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Nörten-Hardenberg
„Mager, wirklich mager“, empört sich die Antifa: AfD-Kandidatin zur Bürgermeisterwahl zugelassen
Reinhild Goes darf bei den anstehenden Kommunalwahlen in Niedersachsen als Bürgermeisterin für Nörten-Hardenberg kandidieren. Der Wahlausschuss der Stadt hat sie am Mittwoch einstimmig zugelassen. Etwa 20 bis 30 angereiste Antifa-Aktivisten zeigten sich hierüber empört.
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Die AfD-Politikerin Reinhild Goes darf in Nörten-Hardenberg an der Bürgermeisterwahl teilnehmen. Zunächst war sie nicht zur Wahl zugelassen worden. Der Wahlausschuss der südniedersächsischen Stadt entschied, dass zuvor ihre Verfassungstreue geprüft werden solle. Die Prüfung übernahm der Landkreis Northeim, der den Wahlausschuss anschließend darüber informierte, dass es keine hinreichenden Erkenntnisse gebe, die auf eine mangelnde Verfassungstreue der AfD-Kandidatin schließen ließen.
Bei der finalen Entscheidung des Wahlausschusses am Mittwochnachmittag war Apollo News vor Ort. Zuvor hatten Antifa-Gruppierungen in internen Chatgruppen angekündigt, den Sitzungssaal zu „besetzen“ und nicht zulassen zu wollen, dass „die AfD Druck auf den Wahlausschuss“ ausüben könne (Apollo News berichtete).
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Letztlich ging die Sitzung aber ausgesprochen rasch und reibungslos über die Bühne. Nachdem eine Vertreterin der Kommunalaufsicht kurz den Sachstand zur AfD-Kandidatin referierte, stimmten alle fünf stimmberechtigten Mitglieder des Wahlausschusses für die Zulassung von Goes. Bei den etwa 20 bis 30 anwesenden und mit FFP2-Masken bekleideten Aktivisten aus der linken Szene, die eigens aus Göttingen angereist waren, machte sich daraufhin lautstarker Unmut breit. „Mager, wirklich mager“, rief eine Frau aus dem Publikum. Ein anderer meinte zur AfD-Kandidatin: „Die hat Verbindungen zur Identitären Bewegung, die versauen unsere Zukunft.“ In Richtung des Wahlausschusses erklärte er: „Danke ey, fünf alte weiße Männer!“
Ein aufgebrachter älterer Herr rief den Ausschussmitgliedern beim Verlassen des Rathauses außerdem zu, sich einmal mit dem 12. März 1933 auseinandersetzen zu sollen. Damals gelangen der NSDAP vor dem Hintergrund der wenige Wochen zurückliegenden Machtübernahme und unter dem Druck der SA in mehreren deutschen Ländern massive Stimmengewinne bei den an diesem Tag stattfindenden Kommunalwahlen. Es waren zugleich die letzten formal-demokratischen Wahlen vor der endgültigen Etablierung der NS-Diktatur.
Die Sitzung war zu diesem Zeitpunkt jedoch bereits beendet, und Goes sowie die Mitglieder des Wahlausschusses verließen rasch den Saal. Auch die Antifa musste folglich wieder die Heimreise antreten.
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Mehrere Kandidaten der AfD wurden jedoch von den zuständigen Wahlausschüssen nicht zugelassen. Darunter befindet sich unter anderem der Bundestagsabgeordnete Martin Sichert, der für das Landratsamt in Friesland kandidieren wollte. Auch dem Landtagsabgeordneten Stephan Bothe, der für das Landratsamt in Lüneburg kandidieren wollte, wurde jüngst die Zulassung durch den entsprechenden Wahlausschuss verwehrt. „Ich bin empört“, so Bothe gegenüber dem NDR. Und weiter: „Also werde ich die Wahl anfechten und bis vor das Bundesverfassungsgericht gehen, um dort zu erwirken, dass die Wahl dann für ungültig erklärt wird.“
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Reinhild Goes to Bürgermeister!
Hey, die ist von der AfD! Sie wird die Hühner vor den Füchsen schützen, eventuell ein Windrad weniger aufstellen und letztendlich Vernunft walten lassen?
Komisch, die „Antifa“ ist nicht bekannt, aber überall treten die auf? Was jetzt?
Da stehste extra früher auf (also so gegen 14 Uhr), ziehst dein am wenigsten verschlissenstes Outfit an, duschst sogar, nur um diesmal pünktlich und nicht nach der AfD vor Ort zu sein… und dann… alles umsonst, weil der alte weiße Mann noch ein letztes Mal als alter weißer Patriarch auftritt. Da wird man doch wahnsinnig mit diesem Patriarchat.
Früher hätte ich gesagt, dass kommt vor Gericht niemals durch. Aber heutzutage?!
Wann wird diese Antifa endlich verboten?
