Brüssel
EU-Parlament stimmt für „Nur ja heißt ja“-Regel und Neudefinition von Vergewaltigung
Am Dienstag stimmte das EU-Parlament mehrheitlich dafür, dass die EU-Kommission ein Gesetz erlassen soll, wonach jede sexuelle Handlung ohne explizite Zustimmung des Partners als Straftat gilt. Die EU-Kommission befürwortet den Vorschlag.
Am Dienstagmittag hat das EU-Parlament für den Vorschlag gestimmt, dass die EU-Kommission eine EU-weite „Nur ja heißt ja“-Regel im Sexualstrafrecht erlassen soll. Damit würde jede sexuelle Handlung ohne explizite Zustimmung als Straftat gelten. Es handelt sich um einen nicht bindenden Beschluss, der den Willen des Parlaments ausdrückt. Die EU-Kommission kann nun entscheiden, ob sie der Aufforderung folgen will und eine entsprechende Regelung anstreben will. Die EU-Kommissarin für Gleichstellung, Hadja Lahbib, befürwortete den Vorschlag in der Debatte.
Der Antrag wurde mit einer Mehrheit von 447 Stimmen bei 160 Gegenstimmen und 45 Enthaltungen angenommen. Als der Bericht angenommen wurde, gab es Applaus im Plenum. Die Initiatorin Joanna Scheuring-Wielgus strahlte glücklich in die Kamera und umarmte freudig einen Kollegen.
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Im Februar erhielt der Bericht in dem zuständigen Ausschuss für bürgerliche Freiheiten und im Ausschuss für die Rechte der Frau eine deutliche Mehrheit von 75 zu 23 Stimmen. Vergewaltigung soll laut dem Bericht nicht mehr durch die Anwendung von Gewalt definiert werden, sondern „auf dem Fehlen einer freiwilligen, informierten und widerrufbaren Einwilligung“ beruhen. Demnach wird jeder sexuelle Kontakt als Vergewaltigung gewertet, wenn keine explizite Zustimmung vorliegt. Und selbst wenn eine Einwilligung vorlag, könnte diese scheinbar zurückgezogen und die Tat dann zur Straftat werden (Apollo News berichtete).
Der Bericht mit den Forderungen war von zwei Abgeordneten der sozialdemokratischen Fraktion eingebracht worden, einer Schwedin und einer Polin. Am Montagabend debattierte das EU-Parlament auch über diesen Vorschlag. Beide eröffneten mit ihren Statements den Austausch. „Warum ist es in Teilen der Union immer noch nicht anerkannt, dass Sex ohne Einverständnis Vergewaltigung ist?“, fragte die Schwedin Incir. Sie zog einen Vergleich zum Diebstahl: Wenn jemand Eigentum eines anderen ohne dessen Einverständnis nehme, sei das ein Verbrechen.
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Es sei ein „moralisches Versagen“, dass der Grundsatz „Nur ja heißt ja“ nicht in der gesamten Europäischen Union gelte. Evin Incir kritisierte, dass immer noch zu wenige Frauen Anzeige erstatten würden und es zu wenige Verurteilungen gebe. „Gesetze prägen Normen“, betonte sie, und eine Gesetzesänderung könne zu einem gesellschaftlichen Wandel führen.
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Die EVP-Abgeordnete Verena Mertens begrüßte die Initiative ebenfalls und sprach sich in ihrer Rede für ein entsprechendes EU-Gesetz aus. „Fehlender Widerstand ist keine Zustimmung“, betonte sie und verwies darauf, dass Menschen vor Angst in Schockstarre verfallen können. „In einigen Mitgliedstaaten stehen Gewalt, Drohung oder körperlicher Widerstand noch immer zu sehr im Mittelpunkt.“ Das werde der Realität der Opfer nicht gerecht.
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Die finnische Abgeordnete Henriksson von der Renew-Fraktion, in der auch die FDP vertreten ist, forderte, dass die Zustimmung zum Sexualakt „zu jedem Zeitpunkt“ auch wieder zurückgezogen werden können soll. Die EU-Kommissarin Lahbib griff diesen Gedanken in ihrem Abschlusstatement auf und sagte, dass die Zustimmung zur sexuellen Handlung auch nachträglich wieder zurückgezogen werden könne.
