Wirtschaftsgipfel
Trotz handverlesener Gäste: Scholz wird von Industrievertretern in die Schranken gewiesen
Bundeskanzler Scholz traf sich am Dienstag mit handverlesen eingeladenen Industrievertretern – und erntete Kritik. Eine Analyse der eingeladenen Verbände soll die Dringlichkeit der Lage unterstrichen haben. Scholz blieb mit dennoch unkonkret und versprach nur bis Dezember handeln zu wollen.
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Der am Dienstag veranstaltete Wirtschaftsgipfel sollte ein exklusives Treffen einiger ausgewählter Industrievertreter mit Olaf Scholz werden, um „weitere Maßnahmen“ zur Sicherung der Industrie in Deutschland zu besprechen. Die hinter verschlossenen Türen im Kanzleramt abgehaltenen Gespräche sollten für den Bundeskanzler vor allem Symbolkraft haben – eine Teilnehmerliste oder anschließende Pressekonferenz gab es nicht.
Dennoch sind einige Informationen durchgesickert: Laut Table.Media sollen sogar die handverlesen eingeladenen Industrievertreter Scholz mit einer kritischen Analyse der derzeitigen Situation konfrontiert haben. Allen voran Markus Steilemann, Präsident des Verbands der Chemischen Industrie, und Siegfried Russwurm, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie, sollen vor den Konsequenzen der hohen Energiekosten und der steigenden Bürokratie in Form der Berichtspflichten gewarnt haben. Würde der Staat nicht ernsthaft tätig werden, stünde der Industriestandort Deutschland endgültig vor dem Aus.
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Scholz inszenierte sich nach dem Gipfel als bemüht. Mit den Gesprächsergebnissen möchte der SPD-Politiker konkrete Vorschläge erörtern lassen, wie Industrie-Arbeitsplätze gesichert werden sollen und der Industriestandort Deutschland gestärkt werden kann. Konkretere Aussagen gab es jedoch nicht – die soll die Bundesregierung in einem „Pakt für die Industrie“ finden. Während des Treffens soll Scholz den Industrievertretern Maßnahmen zur Senkung der Energiekosten versprochen haben, über die sich die Ampel bis Dezember einig werden soll, so Table.Media – aber bereits im November soll der Bundeshaushalt für 2025 beschlossen werden.
Wegen der undefinierbaren Haltung des Kanzlers zur Wirtschaftskrise, der für seine Zurückhaltung von den Spitzenverbänden bereits im Frühjahr kritisiert worden war (Apollo News berichtete), gab es bereits im Vorfeld des Gipfels Kritik. Einerseits hatte Scholz nur einige wenige Vertreter handverlesen eingeladen – Vertreter der Metall- und Elektroindustrie sollen etwa nicht eingeladen worden sein. Andererseits hatte unter anderem Finanzminister Christian Lindner kritisiert, weder über den Gipfel informiert, noch eingeladen gewesen zu sein.
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Auch Robert Habeck soll als Wirtschaftsminister nicht von den Kanzler-Plänen unterrichtet worden sein. Lindner entschied sich kurzerhand, einen Gegen-Gipfel am Dienstagvormittag mit Vertretern des Mittelstands abzuhalten, die nicht zu dem Treffen mit Scholz eingeladen worden waren. Auch diese Entscheidung traf bei Wirtschaftsvertretern auf Kritik: „Der Kanzler gipfelt, der Finanzminister gipfelt, der Wirtschaftsminister schreibt Impulspapiere. Ich kann jeden verstehen, der sagt: Ich blick‘ da nicht mehr durch und ich kann das auch nicht mehr ernst nehmen“, monierte etwa Lutz Kordges, Sprecher des Bundesverbands „Der Mittelstand“.
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Wirtschaftsminister Habeck hatte das Triptychon der Einzelretter-Inszenierung vergangene Woche begonnen, indem er eigenhändig den „Deutschland-Fonds“ vorgestellt hatte, in dem beispielsweise eine Investitionsprämie vorgesehen sein soll. Statt Unternehmenssteuersenkungen zu garantieren, sollen Firmen zehn Prozent der getätigten Investitionen als Prämie ausgezahlt bekommen. Für diesen unabgesprochenen Schachzug gab es mächtig Kritik. (Apollo News berichtete).
