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Zensur-Befürworter

Thierry Breton tritt als EU-Kommissar zurück – zuvor Auseinandersetzung mit von der Leyen

Thierry Breton tritt als EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen zurück. Auf X erklärte er, Ursula von der Leyen habe Frankreich gebeten, Breton nicht erneut zu nominieren. Die Hintergründe sind unklar, Breton war aber zuvor sogar von der EU wegen seiner Positionen kritisiert worden.

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Thierry Breton wird künftig nicht mehr für Regulierungen von Plattformen wie X zuständig sein.

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Thierry Breton tritt aus der EU-Kommission zurück. Seine Amtszeit als Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen wird demnach nicht um weitere fünf Jahre bis 2029 verlängert. Das teilte Breton am Montagmorgen in einem Beitrag auf X mit. Er sei zwar zunächst vom französischen Präsidenten, Emmanuel Macron, als Kommissar nominiert worden – Ursula von der Leyen habe Frankreich jedoch gebeten, den Vorschlag zurückzuziehen und einen anderen Kandidaten für das Amt zu benennen.

Von der Leyen soll sich „aus persönlichen Gründen,“ die nicht mit Breton besprochen worden sind, für diesen Schritt entschieden haben, erklärte der Franzose in seinem direkt an die EU-Kommissionspräsidentin adressierten Beitrag. Von der Leyen soll dem künftigen französischen Vertreter im Gegenzug für Bretons Nicht-Nominierung eine mächtigere Position in der EU-Kommission zugesichert haben, meint der 69-Jährige.

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Die Hintergründe des Manövers der EU-Kommissionspräsidentin sind derzeit unklar. Jedoch hatte Breton zuletzt scharfe Kritik von der EU-Kommission einstecken müssen. Der französische Politiker, der einschneidende Maßnahmen im Internet durchsetzte und sogar Zensurvorgänge von großen Plattformen forderte (Apollo News berichtete hier und hier), hatte Elon Musk im August mit Konsequenzen gedroht, sollte der Tech-Milliardär ein Gespräch mit Donald Trump auf X durchführen.

Die EU werde „nicht zögern, den gesamten Werkzeugkasten zu nutzen, um die EU-Bürger unter anderem durch das Annehmen von temporären Maßnahmen vor ernsthaftem Schaden zu schützen,“ hieß es in Bretons Vorstoß. Musk und Trump übertrugen das Gespräch dennoch am 13. August – ohne weitere Folgen, denn die EU-Kommission gab bekannt, Bretons Warnung sei nicht mit der Behörde abgesprochen, geschweige denn von der EU-Kommissionspräsidentin abgesegnet worden (Apollo News berichtete).

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Breton bedankte sich auf X für die Zeit als Kommissar, würdigte die von der EU während seiner Amtszeit umgesetzten Neuerungen, erklärte jedoch: „Angesichts dieser Entwicklungen – ein weiteres Zeugnis für fragwürdiges Regieren – bin ich jedoch zu dem Schluss gekommen, dass ich meine Aufgaben im Kollegium nicht mehr wahrnehmen kann.“ Er trete deshalb unverzüglich von seinem Posten als EU-Kommissar zurück.

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43 Kommentare

  • Gut, dass er weg ist. Wer X verbieten will, der will noch viel mehr verbieten.
    Natürlich hat das Vorgehen von der Leyen auch ein Gschmäckle; Uschi (CDU) ruft bei Macron an und interveniert.
    Merkel (CDU) macht eine Wahl rückgängig. Diese CDU kann weg.

    • Vielleicht hat Uschi Angst bekommen, dass er ihr den Rang abläuft.
      Der nächste Kandidat auf diesem Posten wird sicher seehr viieel demokratischer werden, da bin ich mir gaanz sicher.

      • Sie wohl auch Angst gehabt, dass er ihre Reden zensiert!

        0
    • Nicht zu früh gefreut, es kommt meistens nichts Besseres nach!

    • Sie hätten dann lieber mehr Rote und Grüne in der EU?

      -11
      • Wo habe ich das geschrieben? Als AfD-Anhänger sind mir die anderen farben Jacke wie Hose. Würden Sie meine Beiträge lesen, würden Sie das wissen.

        4
  • Wird irgendjemand diesen flagranten Diktator vermissen?

    • Der fällt weich, hat er doch seine Millionen gescheffelt.

  • Er wollte ein Gespräch zwischen dem Plattforminhaber Musk und dem Präsidentschaftskandidaten Trump auf der Plattform X zensieren. Da hat er sich wohl ein wenig übernommen.

  • Wahlen, die keine sind, weil Besetzung der Posten schon vorher feststeht, im Hinterzimmer ausgeküngelt werden, einfach mit Ungewählten (UvdL) besetzt werden oder auf Befehl Rückgängig gemacht werden, sind nur, ein mittlerweile sehr schlechtes Schauspiel, auf das die Mesnchlein immer noch reinfallen.

  • ein von macron auf uschis geheiss hin vorgeschlagener nachfolger, der auch noch ihre akzeptanz findet, wird kaum weniger extrem sein, als breton.
    mehr macht bekommt er ausserdem.
    dann droht er beim naechsten mal nicht nur etwas an, sondern stellt die welt gleich vor vollendete tatsachen?

