Gegen Musk
„Mediengesetze“ zum Schutz der Demokratie: Claudia Roth fordert „bessere Regulierung“ von X
X müsse reguliert werden, um die Demokratie zu schützen, fordert Kulturstaatsministerin Claudia Roth. Die Plattform würde auch „massiv eigene Meinungen“ verbreiten, moniert Roth und nimmt damit Elon Musk ins Visier, der „keinen Respekt vor dem Land und seinen Repräsentanten“ zeigen würde.
Die Plattform X und andere Medienangebote müssten reguliert werden, um die Demokratie zu schützen, meint Kulturstaatsministerin Claudia Roth. Im Interview mit Table.Media reagiert die Grünen-Politikerin damit auch auf die um Elon Musk aufkeimende Debatte. Der Unternehmer hatte zuletzt mehrfach deutsche Politiker attackiert und zur Wahl der AfD aufgerufen (Apollo News berichtete).
Roth sprach sich jetzt für die Stärkung von „seriösem, faktenorientierten Qualitätsjournalismus“ aus, der auch den Kontext und die Hintergründe von Ereignissen berücksichtige. Außerdem forderte sie eine „bessere Regulierung“. So sagte sie: „Wir brauchen starke europäische Mediengesetze, die die Funktionsfähigkeit einer demokratischen Öffentlichkeit sicherstellen.“
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Mit Richtlinien wie der Audiovisuelle-Mediendienste-Richtlinie, dem Digital Services Act (DSA) oder dem Europäischen Medienfreiheitsgesetz habe man für die Regulierung „gekämpft“. Dementsprechend sei die EU-Kommission durch das DSA auch zu einer Regulierungsbehörde geworden, betonte Roth. „Diese neue Verantwortung muss die Kommission jetzt mit den nationalen Regulierern wahrnehmen.“ Nötig sei die Regulierung auch, weil Plattformen wie X nicht nur fremde Meinungen, sondern auch „massiv eigene Meinungen“ verbreiten.
Anlass für diese Äußerungen war die Debatte um Musks Verunglimpfung des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier. Musk hatte den SPD-Politiker als „antidemokratische[n] Tyrann[en]“ bezeichnet. Zuvor hatte der Bundespräsident bei der Auflösung des Bundestages davor gewarnt, dass der deutsche Wahlkampf von X beeinflusst werden könnte (Apollo News berichtete).
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In dem am Donnerstag erschienenen Interview sagte Roth, dass der Bundespräsident Deutschland repräsentiere und „wer ihn verunglimpft, der verunglimpft Deutschland.“ Weiter sagte sie: „Vielleicht sollte das mal jemand Herrn Musk sagen: Hier einerseits Geld verdienen zu wollen und andererseits keinen Respekt vor dem Land und seinen Repräsentanten zu zeigen, das passt nicht zusammen.“
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Millionen Euro für Ernährungssicherheit in afrikanischen Ländern, hunderttausende Euro für Antidiskriminierungsmaßnahmen bei den Roma: Die EU fördert zahlreiche fragwürdige Projekte.Denn Journalismus sei etwas anderes als „eine Verquickung von großer wirtschaftlicher Macht und Kommunikationsmacht“. Eine solche Verbindung von Meinungs- und Wirtschaftsmacht werde dazu genutzt, um „Demokratien auszuhöhlen und zu untergraben“, behauptete Roth.
Ich fordere eine bessere Regulierung der Grünen und deren Ideologie sowie einen besseren Schutz der Gesellschaft vor diesen.
Die Wut der Grünen über X begründet sich nicht auf Falschnachrichten auf diesem Kanal, sondern das es nicht ihre eigenen falschen Nachrichten sind.
und x zu „regulieren“ ist nur die Spitze der DSA Pläne.
natürlich muß „unsere Demokratie“ auch bei Tiktok, Signal, WhatsApp und in jedem Kaninchenzüchter- chat bis hin zu HIER präsent sein und gegen Desinformation, Hass, rassistische Dinge, Hetze gegen die Regierung uvm. durchgreifen und “ unterhalb der Strafbarkeit “ Präsenz zeigen.
vielleicht wird Deutschland ja dann wenigstens Weltmeister im Bademantel -Verkauf 🤐🤣
„Demokratie“ scheint das altgriechische Wort für „Verbotsexzesse“ zu werden?