Auch Jörg Dittrich, Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, mahnte im Vorfeld der beiden am Dienstag veranstalteten Gipfel gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa): „Ein gemeinsamer, schlüssiger und abgestimmter Regierungsplan ist nötig – keine zersplitterte Partei- oder Wahlkampftaktik.“ Seit den vergangenen Wochen, in denen immer wieder Kürzungspläne bei Autozulieferern wie ZF Friedrichshafen, ThyssenKrupp oder zuletzt VW vermeldet wurden, nehmen die Wirtschaftsvertreter erstmals geschlossen Kritik an der Ampel.
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Ihre Nachricht: So kann es nicht weitergehen. Optimismus versprühen die Aussichten der unterschiedlichen Verbände hingegen auch nicht: „Also mir fehlt der Glaube, dass diese Koalition noch was zustande bringt“, sagte etwa Stefan Wolf, Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, gegenüber dem Deutschlandfunk.
Deutschland befindet sich derweil als einziger G7-Staat im zweiten Jahr in Folge in einer Rezession (Apollo News berichtete). Das führte auch dazu, dass Finanzminister Lindner bei der Haushaltsplanung massive Einsparmaßnahmen verkünden musste. Die einzelnen Ressorts zeigten sich damit unzufrieden – geeinigt hat sich die Regierung bislang nicht. Im November soll eine Entscheidung über den Etat für 2025 getroffen werden. Ob konkrete Maßnahmen, die der Wirtschaft entgegenkommen, beschlossen werden, ist fraglich. Immerhin hat Scholz der Ampel für die Ausarbeitung konkreter Maßnahmen ein Ultimatum bis Dezember ausgestellt.
Es ist eine planmäßige Zerstörung.
Es ist ja nicht so das Scholz etwas gegen den Abstieg tuen möchte oder gar könnte . Das hätte er auch längst machen können .
Nur hat er jetzt ein Problem mit der IG. Metall z.b . Die sehen ihre Felle davon schwimmen .
Die SPD Funktionäre in den Gewerkschafften müssen erklären was ihre Partei mit Unterstützung der Gewerkschaften da die letzten Jahre gemacht haben .
VW ist da ein gutes Beispiel !! Da im Aufsichtsrat 50% Gewerkschafter sitzen die alle jetzt so tun als ob sie nichts von der Situation des Konzerns gewusst haben !! Aber die Entscheidungen der letzten Jahre mitgetragen haben !!
Kein Problem für ihn, dass hat er längst schon wieder vergessen und könnte behaupten, dass sie ihn auf der Veranstaltung gefeiert hätten…
Der Mann hat immer noch nichts Verstanden was in diesem Land unter seiner Politik vor sich geht ….. ganz einfach nur Armselig dieser Mann .
Wenn es Handwerk/ Industrie, Verbänden und Lobbyorganisationen ernst wär mir der Kritik wäre diese Regierung schon lange eine Fußnote der Geschichte. Von Androhung das Sponsoring einzustellen bis Generalstreik wäre alles möglich.
Aber hätte, wäre…sind Kumpels von würde und könnte.
Alles Augenwischerei. Die „Industrievertreter“ sind mit Millionen gepampert, z. T. durch Steuer-Subventionen. Fakt ist das der Bürger und Steuerzahler die organisierte und konzertierte Zerstörung durch Regierung und Konzerne ausbaden wird. Während sich die Millionarios sich ein schönes Leben leisten können. Keiner von denen muß für die Konsequenzen ihres Handels gerade stehen.
Neuwahlen sofort! Alles andere ist unverantwortlich.
Der Witz ist ja; so richtig schlimm wird es erst werden, wenn die Ampel schon längst Geschichte ist, und dafür dann die Nachfolgeregierung verantwortlich gemacht wird.
Und so lernresistent wie der Wähler ist, wird er sich dann sagen, ei, soo schlimm wie jetzt war es unter der Ampel nicht, das nächste mal wählen wir wieder SPD, Grüne und vieleicht diesmal die Linke in Regierungsverantwortung….
„Wirtschaftsvertreter erstmals geschlossen Kritik“ Jetzt auf einmal? Die haben doch Jahrelang schön bei Fuß die grüne Transformations-Agenda mit bejubelt und mit gemacht!!! Jeder, aber auch jeder der Rechnen kann wusste das schon vor vielen Jahren!
