Strategiewechsel: Plötzlich will die SPD die Arbeiter wiederentdeckt haben
Der neue SPD-Generalsekretär fordert von Scholz mehr Einsatz für Industrie-Beschäftigte - plötzlich entdeckt die Sozialdemokratie den Arbeiter wieder, den sie jahrelang ins Abseits gestellt hatte. Schon lange hat SPD-Politik aber nichts mehr mit Arbeiterinteressen zu tun - das zeigen auch Wahldaten.
Die SPD war eine Arbeiterpartei – das war zumindest in der alten Bundesrepublik ein selbstverständlicher Satz, eine banale Wahrheit wie „Wasser ist nass“. Auch in den 2000er Jahren regierte lange eine starke SPD, deren Rückgrat die Arbeiter und einfachen Angestellten waren.
Mittlerweile sind diese Zeiten vorbei: Arbeiter wählen nicht mehr die SPD, und man kann es ihnen auch nicht verübeln. Denn wenige Parteien haben so konsequent Politik gegen die Interessen ihrer Anhänger gemacht wie die Sozialdemokratie, die sich schon lange von ihrer einstigen Stammwählerschaft verabschiedet hat. Die SPD hat in den letzten 20 Jahren eine Transformation durchgemacht, die ihren Niedergang auch in großen Teilen erklärt: Aus der sprichwörtlichen „Partei der Arbeiter“ wurde eine „Partei der Eliten“.
Es war nicht, wie es so oft heißt, der böse „Neoliberalismus“ Marke Gerhard Schröder, der die SPD durchsetzt und ihren Niedergang herbeigeführt hat – es war die „Durchgrünung“ der SPD. Denn sie ist mittlerweile Komplize bei genau der grünen Politik, die dem einst klassischen SPD-Wähler schadet. Der politische Platz für eine Sozialdemokratie, die die Interessen der „kleinen Leute“, der Arbeiter und Angestellten im Blick hat, ist vakant.
Jetzt aber hat die SPD, so scheint es, die Industriearbeiter wiederentdeckt. Sie bräuchten sichere Jobs, tönt der neue Generalsekretär Matthias Miersch plötzlich. Scholz hat erst kürzlich dargestellt, „dass die Energiepreise tatsächlich ein Problem sind (…) ich erwarte, dass wir das jetzt in der Regierung auch gelöst bekommen“, sagte Miersch im Deutschlandfunk. Geht es nach führenden Mitgliedern des Parteivorstands, sollen die Industriejobs wieder im Fokus der SPD stehen.
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Die SPD-Fraktion hat eine Taskforce eingerichtet, um Vorschläge zu erarbeiten, wie man Industrie-Arbeitsplätze in Deutschland sichern und den Wirtschaftsstandort stärken könnte. Der rechte Parteiflügel, der Seeheimer Kreis, hat kürzlich ein Positionspapier zur „Stärkung der arbeitenden Mitte“ veröffentlicht. SPD-Wirtschaftspolitiker Sebastian Roloff sagt gegenüber ThePioneer, die SPD brauche jetzt „eine klare Positionierung“: Die Industriepolitik müsse wieder im Mittelpunkt stehen.
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Das sind ungewohnte Töne aus einer Partei, die bis vor ungefähr fünf Minuten noch Politik gegen den Industriestandort Deutschland gemacht hat. Es sei an dieser Stelle zum Beispiel nicht vergessen, welche Mitverantwortung die SPD für die Energiepreise hat, die der deutschen Industrie schaden – angefangen mit der von Rot-Grün 2002 initiierten „Energiewende“, die jeden Tag mehr als teures Desaster für die Industrienation Deutschland entpuppt, bis zur daraus folgenden Abhängigkeit von russischem Gas, die uns 2022 erwartungsgemäß um die Ohren geflogen ist. Jetzt formuliert der SPD-Generalsekretär in dieser Frage plötzlich Erwartungen an den SPD-Kanzler – Guten Morgen!