Bedauerlicherweise werden ca. 10% der Wähler diese Exzesse bis Februar wieder vergessen haben.
–
Wie definiert man eigentlich „demokratiefeindliches Handeln“?
„Wie definiert man eigentlich „demokratiefeindliches Handeln“?“ — Ganz einfach: Alles was gegen den Öko-Sozialismus gerichtet ist.
Definition könnte sein:
Sämtliches Agieren, was nicht von (streiche non) near governmental organisation oder auf deutsch nahe grüne organisation (hihi) geprüft, genehmigt und zur Veröffentlichung freigegeben wird, ist demokratiefeindliches Handeln.
Nicht umsonst sind unterwandert/besetzt worden folgende Bereiche
Kultur, wie wir denken sollen
Netzagentur, Prüfung wie wir denken
Landwirtschaft, was wir essen dürfen
Wirtschaft, wo(für) wir arbeiten und was wir kaufen dürfen
aber auch solche Institutionen sind „Hüter der Demokratie“
https://www.ddvg.de/
https://www.ddvg.de/ueber-uns/wo-wir-herkommen/
Wichtig scrollt auch runter bei Beteiligungen
https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Druck-_und_Verlagsgesellschaft
Ich schließe mich dieser Vorderung an. Hat man denen vergessen zu sagen das sie nur noch geschäftsführend im Amt sind.
alle Altparteien müssen reguliert und gesäubert werden, alle Vetternwirtschaften in ganz Deutschland müssen beendet werden. Wer Altparteien wählt …wählt seine Henker selbst
Dasa wäre wenigstens mal eine vernünftige Form der Regulierung
Die Grünen gehören nicht reguliert, die gehören wie alle Verfassungsfeinde verboten.
Ich schließe mich ihrer Forderung an.
Eine deutsche Kulturstaatsministerin, die die deutsche Kultur, die deutsche Geschichte „umdeutet“, die deutsche Werte und deren Vertreter bekämpft ist was???
Sie fördert „ausschließlich Kulturbereiche“ die die AfD bekämpft oder eben den Grünen wohlwollende Themen/Ideologien.
https://www.welt.de/kultur/plus252325016/Claudia-Roth-Wie-der-Staat-staatsnahen-Journalismus-foerdert.html
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/bund-foerdert-projekte-von-correctiv-und-dpa-19826639.html
https://www.nordkurier.de/politik/25-millionen-euro-steuergeld-so-finanziert-die-bundesregierung-correctiv-2286988
https://www.deutschlandfunkkultur.de/rahmenkonzept-erinnerungskultur-roth-100.html
nicht zu vergessen das Wohlwollen eines „Theaterstücks“ (corruptiv recherche on tour, Name geringfügig geändert)
Genau ein Grünes Partei Verbotsverfahren muss her.
„seriösem, faktenorientierten Qualitätsjournalismus“ …Correctiv, TAZ, SZ??
Das ausgerechnet die Grünen ständig nach härteren Regulierungen,, Verboten und Staatsgewalt rufen entlarven diese Akteure zunehmend – die Revolution frisst ihre Kinder.
Sie haben den ÖRR vergessen. ARD und ZDF haben uns einen gewissen Johannes Hillje als „Politikexperten“ in der Causa Musk verkaufen wollen und dabei „aus Versehen“ vergessen haben zu erwähnen, dass Herr Hillje Wahlkampfberater bei den Grünen ist.
Die Aufregung über Elon Musk ist verlogen:
Deutsche Politiker mischen sich ständig in fremde Wahlen ein
https://www.nzz.ch/der-andere-blick/die-aufregung-ueber-elon-musk-ist-verlogen-deutsche-politiker-mischen-sich-staendig-in-fremde-wahlen-ein-ld.1864553
Das sind die Volksempfänger der Normies. Bei diesen Billigmodellen kann nur ein Sender empfangen werden und das Ministerium für Propaganda und Agitation kann sich jederzeit ins Programm einschalten.
TAZ und SZ kann ich ignorieren und am Kiosk liegen lassen.
Beim ÖRR werde ich unter Androhung von Strafe dazu gezwungen achtzehn Euro sechsundreißig zu zahlen.
Dito.
Wie oft wollen sich die Grünen eigentlich noch als zutiefst antidemokratische und stark autoritäre Partei „entlarven“? Und wie oft muss ich mir von denen noch anhören, dass die AfD genau das wäre?
