Freund werden
Macron
Schlüsselsektoren
Macron wirbt um chinesische Investitionen – während die EU ausländisches Kapital begrenzen will
Präsident Macron hat beim Weltwirtschaftsforum eine neue europäische Industrie- und Wettbewerbspolitik gefordert. Europa dürfe Schlüsselsektoren nicht durch ungleiche Wettbewerbsbedingungen verlieren – sondern könnte gleich ganze Unternehmen an China verkaufen.
Analyse
Vorbild Lula?
Mit einer „Behörde zur Stärkung der Meinungsfreiheit“ lässt er Posts löschen und verfolgt politische Rivalen im Namen der Demokratie: Brasiliens Präsident Lula wird trotz allem – oder gerade deshalb – von der deutschen Politik insgeheim verehrt.
Pressefreiheit
Bekämpfung von „Fake News“: Macron fordert Kennzeichnung „vertrauenswürdiger“ Medien
Emmanuel Macron hat angeregt, ein Label zur Kennzeichnung „vertrauenswürdiger“ Medien einzuführen. Eine staatliche Kontrolle von Presseorganen lehnt er zwar ab, dennoch wächst in Frankreich die Sorge vor einer Aushöhlung der Meinungs- und Pressefreiheit.
Kurz nach Rücktritt
Macron ernennt Lecornu erneut zum Premierminister Frankreichs: Opposition spricht von „Schande“ und „Demütigung“
Am Montag sprengte Premierminister Lecornu die französische Regierung. Anstatt Neuwahlen einzuberufen, ernennt Frankreichs Präsident Macron ihn jetzt erneut zum Premierminister. Seine Chancen bleiben weiter schlecht – die Opposition verdammt den Schritt.
Analyse
Frankreich in der politischen Sackgasse: Weshalb die Lage für Macron ausweglos erscheint
Innerhalb der nächsten Stunden soll Macron einen neuen Premierminister ernennen – doch auch dieser wird wohl kaum lange auf dem Posten überleben. Eine Auflösung der Nationalversammlung ist vorerst vom Tisch, könnten jedoch unausweichlich werden.
Regierungskrise
Druck auf Macron wächst: Rücktrittsforderungen aus Opposition und eigenem Lager
Nach dem Rücktritt von Premierminister Sébastien Lecornu wächst in Frankreich der Druck auf Präsident Emmanuel Macron. Führende Politiker wie Édouard Philippe fordern ihn offen zum Rücktritt auf.
Frankreich
Wird sich „seiner Verantwortung“ stellen – Macron kündigt Konsequenzen bei Scheitern künftiger Verhandlungen an
Frankreichs Premier Sébastien Lecornu trat nach nur 27 Tagen zurück. Präsident Macron akzeptierte den Rücktritt, fordert aber bis Mittwoch letzte Verhandlungen; bei einem Scheitern wolle er sich „seiner Verantwortung“ stellen.
Analyse
Frankreichs Warnung für Deutschland – wie die Brandmauer ein Land in die Dauerkrise stürzt
Frankreichs Premier hielt weniger als einen Monat durch – nun bekommt das Land den vierten Regierungschef in einem Jahr. Das Chaos zeigt auch, was passiert, wenn man gegen die längst veränderten Machtverhältnisse hinter der Brandmauer ankämpft.
Finanzkrise
Kein voller Monat im Amt: Frankreichs Premier tritt zurück
Nach keinem vollen Monat ist Frankreichs Premierminister Sébastien Lecornu zurückgetreten. Er war erst seit Anfang September im Amt. Frankreichs Regierungskrise spitzt sich weiter zu.