Die „Durchgrünung“ der SPD begründet ihr Siechtum
Aber wenn die SPD sich jetzt wirklich anschickt, das wiederaufzubauen, was sie zuvor eingerissen hat, wäre das lobenswert. Es gäbe auch viel zu tun. Die Arbeiter jedenfalls sind als Wählergruppe längst weitgehend weg – ein seit Jahren anhaltender Trend, der sich bei den letzten Wahlen weiter verfestigt hat. Bei der Europawahl, genauso wie bei den Wahlen im Osten, verlor die SPD die Arbeiter, die stattdessen vor allem AfD wählen. Die Sozialdemokratie wird derweil vor allem von Großstädtern und von Rentnern gewählt – in Brandenburg etwa war die SPD am stärksten bei der Wählergruppe 70+, wo aus Gewohnheit, fast aus Reflex, SPD gewählt wird.
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Wer aber seine Wahlentscheidung nicht sozusagen im Stammhirn trifft, sondern aktiv darüber nachdenkt, weiß nicht so recht, warum man die SPD wählen sollte. Generell ist aus der Partei eine der Randgruppen, Randthemen und urbanen Eliten geworden – Queerpolitik, offene Tür für Migranten aus aller Herren Länder, eine absurde und arbeitsplatzfeindliche Klimapolitik, das Verteilen von deutschem Steuergeld in alle Welt und die großzügige Alimentierung von Arbeitslosen – das sind die Kernanliegen, die man von der SPD wahrnimmt. Damit macht sie im Kern eigentlich Politik für ein grünes, bourgeoises Milieu: Dem durchschnittlichen Arbeiter ist das jedoch nicht vermittelbar, weil er nichts davon hat.
Christian Ude, langjähriger Oberbürgermeister von München, brachte das Problem schon 2017 auf den Punkt. Zum Absturz seiner Partei sagte Ude im Interview mit Gabor Steingart: „Das hat zu tun mit einer Entfernung der führenden Funktionärsschichten der Partei von den Stammwählern – die SPD hat sich von ihrer Wählerschaft entfernt und merkt es nicht einmal!“
Eine dieser Stammwählerschaften waren die Industriearbeiter – Wer sie wiedergewinnen will, muss vor allem eine industriefreundliche Politik machen. Früher wussten Sozialdemokraten noch, dass sie gerade als Arbeiterpartei die Wirtschaft eher als Partner denn als Feind begreifen müssen – das war dann Sozialdemokratie im besten Sinne. Die heutige SPD hingegen ist mit den Verbänden, etwa dem BDI, bis aufs Blut verfeindet. Dessen Präsident Rußwurm schimpft so laut über Scholz, wie vielleicht noch kein Industrieller über einen Bundeskanzler geschimpft hat.
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Große Worte – von denen niemand mehr etwas erwartet
Dabei ist es eigentlich eine Binsenweisheit, auf die die SPD bei der Suche nach ihren alten Wählern hoffentlich auch noch stoßen wird: Ein Industriearbeiter kann nur arbeiten, wenn es auch eine Fabrik gibt. Und Fabriken brauchen eben auch den Fabrikanten, der die Produktionsmittel kauft und die Produkte dann gewinnbringend verkauft.
Anhand einstiger Säulen des deutschen Wohlstandes wie BASF oder Volkswagen zeigt sich, wie schlecht es inzwischen um die hiesige Industrie steht. Deutschland ist unrentabel – und wenn der Fabrikant hier kein Geld mehr verdient, tut es der Arbeiter irgendwann auch nicht mehr. Die deutsche Sozialdemokratie lebte in Zeiten ihres größten Erfolges immer nach dieser Weisheit.
Wenn sie jetzt den Industriearbeiter wiedergewinnen will: Lobenswert! Dann muss sie allerdings auch eine Politik machen, die wieder die Interessen der Arbeiter, generell die der arbeitenden Durchschnittsbevölkerung, höher gewichtet als die von gesellschaftlichen Kleinstgruppen, neuen Zuwanderern und Arbeitslosen. Die Erwartungen sind da längst im Minusbereich. Oder um es positiv zu formulieren: Die SPD hätte jede Chance, die Erwartungen zu übertreffen.
