Zensur-Befürworter
Thierry Breton tritt als EU-Kommissar zurück – zuvor Auseinandersetzung mit von der Leyen
Thierry Breton tritt als EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen zurück. Auf X erklärte er, Ursula von der Leyen habe Frankreich gebeten, Breton nicht erneut zu nominieren. Die Hintergründe sind unklar, Breton war aber zuvor sogar von der EU wegen seiner Positionen kritisiert worden.
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Thierry Breton tritt aus der EU-Kommission zurück. Seine Amtszeit als Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen wird demnach nicht um weitere fünf Jahre bis 2029 verlängert. Das teilte Breton am Montagmorgen in einem Beitrag auf X mit. Er sei zwar zunächst vom französischen Präsidenten, Emmanuel Macron, als Kommissar nominiert worden – Ursula von der Leyen habe Frankreich jedoch gebeten, den Vorschlag zurückzuziehen und einen anderen Kandidaten für das Amt zu benennen.
Von der Leyen soll sich „aus persönlichen Gründen,“ die nicht mit Breton besprochen worden sind, für diesen Schritt entschieden haben, erklärte der Franzose in seinem direkt an die EU-Kommissionspräsidentin adressierten Beitrag. Von der Leyen soll dem künftigen französischen Vertreter im Gegenzug für Bretons Nicht-Nominierung eine mächtigere Position in der EU-Kommission zugesichert haben, meint der 69-Jährige.
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Die Hintergründe des Manövers der EU-Kommissionspräsidentin sind derzeit unklar. Jedoch hatte Breton zuletzt scharfe Kritik von der EU-Kommission einstecken müssen. Der französische Politiker, der einschneidende Maßnahmen im Internet durchsetzte und sogar Zensurvorgänge von großen Plattformen forderte (Apollo News berichtete hier und hier), hatte Elon Musk im August mit Konsequenzen gedroht, sollte der Tech-Milliardär ein Gespräch mit Donald Trump auf X durchführen.
Die EU werde „nicht zögern, den gesamten Werkzeugkasten zu nutzen, um die EU-Bürger unter anderem durch das Annehmen von temporären Maßnahmen vor ernsthaftem Schaden zu schützen,“ hieß es in Bretons Vorstoß. Musk und Trump übertrugen das Gespräch dennoch am 13. August – ohne weitere Folgen, denn die EU-Kommission gab bekannt, Bretons Warnung sei nicht mit der Behörde abgesprochen, geschweige denn von der EU-Kommissionspräsidentin abgesegnet worden (Apollo News berichtete).
Breton bedankte sich auf X für die Zeit als Kommissar, würdigte die von der EU während seiner Amtszeit umgesetzten Neuerungen, erklärte jedoch: „Angesichts dieser Entwicklungen – ein weiteres Zeugnis für fragwürdiges Regieren – bin ich jedoch zu dem Schluss gekommen, dass ich meine Aufgaben im Kollegium nicht mehr wahrnehmen kann.“ Er trete deshalb unverzüglich von seinem Posten als EU-Kommissar zurück.
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Gut, dass er weg ist. Wer X verbieten will, der will noch viel mehr verbieten.
Natürlich hat das Vorgehen von der Leyen auch ein Gschmäckle; Uschi (CDU) ruft bei Macron an und interveniert.
Merkel (CDU) macht eine Wahl rückgängig. Diese CDU kann weg.
Wird irgendjemand diesen flagranten Diktator vermissen?
Er wollte ein Gespräch zwischen dem Plattforminhaber Musk und dem Präsidentschaftskandidaten Trump auf der Plattform X zensieren. Da hat er sich wohl ein wenig übernommen.
Wahlen, die keine sind, weil Besetzung der Posten schon vorher feststeht, im Hinterzimmer ausgeküngelt werden, einfach mit Ungewählten (UvdL) besetzt werden oder auf Befehl Rückgängig gemacht werden, sind nur, ein mittlerweile sehr schlechtes Schauspiel, auf das die Mesnchlein immer noch reinfallen.
ein von macron auf uschis geheiss hin vorgeschlagener nachfolger, der auch noch ihre akzeptanz findet, wird kaum weniger extrem sein, als breton.
mehr macht bekommt er ausserdem.
dann droht er beim naechsten mal nicht nur etwas an, sondern stellt die welt gleich vor vollendete tatsachen?
Ich glaube man sollte sich nicht zu früh freuen. Vermutlich wird jetzt jemand kommen, der geschickter und subtiler vorgeht. Der Wunsch nach Zensur und Einschränkung der Meinungsfreiheit ist in der EU-Kommission weit verbreitet, Breton aus dem Spiel zu nehmen ist nur ein Ablenkungsmanöver.
Man wird ihm keine Träne nachweinen. Allerdings würde ich allenfalls Freudentränen vergießen, wenn es ihm Frau von der Leyen nachtun würde.