Die horrenden Energiekosten sind das eine. Die bürokratischen Auflagen das andere. Eine Mittelständler oder Handwerksbetrieb kann das einfach nicht mehr bewerkstelligen. Sustainability Nachweis, Taxonomie, Lieferketten, uswusf … und dann widerspricht noch die eine Behörde den Auflagen der anderen… der Betroffene soll es dann irgendwie ausbaden, dabei noch Wertschöpfung betreiben und bestenfalls Gewinn machen. Konzerne können sich das „noch“ erlauben, und wenn zB Ingenieure irgendwie irgendwas versuchen, hinzubasteln (s.
Dieselskandal). Aber halt auch nur bis zu einem gewissen Punkt. An dem jetzt zB die Automobilindustrie angekommen ist. Kleine machen ja schon lange sukzessive dicht.
Die Industrie und an deren Spitze die Vertreter ihrer Verbände sind doch mit wehenden Fahnen mit der Ideologie der links-grünen Politiker und deren sozialistischer Planwirtschaft mit marschiert – und jetzt wollen sie sich beschweren?
Wir machen jetzt mal eine vollkommen außergewöhnliche Großtat : Abwarten !
Also der Kanzler samt Ampel sollten ihren Rücktritt erklären. Mehr wird von ihnen nicht mehr erwartet.
Ohne den seit Jahren anhaltenden, oft sogar vorauseilenden, hündischen Gehorsam der meisten deutschen Manager gegenüber dieser katastrophalen, rein ideologisch begründeten Politik (die die Wirtschaftspolitik nicht ausnimmt), wäre diese Politik längst gescheitert. Wer mit sich machen lässt, was andere wollen, obwohl der Schaden für ihn sichtbar ist, hat jegliche Glaubwürdigkeit an seiner Kritik verloren.
„ Olaf Scholz – Das bedeutet Scholzen
Gute Absichten nur zu kommunizieren, um alle vorstellbaren Gründe zu nutzen/zu finden/zu erfinden, um diese Absichten zu verzögern und/oder zu verhindern, dass sie geschehen.“ Timothy Garton Ash, Historiker
Vertreter der Metallindustrie waren nicht bei Scholz eingeladen?
Wohl nachvollziehbar—– wäre wohl peinlich gewesen , wenn sich herausgestellt hätte, dass nur die Waffenherstellung höchste Gewinne zu vermelden hat, während andere Industriezweige kurz vorm Untergang stehen.
Die einzelnen Verbänden sollten einfach eine Ampel-Nichtwahlempfehlung an ihre Mitglieder aussprechen bzw. der Ampel damit drohen.
In diesem „Wirtschaftsgipfel“, den der Herr Bundeskanzler im Alleingang durchgeführt hat, hat er auch mit dem Alleingang ohne Beteiligung der FDP und der Grün*innen höchstpersönlich einen Sprengsatz eingebaut!
Jeder auch halbwegs politisch interessierte Bürger/-in durchschaut diesen „Wirtschaftsgipfel“ als Wahlkampfauftakt der SPD; da werden ganz bestimmt die FDP’ler und besonders die Grün*innen nicht mitspielen, sich diesem „Gipfel“ der Sozialdemokraten schlicht verweigern oder aus dem Gipfel einen kleinen Hügel machen!
Deutschland, Staat, Gesellschaft, Industrie und Wirtschaft wird jetzt in ein Jahr durchstehen müssen, dass von weiterem Zerfall und Agonie gekennzeichnet sein wird!
Bundeskanzler Scholz ist kein Willi Brandt, kein Helmut Schmidt und kein Gerhard Schröder; er ist nur Olaf der Empathielose!
Alles, was Scholz jetzt dringend tun müsste, würden die Grünen blockieren und große Teile seiner SPD wohl auch. Der ganze CO2-Trallala inklusive der idiotischen „Klimaziele“ gehören durch das Klo der Geschichte gespült. Als erstes müsste Habecks geradezu kriminelles Heizungsgesetz zurückgenommen werden. Als nächstes müssten die Energiekosten müssten drastisch von Schulden entlastet werden – zudem bräuchte es ein rechtlich bindendes Moratorium für die nächsten vier Jahre auf Steuererhöhungen bei Energie.
