Neujahresansprache
Wegen angeblicher Wahlbeeinflussung: Scholz und Habeck gehen auf Elon Musk los
Bundeskanzler Olaf Scholz und Vizekanzler Robert Habeck kritisieren in ihren Neujahrsansprachen Elon Musks Unterstützung für die AfD als Versuch der Wahlbeeinflussung. Musk wolle die Europäer demnach spalten. Diese „Kommunikationsmacht“ müsse begrenzt werden, meint Habeck.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich am Montagabend mit einer Neujahrsansprache an die Bürger gewandt. Dabei machte er einmal mehr auf die bevorstehenden Neuwahlen aufmerksam. Insbesondere wollte Scholz die Ansprache aber auch politisch für sich nutzen und warnte indirekt vor den Handlungen und Äußerungen des US-Milliardärs Elon Musk.
Scholz betonte, „was für eine riesige Errungenschaft freie und geheime Wahlen sind“. Weiter erklärte er: „Wie es in Deutschland weitergeht, das bestimmen Sie – die Bürgerinnen und Bürger. Darüber entscheiden nicht die Inhaber sozialer Medien“. Hierbei spielt der Kanzler offenbar auf Musk an. Dieser hat sich wiederholt öffentlich für die Wahl der AfD ausgesprochen. Auf seiner Plattform X veröffentlichte Musk kürzlich die Aussage „Nur die AfD kann Deutschland retten“.
Scholz ist jedoch der Auffassung, dass die Bürger sich von solchen Meinungsäußerungen nicht beeindrucken lassen dürfen. In dem aktuellen Diskurs herrsche der Eindruck vor, es gelte: „je extremer die Meinung, desto größer die Aufmerksamkeit“. In einer Demokratie würden jedoch nicht die lautesten, „sondern die ganz große Mehrheit der Vernünftigen und Anständigen“ entscheiden.
Auch der Anschlag in Magdeburg dürfe politisch keinesfalls instrumentalisiert werden. Zudem hätten Falschnachrichten in den Sozialen Medien dazu beigetragen, die Bürger „gegeneinander aufwiegeln zu lassen“. Kurz nach dem Anschlag haben auf Online-Plattformen teils falsche Mutmaßungen und Gerüchte die Runde gemacht. „So was spaltet und schwächt uns. So was tut unserem Land nicht gut“, so Scholz.
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Wichtig war es Scholz offenbar auch noch einmal, inhaltlich zu werden. An der Migrationspolitik Deutschlands dürfe demnach nicht gerüttelt werden. Die Einwanderung in der Vergangenheit sei ein Siegeszug gewesen, der wesentlich zur Stärkung der deutschen Volkswirtschaft beigetragen habe. Viele Migranten würden „hier bei uns mit anpacken“ und seien „längst Teil der Erfolgsgeschichte Deutschlands“. Eine Spaltung in der Migrationsfrage müsse man aus diesem Grund unbedingt vermeiden.
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Doch nicht nur Olaf Scholz, sondern auch Robert Habeck sieht sich offenbar in der Position, eine Neujahrsansprache zu halten. Traditionell ist diese eigentlich dem Kanzler vorbehalten. In den Sozialen Medien will sich jedoch auch der Vizekanzler im Laufe des Dienstags zu Wort melden. Bisher liegt lediglich ein Manuskript der vorbereiteten Rede vor.
Habeck erklärt dort: „Wenn Elon Musk, ausgestattet nicht nur mit Milliarden und Abermilliarden, sondern auch mit ungebändigter Kommunikationsmacht, zur Wahl der AfD in Deutschland aufruft, ist das nicht aus Unkenntnis der AfD“. Tatsächlich hätte Musk im Sinn, die Europäer zu verunsichern. „Es hat Logik und System. Musk stärkt die, die Europa schwächen“, so Habeck. Weiter erklärte er: „Aber es braucht die Begrenzung der Macht. Kein Geschäftsmodell darf unsere Demokratie zerstören“.
