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Offener Brief
Jetzt organisiert die SPD-Basis Widerstand gegen Koalition mit Linkspartei – auch Lauterbach dagegen
In der SPD wächst der Widerstand gegen ein rot-grün-rotes Bündnis in Berlin unter Führung der Linkspartei. Eine Basisinitiative hat einen offenen Brief geschrieben, der bereits von mehreren hochrangigen Politikern der SPD unterschrieben wurde.
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In der SPD regt sich Widerstand gegen ein rot-grün-rotes Bündnis in Berlin unter Führung der Linkspartei. Eine Basisinitiative hat einen offenen Brief veröffentlicht, der sich gegen Koalitionsverhandlungen ausspricht.
In dem Brief, der auf der Webseite nichtumjedenpreis.berlin unterzeichnet werden kann, wird an der Regierungsfähigkeit der Berliner Linkspartei gezweifelt. „Diese Zweifel gründen sich auf zahlreiche bekannt gewordene Vorfälle zum Antisemitismus. Außerdem sind insbesondere am Wahltag und in den Wochen danach problematische Kontakte von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern der Linken in das Umfeld der Clankriminalität bekannt geworden“, heißt es darin.
Konkret wird dabei auf die Kontakte eingegangen, die der Berliner Linken-Bundestagsabgeordnete Ferat Koçak zum Remmo-Clan pflegt. Außerdem waren Mitglieder von Clanfamilien auf der Wahlparty der Berliner Linkspartei. „Das können wir weder links noch rechts akzeptieren.“
Neben den Clankontakten der Berliner Linkspartei und dem Antisemitismus werden auch die Position der Linkspartei zur Bundeswehr und die Finanzpolitik in dem Sondierungspapier kritisiert. Die 16 Milliarden, die für die Entschädigung bei der Enteignung von Wohnungen vorgesehen sind, werden als „unrealistisch niedrig“ bezeichnet. Schattenhaushalte drohen zukünftige Landeshaushalte allein durch den Zinsdienst zu überfordern, so die Sorge, die in dem Brief geäußert wird.
Bis Samstagmittag haben 88 SPD-Mitglieder den offenen Brief unterzeichnet. Neben einfachen Basismitgliedern unterzeichneten auch die ehemalige Verteidigungsministerin Christine Lambrecht, der ehemalige Gesundheitsminister Karl Lauterbach und der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Schätzl aus Bayern.
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Für Berlin sehen die Unterzeichner als Alternative zu einem Bündnis unter Führung der Linkspartei eine Koalition „unter Beteiligung aller demokratischen Kräfte“. Gemeint sein dürfte damit eine Koalition mit den Grünen und der CDU. „Im Zweifel ist der Gang in die Opposition keine Schande.“
Sorgen machen sich die Genossen darüber hinaus über das Außenbild der SPD nach einer möglichen Koalition mit der Berliner Linkspartei. „2027 wird in Düsseldorf, Hannover, Kiel, Saarbrücken und Bremen gewählt. Die Berliner Entscheidung zur Koalitionsbildung wird auch dort die Wahlkämpfe prägen. “
Bis es zu einer Koalition zwischen Linken, SPD und Grünen in Berlin kommt, ist es noch ein weiter Weg. Nachdem die drei Parteien ein Sondierungspapier verabschiedet haben und Grüne und SPD den Koalitionsverhandlungen bereits zugestimmt haben, ist am heutigen Samstag die Linkspartei am Zug. Eine Zustimmung zu den Koalitionsverhandlungen gilt aber als sicher. Nach den Koalitionsverhandlungen müssen die drei Parteien noch dem Koalitionsvertrag zustimmen. Die SPD hat bereits beschlossen, dass darüber alle Mitglieder abstimmen werden.
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“ Ein pauschales Nein zur Zusammenarbeit der Sozialdemokraten mit der Linkspartei will das Papier nicht sein. “
Eben.
Das unterstellt, dass ein und dieselbe Partei je nach Bundesland etwas vöööööllig anderes ist. Die Linke in MV: steht Enteignungen nicht positiv gegenüber, hat keine Antisemiten im Unterstützerumfeld, ist kein Fan einer extensiven Migration, bewirbt nicht ihren Jugendverband ’solid, der glaubt, „dass der Kapitalismus überwunden werden muss – und zwar zugunsten einer sozialistischen Gesellschaft, in der Produktion und Verteilung demokratisch organisiert sind und die Mittel, mit denen wir produzieren, kein Privateigentum mehr sind. Dabei beziehen wir uns positiv auf die kommunistische Vision einer klassenlosen Gesellschaft und die Tradition des Marxismus“, usw?
Aber wenn Leute mit Doppelpass hier mit ausländischen Fahnen rumlaufen und in der alten Heimat rechts wählen und hier links ist das natürlich gar kein Problem, weil die wählen ja links.
Die Welt lacht sich schlapp über Deutschland. Als Tourist im Ausland muss man vermeiden zu sagen, dass man Deutscher ist, sonst fangen die Leute an zu kichern.
…wenn man Ostdeutscher ist ..kein Problem …da wird man oft sogar bewundert…
„Als Tourist im Ausland muss man vermeiden zu sagen, dass man Deutscher ist, sonst fangen die Leute an zu kichern.“
Man sieht im Ausland auf 50m, wer deutscher Tourist ist und wer nicht. Da muss man nicht erst sagen. Und man hört’s auch sofort, wenn die ihre Babbn aufmachen.
