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Kontrolle im Netz
Social-Media-Kommission stellt Bericht vor – Prien will elterliche Medienerziehung gesetzlich regeln
Eine Expertenkommission der Bundesregierung hat Vorschläge für die Regulierung von sozialen Medien zum Jugendschutz vorgelegt. Ministerin Prien wirbt für Ausweispflicht im Netz – und will gesetzlich regeln, wie Eltern „Medienerziehung“ betreiben.
Im Auftrag der Bundesregierung hat eine Kommission umfangreiche Konzepte zur Regulierung von sozialen Medien erarbeitet – das Ziel solle Kinder- und Jugendschutz sein. Neun Monate hat die 18-köpfige Expertenkommission getagt. Das Ergebnis sind 56 Vorschläge, die heute erst an Familienministerin Karin Prien übergeben und gemeinsam öffentlich vorgestellt wurden.
„Strukturelle Risiken dürften nicht nach unten an Kinder oder Eltern delegiert werden“, heißt es in dem Bericht. Die Antwort: Der Staat soll durchgreifen. Entweder direkt oder über die Regulierung der Social-Media-Plattformen. „Nicht das Kind muss sich an die digitale Welt anpassen, sondern die digitale Welt an das Kind“, sagte Prof. Dr. Olaf Köller, Co-Vorsitzender der Kommission und Experte für Psychologie und Erziehungswissenschaften.
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Für minderjährige Nutzer fordert die Kommission geschützte Grundeinstellungen, die automatisch aktiviert sind. Aktuell gängige Funktionen wie personalisierte Werbung, manipulative Designs wie Endlos-Feeds oder die automatische Wiedergabe von Videos sollen für Kinder außerdem eingeschränkt werden. In der zentral diskutierten Frage rund um ein Social-Media-Verbot macht die Kommission zwei Vorschläge: Ein Vorschlag ist eine gesetzliche Mindestaltersgrenze von 13 Jahren für Social-Media-Accounts mit wirksamer Altersprüfung sowie weiteren Schutzstandards für 13–16- und 16–18-Jährige.
Der Alternativvorschlag: keine einheitliche Altersgrenze, sondern plattform- und angebotsspezifische Beschränkungen nach Risikobewertung des jeweiligen Angebots. Diese zwei Vorschläge spiegeln den Dissens zwischen den Regierungsfraktionen wider: Während die SPD auf ein striktes, nach Alter gestaffeltes Social-Media-Verbot pocht, wollen CDU und CSU eher eine Einschränkung einzelner Angebote und Dienste.
Alle Empfehlungen seien von den Kindern und Jugendlichen her gedacht – „wir gehen von ihren Rechten aus, ihren Bedürfnissen, Fähigkeiten und Entwicklungsschritten“, sagte Kommissionsvorsitzender Köller. Klar sei: Digitaler Kinder- und Jugendschutz brauche „mehr als Warnhinweise“.
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Sachsen-Anhalt
CDU-Fraktionschef bringt Minderheitsregierung nach Landtagswahl ins Spiel
In Sachsen-Anhalt liegt die AfD in Umfragen klar vor der CDU. Fraktionschef Guido Heuer schließt Kompromisse mit AfD und Linken aus – will CDU-Vorhaben aber allen Fraktionen zur Zustimmung vorlegen.Die ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Nadine Schön, neben Köller Co-Vorsitzende der Kommission, warb klar für die Regulierung der Plattformen – und lobte auch Modelle wie das Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche in Australien. „Wer digitale Räume für Kinder und Jugendliche öffnet, der muss eben auch dafür sorgen, dass diese Räume sicher sind“, sagte Schön an die Adresse der Plattformbetreiber.
Für Minderjährige sollen „sicher machende Voreinstellungen“ verpflichtend werden. „Ein Account für Jugendliche muss einfach anders aussehen und anders funktionieren als ein Account für Erwachsene. Und deshalb wollen wir das für alle Plattformen festschreiben, indem wir das über den Digital Services Act verbindlich machen.“ Dazu lege die Kommission ihre zwei Vorschläge vor: Altersgrenze oder Schutzstandards.
