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Ab Montag offener Krieg gegen Merz? Diese SPD ist nur noch auf Zerstörung aus
Die SPD steht bereit, die Koalition zu sprengen. Wenn die Sozialdemokraten mit zwei Wahlniederlagen in die kommende Woche starten, könnte der Kipppunkt erreicht sein. Die Reform-Träumereien des Kanzlers würden damit final zerplatzen.
Wer den Brief der Wortführer der SPD-Linken liest, merkt: Über dieser Koalition schließt sich der Sargdeckel. Annika Klose, Fraktionsvize und zuständig für Arbeit und Soziales, und Hakan Demir, Mitglied im Fraktionsvorstand, fordern ihre Partei auf, sich endlich wieder auf einen „unverhandelbaren Kern“ der Sozialdemokratie zu berufen. Mit Blick auf die drohenden Wahlschlappen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern am Sonntag gleicht dies einer Kampfansage.
Dazu – zu diesem „Kern“, der nicht verhandelbar sein soll – müssten insbesondere Arbeitnehmerrechte, soziale Absicherung und die demokratischen Strukturen in Gesellschaft und Betrieben zählen, heißt es weiter. „Alles, was diesen Kern schwächt, ist abzulehnen“ – „komme, was wolle“, formulieren Klose und Demir. Es ist eine Kampfansage, die von erwartbarer Adresse kommt: Beide sind bekannt dafür, sich gegen Vorhaben der Koalition in Stellung zu bringen (lesen Sie hier und hier mehr dazu). Jetzt wittern sie angesichts der Schwäche des Kanzlers Morgenluft.
Dieser Kanzler, Friedrich Merz, hat sich bis zuletzt bemüht, den Sozialdemokraten die Hand zu reichen. Dabei hat er sich und seine Partei bis zur Unkenntlichkeit verbogen und deformiert. Jetzt erkennt er, dass die SPD nicht bereit ist, ihm diesen Gefallen zu erwidern.
Es sind nicht nur die Krawallköpfe vom linken Flügel der SPD, die Blut geleckt haben. Das Problem sitzt auch in der Parteispitze. Generalsekretär Tim Klüssendorf machte bei der Landeswahlkonferenz der schleswig-holsteinischen SPD eine richtige Kampfansage: Am Wochenende rief er seinen Genossen zu, den Klassenkampf jetzt noch stärker in die aktuelle Regierung tragen zu wollen.
„Es ist genug Geld in dieser Gesellschaft da. Eine Frage der Verteilung“, beginnt Klüssendorf die alte Leier der Sozialdemokraten, bevor er aufzählt, bei welchen Bürgern der Staat sich künftig noch mehr Geld holen könnte: Erben und Vermögende will er ins Visier nehmen, „Verteilungsfragen“ sollen zur Schicksalsfrage der Koalition werden. Die Koalition werde scheitern, wenn diese Themen nicht in diese Bundesregierung getragen würden.
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Die SPD ist fähig und bereit, diese Koalition zu sprengen. Allenfalls taktische Überlegungen halten sie noch davon ab – es fehlt der lohnende Moment, der günstige Zeitpunkt. Aktuell könnte die SPD bei Neuwahlen wenig bis gar nichts gewinnen. Aber wenn sich die Ansicht durchsetzt, dass Neuwahlen immer noch weniger gefährlich wären als eine Fortsetzung der Koalition mit Merz – dann kann es eng werden.
Nach der Wahlniederlage in Sachsen-Anhalt blies die SPD bereits zum Angriff auf den mit der Union vereinbarten Reformkurs. Läuft es in Mecklenburg-Vorpommern am Ende auch noch schlecht für Manuela Schwesig, dürften diesbezüglich alle Dämme brechen.
Entsprechend den Forderungen der SPD-Parteilinken könnte die SPD planen, zentrale Vereinbarungen mit der Union bezüglich der Reformpolitik aufzukündigen. Das berichtet Nius unter Berufung auf Informationen aus der SPD-Führung.
Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern werde die SPD die Abschaffung der Rente mit 63, die „Krankschreibung ab dem ersten Tag“ und die Abschaffung des Achtstundentages zur Disposition stellen. Außerdem wolle die SPD beim Thema Steuern noch mal nachschärfen, mehr Steuern erheben – auch auf Erbschaften, wie es Generalsekretär Klüssendorf vergangenes Wochenende ultimativ forderte.