  • Ich glaube man sollte sich nicht zu früh freuen. Vermutlich wird jetzt jemand kommen, der geschickter und subtiler vorgeht. Der Wunsch nach Zensur und Einschränkung der Meinungsfreiheit ist in der EU-Kommission weit verbreitet, Breton aus dem Spiel zu nehmen ist nur ein Ablenkungsmanöver.

  • Man wird ihm keine Träne nachweinen. Allerdings würde ich allenfalls Freudentränen vergießen, wenn es ihm Frau von der Leyen nachtun würde.

    • ach ja,…. 🙂

      aber auch vdl ist nur eine marionette des weltensteuernden grosskapitals.
      allerdings eine sehr gute, die ihren auftrag ausserordentlich ernst nimmt.
      auch sie ist ersetzbar, und es gibt genuegend von ihrer sorte, die nur auf ihre grosse chance zum auftritt warten.
      es wuerde sich nichts aendern.

  • Er hat eben alles zu offensichtlich gemacht, was andere subtil Schritt für Schritt vollziehen – wie damals schon Schannklod (Ischias) Juncker erzählte.

    • So nämlich !
      Der „gute“ geht für den selbstgeschmack der EU-Kommission die Sache viel zu forsch an. Mag unsere dtsch. Scheindemokratie auch schon in weiten Teilen der Nation aufgeflogen sein – in der EU ist es noch lange nicht so weit.
      „Da musste vorsischtisch sein“ – wie wir Hessen immer sagen.

  • Was für ein mieser Kuhhandel!
    Als „Ausgleich“ eine „noch“ mächtigere Position Frankreichs in der EU?! – Sind hierfür die denkbaren Grenzen nicht bereits schon hemmungslos überschritten?!

  • Auch wenn es hier den richtigen getroffen hat, so offenbart es doch wieder einmal das „Demokratieverständnis“ der EU. Schon dieses Geschacher mit den Posten um wohlgesonnene Kandidaten in die Kommission zu bekommen grenzt an Korruption.

  • Kein großer Verlust!

  • Gute Nachrichten, denn der selbsternannte Sheriff is not in the house.

    Regelt nun die Königin UvdL sämtliche Zensuren?

    Vielleicht kann sich Nancy „bewerben“, da notwendige Voraussetzungen wie Skrupellosigkeit, Machthunger, Meinungsmacher und Ideologie sind „machbar“.

  • Nun, ob man in Brüssel bereits mit einem möglichen Wahlsieg Trumps rechnet?

  • Es wird mit nichts Besseres folgen.

  • Du kannst nach Hause gehn, du kannst nach Hause gehn, du kannst nach Hause Hause geehn….
    Stellt sich nur die Frage ob es die Agenda beendet – lt. WEF : We´ve pentrated all Parlaments with our people

    • Die Agenda beenden? Sicher nicht! Schauen wir erst mal, wen Uschi als Nachfolger auserkoren hat. Er / sie oder es wird sicher gut in diese Riege hinein passen.

  • Von der Leyen soll sich „aus persönlichen Gründen“? Geht es noch! Breton ist ein exzellenter Fachmann, der selbst im Bereich Telekommunikation unterwegs war. Sein Vermögen wird auf einen dreistelligen Millionen Euro Betrag geschätzt. Wie viele Millionen hat Leyen auf Ihren Konten?
    Bitte einmal aktuell investigativ und unabhängig recherchieren! Und veröffentlichen!
    Diese Art EU ist meilenweit von den Zielen der Gründerväter entfernt: Zusammenarbeit und sichere Energie, Frieden in Europa und Zusammenarbeit über nationale und notwendige Grenzen hinaus.
    Leyen kann das Personal in die Heimatländer zurückschicken. und diese Art EU auflösen. Unverzüglich!

    • Auf Uschis Konten dürfte es nicht an Geld mangeln. Möglicherweise ist es auch auf anderen Konten der Familie. Aber es ist vorhanden.

  • Da hat doch die Ursula von der Leyen tatsächlich im Sinne der Bürger gehandelt.

    Und so hart und bissig.

    Aber loben tue ich sie jetzt nicht. Das verbietet sich angesichts ihres Gehalts.

  • Klein-Thierry ist jetzt ganz beleidigt. Böse Lady Gaga!

  • Ein unangenehmes Problem weniger!

    Schöne Grüße auch von Herrn Musk, der lacht sich darüber gerade richtig schlapp 😉

  • Die sieben Frauen des Dr. Breton.

  • Sehr schön, Fluschi, da hast Du gekonnt das Stück Ast links von Dir abgesägt, wenn Du jetzt mit dem Ast rechts von Dir weiter machst, sind wir alle schon ein gutes Stück weiter.
    Säge Röslein, säge schnell, sägen macht die Äuglein hell.

  • Ihr solltet eine neue Rubrik einführen:
    „Die guten Nachrichten“

    Dies wäre dann ein Kandidat für einen solchen Artikel!
    (Es geht um den aktuellen Fall, nicht um die Möglichkeiten, die dann folgen könnten!!!)

  • Schleich dich, Breton-Kopf!
    Solche Halunken wie dich braucht Europa nicht!

  • Ich werde ihn nicht vermissen, aber warum mach vdl das nicht auch?

  • Was für eine Welt! Frau von der Leyen sägt Breton ganz demokratisch hintenrum ab und dieser bedankte sich dann auch noch für seine Zeit auf auf X, also bei Elon Musk, den er absägen wollte.

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