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In der Tat wird die Forderung nach einer Nachschärfung des Brüsseler „Digital Services Act“ aufgestellt. Die Kommission beklagt, dass der DSA Plattformen nicht zu strengen Alterskontrollen verpflichtet.
„Dazu braucht es auch eine zuverlässige, datensparende und grundrechtsschonende Altersbestimmung – auch das ist uns wichtig“, so Schön. „Deshalb wollen wir auch das verbindlich machen.“ Die Kommission sehe „viele praktisch wirksame Altersfeststellungsmöglichkeiten“ – eine davon sei auch das „EUID-Wallet“, die europäische digitale ID.
„Die digitale Welt eröffnet den Kindern und Jugendlichen große Chancen“, sagte Bundesjugend- und Bildungsministerin Karin Prien. „Aber sie hat eben auch erhebliche Risiken: Wir erleben nicht nur Hass und Manipulation und suchtfördernde Mechanismen; wir erleben eben auch, dass jedes vierte Kind ein problematisches Nutzungsverhalten hat.“ Deshalb sei es von „großer Bedeutung, hier auch als Staat unserer Wächterfunktion gerecht zu werden“, so Prien.
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Das Herunterbrechen des Themas auf die Frage von „Verbot oder Nicht-Verbot“ sei „eine Verkürzung der Debatte“, beklagte Prien. Viele Ansätze seien lohnenswert, drückte die CDU-Politikerin aus. Ein relevanter Vorschlag sei, „elterliche Medienerziehung auch familienrechtlich zu rahmen und zu regeln“. Der Staat soll Eltern also entsprechende Vorschriften machen. Dazu müsste man das Bürgerliche Gesetzbuch ändern.
„Ich kann sagen, dass ich das für einen ganz wesentlichen Ansatz halte und dass ich natürlich unverzüglich mit meiner Kollegin Frau Dr. Hubig die Gespräche über die Änderungen im Bürgerlichen Gesetzbuch aufnehmen werde“, sagte Prien. Mit der entsprechenden Regulierung könne man „sofort loslegen“. Die Ministerin verglich den Social-Media-Konsum von Kindern unter anderem mit Eltern, die ihre Kinder schlagen – das habe man im Bürgerlichen Gesetzbuch ja auch verboten und so eine gesellschaftliche Signalwirkung erzielt. Auch verglich Prien eine Ausweispflicht im Netz mit der Ausweispflicht beim Alkoholkauf.
Sie wolle „keinen Hehl daraus machen“, dass sie ein Social-Media-Verbot bis 13 Jahre befürworte, sagte Karin Prien. An dieser Stelle sprach sich die Ministerin erneut für Altersverifikationen aus. Auch das Programm „Demokratie leben!“ sollte stärker auf das Internet ausgerichtet werden.
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Und wie werden die Kinder vor den Fake-News des ZDF geschützt?
Mal wieder spuckt man aufs GG, hier Art6
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_6.html
Das „natürliche Recht“ der Eltern ist in Deutschland in Artikel 6 Absatz 2 des Grundgesetzes (GG) und im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) verankert. Es besagt, dass Pflege und Erziehung der Kinder das natürliche Recht der Eltern sind. Der Staat achtet dieses Recht und greift nur ein, wenn das Kindeswohl gefährdet ist.
Die Säulen des Elternrechts
1. Erziehungsvorrang: Eltern haben das primäre Recht zu bestimmen, wie ihr Kind aufwächst, welche Werte vermittelt werden und welche Bildung es erhält.
2. Pflicht und Verantwortung: Das Recht ist untrennbar mit der Pflicht verbunden, für das leibliche, geistige und seelische Wohl des Kindes zu sorgen.