Damit wäre ein gemeinsamer Reformkurs endgültig beerdigt. Die SPD wird offenbar ihrem alten Reflex erliegen, Wahlniederlagen mit einem noch stärkeren Linkskurs zu beantworten. Dass das der SPD seit 2005 nie wirklich genutzt hat, bringt die Genossen dabei kaum von diesem Kurs ab.
An einem konstruktiven, gemeinsamen Projekt mit CDU und CSU zum Wohl des Landes hat die SPD kein Interesse. Sie hatte es nie. Friedrich Merz ist wahrscheinlich der einzige Mensch, der der SPD unter Lars Klingbeil und Bärbel Bas eine solche konstruktive Haltung attestiert.
Diese SPD jedenfalls tut seit Jahr und Tag alles, um Merz von diesem Eindruck abzubringen, was aber nicht funktioniert. Kommt es am Sonntag zu einer Niederlage in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin, könnte die SPD – nicht im Affekt, sondern planmäßig – die Reste des Reformkurses zerschlagen und auf stumpf linkspopulistische Politik setzen, um die SPD auf Kosten des Landes zu retten. Der „unverhandelbare Kern“ der SPD wird so aufgebläht werden, dass er die Koalition blockieren wird.
Kommt es so, muss Friedrich Merz den Realitäten ins Auge sehen. Sein ewiges Mantra, dass es Reformen „nur mit diesen Mehrheiten“, nur „aus der Mitte“ mit der SPD geben kann, wäre dann endgültig als naiver Irrglaube entlarvt – das könnte er sich dann nicht mal mehr selbst erzählen. Sein gesamter Regierungskurs wäre endgültig am Ende.
Ob er dann die Kraft hätte, umzusteuern? Das ist die spannende Frage, die die kommende Woche prägen wird. Der Kurs der SPD ist jedenfalls klar: weiter nach links, weg von Reformen. Sie begreift die Regierung mit Merz und die Reformen nicht als „gemeinsames Projekt“, das tat sie nie. Mit dem Rücken zur Wand könnte sie endgültig in den Zerstörungsmodus umschalten.
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Wer hat uns verraten?
Parteigründer der Nationalsozialisten:
Der Sozialist Anton Drexler.
Die NSDAP (Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei) hieß vor der Namensumbenennung DAP (Deutsche Arbeiterpartei).
Sie wurde von dem Sozialisten Anton Drexler gegründet.
Alles was auf *ismus endet, ist letztlich dieselbe Schei*e, mitunter nur in anderer farblicher Nuance.
Das kann man zu 100% unterschreiben!
Völlig zutreffend!
Und die Sozialdenokratie half und hilft den meisten -ismen von Sozialismus über Kommunismus und Nationalsozialismus bis Faschismus immer gern in den Sattel und auf jedes Pferd. Auch auf’s tote Pferd „Unsere Demokratie“.
Der Begriff Faschismus beruft sich auf die italienischen Faschisten. Mussolini machte klar, der Staat steht über dem Individuum. Ein rechte auf persönliche Freiheit gibt es nicht. Freie Meinung war abgeschafft, die Arbeiterpartei regierte das Land.
Der Sozialismus verstand sich als Alternative zum Kommunismus.
Die ersten Partei, die in Deutschland als Faschisten bezeichnet wurde, war die SPD. Der Wähler liefern nach dem Verbot zu der NSDAP über. Die sozialistische Alternative. Unter harten Widerstand 95% der Unternehmen, der Patriotischen und Nationalparteien, konnte die NSDAP 1933 das Land übernehmen und ihre Arbeitssozialistische Politik durchsetzen. Enteignungen folgten und stolz verkündete man, dass der Faschismus gesiegt hat, als Kampfansage gegen den Kommunismus.
Wer ermöglichte Aufrüstung UND Eintritt in den 1. Weltkrieg (die Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts)???
Und sie geben es sogar zu
https://www.spd.de/160-jahre/1914-billigung-der-kriegskredite
Sie sind ein echter Fachmann für deutsche Geschichte. Gut, dass Sie diese Zusammenhänge aufgedeckt haben. Das war sicher eine komplizierte Forschungsarbeit. Chapeau!