Es ist schon verrückt, die sozialistische Einheitspartei verweigert der Opposition die Wahl, um die sozialistische Demokratie zu schützen, sprich ihre Pfründe am Steuergeld, dass reichlich in ihre Taschen sprudelt. Wäre halb so schlimm, würden nicht viele Bürger glauben, das wäre gerecht. Aber anscheinend haben die Vernünftigen das Land schon verlassen.
So wird ‚demokratisch‘ über das Verbot der politischen Konkurrenz entschieden-
Genau mein Geschmack.
Die Parallelen wie vor rund hundert Jahren sind unübersehbar.
Wir brauchen ab sofort ein Gesetz, dass sämtliche Wahlausschüsse mehrheitlich mit verdienten alten Kämpfern der Antifa zu besetzen sind.
mit jungen bunten Frauen!
Die müssen sich mit schrillem Parolengekreisch qualifizieren…
Und mit der Fähigkeit, vor 11 Uhr morgens aufzustehen. Zumindest hin und wieder.
Lars und Bärbel auch? Der haben eh keine Zeit! Malle!
Ja liebe Antifa, täte mir auch stinken wenn ich so total nutzlos wäre. 😀
Wie ist das mit Demokratie zu vereinbaren, wenn die Mitglieder einer zugelassenen – und offensichtlich nicht verbietbaren – Partei, nicht gewählt werden können. Das sehe ich als Parteiverbot durch die Hintertüre. Und damit das nicht so streng gesehen wird – quasi als Beweis für die korrekte Überprüfung – werden ab und an Kandidaten zugelassen (vermutlich die mit den geringsten Chancen). Als Demokrat sollte man m.E. anders handeln und den Wähler entscheiden lassen (liebe Mitglieder der Wahlausschüsse – schaut in Eure Spiegel, ob Ihr dort Demokraten erkennen könnt). Und Ihr Demokraten, die m.E. antidemokratisch dafür sorgen wollen, dass AfD-Bewerber ausgeschlossen werden, schaut auch jeden Morgen in den Spiegel um zu prüfen, ob ihr tatsächlich einen Demokraten seht.
Die Linken disqualifizieren sich, mit ihren demokratiefeindlichen Auftritten, immer wieder selbst.
Schreibt LTO (muss wohl linkspopulistisches Medium sein):
„Ein „perfides Verfahren“ habe Rot-Grün in Niedersachsen „entwickelt“, schreibt das rechtspopulistische Medium Apollo News in der vergangenen Woche. Es geht um die Streichung des AfD-Kandidaten Martin Sichert vom Wahlzettel für die anstehende Kommunalwahl im September. „
Auch wenn einige Kandidaten der AFD gnädiger Weise zugelassen werden bleibt das ganze Verfahren ein demokratiefeindliches, unwürdiges Schmierentheater.
Warum macht die AfD bei diesem unwürdigen Schauspiel mit? Diese „Wahlausschüsse“ sind eine öffentliche Demütigung der Kandidaten, der Partei und der Demokratie an sich.
Vor allem sind diese „Ausschüsse“ nach Sowjetart realjuristisch verfasssungswidrig, denn mit diesen wird die – immerhin fdGO mit konstituierende – Gewaltenteilung umgangen. Man kann und darf aber Grundrechte (oder überhaupt bürgerliche Rechte) nicht einfach mit einem Verwaltunsgakt aufheben, da bräuchte es – wenn – schon ordentliche Rechtsverfahren und keine WILLKÜRLCHEN Entscheidungen nach Nasenfaktor. Das Willkürverbot ist übrigens ebenfalls eines der Grundlagen der fdGO!
Da muss langsam wirklich mal etwas passieren, sonst ist der verfasungsgemäße Rechtsstaat wirklich endgültig verloren und Art 20(4) GG Bürgerpflicht!
„Vor allem sind diese „Ausschüsse“ nach Sowjetart realjuristisch verfasssungswidrig, denn mit diesen wird die – immerhin fdGO mit konstituierende – Gewaltenteilung umgangen.“
Dazu mal etwas mehr Information:
– Bisher war es Aufgabe dieser Ausschisse, die Kandidaten rein formaljuristisch auf Eignung zu prüfen, Also bzgl. eventueller Tricksereien bzgl. Wohnort/angemeldtetm Hauptwohnsitz, eventuelle kriminelle Vergangenheit – So Sachen halt
– Neu ist die „Gesinnungsprüfung“, die von einigen Ministerndinnen diesen Ausschüssen „an die Hand“ gegeben wurde.
DAS sehe ich hier als das Problem – also diese „Gesinnungsprüfung“
Die öffnet nämlich Tür und Tor
für Mißbrauch:
Aka: Reiner Verdacht „negativer Gesinnung“, ohne Beleg! und mit der üblichen Schwammigkeit dazu – „Verdacht“ aber vom VS bestätigt, führt zum Ausschluß.
DAS ist das Problem aus meiner Sicht.
Schlimmer als in der DDRei damals empfinde ich das….
Was verlangen Sie? Straßenschlachten?
