Kanzlerwahl
„Vorbote von Weimar“ – Union und SPD nach Merz-Niederlage im Chaos
Nach Merz' überraschendem Scheitern im ersten Wahlgang herrscht Aufruhr bei Union und SPD - beide Parteien bezichtigen sich gegenseitig. Wie stabil ist diese Koalition noch? Eine Übersicht.
Es ist das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass ein designierter Bundeskanzler nicht im ersten Wahlgang vom Parlament gewählt wurde. Der noch amtierende Bundeskanzler Olaf Scholz zeigte sich darüber bestürzt, das Wahlergebnis sei „absurd“. Gegenüber dem Stern sagte er, dass eine Kanzlerwahl „kein Spaß“ sei. Der designierte Außenminister Johann Wadephul gibt sich derweil gelassen. „Kein Drama, trotz der Überraschung“, sagte er laut Bild.
Carsten Linnemann, Generalsekretär der CDU, versucht nach Merz‘ Scheitern die Geschlossenheit der Union zu demonstrieren: „Wir hatten gerade Standing Ovations in der Fraktion – richtig lauter, frenetischer Applaus“, sagte er der Welt. Er fordert, dass es „jetzt zügig gehen“ müsse. Zunächst hieß es, dass es am Dienstag keinen zweiten Wahlgang geben wird. Aktuell beraten die Fraktionsspitzen jedoch darüber, wie man die zweite Abstimmung doch noch möglich machen könnte.
Über die Frage, wer am Scheitern der ersten Abstimmung schuld ist, herrscht noch immer Uneinigkeit. Union und SPD schieben sich gegenseitig den schwarzen Peter zu. Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil betonte, dass auf seine Partei Verlass sei. Auch der SPD-Politiker Ralf Stegner sagte, dass die Partei geschlossen für den Kanzlerkandidaten gestimmt habe – „Wir haben ja keine Alternative, sonst stürzt das Land ins Chaos“.
Die Union sieht die Schuld für das Wahlergebnis bei der SPD. Dort vermutet man Abweichler. Trotzdem will man in einem neuen Versuch Einigkeit zeigen: In einer Presseerklärung sagte Jens Spahn, dass Union und SPD Merz erneut als Kanzler vorschlagen werden. Auch er betont, dass es einen „stehenden, langanhaltenden Applaus“ in der Unionsfraktion gegeben habe.
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Bayerns Ministerpräsident Markus Söder verlautete in einer Presseerklärung derweil, dass das Ergebnis eine Enttäuschung sei. Es sei ein „Schaden für unser Land, für die Demokratie“. Söder führt aus, dass die gescheiterte Wahl ein „Vorbote von Weimar“ sein könnte. Die Folgen seien nicht absehbar. Es sei darum wichtig, nun vernünftig zu handeln und keine Denkzettel auszustellen. „Es geht jetzt nicht um den Einzelnen, es geht um uns alle“, betonte er. „Noch ist alles lösbar, noch ist alles heilbar“. Ein guter Start sei noch möglich – dafür müsse man aber jetzt handeln.
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Auch der saarländische CDU-Vorsitzende Stephan Toscani fordert einen schnellen zweiten Wahlgang. „Die Lösung der Probleme in unserem Land duldet keinen Aufschub und kein Taktieren“, sagte er der dpa. „Als Union stehen wir geschlossen hinter unserem Kanzlerkandidaten und zu der Verantwortung für unser Land.“
Auch der SPD-Politiker Ralf Stegner sagte, dass die Partei geschlossen für den Kanzlerkandidaten gestimmt habe – „Wir haben ja keine Alternative, sonst stürzt das Land ins Chaos“.
Das ist jetzt aber eine Satiresendung, oder? Davon ist doch nicht ein einziges Wort wahr.
Jens Spahn meinte doch im Fernsehen neulich, dass man natürlich eine Alternative hätte. Also, wo hängt’s?
😀
Und immer ist die SPD dabei.
Diese gescheiterte Bundeskanzlerwahl ist kein Vorbote von Weimar sondern die Quittung dafür, dass man mit Gewalt eine Koalition, vorbei am Wählerwillen, schmiedet, die noch nicht mal eine Kanzlerwahl zusammen hinbekommt. Minderheitsregierung oder Neuwahl, alles andere verschlimmert den Zustand unseres Landes nur noch mehr.
In seinen Träumen sah er sich schon am G7 Gipfel und sah sich als Entscheidungsträger. Tja, ich sehe ihn nun noch weiter fallen. Ein Rücktritt muss nun erfolgen.
Herr Söder, in Geschichte, setzen 6! Nein es ist eben kein „Vorbote von Weimar! Lassen Sie das gefälligst, „Alternativwahrheiten“ zu verbreiten! Die Weimarer Republik hatte von Anfang an einen sog. schweren Geburtsfehler: in der Weimarer Republik hab es den „Reichskanzler“, der bei entsprechenden „Notlagen“ alle Macht an sich nehmen konnte. Das ist in der heutigen dt. Demokratieform nicht möglich, allein schon dadurch, da das höchste Staatsamt auf 2 Säulen verteilt ist: Bundespräsident und Bundeskanzler. Es gibt noch mehrere „Sicherheitsventile“, wenn ich das mal so formulieren darf. Also, bitte bleiben Sie bei der Wahrheit!