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Herr Scholz, Herr Habeck – Hier meine Neujahrsansprache: Sie haben das Land an die Wand gefahren! Ich hoffe das Sie eines Tages dafür zur Verantwortung gezogen werden!
Tja, schon bitter, wenn einem ein nachgewiesen erfolgreicher Mensch sagt, man sei ein Versager und man nichts dagegen tun kann.
Die beiden Herren sollten sich den Artikel 5 unseres Grundgesetzes mal ganz genau durchlesen!
Wenn der ÖRR beeinflusst, ist es offenbar okay?
Herr Musk hat in Berlin ein Werk gebaut, dass über 10k Arbeitsplätze sichert. Da ist es sein gutes Recht seine Meinung zu äußern. In einer Demokratie ein hohes Gut. Und der Wähler kann entscheiden. Es ist gut unterschiedliche Standpunkte zu hören und daraufhin zu recherchieren. Wir müssen ja auch den teilweisen Unfug der Politiker ertragen, die ja komischerweise auch diese Plattformen nutzen. Wir brauchen kein betreutes denken. Und was genau ist es, wenn deutsche Politiker nach USA reisen und öffentlich Kamala Harris unterstützen? Wenn unser Land wirtschaftlich super dastehen würde, würde Herr Musk wahrscheinlich die gute Arbeit der Regierungsparteien loben, statt die Energie für Musk und AfD zu verschwenden, einfach mal wieder gute Politik machen, würde helfen. Muss ich jetzt den Bademantel bereit halten?
Sorry Herr Scholz und Herr Habeck, aber ich billige dem erfolgreichsten Unternehmer aller Zeiten jetzt doch etwas mehr Wirtschaftskompetenz zu, und vertraue seiner Meinung und seiner Einschätzung der Lage mehr, als Irgendwelcher kruden Ideologen der miserabelsten Bundesregierung in der Geschichte unseres Landes, die, und immerhin das ist ja eine Leistung, die BRD in nur drei Jahren in den Wirtschaftlichen, Finanziellen, und Gesellschaftlichen Totalzusammenbruch manövriert haben….
Ich weiss wen und was ich wähle…..
DIE HEUCHLER
Habeck in Washington
Unter Trump viel „kaputtgehauen“
07.03.2024
Eigentlich will Minister Habeck in Washington über Wirtschafts- und Energiethemen reden. Doch kommt der Vizekanzler auch um den US-Wahlkampf nicht herum – und wird dabei ziemlich deutlich…
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/habeck-in-washington-100.html
US-Wahlprognose von Robert Habeck
Kamala Harris vs. Donald Trump 2024
u. er hoffe, daß es Harris mache
05.11.2024
https://www.youtube.com/watch?v=tkuG2cndE3c
Habeck und seine Grünen konnten nicht genug Trump-Bashing ausüben und Harris loben. Ihr bestes Zugpferd Neubauer haben sie sogar in den US-Wahlkampf geschickt. Die hat leider keiner in den USA gekannt.
Das gerade Scholz, Habeck und seine Grünen bei Musk die Krise bekommen, ist daher schwer zu verstehen.
Sie haben Deutschland in die Rezession mit ihrer „Fortschrittskoalition“ geführt. Die innere Sicherheit ist in diesem Land nicht mehr gewährleistet. Wofür sie Musk daher loben und eine Wahlempfehlung aussprechen?
Ein amerikanischer Investor sagt seine persönliche Meinung.
Das gefährdet die freien und geheimen Wahlen.
HÄ??
Das einzige Geschäftsmodell, das die Demokratie zerstört, ist das Geschäftsmodell der Grünen. Habeck spricht ständig von „unserer Demokratie“, also von dem, was die Grünen unter Demokratie verstehen, nämlich Bevormundung, Verbote und Einschränkungen, insbesondere der Meinungsfreiheit, der Persönlichkeitsrechte und des Selbstbestimmungsrechts. Das aber ist das Gegenteil von Demokratie und Freiheit. Das sind die Grünen und da kommt der böse Musk mit einem Weckruf.