Zunächst einmal muss der politische Druck zur juristischen Aufklärung und Richtigstellung erhöht und dieses Schmierenthater nicht auch noch mitgemacht (und damit quasi legalisiert) werden! Und das fängt u.a. mit der Nichtanerkennung dieser „Ausschüsse“ und deren willkürlichen „Urteile“ an und hört mit der Forderung nach verdassungemäßer Teilhabe nach der fdGO auf, das heißt u.a: dem Recht auf Bildung und AUSÜBUNG einer Opposition und dem Ausschluss von Willkür. Man darf da schlichtweg nicht mit und auch nicht noch Männchen machen, sondern sich in aller Klarheit und Eindeutigkeit ÖFFENTLICH dagegen stellen. Die AfD muss zusammen mit ihren Wählern auf die die Verfassung konstituierenden Legaldefinitionen der fdGO verweisen und nicht so tun, als sei der Missbrauch und die Umdeutung derselben noch Teil einer parlametarischen Verfasstheit, der man sich „demokratisch“ beugen müsse. Widerstand heißt auch Verweigerung!
Es wird immer deutlicher warum die Antifa als Terroristische Organisation eingestuft wurde durch Verbündete. Es erinnert an die 70er des letzten Jahrhunderts. Entführungen, Morde, Terror. Heute habe die aber „Rechtssicherheit“. Otto wäre stolz.
Die können halt keine Demokratie, die können nur Diktatur und Gewalt.
Zur allgemeinen Ermunterung:
https://x.com/JaniMichael5/status/2077743504940224806
;-)))))
Echt jetze, diese Antifanten sind mit FFP2-Masken da aufgetreten?
Und protestieren trotz Überprüfung der Kanditatin durch den VS gegen deren Zulassung zur Wahl?
Es ist nur mehr irre, was hier abgeht.
Ich fass das alles nicht mehr….
Die treten sehr oft mit FFP2 Masken auf.
Meistens mit Schwarzen.
Als „Demokratieverteidiger“ wähnen die sich doch im Untergrund.
Quasi als „weiße Rose“ für Arme.
Diese Terroristen zeigen vermummt „Gesicht“, weil sie Beamte werden wollen.
Ja, Antifa, immer öfter setzt sich demokratisches Recht gegen Straßenterror der Antifa und gegen das hysterische schrille Gekreische einzelner kommunistischer Weiber durch.
Wahrscheinlich werden alle sowieso aussichtslosen Kandidaten zugelassen, damit es wenigsten noch etwas nach “Demokratie“ aussieht.
Die Antifa immer mit ihren lächerlichen FFP2 Masken.
Verfechter der „Demokratie“ sein und noch nicht mal das Gesicht zeigen wollen.
Wie armselig kann man sein?
Antifanten sind keine Aktivisten sondern Terroristen und Staatsfeinde!
Ich wünsche der Kandidatin viel Glück!
Die Sache mit den Wahlrechtsentzügen hat inzwischen derart Überhand genommen, da knicken jetzt viele Verantwortliche ein, denn es könnte ja auch einen Grünen treffen, der bei der Antifa und der RAF-Sympathisantenszene war.
Ganz abgesehen davon, dass solche Leute demnächst unverzüglich aus dem Öffentlichen Dienst bei Streichung der Pension zu entfernen sind,
Welche Steuerzahler möchte seine Kinder von Terroristen unterrichten lassen?
Man kann die Opposition unterdrücken. Aber klug ist es nicht, denn die Probleme, die du damit züchtest, willst du nicht haben. Was macht die SPD, wenn eine später regierende AFD unter Verweis auf reihenweise undemokratisch agierende Wahlausschüsse eben diese SPD als verfassungsfeindliche Organisation verbieten lassen möchte?
So nieder wie die Spezialdemokraten ist keiner
Mager aber wirklich mager ist das was uns Antifa+Linke seit Jahren bieten/zumuten
Deshalb hier meine kleine Lyrik über diese Landesverkäufer
Ist man glitschig wie ein Aal
kriminell und asozial
somit charakterlich am stinken
geht man zur Antifa plus Linken
Denn Antifa plus Linke stets verlogen
haben jeden Bürger fies betrogen
Jeder der nicht ihrer Meinung ist
ist ein rechter Terrorist
Das einz´ge was sie schaffen mit Bravour
sind Terror Anarchie und Diktatur
Mit Antifa+Linken geht´s rasant
runter mit dem Land
Paßt, zumindest teilweise auch auf sog./sich selbst so bezeichnende „Grüne“.
Wollte ich mal ergänzen
Etwa 20 bis 30 Linke mit FFP2 Maske …
Von harter Arbeit wie Lackschleifen kommen die bestimmt nicht, was macht man damit in einer Wahlausschusssitzung ?
Einweisungsbedürftigkeit muss geprüft werden.
Sie waren mit FFP2 Masken vermummt und wollten den Sitzungssaal widerrechtlich besetzen.
Das sollte eigentlich reichen um zumindest die Personalien aufzunehmen. Die Antifa sollte Namen und Gesichter bekommen.