„plötzlich entdeckt die Sozialdemokratie den Arbeiter wieder“
Aber umgekehrt können die Sozen sich das abschminken. Die neue Arbeiterpartei heiß AfD!
Die SPD hat mit ihrem grünwoken Ideologenkurs komplett, und zu recht, den Anschluss an den (noch) arbeitenden Teil der Bevölkerung verloren. Wer den vollkommen sinnlosen, gar idiototischen Kampf gegen den s.g. menschengemachten Klimawandel als Kernaufgabe sozialdemokratischer Politik sieht, wer z.B. korrektes gendern über eine realistische Industriepolitik zur Arbeitspaltzsicherung in Deutschland stellt, dem geschiet der breite Stimmenverlust recht. Gleiches gilt für die Gewerwerkschaften. Aus der Blase, vereint im fanatischen Weltbelehrungskampf.
Für die „Wiederentdeckung“ ist es zu spät.
Jetzt nur noch AFD
Da werden wieder genug Blöde darauf reinfallen.
Ich denke das Feld der SPDler und FDPler hat die AfD weitgehend übernommen. Und wer sich einnmal selbst mit der Alternativen beschäftigt hat und verstanden worum es geht, wird sich nicht mehr verarschen lassen.
Die SPD ist eine Zombie-Partei, auch der neue Generalsekretär ist ein Zombie, der die Parolen, die zum Misserfolg der Partei geführt haben, weiter hochhält.
Die SPD ist eine überflüssige Alt-Partei – kann ersatzlos weg und niemand würde das in seinem realen Leben bemerken.
Der letzte echte Sozialdemokrat war Helmut Schmidt. Da hatten wir auch noch eine echte Soziale Marktwirtschaft. Das waren herrliche Zeiten.
Sorry, aber ich kann das Gelaber nicht mehr hören. Man sollte, man müsste, man könnte – ja dann tut es doch einfach.
Hoffnungsloser Versuch.
Die SPD darf ihre „die haben wir schon immer gewählt“ – Wähler, sogenannte Stammwähler, noch ein wenig unterhalten, aber ansonsten ist die Luft doch raus. Das wird nix mehr und das ist auch gut so.
Arbeiterpartei 😅 SPD Nein Danke.
Man merkt gleich: Der Wahlkampf hat bereits begonnen. Und da ist jede Lüge recht…es werden wieder genügend darauf hereinfallen.
Sorry, zu spät….
Und wer weiterhin mit den Grünen regiert, der wird sagen können, was er will, man weiß einfach, das es nichts wird.
Mit einem Wirtschaftsminister, der mit brachialen Maßnahmen eher das Klima schützen will (egal, ob man jetzt diese Idee als realistisch wahnimmt oder nicht) wird nie in der Lage sein, sein Denken so zu ändern, dass es für den Wirtschaftsstandort DE wieder besser laufen wird.
Das liegt natürlich auch an dem radikalen Umfeld (Parteimitglieder) – und eben auch an den Befürwortern dieser Geschäftsindustrie (seien es die Winkkraftinvestoren oder die Energieberater o.ä.)
Im Grunde bleibt der SPD genau das, was eben auch den Grünen bleibt: Subventionen
Die Grünen subventionieren Ihren Geschäftsbereich des Klimas (siehe oben), weil sonst keiner darin investieren würden – die SPD muss halt dann mit Subventionen den Strompreis für die Industrie künstlich billiger machen, damit die bleibt (was nicht passiert, weil es noch andere negative Faktoren gibt)
Die SPD hat schon längst ihre Chance verspielt, so wie die CDU. Beide Parteien stehen nur noch für Klimawahn, sozialistische Experimente und offene Grenzen – für Arbeitnehmer und Steuerzahler eigentlich unwählbar.
