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Deindustrialisierung
Ex-VW-Chef Müller warnt vor „Job-Massaker“ und Verbrennerverbot
Der frühere Volkswagen- und Porsche-Chef Matthias Müller sieht Deutschland am Beginn einer tiefen industriellen Krise. Er spricht von einem „Job-Massaker“ in der Autoindustrie, kritisiert „Ideologen und Eurokraten“ in der Politik.
Bei Fraktionssitzung
Wadephul legt nach: „Syrien sieht schlimmer aus als Deutschland 1945“
Erneut versteigt sich Wadephul zu einem Syrien-Satz, der für viel Irritation sorgt: Seiner Fraktion erklärt er, der Zustand des Landes sei „schlimmer“ als „Deutschland 1945“. Die Kritik an ihm reißt derweil nicht ab.
Analyse
Asyl-Reform GEAS: Jetzt zersägt die SPD auch noch Dobrindts Migrationspolitik
Auch bei der Migration hintertreibt die SPD die Pläne von Merz und der Union: Das Gesetz zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem verzögert sich. In der SPD will man offenbar aus Prinzip die Union ärgern – und Dobrindts Pläne entscheidend schwächen.
Großbritannien
Freispruch für rechten Aktivisten Tommy Robinson – Gericht nennt Polizeistopp „willkürlich“
Der britische Aktivist Tommy Robinson ist in London vom Vorwurf eines Terrorvergehens freigesprochen worden. Ein Richter sah den Polizeistopp am Eurotunnel als politisch motiviert und sprach von einer „willkürlichen Entscheidung“.
Interne Sitzung
Jens Spahn zählt Koalition mit der SPD an: „Wir werden nicht gemeinsam sterben mit denen“
Nach den scharfen Attacken aus der SPD zählt Jens Spahn die Koalition mit den Sozialdemokraten an. „Wir werden nicht gemeinsam sterben mit denen“, sagte der Fraktionschef Berichten zufolge. Ein Warnschuss vor den Bug des Koalitionspartners.
Corona-Enquete-Kommission: Buyx macht einfach weiter wie bisher – Apollo Newsroom
Als Alena Buyx von der Corona-Enquete-Kommission am Montag befragt wurde, zeigte sie keine Einsicht. Weder wollte sie sich bei Joshua Kimmich entschuldigen, noch eingestehen, dass sie sich bei den angeblich nicht vorhandenen Rückständen der Impfstoffe getäuscht hat. Sie macht einfach weiter wie bisher – und verweist auf angebliche Falschinformationen über die Pandemie.
Bayern
Grüne treiben AfD-Verbotskurs voran – Gutachten zieht Parallelen zur NSDAP von 1933
Die Grünen verschärfen ihren Kurs gegen die AfD. Der bayerische Landtagsabgeordnete Toni Schuberl hat ein Gutachten vorgelegt, das als Grundlage für ein Verbotsverfahren dienen soll – und darin eine „Wesensverwandtschaft“ zwischen der AfD und der NSDAP von 1933 zieht.
Video
Das Wadephul-Versagen: Der kleinste Außenminister aller Zeiten – Apollo News Update
Johann Wadephul steht für alles, was in der Union schief läuft – er tritt in Baerbocks Fußstapfen und stürzt die Koalition damit in die Krise. Außerdem geht es im Apollo News-Update mit Max Mannhart um die Aufstockung des NGO-Komplexes und einen Skandal, der die US-Rechte erschüttert.
Aufnahmeprogramm
Bis zu 10.000 Euro: Afghanen in Pakistan bekommen Geld, damit sie nicht nach Deutschland reisen
Die Afghanen in Pakistan, denen eine Aufnahme in Deutschland versprochen wurde, sollen belohnt werden, wenn sie darauf verzichten. Das Bundesinnenministerium bietet bis zu 10.000 Euro.