Linke Parteien sind die wahren Kriegstreiber. Das Blabla über Frieden ist nur eine Maske, die bei der allerkleinsten Chance sofort weggerißen wird. Tradition verpflichtet. Nach dem Weltkrieg Nr. 1 gab es in Bayern eine linke Räterepublik. Nie wieder Links!
… aber nicht nur die namentlich nicht genannte Partei ist seit Jahrzehnten schon hauptverantwortlich für den Niedergang.! Heutzutage kommen noch 2 andere Parteien dazu, die in der Summe, alle drei zusammen, zur Zeit knapp unter 40 Prozent der Wählerstimmen ausmachen.. Dagegen steht die in der Brandmauer nach rechts und links eingemauerte CDU im Niedergang begriffen und die AFD. Aritmethisch wäre die Lösung zur politisch gesellschaftlichen Wende trotzdem doch so einfach…. auch technisch gesehen… bei knapp 50 Prozent der Mandate…
Genial… 🙂 Spiel, Brandmauer einreisen!
https://www.sebastian-muenzenmaier.de/brandmauer/
Einige SPDler könnten zum BSW abwandern, so dass die AfD die Wahl in MV gewinnt.
https://cna343.wordpress.com
Quatschkopp. Ihren albernen Sektenzirkus können Sie endlich in den Müll werfen – statt hier Klicks sammeln zu wollen.
Die SPD verliert Wahlen und reagiert mit Vollgas in dieselbe Richtung. Reformen? Bremse rein. Klassenkampf? Gaspedal durchdrücken. Steuern? Noch mehr Last in den Kofferraum. Und wenn die Koalition im Graben landet, soll Merz gefahren sein. Die SPD baut den Totalschaden – Deutschland soll ihn bezahlen.
Die SPD war von Anfang an darauf aus Merz und die restkonservative CDU zu zerstören, Merkels Werk zu vollenden. Das war der Sinn dieser Koalition, dieses Kanzlers. Der Weg für den Sozialismus muss frei sein.
Bei uns auf der Arbeit sind auch CDU-Leute und bei denen summt für den Montag nach der Wahl in Meck-Pom ein Name als Ersatz herum, der mir das Blut in den Adern gefrieren ließ: Angela Merkel soll zurückkommen, sagen die…
Ich halte das ganze für Säbelgerassel. Ein Bluff mit zwei zweien und sonst nichts. Die Genossen werden niemals freiwillig vom Regierungs-Buffet aufstehen und in die Holzklassenopposition wechseln. Never!
Genau. Die SPD ist der größte Nutznießer der Brandmauer. Damit hat sie als Juniorpartner die CDU im Schwitzkasten. Diese politische Konstruktion ist genial und ideal.
Man gibt nun alles, wissend, dass es am Sonntag wieder eine schmerzende Klatsche gibt. Interessant darani8st, wer sich nun so an diese Verbrecher klammert.
Wie immer Merkel, Springer, Burda, Mohn sind die Totengräber der Nation. Das werden die Verbots- und Enteignungsverfahren gegen diesen Täterkreis aufdecken.
Eigentlich müssten sich Klüssendorf und Merz doch ganz gut verstehen:
„Es ist genug Geld in dieser Gesellschaft da. Eine Frage der Verteilung.“ – Tim Klüssendorf (SPD) am 16.09.2026
„Auf den deutschen Konten, Sparkonten und laufenden Girokonten liegen 2,8 Billionen Euro… Es fehlt uns nicht an Kapital. Es fehlt uns an den vernünftigen Instrumenten, dieses Kapital zu mobilisieren…“ – Friedrich Merz (CDU) am 13.10.2024
Je eher, desto lieber.
Genau, am Montag nach der Wahl werden sie ihre Politik vollumfänglich zu Gunsten Deutschlands ändern, aber erst nach der Wahl. Gähn.
Wenn man das Bild betrachtet, meint man befindet sich in einer Geisterbahn.
Ja, das hat er nun davon mit seiner Rücksicht auf den „sensiblen Lars“. Hätte er mal seine Ideen umgesetzt. Schließlich ist ER der Kanzler.