Die Sprecher der Fraktionen von Renew, den Sozialdemokraten, der EVP, den Grünen sowie der Linken sprachen sich in der Debatte am Montag dafür aus, dass die Regel „Nur ja heißt ja“ eingeführt werden soll. Ein erster Vorstoß zu einem solchen Gesetz war 2024 am Widerstand einzelner EU-Mitgliedstaaten gescheitert, darunter Deutschland und Frankreich.
In Deutschland setzen sich die Grünen für eine Änderung des nationalen Sexualstrafrechts ein, sodass die „Nur ja heißt ja“-Regel gelten solle. Sexuelle Handlungen sollen dem Gesetzentwurf nach künftig nur dann straffrei sein, wenn alle Beteiligten vorher ausdrücklich zugestimmt haben (mehr dazu hier). Aufhänger des Gesetzesvorhabens sind die Vorwürfe von Collien Fernandes gegen ihren Ex-Mann Christian Ulmen. Die führenden Grünen-Politikerinnen Britta Haßelmann, Katharina Dröge und Franziska Brantner hatten angesichts dessen die Forderung erhoben, das Sexualstrafrecht zu ändern.
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Also muss man nun vorher seinen Partner ganz deutlich fragen (und es am besten schriftlich festhalten mit Notarieller Beglaubigung), dass man nun Sex miteinander haben wird?! Wieso glaube ich nicht, dass dadurch eine bestimmte Gruppe auch endlich mal mit aller Härte bestraft wird?
Nicht nur schriftlich festhalten, sondern die schriftlich dokumentierte Zustimmung dann auch bis zum Ablauf der Verjährungsfrist aufbewahren. Wird bestimmt spannend für künftige Partner und Partnerinnen, wenn sie den Ordner „Sex-Zustimmungserklärungen“ bei der neuen Flamme entdecken und nachlesen können, wann und mit wem der neue Schwarm in der Vergangenheit Sex hatte.
Vorher erstmal die Grundlagen definieren.
Was bedeutet Sex (praktische Ausübung von Sexualität) für den jeweiligen?
Verstehen beide darunter dasselbe?
Wird eine lange Nacht…..oder Tag……und wird die Anzahl der sexuellen Handlungen von bestimmten Einzelpersonen und Gruppierungen natürlich gegen „Null“ drücken….
Das definiert ihnen dann der Richter bei der Begründung, ob sie dafür 2 oder 5 Jahre ins Gefängnis müssen. Ich denke, dass das bewusst offengehalten wird.
Gegenseitiges Nasebohren bei Grüninnen?
Anwälte bekommen viele neu Kunden.
Am besten wäre ein Videobeweis ….
Nachdem man das Einverständnis wohl zurückziehen kann, nützt auch die Schriftform nichts. Aber ich bin wirklich gespannt, wie sowas im Fall der Fälle (und die wird es geben) nachgewiesen werden soll. Ich vermute mal, dass es sein wird wie jetzt auch schon und die Unschuldsvermutung hier wieder nicht gilt.
Da muss aber auch genau geklärt werden welche Stellung, welche Praktik in welcher Reihenfolge und von welcher Dauer durchgeführt werden darf
Nur Ja heißt Ja! Ist das nicht überall so?
Man muss nicht immer unbedingt „Ja“ sagen, es gibt auch so etwas wie „konkludentes Handeln“. Dass dies manchmal, ob unbewusst oder vorsätzlich sei mal dahingestellt, fehlinterpretiert wird, ist ein Grund, weshalb es jetzt zu diesem – meiner Meinung nach ungeeigneten – Gesetz kommen soll.
@ich fasse es nicht: Genauso ist es. Wenn man nicht gemeinsam denkt und handelt und es vorher erste eine Diskussion oder ein Vertragsverhältnis ausgehandelt werden muss, ist es keine Beziehung, sondern eine Anti-Beziehung und davon nimmt Mann am besten schnellstens Abstand.