Können wir diese Irren jetzt einfach mal ignorieren?
Irre oder Dumme kann und darf man nicht ignorieren, wie D. Bonhoeffer in seiner Theorie der Dummheit dezidiert erläutert hat. Da muß man als Volk konsequent dagegen halten – meine Meinung.
Inwiefern soll man dagegenhalten, wenn jemand die Meinungsfreiheit, aus welchen dubiosen Gründen auch immer, einschränken möchte? Was soll man da noch sagen? Was gibt es da noch zu diskutieren? Einfach ignorieren. Denn:
1. Ignoranz ist die höchste Form der Verachtung.
2. Wahnsinn ist ansteckend.
3. Je öfter diese scheinheiligen Begründungen für die „notwendigen Repressalien“ wiederholt werden, desto „wahrer“ werden sie, weil immer mehr „Begleit-Denkende“ daran glauben werden.
Ich sehe das immer auch ein bißchen aus jur. Blickwinkel, „wer schweigt stimmt zu…..“.
Bin und war nie ein Freund das Hinnehmens, wenn es um wirklich wichtige Dinge geht – in privaten Angelegenheit sehe ich das ähnlich, da kann man durch bloßes Ignorieren über intellektuell Benachteiligte geflissentlich hinwegsehen. Ich lasse mir von diesem Staat, schon gar nicht von der Grünen Sekte, den Mund verbieten. Denn diejenigen, die sich von Faeser & Co. beeindrucken u. einschüchtern lassen, die bestärken die nur und umso größer wird der Kreis der Eingeschüchterten. Die Deutschen sind m.E. zu obrigkeitshörig.
Wahnsinn ist m.E. nicht ansteckend, denn für mich gibt’s weiterhin nur 2 Geschlechter (im Tierreich bibt’s noch Zwitter wie den Regenwurm….).
Und was ich zu denken, glauben und zu wählen habe, das bestimmt nur einer – ich selbst.
Ich akzeptiere Ihre Grundsätze. Über paar Punkte würde ich gerne tiefergehend diskutieren, aber das würde jetzt den Rahmen sprengen. Bleiben wir lieber bei diesem konkreten Fall hier. Wie genau soll man dagegenhalten, wenn jemand fordert, die Meinungsfreiheit einzuschränken? Jeder halbwegs vernünftige Mensch weiß doch, dass eine uneingeschränkte Meinungsfreiheit das Fundament einer echten Demokratie ist. Gerne kann man sich dafür einsetzen, die Menschen zu bilden, den Menschen genau diese demokratischen Grundsätze näherzubringen. Aber was bringt es mit Wahnsinnigen zu diskutieren? Was bringt es, dieses Thema medial groß aufzurollen und darüber zu diskutieren, „dagegenzuhalten“? Dann erreicht man doch genau das, was die Grünen wollen. Sie gelangen mit ihren Ideologien in die Köpfe der Menschen. Bei einem mündigen Volk kein Problem. In Deutschland ein sehr großes Problem!
Sie schreiben es selbst – mit Wahnsinnigen lohnt es nicht zu diskutieren, nein die muß man mit ihren eigenen Waffen schlagen. Wenn ein Habeck meint, daß die UKR ihre AKWs weiterbetreiben sollte, weil die ja nun mal da sind, dann muß man dem entgegenhalten, daß unsere (und sogar modernere u. sicherere AKW) auch eben mal da sind/waren, und wir im gegensatz zur UKR ein industrieland sind/waren, das auf sichere und günsitige Energie zwingend angewiesen ist. Man darf diesen leuten nicht erlauben, den Meinungskorridor derart einzuschränken, daß nur noch ihnen genehme Fakten zugelassen werden, denn frei nach Bonhoffer „der Dumme ist mit sich selbst zufrieden“. Die zweite Baustelle sind die ÖRR mit den Zwangsgebühren. Denken Sie sich dieses Propagandainstrument einmal hinweg, wo stünden dann die Altparteien und wo die AfD ?
Was ich von den „Däumchendrückern“ halte ist bekannt, gleichwohl müßte der Staatsschutz eigentl. eben diese Grüne(Zerstörung d AKW) im Blick haben.
….Sie müssen sich auf eine Rückantwort gedulden – der Hund wartet.