Solange nur Medien wie Zeitungen versuchten die Wähler zu beeinflussen war es für die SPD mit ihrer Media Holding in Ordnung,
seltsam nicht?
Fakt ist, Herr Bundeskanzler und Herr Habeck und Herr Merz !
Am 28.01. im Bundestagswahlkampf des Jahres 2013 berichtete die Berliner Morgenpost: „SPD holt sich Hilfe von Microsoft-Gründer Bill Gates“
Musk sollte die Grünen unterstützen, er würde das Bundesverdienstkreuz bekommen und könnte es dann dem Spaltmeier SO vor die Füße werfen wie es eine gewisse Dame im Thüringer Landtag mit dem Blumenstrauß gemacht hat, als jemand mit den „falschen Stimmen“ gewählt wurde!
In welcher Funktion hält Habeck eine Neujahrsansprache, als zukünftiger Bundeskanzler?
In einer Demokratie wären die Wähler auch allumfassend aufgeklärt und nicht durch den Staat einseitig indoktriniert. Aber ja Herr Bundeskasper, wir, das Volk entscheiden wen wir wählen. Entsprechend fordern wir auch den demokratischen Umgang mit der AfD und deren Einbindung in die Belange des Landes.
Die Kommunikationsmacht der LinkenGrünenSPDCDUFDP-Partei über den gehijackten ÖRR muss gebrochen werden. Zumindest soll diese populistische Partei ihre Propaganda-Medien selbst bezahlen.
Musk Aktivitäten sind vielleicht die Reaktion auf die massive Einmischung der deutschen Politiker und deutschen Medien auf die Präsidentschaftswahl in den USA.
Macht doch richtig Spaß, zuzuschauen was Musk hier macht und wie sich Leute wie Scholz, Habeck & Co. darüber aufregen.
So endet das Jahr 2024 auch etwas lustiger.
Leute von Schlage unserer politischen Spitzenkräfte haben schon immer massiv in den amerikanischen Wahlkampf eingegriffen: Man denke nur an die massiven Anti-Reagan-Kampagnen der 80er und die Pro-Obama-Aktionen der 2010er. Heuchler!
Trump hat das Kriegsbeil gegen die EU- Europäer schon ausgegraben. Den Anfang macht schon mal Musk.
Die sorglose Verteidigungspolitik der EU- Europäer, zu Lasten der USA, ist Trump ein Dorn im Auge. Er wird sich auch daran erinnern, dass der Hass auf ihn weitgehend von den Europäern, vorweg den Linksgrün- Deutschen, ausgegangen ist. Da werden sich diese Europäer auf einige Retourkutschen einstellen müssen. Retourkutschen, die ziemlich weh tun werden können.
Noch 20 Tage bis zur Amtseinführung des dann mächtigsten Mannes der Welt, in Gemeinsamkeit mit dem reichsten und dann ebenfalls einer der mächtigsten Männer der Welt, Elon Musk. Eine gewaltige Power.
Deutschland wird zukünftig im Mittelalter enden.
Da geht wohl einigen der Allerwerteste auf Grundeis. Leider wird das nichts ändern am Weiterso.
Sei schlau wähle blau!
Was für eine freundliche Ausstrahlung die beiden Herren auf dem Foto doch haben! WER ist das?
Zu Demokratiezeiten hatten wir noch die Münchner Lach- und Schießgesellschaft, die solche kruden Politikerausflüsse am Sylvesterabend richtig einzuordnen wußten…
Wer spaltet denn hier ?? Habeck und Scholz go home!
Kurzer Doppelwums zweier Knallkörper und dann lösten sie sich in Rauch auf. Ein wirklich heller Blitz kam nicht zustande.