3. Staatliches Wächteramt: Der Staat („die staatliche Gemeinschaft“) wacht über die Ausübung dieses Rechts. Er unterstützt die Familien, kann aber eingreifen, wenn Eltern versagen oder das Kind verwahrlost.
EINGRIFF Staat in die Erziehung = INDOKTRINIERUNG
Und Jugendliche von den Lügen in der Politik? Bundestagsdebatten und Wahlwerbesendungen demnächst nur noch gegen Altersnachweis?
Das Ganze geht das Fräulein überhaupt nichts an.
Sie soll sich aus der Erziehung der Kinder gefälligst raushalten.
Es wird Zeit, dass die AfD die Regierung übernimmt.
Ich ertrage das Antlitz der Politbonz:innen einfach nicht mehr…..
Vielleicht sollten sie in Skimasken mit Sehschlitz auftreten.
Das wäre immerhin ein Anfang.
Früher war das mal ein Unterscheidungsmerkmal zwischen DDR und Bundesrepublik. Nämlich, dass in der DDR ein Großteil der Erziehung vom Staat im Sinne des Staates durchgeführt wurde – währenddessen in der Bundesrepublik die Verantwortung der Eltern im Vordergrund stand.
Nun geht es im Galopp zurück zu den alten sozialistischen Vorstellungen.
Es hört sich nur anders an.
„Strukturelle Risiken dürften nicht nach unten an Kinder oder Eltern delegiert werden.“ – Karin Prien (CDU) am 24.06.2026
Was sie sagt ist, dass Eltern nicht einfach ihre im Grundgesetz garantierten Elternrechte wahrnehmen dürfen.
Das kann man eigentlich gar nicht früh genug verhindern.
„Wir wollen die Lufthoheit über unseren Kinderbetten erobern!“ – Olaf Scholz (SPD) am 03.11.2002
Ganz genau. In der DDR übernahm der Staat sofort die Erziehung, schon die Kleinsten wurden ganztägig fremdbetreut, die Mütter brauchte man schließlich in der Wirtschaft, sagte der Staat.
Heute, in der BRD übernimmt der Staat mehr und mehr die Erziehung, schon die Kleinsten werden ganztägig fremdbetreut, die Mütter braucht man schließlich in der Wirtschaft, sagt der Staat. Und die Familie braucht das zweite Einkommen.
Dass die Jungen zunehmend keinen Bock auf Familie haben, macht nichts, sagt der Staat, dann holen wir uns eben die Leute aus dem Ausland!
Genau. Und die Leute, die ins Land kommen, rammeln wie die Hasen. Nur kann man mit den Zöglingen nichts anfangen. Die kosten nur Geld vom ersten bis zum letzten Tag. Und erzogen werden die von Familie und Imam.
Faschismus ist, wenn der Staat selbst die privaten Dinge des Alltags kontrolliert und ideologisch steuert.
Sind es nicht immer die Linken, die überall „Faschismus“ wittern?
identifikationspflicht im netz kommt !
fuer alle !
es fuehrt kein weg dran vorbei.
nur die art und weise der kommunikation aendert sich von land zu land.
die meisten nennen es allerdings *kinderschutz*,
die UNO will es, bill gates will es , die G7 wollen es.
also auch die USA, als mitglied der G7 .
( nix mit grosser freiheit aller buerger )
VPN werden verboten, was allerdings auf einen wettlauf zwischen techniken zur umgehung dieser verbote und der entwicklung neuer verbotsmethoden hinauslaeuft.
das ist was fuer cracks.
die grosse masse wird sich brav fuegen.
**G7-Staats- und Regierungschefs fordern Internetpässe mit „Altersüberprüfung“ für alle**
https://uncutnews.ch/g7-staats-und-regierungschefs-fordern-internetpaesse-mit-altersueberpruefung-fuer-alle/
Man will in seinem Treiben ungestört bleiben. Da stören so kleine meckernde Bürger nur. Die macht man am besten mundtot, das nervt sonst total. Alles wissen sie besser, tun einige vermutlich auch, aber blöd wenn man das lessen muss. gelle.
