen. Die Asyllobby oder Kirchenasyl verhindern seit vielen Jahren Abschiebungen im „großen Stil“ wie es der Olaf versprach. Vor Wahlen sollte man den Kartellparteien zudem kein Wort glauben
Nicht zu vergessen die ganzen Illegalen die hier untergetaucht sind. Möchte nicht wissen wieviel das sind.
Hier aus Bremen kann ich berichten, das uns die Zugereisten schon Mitte der 80iger Jahre nach Strich und Faden beschissen haben!
Erst wenn wir mit der Ausreise , Richtung Sibirien, bei den Verursachern dieses Niederganges beginnen, kann es Besserung geben!
„Geredet wird viel, wenn der Tag lang ist.“,
würde meine Mutter (RIP) sagen.
Die SPD will ein automatisches Aufenthaltsrecht, also wird es kommen.
Seien wir mal ehrlich, wenn die Abschiebung droht, ist es doch ein leichtes, eine Anstellung in der Imbissbude eines Verwandten zu haben.
Wenn die Abschiebung droht, ist es immer ein leichtes, denn es wird ja angekündigt! Selbst wenn man anwesend sein sollte, wartet die nächste Chance, die Untersuchung auf die Flugtauglichkeit! Das Motto: „Wir machen es dir so einfach wie möglich NICHT gehen zu müssen“!
Reicht dann auch ein minijob auf 165 Euro Basis, oder ist es angebracht das man von dem Job dann auch leben kann , ohne Sozialleistungen
Ich kenne da ein Land das genau die Fachkräfte hat die wir hier wohl brauchen .
Raketenwissenschaftler ,Drohnenspezialisten und Atomwaffenexperten .
Könnte sein das sich in diesem Land der ein oder andere Spezialist generell neue Betätigungsfelder im Ausland suchen werden muss !
Vielleicht schiebt man erst einmal jene ab die KEIN Bleiberecht haben und obendrein nicht arbeiten – alles andere ist Unsinn. Vor allem wenn man berücksichtigt wie wenig abgeschoben wird.
Wer arbeitet ist in der linken Welt automatisch integriert und das Zauberwort „Asyl“, Gewährung von Schutz auf ZEIT(!), hat somit garkeine Bedeutung mehr. Außerdem ist das Arbeiten selbstverständlich ein Garant dafür niemals straffällig zu werden!? Es kann ja sooo einfach sein.
Dabei wollen die Linken generell weniger Arbeit, die Siebenstundenwoche oder so…
Die CDU legt sich ja mächtig in’s Zeug…….
Sind denn schon wieder irgendwo Wahlen in diesem Jahr🤔?
Die angebliche ca. 50-%-Beschäftigungsquote ist massiv geschönt (Alte Kranke Schwangere x.ter Deutschkurs x.ter Integrationskurs x.tes Bewerbungstraining etc.). Diejenigen die wirklich ein bisschen arbeiten machen nicht selten Praktikum oder sind geringfügig bzw. deutlich unterdurchschnittlich bezahlt beschäftigt, nicht selten auch nicht für lange. Also, was soll das bringen??
Nach drei Monaten müsste das Asylverfahren abgeschlossen sein. Bei Ablehnung sofort Gelder streichen und Abschiebung vorbereiten.
2020 sollte ein ausreisepflichtiger Togolese abgeschoben werden.-zurück nach Italien.
Aber: Er hatte „Kontakte“–Kein Witz.
Er spielte beim Polizei-Sport-Verein Mannheim Fußball. Alle liebten ihn–„unser Bruder muss bleiben“.
Im Namen des Polizeisportvereins Mannheim wurde eine Petition gestartet. Sämtliche Politiker –Landtag–Bundestag wurden angeschrieben.
Petition hatte Erfolg–der „Bruder“ durfte -erst einmal bleiben.
Polizeisportvereine sind auch für Bürger offen. In der Vorstandschaft sitzen Polizeibeamte–der Vorstand war in leitender Position. PSV müssen politisch neutral bleiben.
Ich hatte dann Herrn Rühlke FDP/BW angeschrieben–er leitete mein Schreiben-nach Absprache an den damaligen Polizeipräsidenten Mannheims weiter.
Antwort–unfaßbar.
Wenn sich ein Polizei-Sport-Verein mit Beamten als Vorstände–für ein Bleiberecht für illegal sich aufhaltende Flüchtlinge einsetzt- wer, wenn nicht die Polizei–sollte in diesem Land dann noch Gesetze einhalten?
Quelle Stuttgarter Zeitung
29.01.2020 – 06:53 Uhr
Polizei Sportverein: Abschiebung? Mannheimer Fußballer starten Petition für Mitspieler
Mouhamadou Ouro Zato hat in Mannheim viele Freunde gefunden.