SPD, Grüne und Linke zukünftig 0 Prozent.
CDU/CSU nicht vergessen…
Oh, Lauterbach gegen einen Virus?
Hat Herr Krach auch unterschrieben?
Gut so.
Ich habe in meiner Gemeinde mit der Basis zu tun. Die hat sich bei SPD und CDU schon länger von der Parteispitze gelöst. Wie mir ein CDUler sagte: „Nur die Grünen nicht. Die werden es nie lernen.“ Worauf ich entgegnete: „Geballte Faust in der Tasche ist zu wenig.“
Geht mir auch so. An der basiss teils wirklich nette Leute, teils auch kompetent. Nur es scheint so dass die nix zu sagen haben, wenn oben was entschieden wird. Bei der SPD muss ich einschränkend sagen: zuviele Lehrer und Sozialpädagogen als dass da eine realistische Einschäztzung der Realität überhaupt noch möglich wäre.
was ist das denn für ein klingeln das ich da höre?
oh, sind das etwa die dienstwagenschlüssel?
ich muss los jetzt, keine zeit mehr für irgendwelche bedenken.
Sollte es tatsächlich noch einige Aufrechte in dieser abgewrackten Partei geben?
Die „Basis“ hat die Postenjäger noch nie interessiert.
Unser kompetenter lieber Corona- Fachmann (Medizin u.a.) K-Lauterbach hat auch zugestimmt? Dann klappt das wunderbar.
Merkwürdig, die Parteien feiern sich für das Demonstrationsrecht und begrüßen Prozeste der Schüler. Hat die Politik vergessen, anzumahnende Missstände grundsätzlich zu vermeiden, durch Umsetzung z.B. Ihrer Wahlversprechen? Die voll dreiste Abzocke …. Und ein CDU Wegner laminiert, als müsste Tennis erst erfunden werden. Null Reue, oder Zugeständnisse.
Wer hätte gedacht, dass Herr Lauterbach mal zu was gut ist.
Die Berliner SPD muss den Krach wieder nach Hause schicken. Der braucht hier in Berlin einen Senatorenposten, da zu Hause, wo er herkommt, die Staatsanwaltschaft und anderer Ärger wartet. Seine gute Frau und die liebsten Kinder warten bestimmt auch auf diesen tollen Ehemann der im Haushalt hilft und den super Papa, der immer Zeit für die Kleinen hat.
Dreiste Nummer mit dem ….
Den wollen wir hier in Hannover auch nicht mehr haben , hat genug Mist gebaut und gelogen
Das denke ich auch.
Es kann auch sein, dass es in Hannover welche gibt, die hoffen, dass der nicht wieder kommt. Ich weiß nicht wie es familiär bei ihm läuft.
Langsam aber sicher wird klar, was die Genossen der SPD wollen; sie sollen an die Spitze. Und wenn sie das geschafft haben, dann können sie sich auch als führende Kraft links von der Demokratie sehen und bezeichnen.
Im Anschluß folgt dann der Angriff auf die Genossen der Union. Wenn die roten Genossen als Führungskraft der Linksextremen akzeptiert sind, müssen nur noch die schwarzen Genossen daraufhin getrimmt werden, zu akzeptieren, dass die roten Genossen die mach an sich gerissen haben.
Das würde sich dann wohl auch in Wahlergebnissen oder vorab in Umfragen abzeichnen. Die roten Genossen sind bereits, wenn man die XSU aus den Umfragen herausrechnet, gleich oder nur knapp hinter der XDU.
Alles in allem ist es ein Angriff auf die Union! Nur bemerkt es diese nicht!
Ein Zeichen von Restvernunft in der SPD? Wer hat Prostitution zur „Sexarbeit“ verklärt und damit legalisiert? Die Folgen: Menschenhandel, die Bildung von Zuhälterbanden. Wer hat in Baden Würrtemberg die landeeigenen Wohnungen verkauft? Wer hat den Arbeitsmarkt nach Oosten geöffnet, Hartz 4 eingeführt? Bei SPD fällt mir ein: Lauterbach, Lipobay. Scholz, CUM EX. Wer hat uns verraten….? Wer wird uns betrügen…..?
Worin besteht, nach Ansicht der Spezialdemokraten, der Unterschied zwischen der Stasi-SED in Berlin und der Stasi-SED in MeckPomm?
Lauterbach wer?
Berichtet der aus dem Knast?
Zelle neben Lagard/VdL?
„Außerdem waren Mitglieder von Clanfamilien auf der Wahlparty der Berliner Linkspartei. „Das können wir weder links noch rechts akzeptieren.“
Wer kennt sie nicht, die AFD Wahlpatys mit Clan Mitgliedern.
Sie Lügen einfach immer weiter, obwohl jeder die Lügen erkennnt, sagt nur die AFD die Wahrheit.
Der Krach macht alles für den Job. Kannst ja sonst zu nix gebrauchen.
Alles nur Show. Es sind, es waren und es bleiben Sozialisten. So wie die braunen Sozialisten, die grünen Sozialisten, die schwarzen Sozialisten und die dunkelroten Sozialisten. Sobald sie die Möglichkeit haben wird in Bautzen der Keller wieder eröffnet und in den Rücken geschossen. „Jeder Schus$ ein Rus$“ läuft ja bereits wieder. Alles eine dreckige Brühe
Ach Corona-Karl darf auch noch mitspielen . . . als Linksextremer und Coronaaktivist gehört der schnellstens festgesetzt – es besteht dringend Fluchgefahr.