„Scholz hat erst kürzlich dargestellt, „dass die Energiepreise tatsächlich ein Problem sind“
Und es bleibt auch weiterhin ein Problem, welches er mitzuverantworten hat!
Diese SPD ist schon lange keine Arbeiterpartei mehr. Für mich war sie das auch nie.
Wenn man alles mal revue passieren lässt, was die alles mitzuverantworten haben: Impfungen, Gendermist, den m/w/d-Blödsinn, Geschlecht aussuchen können, Mittragen des Atomausstiegs…..hier höre ich auf, bevor mein Grosshirn zum Kleinhirn wird.
Erst die Industriejobs vernichten und dann dort neue Wähler suchen? Das kann nur Frau Esken vorgeschlagen haben.
Woran merkt man das Wahlen anstehen ?
Die Kreide wird knapp…
Als Arbeiter kann ich nur müde lachen. Stromkosten um 60% höher als im Vorjahr. Neue Grundsteuer 300% höher als bisher. Von den übrigen Energiekosten und den Lebensmittelpreisen will ich gar nicht reden. Aber der Bundeskanzler weiß ja nicht einmal was 1 Liter Benzin kostet. Einen Bäcker, der sich über die Gaspreise beklagt, den lacht er aus. Die Firmen entlassen zigtausende Arbeiter. Deren Schicksal interessiert nicht. Sind das die Arbeiter, die sie entdecken? Hoffentlich ist diese Partei bald unter 5 %.
Der Gaul wurde totgeritten, da hilft auch kein Reiterwechsel mehr.
Diese Strategie wird von der SPD nur bis zur nächsten Bundestagswahl wiederentdeckt. Danach kann man sich an diese Strategie nicht mehr „erinnern“.
Okay, wenn ALLE politischen Schaltstellen in der SPD neu besetzt werden könnte msn vielleicht daran glauben. Aber so ist es nur eine weitere Wahllüge.
Sozialpolitik kann nur mit einer streng abgegrenzten Solidargemeinschaft funktionieren. Wenn ich meine Weihnachtsgans mit der armen Familie aus der Nachbarwohnung teile, sind alle glücklich – wenn ich die ganze Stadt einlade, niemand. Die SPD hatte irgendwann so viele woke Internationalisten an Bord, dass sie das vergessen hat. Wenn mit dem Geld lieber Workshops über Geschlechterrollen in Kenia finanziert werden, dann tropft es in der Schule eben weiter von der Decke. Wenn der Massenzuwanderung kein Riegel vorgeschoben wird, weil der Halsabschneider aus Afghanistan doch genauso ein Menschen ist, wie Oma Gretl, dann müssen halt ein paar Gemesserte dran glauben und zwei Dutzend andere Probleme spitzen sich zu.
Wenn ich den Artikel lese, wird glasklar, dass die SPD nicht im geringsten vor hat, den ganzen ideologischen Ballast abzuwerfen. Sie zeigt nur mit allen Fingern in alle Richtungen, wer jetzt was zu machen hat. Das ist vollkommen lächerlich!
Wo sollen eigentlich die 9 Mrd. € herkommen, um die sich „unser“ SPD-Arbeitsminister Heil „verrechnet“ hat. Na, na, doch nicht wohl von den Arbeitern, Herr Minister, oder ? (rethorische Frage)
Früher habe ich als Arbeiter immer die SPD gewählt.Da waren noch gestandene Politiker in der Partei.
Nicht so unfähige,ahnungslose Waschlappen wie heute.
Mit der SPD bin ich durch,nie wieder!!!
Wer einmal oder öfters seine Wähler so belügt ohne mit der Wimper zu zucken hat es nicht anders verdient.
Die sollte erst einmal die Arbeit wieder entdecken, die Studienräte und Studienabbrecher der ehemaligen Arbeiterpartei.
Erst den Arbeiter verachten, dann aber mangels Wähler wireder umschleimen?
Läuft nicht, zu spät.