Das ist nur der Anfang des „chinesischen Internet“ in Europa, aus für VPN, Klarnamenpflicht und Ende der freien Meinungsäußerung.
Der Zweck ist natürlich ein anderer: eine generelle Ausweispflicht und die Nachverfolgung aller online Kommunikation.
Das wäre dann für den „chilling effect“?!
Genau, ein paar klagt man an, der Rest wird dadurch erzogen. Die harten Kritiker können dadurch entdeckt und mundtot gemacht werden.
Die Kommission mit der die Bürger uninformiert und unmündig gehalten bleiben sollen!
Das Internet hat einen effektiven Jugendschutz. Einen Vertrag im einem Provider kann man nur als Volljähriger mit entsprechendem Nachweis abschließen. Der Inhaber eines Anschlusses ist verantwortlich dafür, wer was damit anstellt. Dazu zählt auch die Einhaltung des Jugendschutzes.
Wir sind Eltern. Für uns spricht Die nicht!
Als AfD sagen wir „Danke“. Die Ausweispflicht fürs Internet wird uns noch nützlich sein, sobald wir regieren.
Das Beste ist: Ich bin gar nicht bei der AfD. Aber schön, wie wenig selbstreflektiv Linke wie Hechler sind.
Jede antifreiheitliche Einschränkung die ihr gerade heraufbeschwört kann und wird sich gegen euch richten.
Be very careful what you are wishing for.
Diese verblüffend ehrliche Aussage und offene Drohung steht für sich selbst.
Jemanden wie Dich möchte ich nicht an der Regierung haben. Ihr seid viel schlimmer als die Leute, die ihr für Untergang Deutschlands verantwortlich macht.
PFUI!
Sie wollen später wissen, wer was gesagt hat, keine Drohung nichts. Da scheint jemand an Verfolgungswahn zu leiden.
Sag mal, willst du die Leute eigentlich für dumm verkaufen??!
Dich muss man gar nicht für dumm verkaufen, Genosse.
Dich offensichtlich auch nicht.
Willkommen in der DDR 2.0
Einen ähnlichen Gedanken dazu hatte ich auch und zwar das Westfernsehen betreffend. Wurde doch auch konsumiert und wehe man hat im Kindergarten montags Bonanza nachgespielt….. Wirklich verbieten konnten sie es nicht. Hier geht es allerdings, denke ich, nur vordergründig um die Kinder.
Ein weiteres Beispiel für die Verschleuderung von Steuergeldern. Wann werden die mündigen Bürger denn endlich wach oder haben sie sich schon entmündigen lassen?
Wieder wird Geld für Kommissionen herausgeschmissen, die es eigentlich nicht braucht.
Das fehlt noch, dass der Staat sich in die Erziehung mischt. Ich frag mich wo sind wir hier eigentlich gelandet?
Offenbar geht es der Politik nicht um Jugendschutz. Ziel ist vielmehr die Realisation einer Ausweispflicht im Internet. Wie in China werden sich dann internationale VPN-Anbieter ein Wettrennen mit der Großen Firewall liefern, wer wen zuerst austricksen oder blockieren kann. Willkommen in der schönen neuen Welt.
„Demokratie leben!“ bedeutet im Klartext genau das Gegenteil. Im Namen des Kinderschutzes wird das Grundgesetz ausgehebelt und Zensur eingeführt.
Der Kinderschutzes, ebenso wie der Umweltschutz sind noble Begriffe, die von
den Regierenden systematisch missbraucht werden. Um ihre Herrschaft zu zementieren.
Diese Regierenden halten sich nicht mehr an Recht und Gesetz. Wir müssen sie dringend abwählen.
Es geht nicht um die Kinder, die interessiert keinem in der Politik, es geht darum, dass wir uns immer ausweisen müssen im Netz, damit wir unsere Klappe halten.