Ich warte. In der Zeit zeige ich Ihnen ein Beispiel, was ich mit „Wahnsinn ist ansteckend“ meine:
Einfach den Topkommentar dieses Artikels, dessen Folgekommentare und deren „Däumchen“ anschauen. Dort wird mit denselben undemokratischen Mitteln versucht, „dagegenzuhalten“. Es wird gefordert, die Grünen zu regulieren oder die Grünen zu verbieten, um die Gesellschaft vor ihnen zu schützen. Sie maßen sich an, zu wissen, was gut für die Gesellschaft ist. Das unterscheidet sich vom Prinzip her kein bisschen von den Grünen.
Ich hoffe, diese Äußerungen sind nicht gänzlich ernst gemeint, sondern eher zynisch, aber ich bin mir sicher, dass es reichlich Leute gibt, die durch dieses ganze Regulierungs-Geschwafel von ihren freiheitlich-demokratischen Prinzipien abkommen, d.h. irgendwann den Wald vor lauter Bäumen nicht mehr sehen und nur noch darüber diskutieren, was und nicht ob reguliert werden muss.
Nein, es muss nichts reguliert werden. Und mehr muss man dazu nicht sagen.
solange der Wähler die Grünen nicht weitestgehend ignoriert, muss man dagegenhalten – selbst wenn es sehr lange dauert, bis selbst der Letzte realisiert: die Grünen sind alles andere als eine demokratische Partei.
Sie wurden zu lange ignoriert und belächelt. Deswegen sitzen sie heute da und drangsalieren und zerstören Dland an allen Ecken und Enden.
Das ist wahr. Die Grünen konnten sich immer auf ihren Welpenschutz verlassen. Man hat sie einfach nicht so ganz für voll genommen und durften sich Dinge erlauben, für den jeder Andere sanktioniert worden wäre.
„Die volle Härte des Gesetzes“ wurde bei den Grünen sträflichst vernachlässigt.
Sie sitzen nicht dort, weil sie ignoriert und belächelt werden. Sie sitzen dort, weil sie immer noch zweistellig vom Volk gewählt werden und durch das Parteienkartell entweder direkt oder indirekt in die Regierung kommen.
Aber was genau schlagen Sie vor? Was genau sollten wir mit den Grünen machen, wenn nicht ignorieren und belächeln? Und inwiefern wird sich das von dem unterscheiden, was die Grünen momentan mit der AfD machen?
Ich freue mich auf Antworten.
Ihr Plädoyer für ein Ignorieren der Grünen ist ebenso berechtigt wie die Forderung danach, deren ideologischem Gebrabbel entgegenzutreten. Also, nicht wirklich ernstnehmen, aber schon auch mal diese verqueren Machenschaften ins Auge fassen. Ich glaube, der entscheidende Punkt liegt auf der inneren Ebene: sich nicht beeindrucken lassen und ständig sich empören, sondern gelassen bleiben, den alltäglichen Wahnsinn korrekt einordnen und die eigenen Projekte konstruktiv weiterverfolgen.
Nicht, wenn sie ein Monopol auf die Medien erhalten.
Das hatten sie beinahe. Doch jetzt erhalten sie Gegenwind. Das passt den Grünen gar nicht
Die Grünen müssen sich täglich demaskieren und Ihre Staatsgefährdung ins Rampenlicht bringen, und am besten noch die CDU mitziehen. Erst dann wird der letzte Dumme verstehen was diese Parteien sind!
Wenn die Klugen immer nachgeben, wird die Welt von den Dummen regiert.
Wollen Sie Das wirklich?
Da sind wir doch gerade. Es ist vielleicht noch nicht die ganze Welt betroffen, aber in weiten Teilen ist es genau so.
Ja, das ist richtig. Aber wer gibt denn nach?
Derjenige, der die Grünen in ihre Schranken weist, indem er klipp und klar sagt, dass es bei der Meinungsfreiheit nichts zu diskutieren gibt und sie (also die Grünen) folglich nur noch ignoriert, falls sie erneut mit diesem Thema aufkommen sollten?
Oder derjenige, der über jedes Stöckchen springt, welches ihm hingehalten wird?
Wenn Sie anfangen mit Irren zu diskutieren, haben Sie schon verloren. Denn sie (die Irren) werden in der Lage sein, selbst den kleinsten Kompromiss auszuhandeln. Und dann wieder, und dann wieder. Bis von der Meinungsfreiheit nichts mehr übrig bleibt.