CAMPACT manipuliert doch wohl nicht die LTW in MV, oder?
Denkt mal drüber nach!
Und dann schaut mal auf deren Finanzierungsgrundlagen? Kommt da Geld aus dubiosen US-Quellen oder gar auf Umwegen aus Russland?
Wenn hier Art, 38 GG beeinträchtigt werden sollte…, was dann?
AN möge doch mal z.B. bei Prof. Patzelt nachfragen……
Wäre doch hervorragend. Eine CDU Minderheitsregierung kann die AfD vor sich her treiben, bis sie platzt und es vorgezogene Neuwahlen gibt.
Gar keine Regierung mehr von diesem Lügen- und Betrügerpack.
So ein Unsinn
Und dann ? Die SPD wird die erste sein, die mit ihrem „unverhandelbaren Kern“ – was immer das auf einmal sein soll …. – in der Versenkung verschwindet. Und Merz stünde mit einer Minderheitsregierung da, die er fürchtet, wie der Teufel das Weihwasser. Nach den Wünschen der SPD zu springen, ist schon schlimm genug. Aber mit dem ganzen Parlament regieren (müssen), jedes Vorhaben, jedes Gesetz im einzeln vortragen/erklären und um Zustimmung bitten müssen??? Er wird versuchen, sich weiter bei Grünen und Linken anzubiedern, und die werden ihn genau so am Nasenring durch die Manege ziehen, wie das Duo Klingbeil – Bas.
Stelle ich mir lustig vor, wenn Friedrich der Lange dann alle anderen Fraktionen statt nur die AfD hysterisch schreiend beleidigt und dann nicht versteht, warum ihm keiner folgt.
Der ehemalige Kern der SPD ist heute bei der AfD. Was übrig geblieben ist, ist (Inter)nationalsozialismus. Ausbeutung (ständige Steuer- und Gebührenerhöhung), Sklaverei (Menschenimport für Lohndumping) und Kleptokratie
Penultimo. An den wirklichen Kern der SPD können sich wohl die wenigsten noch erinnern, und nicht nur, weil sie zu jung sind.
Z.B.: Willi Brandt wäre für die heutige SPD ein Volksverräter, allein schon wegen des Moskauer Vertrages von 1970, dem Kernstück seiner neuen Ostpolitik. Und Helmut Schmidt ein Rassist – mindestens – . Schon deshalb , weil er bereits in den 80-iger Jahren davor gewarnt hat, Millionen mit unserer Kultur und unseren Werten nicht kompatible Menschen ins Land zu holen.
Die CDU hat sich mit ihrer Brandmauer und Hetze, leider sämtlichen Optionen beraubt. Die AfD wäre schon vor Jahren ein Koalitionspartner gewesen. Selbst wenn die CDU die Brandmauerbauer aus Amt und Würden jagen würde, warum sollte die AfD eine Koalition eingehen?
Und genau das weiß auch die SPD.
Denn sie ist es eigentlich, die die CDU vernichten will.
Das sagt man ja eigentlich der AfD nach. Aber sind wir mal ehrlich, das ist soviel Porzellan zerschlagen. Da kann man verstehen, dass sich der ein oder andere mal so geäußert hat.
Dieses Zitat passt so perfekt:
Johnny Rotten (Sex Pistols): „Ich hätte nie gedacht, dass ich den Tag erleben würde, an dem die Rechten die Coolen sind, die dem Establishment den Mittelfinger zeigen, und die Linken die wehleidigen, selbstgerechten Trottel, die alle beschimpfen.“
Klasse…
Campino und alle Mainstream Punks kannste vergessen.
Rotten hat sowas von Recht
Die SPD ist schon lange nicht mehr am Wohl des Volkes interessiert.
Ich hörte die Tage eine Rede von Bobby Kennedy, in der er an die Demokraten seiner Kindheit erinnerte, die sich heute so ziemlich zum gruseligen Gegenteil gewandelt haben. Dabei mußte ich dann an die SPD meiner Kindheit denken, an die Zeiten von Brandt und Schmidt. Ich glaube, die würden sich im Grab herumdrehen, wenn die den Sauhaufen von heute sehen könnten.
Was für eine Schande!