Na ja, es würde nicht schaden, müsste man für seine Meinung auch mit seinem Gesicht gerade stehen. So wie in einer Volksversammlung. Das wäre ehrlicher und ein Segen für die Demokratie.
Aber für die meisten von euch ist „Meinungsfreiheit“ doch nur ein Synonym für „öffentlicher Abort“.
Sie haben leider die Urteile des Bundesverfassungsgericht nicht verstanden
Ich kenne die Urteile des Bundesverfassungsgerichtes. Meinungsfreiheit beinhaltet aber, dass ich trotzdem eine davon abweichende Meinung äußern darf.
Das verstehst du ganz bestimmt.
Volksversammlung? Meinten Sie nicht Volkskammer?
Ich hoffe die Besitzer der Social Media, leisten sich aktiven Widerstand.
Und machen den Laden hier offiziell zu. Die Europäer gehen dann eben via VPN als digitale Amerikaner rein.
Oder Trump zieht nochmal die Zoll-Daumenschrauben an.
Und zwingt die EU und die Anonymitäts-Aufheber-Minister zum klein beigeben.
Der totale Überwachungsstaat. Nur datum geht es, mit Schutz von Kindern hat das nichts zu tun.
Es ist letztlich ähnlich wie bei Alkohol oder Tabak: Man kann Eltern indirekt gesetzlich verbieten, ihren Kindern solche Dinge zu geben, aber wenn fahrlässige, verantwortungslose oder überforderte Eltern es dennoch tun, sind die Möglichkeiten des Staates begrenzt.
Deshalb erscheint es sinnvoller, den Zugang zu Social Media für Minderjährige grundsätzlich zu erschweren, ähnlich wie beim Kauf von Alkohol oder Tabakwaren. Dadurch würde das Problem zwar nicht vollständig gelöst, aber zumindest eingedämmt. Schon allein der Umstand, dass Altersbeschränkungen und Zugangshürden existieren, könnte manchen Eltern verdeutlichen, dass Social-Media-Konsum für Kinder und Jugendliche erhebliche Risiken birgt.
Meiner Ansicht nach sind die Auswirkungen von Social Media auf die Entwicklung junger Menschen in manchen Bereichen sogar tiefgreifender als die von Alkohol oder Tabak, weil sie direkt das Denken, die Aufmerksamkeit, das Sozialverhalten und das psychische Wohlbefinden beeinflussen können.
Kann alles so sein.
Aber: Kinder werden von ihren Eltern erzogen. Ausschließlich. Niemals vom Staat – wer oder was das auch immer sein mag.
„Alle Empfehlungem seien von den Kindern und Jugendlichen her gedacht“ Da kann man doch dankbar sein, dass ausschliesslich der Kinder- und Jugendschutz die Motivation war. Ich hatte schon die Befürchtung, dass durch Alterskontrolle User erfasst und identifiziert werden könnten.
SED pur !!!
Die Partei, die Partei, die hat immer recht!
Und, Genossen, es bleibe dabei;
denn wer für das Recht kämpft, hat immer recht
gegen Lüge und Ausbeuterei.
Wer das Leben beleidigt, ist dumm oder schlecht.
Wer die Menschheit verteidigt, hat immer recht.
So, aus leninistischem Geist,
wächst, von Stalin geschmiedet, die Partei, die Partei, die Partei!
„Gedanken sind mächtiger als Waffen. Wir erlauben es unseren Bürgern nicht, Waffen zu führen – warum sollten wir es ihnen erlauben, selbständig zu denken?“
(J.W. Stalin)
Nun wisst ihr, wo das herkommt. Von euren weltweisen Führern…
Wenn’s denn wirklich Gedanken wären…
Braucht kein Mensch.
Nun möchte Frau Prien in die Familien hinein regieren. Das zeigt den begrenzten intellektuellen Hintergrund dieser Frau.. Unterirdisch !