Mir geht es nicht darum, immer den Mund zu halten. Aber man muss sich doch auch nicht ständig wiederholen. Vor allem dann nicht, wenn es einem unterm Strich mehr schadet als nützt.
Last doch diese Grünen so weitermachen, eine bessere Wahlhilfe zu gunsten
der AFD gibt es nicht!!
die besten staatsdiener für terror und verbrechen ist und bleibt eure antifa….was sagt faesserle dazu… nichts – weil freunde verhaftet man nicht…
Respekt funktioniert nur in beide Richtungen.
Jemand, der den amerikanischen Präsident als Hassprediger verunglimpft, kann sich nicht selber auf seinen Anspruch auf Respekt berufen.
Richtig. Diese Doppelmoral nervt nur noch.
Und X wird allseits von diesen Anprangerern genutzt, weil sie keine Reichweite verlieren wollen.
…und hinter Transparenten herläuft, die Deutschland als Stück Schei*e bezeichnen!
Wenn man „Demokratie schützen“ mit „unsere Macht schützen“ tauscht, werden die Texte viel verständlicher und ergeben mehr Sinn.
So ist das natürlich auch gemeint!
Genau! Wenn diese grünen Hassprediger von „unserer Demokratie“ schwadronieren, meinen sie nichts anderes als „unser Machtkartell“.
💯👍👍👍
👏👍👏
Es sollte mittlerweile jedem klar sein das es zwei verschiedene Ansichten von Demokratie gibt und zwar deren und die echte .
Im Gegensatz zu manchem Politiker bin ich intelligent genug, um Meinungen anderer einordnen zu können.
Da brauche ich definitiv keine Unterstützung seitens der Politik die mir vorschreiben will was ich zu denken, wählen und zu lesen habe.
Intelligenz gepaart mit Politik(ern) ist in D derzeit meistens Mangelware.
Meiner meinung nach, gibt es Intelligenz bei Politikern nur bei der AFD!!
„Im Gegensatz zu manchem Politiker bin ich intelligent genug, um Meinungen anderer einordnen zu können.“
Das ist ja gerade das Problem.
Ich sage nur Roth, Plakat, Deutschland du Mieses Stück Scheißdreck verrecke! Diese „Demokratie“ meint diese „Demokratien“!!
Der SWR in seinem Propaganda Funk
“ Nach der nächsten Musik ordnen WIR das für Sie ein „
Offener kann man dem Bürger den Mund nicht verbieten.
Mir nicht. Dieser Person werde ich aber meine Meinung nicht zum Besten geben, denn das wäre hoffnungslos.
Johannes Hillje ist offizieller Berater der Grünen im Wahlkampf 2025. Diese Information, die zeigt, dass Hillje parteiisch ist, fehlt allerdings in aktuellen Medienberichten, die ihn als überparteilichen Experten präsentieren.
Weil damit journalistische Grundsätze verletzt werden, legte NIUS formelle Programmbeschwerde ein.
https://www.nius.de/politik/news/johannes-hillje-wie-uns-ard-zdf-einen-gruenen-wahlkampfberater-als-politik-experten-unterjubeln-wollten/33e7f7d3-3685-416b-ac66-9f65e3c999c6
Was hat schon Heiner Geißler 1986 gesagt:” Die Grünen haben eine faschistoide, elitäre Moral, weil sie selber bestimmen, ob ein Gesetz für sie Gültigkeit hat oder nicht. Eine solche Gruppierung ist eine Gefahr für die Bundesrepublik Deutschland.”
Am besten gefällt mir noch die fast Visionäre Rede von FJS über Das bunte Narrenschiff. Der Mann konnte in die Zukunft sehen.
… erinnert einen stark an den Islam und die Scharia.
Ich warte händeringend auf den Tag, an dem es die Grünen nur noch mit ihrem bevorzugten Klientel zu tun haben werden.