MGTOW sei da jedem jungen Mann ans Herz gelegt um sich selbst zu finden
@Ich fasse…
Würden Sie bei anderen Straftaten auch so argumentieren?
Das romantische Blockchain-Ehenbeischlaftswallet kann nachhaltig Rechtsicherheit bieten.
Komisch in dieser Angelegenheit kann man mehrheitlich zustimmen.
WO bleibt ein „JA bedeutet JA Gesetz bei Wahlversprechen“???
Es ist und bleibt wie seit Jahrzehnten, reine Klientelpolitik und vor allem von absolut numerische Minderheiten.
Gilt das nun „nur“ in der realen Welt, das Gesetz, oder ist es wie medial und politisch entfachten Krise auch in der digitalen Welt gültig??? Denn wir bekamen ja vorgebetet das dies dort „viel schlimmer“ sei (Augenzwinker).
Interessant sind auch all die Urteile die dann folgen, wo heute schon Westeuropäer die Härte spüren und Wanderer die Milde genießen.
Diese moralische westliche „Übererfüllung“ kann man natürlich nicht auch noch der „Vielfalt und Kulturbereicherung“ zumuten, würden manche sagen, denn man ist ja beschäftigt zu missionieren, statt zu integrieren.
Wer ist dieser Herr Scheuring-Wielgus? Ich hab noch nie was von ihm gehört! Muss man den kennen?
Bei Scheuring-Wielgus handelt es sich um eine Frau. 🙁
Da bin ich mir nicht sicher. Er/sie/es muss zumindest das JA nicht einholen.
Optisch eher nicht…
Ah geh! Muss ich gleich googeln…..
> Wieso glaube ich nicht, dass dadurch eine bestimmte Gruppe auch endlich mal mit aller Härte bestraft wird?
Doch wird es, den weißen, heterosexuellen Mann wird es noch härter treffen. Die „Fachkräfte aus dem Ausland“, die ja alle zu Deutschland gehören, natürlich nicht. Das wäre zu tiefst rassistisch. #Sarkasmus #Ironie
Wie regelt man das dann in Sex-Clubs, bei Swinger-Partys usw?
Und wie läuft das dann im Swinger-Club?
🙂
Und dieses Gesetz ändert genau was? Bisher war doch immer das Problem bei Vergewaltigungen die schlechte Beweislage, ich sehe nicht, wie dieses Gesetz das Problem löst.
Es sei denn, es ist beabsichtigt, das bereits ein Wort der Frau genügt um einen Mann in den Knast zu schicken, was vermutlich beabsichtigt ist.
Und zwar zu jeder Zeit.
Ohne-Night Stand, Frau stimmt zu.
Erwartet aber später mehr wie eine einmalige Sache.
Mann will das nicht und prompt nimmt sie die Einwilligung nachträglich zurück.
Und dann hat der Mann ein Problem.
Egal ob schuldig oder nicht, er ist gesellschaftlich ruiniert.
Steht doch im Text, es geht darum sich zukünftig mehr Anzeigen und vor allem Verurteilungen zu erhoffen.
Ich frage mich ja auch, wie die Beweisführung laufen soll und vor allem, wie die Justiz den Ansturm all dieser frustrierten bewältigen soll?
Vielleicht sollte man in Zukunft einfach alles auf Video festhalten 🙂
Dann biste ja im Besitz eines Pornofilms und auch dran.
Die Zerstörung der Familie ist das Ziel.
Ehegatten Splitting weg.
Mitversichert in der KV weg.
Familie soll zerstört werden.
Der Sozialismus greift ins Persönliche ein, um Bürger an sich zu binden. Zwischenmenschliche Beziehungen werden dadurch verhindert. So wird der Bürger an den Staat gebunden und gefügig gemacht.
Es ist das sozialistische Grauen, was uns mit „nur ja heißt ja“ ins Haus steht.
Also im Islam ist das nicht so problematisch. Da ist die Aussage einer Frau ja weniger wert als bei einem Mann.
