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Analyse
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Ukraine-Krieg
„Löscht nicht konsequent“: Russland stuft Telegram als Sicherheitsrisiko ein
Der russische Geheimdienst FSB stuft die Online-Plattform Telegram als Sicherheitsrisiko ein. Auch in Europa gerät die Plattform immer mehr in den Fokus staatlicher Behörden – wohl, weil Telegram sich nicht an die staatlichen Vorgaben zur Löschung von Nachrichten hält.
Strukturkrise
„Hetzjagd auf Arbeitnehmer“: IG Metall beklagt Abbau von 32.000 Stellen allein in Bayern
Laut einer Auswertung der IG Metall werden allein in der bayerischen Metall- und Elektroindustrie derzeit 32.000 Stellen abgebaut. Die Debatte über Sozialkürzungen empfindet der Bezirksleiter Horst Ott als „Hetzjagd auf Arbeitnehmer“.
Neue Frauenquote
Karin Prien erhält als Bundesvize die wenigsten Stimmen bei der CDU-Präsidiumswahl
Familienministerin Karin Prien ist wieder CDU-Bundesvize. Doch kein Kandidat bei der Präsidiumswahl erhielt so wenige Ja-Stimmen wie sie. Nur Wiebke Winter von der Klima-Union war mit mehr Ablehnung konfrontiert. Erstmals galt eine Frauenquote von 50 Prozent.
Statt zehn Prozent
„Mit sofortiger Wirkung“: Für 150 Tage will Trump sogar 15 Prozent Zoll auf alles erheben
US-Präsident Donald Trump wütet weiter gegen die teils von ihm ernannten Richter am Supreme Court, die gegen seine Zölle geurteilt haben. Als Ersatzmaßnahme sieht er nun sogar 15 Prozent Weltzoll vor, statt den zunächst angekündigten zehn Prozent.
„Reformjahr 2026“
Aus Angst vor Landtagswahlen: CDU-Parteitag verabschiedet Reformantrag der Jungen Union nicht
Ein umfangreicher Reformantrag der Jungen Union zum Thema Arbeit und Soziales wurde beim CDU-Bundesparteitag nicht verabschiedet. Kritiker wie Karl-Josef Laumann äußerten die Sorge, mit dem Antrag bei den anstehenden Landtagswahlen Wähler zu vergraulen.
Das gefallene Land
Seit dem Abzug der internationalen Truppen ist Afghanistan vollends zu einem fundamental islamistischen Terrorstaat verkommen. Frauen sind Eigentum, das selbst im eigenen Haus nur flüstern darf. Musik und Tanz sind verboten – wie alles andere, was die Taliban als haram empfinden.
Wahl Anfang 2027
Klingbeil will die erste Bundespräsidentin gemeinsam mit CDU und CSU durchsetzen
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil will gemeinsam mit der Union einen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl im nächsten Jahr aufstellen. Sein Wunschkandidat ist eine Frau, die nicht unbedingt Parteipolitikerin sein muss. Eine Prognose zeigt, wie das gelingen kann.
„Genauso“ die SPD
„Die Union hat immer geliefert“: Bilger lobt seine CDU/CSU-Fraktion für Kanzlerwahl, Richterwahl und Rentenpaket
Steffen Bilger organisiert in der Unionsfraktion Mehrheiten für Regierungsvorhaben. Er meint, „die Union hat immer geliefert“ – besonders bei der „Kanzlerwahl im zweiten Wahlgang“, der Verfassungsrichterwahl und dem Rentenpaket.
Rettungseinsatz
Geschlagen und gebissen: Verletzter 17-Jähriger attackiert Sanitäter während der Fahrt
Ein eigentlich selbst verletzter 17-Jähriger hat in Berlin während einer Rettungsfahrt zwei Feuerwehrbeamte mit Schlägen und Bissen attackiert. Beide mussten ambulant im Krankenhaus behandelt werden.