Beide, Linke wie Islame, arbeiten sich derzeit gemeinsam an den Rechten ab. Ich bin schwer dafür, dass wir uns einfach mal aus der Schusslinie beider Protagonisten nehmen. Was wir ja auch schon tun – rechte Demos sind zu Miniatur-Veranstaltungen geworden und jetzt jagen sie Gespenster. Aber das reicht noch nicht, erst muss auch der letzte rechtskonservative Leistungsträger ausgewandert oder arbeitslos und mittellos geworden sein, ehe die sich mit ihren Brüdern im Geiste beschäftigen. Für unser Land ist das natürlich eine grauenvolle Entwicklung, aber ich fürchte, wir werden diese beiden Spieler anders nicht mehr los. Erst wenn sie ihren gemeinsamen Feind am Boden sehen, werden sie sich einen neuen suchen.
Ich fordere bessere Regulierung von Politikern, die hinter Transparenten herlaufen, wo draufsteht „Deutschland, du mieses Stück Schei*e“ und ähnliche Dinge.
Ja eben, warum sitzen solche Gestalten im Bundestag? Warum suchen sie sich nicht ein Land, das mehr nach ihrem Gusto ist zB. Nordkorea oder Kuba oder auch China. Und sollte es nicht auch verboten sein hinter solchen Plakaten zu marschieren?
richtig. aber bedenke… legal illegal scheißegal… nur pensionen sind zu sichern… warum… weil du ihnen nichts wert bist….
Was Elon über die deutschen „Spitzenpolitiker“ schreibt ist doch völlig harmlos 🤷🏻♂️. Aber was deutsche „Spitzenpolitiker“ über Trump, Musk, Orban usw. zum Besten geben ist doch zum Fremdschämen. Es wird eine Weile dauern bis die Grünen und ihre Presseorgane verschwunden sind, aber das Ende naht.
Die Linksgrüne Blase legt sich grade mit den beiden Mächtigsten Männer der Welt an! Jeder kann sich denken wie daß ausgeht! Gebe einen kleinen Tipp, nicht gut für Linksgrün.
ich denke, Sie sind nicht ganz so im Bilde – den MAGA-Fans in USA dämmert so langsam, daß ihr Messias sie nicht mehr braucht („I don’t care about you, I just need your vote…“), die Wahlversprechen wie Lebensmittelpreise zu senken u. amerikan. Arbeitsplätze für Amerikaner zu sichern sich in Luft auflösen usw.
Sie sollten Ihre Erwartungen über positive Auswirkungen dieser zwei Clowns auf Deutschland m.E. zurückschrauben, denn die 2 sind hier nicht wahlberechtigt…..
Erzählen Sie das mal den Linken, die führen sich nämlich genau so auf als würden Trump und Musk in DE nicht nur wählen, sondern eine Schattenregierung stellen.
„das Ende naht“, damit magst du Recht haben, aber realistischerweise muss man auch damit rechnen, dass es einen anderen Ausgang nimmt als gewünschst!
Wer den Bundespräsident verunglimpft, verunglimpft Deutschland.
Was für ein Blödsinn, das eine ist eine Person die sich kritisiert werden kann, darf und muß. Kein gottähnlicher Kaiser.
Aber klar, sie sagt es ja selbst „massiv eigeneMeinungen“.
Das geht ja gar nicht, wo kämen wir da hin. Eigene Meinung ohne Absprache mit dem Politbüro zu verbreiten.
Da wünschen sich manche wohl eine gleichgeschaltete Presse mit Politikerverehrung wie z.b in Nordkorea
Dieser sogenannte “ Bundespräsident“ hat selbst den Präsidenten Trump verunglimpft! Aber das vergessen diese Linksgrünen ganz schnell!!
Ganz ehrlich könnte ich schon verstehen wenn die Bürger ihn als obersten Repräsentant erwählt hätten. Aber so.
Eigene Meinungen verbreiten, das geht gar nicht. Was erlauben X?
Ein wunderbarer Kommentar!!! Ich habe herzlich gelacht. Ich habe herzlich gelacht.
Seht sie euch an. Wenn ich DIE schon sehe, geschweige denn diese Luftblasen von DER. Labert von CO2 und verpestet beim Mund aufmachen die Luft.
Ach ja,was für eine schöne Person.Darf garnicht schreiben,wie mich das Bild beflügelt
Das schaffen selbst zehn Dosen Red Bull nicht …
Wenn es um den Schutz der Demokratie geht, müssen die Grünen abgesetzt werden, denn die sind die größte Gefahr für Freiheit und Meinung.
Ich sag nur Orwell. Als Dystopie, Warnung oder Handbuch. Letzteres aber eine ganz schlechte Idee.