Vielleicht kann da jemand mal einen entsprechenden Gesetzentwurf einbringen?
🙂
Ich habe in meinem Leben dermaßen böse und hochgradig toxische Frauen kennengelernt…………. Zum Glück gibt es auch noch die vielen anderen.
Frauen und Männer sollen gegeneinander aufgebracht werden. Es ist teuflisch.
D. ist die Aufhebung der Unschuldsvermutung und Umkehr der Beweislast, wenn d. – in aller Regel männliche – Beschuldigte die Zustimmung beweisen muss. Selbst wenn er vorher zum Notar ginge, um sich das Einverständnis bestätigen zu lassen, könnte sie hinterher sagen, dass sie es sich danach doch noch anders überlegt habe oder er Dinge praktiziert habe, die nicht von ihrem ursprünglichen Einverständnis umfasst waren. D. Beschuldigte kann das dann n i e beweisen. Das ist die Abkehr vom Rechtsstaat, vorangetrieben von Ideologen, zumeist linksradikale Frauen, die einen Krieg gegen den Mann als solchen führen. Jeder sexuelle Kontakt ist fortan eine Straftat, es sei denn man kann das Einverständnis beweisen. Sonst heißt es: „Schuldig aus Mangel an Gegenbeweisen…“. Man kann nur jedem raten, sexuelle Kontakte zukünftig grundsätzlich zu meiden/ verweigern, um sich keinem Verdacht auszusetzen. Sexcrime (Nineteen Eighty-Four).
Was nun der Rosenkrieg Fernandes/Ulmen mit der ganzen Sache zu tun haben soll, erschließt sich erst recht nicht. Hier werden ihm bestimmte Handlungen, die er ohne ihr Wissen hinter ihrem Rücken (nicht: ohne ihr Einverständnis mit/an ihr) vorgenommen hat, vorgeworfen. Das wird von Ideologen als virtuelle Vergewaltigung bezeichnet, obgleich es strafrechtlich so etwas gar nicht gibt. Gewalt im strafrechtlichen Sinne ist definiert als jede physisch vermittelte Einwirkung auf den Körper eines anderen, die als körperlich spürbarer Zwang zur Überwindung eines geleisteten oder erwarteten Widerstands geeignet ist. Hätte der mutmaßlicher Täter nach dem neuen Gesetz um Erlaubnis seiner Frau bitten sollen, bevor er sich daran aufgei…, sich im Netz als seine Frau auszugeben und zu chatten? Genügen im Falle einer „virtuellen Vergewaltigung“ (was für eine Verhöhnung von Opfern tatsächlicher Vergewaltigungen) auch ein „virtuelles Einverständnis“, ein „virtueller Prozess“ und eine „virtuelle Strafe“?
…und genau darum geht es….
Genau das ist doch als Ziel der männerhassenden linken Politik der frustrierten und frigiden Politmonsterinnen.
Man kann ja über die „explizite Zustimmung“ diskutieren, aber nicht darüber, daß man sich NACHTRÄGLICH anders entscheiden kann. Das hat einerseits Erpressungspotential und andererseits diskreditiert das Frauen als unzurechnungsfähige Menschen. Es gibt auch sonst wo nirgendwo eine Möglichkeit, nachträglich eine Entscheidung rückgängig zu machen, zumindest nicht einseitig. Pacta sunt servanda, sagt der alte Latriner. Sonst sollte man das für Wahlen auch einführen!
Es muss schriftlich auf das Widerrufsrecht verzichtet werden.
Genau so wird es laufen. Zwei haben Spass miteinander, am nächsten Tag gibt es Zoff wegen irgendwas banalem. Dann wird die Vergewaltigungskeule gezogen, und der arme (männliche) Partner, welcher seit geraumer Zeit von den Linken ohnehin pauschal als Triebtäter abgestempelt ist (bis er das Gegenteil beweist oder kann), geht in den Knast. Zahlt Strafe, ist vorbestraft und aus der sozialen Gemeinschaft ausgeschlossen. Und wenn dann noch ein Kind auf dem Weg ist, zahlt er ohnehin. Aber das war bislang ja auch so. Aber warum vermute ich hinter diesem Gesetz möglicherweise eine neue Geldeinnahmequelle? Für Frauen, aber auch Staat? Meine Prognose: Wir werden aussterben. Auch die Linken können sich ohne Männer nicht vermehren. Gott sei Dank. Die Natur hat hier einen Riegel vorgeschoben.