Das Land ist im Chaos, Herr Stegner, schon sehr lange, viel zu lange. Eigentlich kann Merz froh sein, wenn er das nicht richten muss.
Also, möglicherweise steckt ja Söder dahinter ……..
egal wie, die Zeiten sind betrüblich, aber Schadenfreude ist doch auch was.
Nach dem Ende der selbsternannten „Fortschrittskoalition“ dauert es auf den Tag genau inzwischen ein halbes Jahr, bis parlamentarisch Wahlen stattfinden, die einen Nachfolger im Amt des Bundeskanzlers ermöglichen. Mithin erweckt das damit extrem in die Länge gezogene Verfahren den Eindruck, dass es in Wirklichkeit nicht mehr erwünscht ist, noch sinnvoll Politik zu machen. Angesichts dessen bleibt einem allein, sämtliche Hoffnung fahren zu lassen.
Das schöne an dem Ganzen!, dass Kartell ist sich untereinander nicht mehr Grün, es herrscht Mistrauen auf allen Seiten! Eigentlich können sich die Blauen gemütlich zurücklehnen unabhängig vom BfV, den das Kartell zerstört sich grade gegenseitig!!
„Carsten Linnemann, Generalsekretär der CDU, versucht nach Merz‘ Scheitern die Geschlossenheit der Union zu demonstrieren: „Wir hatten gerade Standing Ovations in der Fraktion – richtig lauter, frenetischer Applaus““
Ja – klar – da sieht ja auch Jeder, falls Jemand nicht applaudiert. So blöd ist selbst ein CDSU-ler nicht, seine Ablehnung gegenüber Merzkel offen zu zeigen.
Was der ‚laute, frenetische Applaus‘ wert ist, zeigt sich in der anonymen Abstimmung im Plenarsaal – da gilt es.
Unwahrscheinlich, dass wegen 6 fehlender Stimmen allgemeine Hysterie ausbricht.
Spätestens im 3. Wahlgang macht Merz den Sack zu, denn die einfache Mehrheit hat er sicher. Gegen die Realität anschreiben bringt nichts, außer zunehmende Unglaubwürdigkeit. Irgendwann merkt auch der letzte Leser, dass er nur veralbert wird.
Dr. Alice Weidel mit Lösungsvorschlag in short – video
Kanzlerwahl Autsch Schmach für Merz !
https://www.youtube.com/watch?v=ejHt16xrHi8
Das
***gegenseitige Misstrauen***
gönne ich allen dort,
kommt von Herzen.
Und ich war davon überzeugt, dass in Lotterland auf den Politklüngel Verlass sei. Irgendwie erscheint das Argument „Deutschland 1932“ nicht ganz abwegig…
Aber sei’s drum: In Kürze wird da hastig was zurechtgeschustert und die Ampel unter Ersatzflagge gnadenlos weitergeführt.
Jedoch ein winziger Restzweifel bleibt: Was, wenn die diätenverwöhnten Gesäße nun noch einmal um die bereits sicher geglaubten, weichen Sessel bangen müssen?
Grundeis-Panik?
Unwahrscheinlich, dass wegen 6 fehlender Stimmen allgemeine Hysterie ausbricht. Spätestens im 3. Wahlgang macht Merz den Sack zu, denn die einfache Mehrheit hat er sicher. Gegen die Realität anschreiben bringt nichts, außer zunehmende Unglaubwürdigkeit. Irgendwann merkt auch noch der letzte Leser, dass er nur veralbert wird.
Nun schlägt DIE Stunde der AfD!
Als AfD würde ich bei der nächsten geheimen Wahl geschlossen (!) für Merz stimmen – Merz wird doch eh Kanzler.
Merz hätte dann für immer den „Makel“, dass er mit den Stimmen der „gesichert rechtsextremen“ AfD zum Kanzler gewählt wurde.
Also den strategischen „Spaß“ würde ich mir, nach der Nummer mit der Einstufung, als AfD AUF GAR KEINEN FALL entgehen lassen. Der Elfmeter liegt nun im Feld der AfD.
Anschließend würde ich über Dritte die Diskussion anfangen lassen (tun die Linken aber dann eh), ob die Macht denn tatsächlich demokratisch legitimiert ist, die mit den Stimmen von „gesichert Rechtsextremen“ erlangt wurde.
Wird sicher lustig für die CDU/SPD.
Erst alle Wahlversprechen brechen, dann noch schnell mit den alten Mehrheiten das GG ändern und sich dann mit den Stimmen der AfD zum Kanzler wählen lassen. Läuft …
Na dann viel Spaß!
Schlimm nur, dass wir alle leider darunter leiden – so oder so!
Ein guter Start sei noch möglich – dafür müsse man aber jetzt handeln…
Das war doch ein hervorragend guter Start für Deutschland, Demokratie und Rechtstaatlichkeit. In einer Demokratie, ohne antidemokratische Brandmauer und ohne Wählerbetrüger Merz, würde die Kanzlerwahl zwischen dem Betrüger Merz und letztendlich mit Weidel als Bundeskanzlerin enden.
Wir befinden uns in einer Staatskrise, die unserem Land noch mehr schadet als die Ampel. Häme und Schadenfreude von irgendeiner Seite, auch nicht von AFD und LINKE, sind absolut unangebracht.