Er hat eine ganze Fußballmannschaft und Zehntausende Unterstützer hinter sich: Mouhamadou Ouro Zato aus Togo und Spieler des Polizei Sportvereins Mannheim. Dem Ende 20-Jährigen droht die Abschiebung nach Italien, wo er nach der Flucht aus seiner Heimat über Libyen und das Mittelmeer erstmals europäischen Boden betrat. Nicht nur in die Mannschaft sei er seit mehr als einem Jahr bestens integriert, erzählt sein Trainer Christian Wroblewski. Er habe seine Probezeit als Lagerarbeiter erfolgreich bestanden und arbeite nun Vollzeit. „Der Arbeitgeber ist sehr zufrieden.“
——————-
Die CDU wird sich gegen die SPD und alle ihre NGOs bis hin zu „politisch neutralen“ Polizeisportvereinen nicht durchsetzen…..
Das Aufenthaltsgesetz schreibt in § 58 Absatz 1 der Exekutive, also den Behörden, zwingend Abschiebungen vor, wenn der Einwanderer nicht legal im Land und damit ausreisepflichtig ist. Die Zahl der Ausreisepflichtigen geht in die Hunderttausende. Jeder Einzelne hat Anspruch auf all- inclusive Versorgung. Dafür geht pro Jahr Steuergeld in zweistelliger
Milliardenhöhe drauf. Die Zahl der
Abschiebungen ist verschwindend
gering. Dieses Totalversagen der Behörden nennt heisst juristisch „Vollzugsdefizit“ und ist
verfassungswidrig: „Die ausführende
Gewalt ist an Gesetz und Recht gebunden“, Artikel 20 Absatz 3 GG.
Alle Regierungen seit Merkels 2015- Willkür unterlassen verfassungs-widrig hunderttausendfach Abschiebungen und schaden uns Steuerzahler in unglaublicher Milliardenhöhe.
Muss da direkt an den gewissen
angeblichen Psychiater denken,
den seine Kollegen DR. GOOGLE
genannt haben…….
Wer da alles weggeschaut hat….. ☹️
Keine Sorge SPD, die CDU wird schon wieder einknicken. Sie muss erst ihr Muster: Aufstand und dann Rückzug abarbeiten.
Ihr müsst euch erst Sorgen machen wenn endlich die AFD dran kommt. Und das wird sie da die CDU ihr die Wähler beschafft.
Alleine die Kriminellen abzuschieben füllt die Flugzeuge für zwei Jahre. Die Vollfreizeitler sind dann noch einmal Auslastung für fünf Jahre.
Und allein das saniert uns schon den Haushalt und den Wohnungsmarkt. Sowie das Stadtbild…
Lieber klein anfangen und aus der Bewegung heraus agieren statt aus dem Stillstand nur zu diskutieren!
Sehe ich auch so. Der Erfolg wird am wahrscheinlichsten wenn die vorläufige Zielsetzung nicht ZU SEHR ambitioniert ist. Leider versagen sie bereits bei den Kriminellen und erst recht bei den Vollfreizeitlern (lustiges Wort-gefällt mir)
Außer vor Wahlen, schiebt dieses verzagte Land niemanden ab.
Schützt Arbeit auch bei Knast?
Kurz arbeiten gehen und schon musst du nicht in den Knast.
Gab es da nicht mal so einen Spruch „Arbeit macht Fr*i“
Schutzstatus durch Arbeit.
Der Umfaller- und Abnickerverein, auch bekannt als CDU/CSU, verlangt lautstark, Abschiebungen müssten durchgesetzt werden.
Wahrlich, es ist Wahlk(r)ampf.
Zum Glück, wenn auch nicht für den Steuerzahler, kippt die CDU/CSU eh wieder um. Still und leise.
Es ist Unsinn Nichtaufenthaltsberechtigten Geschenke zu machen, wärend zig tausende Deutsche Bundesbürger wegen der andauernden Wirtschaftskrise in der Arbeitslosigkeit landen. Die SPD ist völlig vom Pfad der Wirtschaftlichkeit abgekommen. Funktionierendes und ergebnisreiches Wirtschaften ist Grundlage für ein funktionierendes Sozialsystem. Umverteilung an Nichtaufenthaltsberechtigte ist nicht sozial, sondern asozial gegenüber allen Bürgern der BRD.
Gemäß Art16a GG sagt es doch eindeutig aus. Alles Illegale. Kein Aufenthaltsrecht. Oder ist das Besatzer-GG schon außer Kraft?
Nur weil der Flüchtling arbeitet, gilt es nicht als Bleiberecht. Der Flüchtling hat erstmal nur Pflichten gegenüber dem Steuerzahler. Erst wenn die Ausgaben durch Arbeit getilgt sind, sollte er einem Antrag auf Bleiberecht stellen können. In anderen Ländern geht es doch aus. Kanada und Skandinavien sind da gute Vorbilder.
„Wer in einer Aufnahmeeinrichtung lebt, soll künftig bereits nach drei Monaten arbeiten dürfen.“
Die könnten damit anfangen ihre Klos selber zu putzen!
SPD 🔴
Zusammen das Kalifat erschaffen.
„Arbeit schützt nicht vor Abschiebung“:
Aber genau das ist doch die Voraussetzung für ein Bleiberecht nach Unionsangaben !!
Die Union hält die Bürger also immer noch für in weiten teile Grenzdebil ! Womit sie ja auch recht hat .
Erzählen kann der vorgeschobene Herr Throm viel, wenn der Sensible das anders sieht, wird sein langer Chef das auch ganz schnell anders sehen. Union – kannste nix glauben!