Wenn ich mich recht erinnere, war das genau das Prinzip, mit dem im „fortschrittlichen“ Schweden Julian Assange ans Messer geliefert wurde und womit sein jahrelanges Martyrium begann. Der ist ja auch mit allen ins Bett gehüpft und eine hat sich danach später überlegt, daß sie das doch nicht wollte. Bis heute ist nur nicht klar, ob da jemand noch mit Geld nachgeholfen hatte, daß sie zu dieser Entscheidung kam.
Hoffentlich werden die Täter ihre Opfer jetzt nicht töten und verbuddeln um eine Strafe zu entgehen.
Die Statistik wird es zeigen.
Ich denke gerade über Alternativen Nach.
Sind bei Homos beide Schuld?
Wenn alle Männer einfach mal für eine Woche in einen Generalstreik treten würden………….. Wir sollten die Erfahrungen der feministischen Aktivitäten der 1970er Jahre nutzen……..
Das ganze Land würde stillstehen.
@Lindblom
„Wir sollten die Erfahrungen der feministischen Aktivitäten der 1970er Jahre nutzen……..
Das ganze Land würde stillstehen.“
Die Idee ist 2.500 Jahre älter: Aristophanes, Lysiastrata.
Der Zweck des Passus scheint zu sein, alle europäischen Männer bei Bedarf jederzeit erpressen oder aus dem Verkehr ziehen zu können. Wie gut das nach schwedischem Recht bereits funktioniert, zeigt der Fall eines langjährigen Bewohners der ecuadorianischen Botschaft in London…
„…und andererseits diskreditiert das Frauen als unzurechnungsfähige Menschen“.
Die größten Feinde (Feind*innen?) der Frauen waren, sind und bleiben die Feministinnen.
„… der alte Latriner…“
Das ist sehr ulkig.
Der woke Krieg gegen Heterosexuelle, besonders Männer, aber auch die traditionelle Familie, erreicht einen neuen Siedepunkt.
Richtig und es ist egal, ob es sich um Emanzipation, Migration, Gender, Rohstoffe von sog. Bösewichten, etc. handelt. Alle Themen haben eines gemeinsam und das ist unsere Zerstörung im Namen des Guten. Wir sind immer noch im Reset und es will und will nicht in die Köpfe rein, statt dessen hauen wir uns lieber selbst mit links/rechts die Köpfe ein. An die Herrschaft im Hintergrund: „Respekt“, wir sind einfach zu blöd!
Muss das jetzt unterschrieben und notariell beglaubigt werden, ehe es zur Sache gehen kann?
Nur für locals, der Rest treibt es weiter bunt.
Und Mohammed und Nobi fragen garantiert nicht um Erlaubnis.
Ja, und die ID oder den Pass fotografieren und einen Alktest beilegen.
Nein. Niemanden interessiert das. Außer diejenigen, die sowieso keinen Sex haben und sich gerade deshalb etwas unausgeglichen über so einen Schmarrn empören müssen.
Und warum kommen dann Ihre politischen Idole permanent mit solchem Blödsinn um die linke Ecke?
Ich habe keine politischen Idole. Ich verachte jeden einzelnen Politiker und pflichte dem alten Spruch bei, dass Politik nur was für Dumme sei.
Atlas muss irgendwo falsch abgebogen sein, er ist nie der Meinung der Leser von Apollönschen.
Was sagt das über Ihn?
Falsche Online News, geh doch zum Spiegel Ha Ha Ha
Gilt der Widerruf immer, oder bedarf es zuvor einer ordentlichen Widerrufsbelehrung?