Oder in er Grünen Demokratie sprache…Zensur gegen jeden der die Wahrheit gegen diese Ideologie verbreitet. Nun gerade die Roth, wie war das mit den Bronzen aus Benin? kann man die nun sehen in dem 4 Millionen Euro Museum? Ach ne..war ja was.
Auf den letzten Metern wird hier verbrannte Erde durchgezogen, leider wird man diese besonderen Politiker nicht los, befürchte ich dank der Lemminge
Bronzen nach Benin zurückgeben, aber wo bleibt die Forderung das die USA, Australien, Neuseeland oder Kanada wieder an die Eingebornen zurück gegeben wird. Was ist schon ein Stück Bronze gegen das Heimatland.
„Die Plattform würde auch „massiv eigene Meinungen“ verbreiten“
„Artikel 5. (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.“
🤔
Wo kämen wir denn hin wenn jeder eine eigen Meinung hätte und die kundtun dürfte. Äh da war doch noch was.
Das weiß eine Frau Roth nicht
Ich fordere eine bessere Regulierung von ARD ZDF und DLF.
Keine Parteimitglieder mehr in den Verwaltungen und Redaktionen.
Keine Parteimitglieder in den Gremien.
Einladungen von Parteimitgliedern nur noch nach Proporz.
83 Millionen Einwohner sind nicht Parteimitglieder. Nur noch jeder 84. Talkshowgast darf dementsprechend Parteimitglied sein.
Ich fordere die Abschaffung der jährlich 690 Millionen an Steuergeldern für die Propaganda der parteinahen Stiftungen.
Ich fordere das Verbot von Steuermitteln für Correctiv und Co. Das muss als demokratiefeindliche Untreue strafbar werden.
100% Zustimmung
Es fehlt die Überprüfung von den Grünen und der SPD durch den VS. Deren Demokratietreue Zweifel ich mehr als erheblich an!
„Nötig sei die Regulierung auch, weil Plattformen wie X nicht nur fremde Meinungen, sondern auch „massiv eigene Meinungen“ verbreiten.“
Braucht es da der Worte mehr ?
Fremde und eigene Meinungen – ein linkes no go !
Komisch ist das, auf einmal hat diese sehr freie Welt sehr eng gesteckte Grenzen.
Was ist denn jetzt mit „Gemeinschaft“ – „Solidarität“ – „Bündnis“ – „unsere Freunde“ – „demokratische Partner“ usw. ?
Ach so ja : wenn es nicht grün ist, dann ist es Spaltung.
Hoffentlich werde ich es noch erleben, dass diese Salonkommunisten nichts mehr vorzuschreiben haben.
Wenn die Grünen hoffentlich irgendwann mal aus dem Bundestag fliegen, werde ich das erste mal in meinem Leben eine Flasche Champagner trinken. (trinke sonst keinen Alkohol)
Trinken Sie lieber ein gutes Glas Wein.
Champagner ist total überbewertet. Sauren Schaum können Sie sich mit Essig und Sprudelwasser auch selbst und wesentlich günstiger herstellen.
Das ausgerechnet die grünen nach Regulierung von x schreien ist heute zu Tage jedem klar.Es geht denen nicht um Demokratie sonder ausschließlich um Ihr mühsame aufgebaut Macht und um nichts anderes. Lasst es uns am 23 Februar beenden in dem wir übermächtig die AFD wählen.Das wäre für Deutschland das größte Geschenk.
Soll sich auf die Zensurplattform Bluesky verziehen. Dort können sie sich gegenseitig zensieren und blockieren.
Ein Unternehmer in Deutschland, welcher tausenden Menschen Lohn und Brot gibt, soll vorgeschrieben werden, was dieser über seine eigenen Kommunikationskanäle äußert? Wenn dabei die Doppelzüngigkeit einzelner Politker bewertet wird, sollte dies doch nun wirklich kein Problem sein.
Je lauter die Roth schreit desto sicherer ist es das die Gegenseite recht hat…
Ah, die wahren Demokraten…….entpuppen sich doch tatsächlich als totalitäre Genossen!
DDR-Sprech in endgültiger Vollkommenheit.
Es wird Zeit, dass diese antidemokratischen Ideologen im grünen Schafspelz nächten Monat ihre Quittung bekommen.