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Zensur-Befürworter

Thierry Breton tritt als EU-Kommissar zurück – zuvor Auseinandersetzung mit von der Leyen

Thierry Breton tritt als EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen zurück. Auf X erklärte er, Ursula von der Leyen habe Frankreich gebeten, Breton nicht erneut zu nominieren. Die Hintergründe sind unklar, Breton war aber zuvor sogar von der EU wegen seiner Positionen kritisiert worden.

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Thierry Breton wird künftig nicht mehr für Regulierungen von Plattformen wie X zuständig sein.

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Thierry Breton tritt aus der EU-Kommission zurück. Seine Amtszeit als Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen wird demnach nicht um weitere fünf Jahre bis 2029 verlängert. Das teilte Breton am Montagmorgen in einem Beitrag auf X mit. Er sei zwar zunächst vom französischen Präsidenten, Emmanuel Macron, als Kommissar nominiert worden – Ursula von der Leyen habe Frankreich jedoch gebeten, den Vorschlag zurückzuziehen und einen anderen Kandidaten für das Amt zu benennen.

Von der Leyen soll sich „aus persönlichen Gründen,“ die nicht mit Breton besprochen worden sind, für diesen Schritt entschieden haben, erklärte der Franzose in seinem direkt an die EU-Kommissionspräsidentin adressierten Beitrag. Von der Leyen soll dem künftigen französischen Vertreter im Gegenzug für Bretons Nicht-Nominierung eine mächtigere Position in der EU-Kommission zugesichert haben, meint der 69-Jährige.

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Die Hintergründe des Manövers der EU-Kommissionspräsidentin sind derzeit unklar. Jedoch hatte Breton zuletzt scharfe Kritik von der EU-Kommission einstecken müssen. Der französische Politiker, der einschneidende Maßnahmen im Internet durchsetzte und sogar Zensurvorgänge von großen Plattformen forderte (Apollo News berichtete hier und hier), hatte Elon Musk im August mit Konsequenzen gedroht, sollte der Tech-Milliardär ein Gespräch mit Donald Trump auf X durchführen.

Die EU werde „nicht zögern, den gesamten Werkzeugkasten zu nutzen, um die EU-Bürger unter anderem durch das Annehmen von temporären Maßnahmen vor ernsthaftem Schaden zu schützen,“ hieß es in Bretons Vorstoß. Musk und Trump übertrugen das Gespräch dennoch am 13. August – ohne weitere Folgen, denn die EU-Kommission gab bekannt, Bretons Warnung sei nicht mit der Behörde abgesprochen, geschweige denn von der EU-Kommissionspräsidentin abgesegnet worden (Apollo News berichtete).

Breton bedankte sich auf X für die Zeit als Kommissar, würdigte die von der EU während seiner Amtszeit umgesetzten Neuerungen, erklärte jedoch: „Angesichts dieser Entwicklungen – ein weiteres Zeugnis für fragwürdiges Regieren – bin ich jedoch zu dem Schluss gekommen, dass ich meine Aufgaben im Kollegium nicht mehr wahrnehmen kann.“ Er trete deshalb unverzüglich von seinem Posten als EU-Kommissar zurück.

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