Steht alles im Kleingedruckten. Aber wer liest schon seitenlange AGB (Allgemeine Geschlechtsverkehrbedingungen)?
Die Lektüre der AGB muss 24 Stunden vorher erfolgen (wie beim Waffenkauf in Texas), damit jedwede Erregung und damit Handlungen im Affekt ausgeschlossen sind.
Das Erfordernis der ausdrücklichen Zustimmung muss dann ja wohl auch für den Mann gelten. Was wenn beide vorher nicht ausdrücklich zugestimmt haben. Ist das dann eine gegenseitige Vergewaltigung?
Das ist mal eine sehr gute Frage. Das ist doch alles nur noch grotesk. Nur leider auch bald Realität. Darauf verwette ich meinen Allerwertesten…
Frage: Welcher Mann mit Reststolz fasst noch eine Frau aus diesem rotgrünkommunistischen Umfeld, das solche irrsinnigen Gesetze erfindet, auch nur mit der Kneifzange an?
ich verachte dieses linksgrüne Weibsgesindel
Und wir Sie
Der Vergewaltiger fragt doch nicht .
Gibt es schon vorgefertigte Formulare? 🥰
…gibt es die wohl auch auf arabisch?
Am besten als Abreißkalender für „aktivere“ Paare – hm, wäre eine gute Geschäftsidee…
Gilt das dann auch für Männer? Ich hatte auch schon den einen oder anderen Morgen danach, wo ich mir gewünscht habe, es wäre nichts passiert. In diesen Fällen wurde von den Frau* innen mein berauschter Zustand schamlos ausgenutzt.
In welcher Sprache muss ich JA sagen?
Es mehren sich die Argumente für die Lebensferne des EU-Parlaments und einen DEXIT.
DEXIT ja!
Aber diese ganzen Kommissare und EU-„Abgeordneten“ und diese ungewählte EU-Kaiserin MÜSSEN in Brüssel bleiben und dürfen NIE WIEDER nach Deutschland kommen.
Eine Gruppe ist von dieser Regelung sicherlich ausgenommen
Beim immer bevorzugten Mohammed – wie kommen Sie denn nur darauf???😇
Gute Nacht Europa
Muss der Mann auch JA sagen, wenn er von seiner Frau vergewaltigt wird?
Nach meinen diversen Chemos bin ich nun leider impotent und auf Linie. Kein Witz. Ich werde wenigstens nicht öffentlich kastriert.
Alles Gute!
Absolut ehrlich gemeint, keine Ironie!
„Die Initiatorin Joanna Scheuring-Wielgus strahlte glücklich in die Kamera und umarmte freudig einen Kollegen.“
Hoffentlich hat sie vorher die explizite Einwilligung des armen Kollegen eingeholt!
Denn da zwar alles mögliche geregelt wird, wurde wieder mal vergessen, WAS denn nun als sexuelle Handlung zählt.
Hat VdL bereits eine App dafür? Kann ich auch per SMS JA schreiben?
Und gilt auch ein „Nein“ auf die Frage „Bist du gegen Sex mit mir ?“
„Ja“ in welcher Sprache ?
Das Matriarchat nimmt Form an, denn nur darum geht es.
Wo bleibt die EU-JA-App ?
Mit Beweisfoto und Altersnachweis.
Bei Grün, weitermachen !
Gibt es schon eine Fatwa zur EU-Fatwa?
Im Prinzip kann doch auch ein Mann von einer Frau vergewaltigt werden. Die Möglichkeit, rückwirkend seine Zustimmung zurückzuziehen, eröffnet ungeahnte Spielräume, z.B. bei drohenden Unterhaltszahlungen. Also diese Schelmen in der EU-Kommission, wer hätte das gedacht! Man soll sie nicht vorschnell so negativ bewerten!
Hoffentlich droht Scheuring-Wielgus jetzt nicht die erste Strafanzeige. Ich glaube nicht, dass der Kollege der Spontanumarmung vorher eindeutig zugestimmt hat.
Also immer die Videokamera dabei haben um alles aufzunehmen. Sonst geht’s in den Knast …