Baba Yaga -original. Helmut Schmidt ist ja bereits während seiner Regierungszeit oft genug an den eigenen Genossen verzweifelt. Nicht zuletzt auch die, haben ihn dann sein Amt gekostet. Ich sage nur NATO Doppelbeschluss. Ich gebe zu – noch sehr jung damals – dass mich der anfangs auch etwas irritiert hat. Aber offenbar hat sich niemand von den Genossen auch nur die Mühe gemacht, was eben DOPPEL-Beschluss beinhaltete. Den Kohl bekanntlich dann auch – erfolgreich – durchgezogen hat. Und Brandt? Der wurde mit zunehmendem Alter immer „verständnisvoller“ gegenüber den „jungen Wilden“. Teils würde auch er heute im Grab rotieren, aber meiner Ansicht nach eben nur teils …..
Dieser „Reformkurs“ der Groko ist ohnehin ein einziger Witz, aber wie die SPD jetzt den Dolch zückt, um Merz von hinten zu erledigen, ist pures Comedy-Gold. Jahrelang hat sich die Union bis zur Unkenntlichkeit verbogen, um den Genossen zu gefallen. Und der Dank? Klassenkampf-Säbelrasseln und die totale Blockade. Macht nur weiter so! Zerstört euch ruhig selbst und tretet die Reste dieser Koalition in die Tonne. Je schneller dieses Trauerspiel kollabiert, desto eher ist der Weg frei für die AfD.
Wenn die CDU noch einen Funken für das Wohl und Wehe der einheimischen Bevölkerung übrig hat, dann trennt sie sich sofort von diesen SPD-Typen
Die haben mir der guten alten SPD nichts mehr gemein. Die Hetzen sogar gegen die eigene Bevölkerung…
Bei diesen Figuren wird mir schlecht.
Ich empfinde akute körperliche Schmerzen.
Am Montag werden erst einmal die vor der Wahl abgegebenen Lügen neu eingeordnet; wie immer.
Hätte, könnte, dürfte…
Das verpufft doch wieder.
Gedöns für den Pöbel…
Das platzten der Koalition wäre ein Seegen für Deutschland!
Tarantula. Das haben viele – ich, zugegeben ebenfalls – auch geglaubt, als die Ampel Geschichte wurde. „Aus dem Chaos sprach eine Stimme zu mir: „Lächle und sei froh, es könnte schlimmer kommen!“, und ich lächelte und war froh, und es kam schlimmer……
Trotzdem bleibt das die einzige Option.
Merz fordert Sägen für Deutschland
„Die Reform-Träumereien des Kanzlers würden damit final zerplatzen.“
Von welchen „Reformen“ und seien sie auch Träumereien, wird hier halluziniert? Merz einziges Ziel war, ist und bleibt der feudaltotalitäre Elendsstaat. Und ich habe seinen Aussagen auch noch nie eine andere Botschaft entnommen, weshalb ich ihm viel vorwerfe, aber bestimmt nicht je „gelogen“ zu haben. Das viele anscheinend nicht richtig hinhören ist nicht mein Problem.
Die Kartellparteien zerfleischen sich gegenseitig.
Das Regime ist vor dem Zusammenbruch.
Der Systemwechsel steht bevor
Wir gewinnen
Wir werden frei sein
Nur noch ein paar Tage
Welche Reformen AN?
Die Reformen, die d. Lebensverhältnisse der Deutschen weiter verschlechtern sollen.
Na dann hoffen wir mal auf krachende Niederlagen der SPD am Wochenende,habe genug Popcorn und Pils gelagert um das Schauspiel in voller Länge zu genießen.
Lasset die Spiele beginnen !!!
Mein Lieber Herr Roland… Wir hören hier immer wieder etwas von Reformen, alles gut und schön,wo sind die Reformen ,wo? davon wird uns allen schon die ganze Zeit etwas erzählt, aber es passiert einfach nicht s. Das muss auch die Union endlich mal zugeben. Es geht so nicht weiter die Leute haben kein Geld mehr in der Tasche, es reicht noch nicht einmal mehr für den Discounter. Entweder der Kanzler unternimmt endlich etwas oder er wird wie Walter Ulbricht Enden, er wird einfach abgesetzt.