Was die Grünen neben Straf-und-Erziehungssteuern tonnenweise über Wirtschaft und Bevölkerung auskübeln, ist Unsicherheit, die wie pures Gift wirkt. Das gilt es wiedergutzumachen.
Wenn die SPD wirklich einen raushauen will, müsste sie die Energiewende als final gescheitert benennen; verkünden, dass die SPD für diese gescheiterten Träumereien nichtmehr zur Verfügung steht und den Wiederienstieg in die Atomkraft anstoßen.
So ist es in Deutschland immer. Und immer wieder. Bevor die Hütte nicht brennt, macht man sich was vor. Was sich da in Berlin abspielt, spottet jeder Beschreibung. Ein Wirtschaftsgipfel an dem der Wirtschaftsminister und Vizekanzler(!) nicht teilnimmt. Ein Kanzler, der nur beschwichtigt aber keine Lösung hat und im Grunde auch gar nicht die Macht dazu hat, Ein Finanzminister-Darsteller der seinen eigenen Gipfel einberuft, um seinen Hals und den seiner Partei zu retten.
Vor allem aber keiner, der offen zugibt, dass die Regierung Scholz ebenso wie die Regierung Kohl seit wenigstens 2011 nur Murks gemacht haben, am Land und an den Bürgern vorbei, ja sogar gegen diese. Ohne Bekenntnis zur Wahrheit, zum eigenen Versagen, wird das aber nichts mehr.
Zwei Welten treffen sich – die mit den Grünen verabschiedeten sinnfreien Gesetze müssen in die Tonne getreten werden.
Und diese Art EU braucht die Ansage, dass Deutschland austritt, wenn diese abstrusen Grenzwerte nicht unverzüglich zurückgenommen werden.
Die heutige Tagesaufgabe von Scholz ist also klar definiert.
Die Handlung im Dezember
Rücktritt.
Und auch ein Merz wird nur Scherben zusammenkehren und den Verfall nicht stoppen.
Die Zerstörung durch die Energiewende ins Nichts geht schon seit 1998 nun 26 Jahre lang.
Wenn etwas 26 Jahre lang zerstört wird, dann dauert es auch mindestens 26 Jahre lang, es wieder aufzubauen.
Könnt ihr euch u.a. bei den weggesprengten Atomkraftwerken anschauen.
Frühestens 2040 steht da was Neues und geht in Betrieb. Bis alle erforderlichen wieder stehen, dauert es mindestens bis 2050.
Wo sind eigentlich Habeck und seine Grünen Deindustrialisierungsfreunde geblieben? Jetzt, wo die Kornzernbosse langsam aufwachen und in der brutalen Wirklichkeit angekommen sind, wird es ungemütlich für die Grünen, die mittlerweile von nicht wenigen Bürgern als. „Grüne Seuche“ wahrgenommen werden. Da ist es doch sehr verwunderlich, dass diese Partei immer noch in den Umfragen bei ca. 10 Prozent steht. Der informierte Zeitgenosse weiß, dass die Grünen zwar die Antreiber waren und sind, jedoch eine breitgefächerte „Handlungsmeute“ im Land den Wahnsinn mitmachten, auch und gerade die Industriebosse. Der einstige Siemens CEO Joe Kaeser wollte sogar diese Luisa Neubauer in den Aufsichtsrat von Siemens holen. Schon zu dieser Zeit konnte man erahnen was die „Stunde geschlagen“ hat. Auch der ehemalige Chef von der BASF Martin Brudermüller oder Dieter Zetsche ehemals CEO Daimler AG und auch mancher nicht so in der Öffentlichkeit stehende CEO konnten gar nicht „woke“ sein.
Scholz ist kein integrer Mensch. Er hat Dreck am Stecken und ist m.E. erpressbar. Solche Menschen, solche Politiker, werden gesteuert und lassen sich steuern. Scholz wird als krimineller Kanzlerversager, als Feigling und Mitzerstörer dieses Landes in die Annalen eingehen.
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Scholz versprach, im Dezember handeln zu wollen? Derselbe Scholz, der von Abschiebungen im großen Stil geschwafelt hat? Derselbe Scholz, der sich nicht an den größten Finanzskandal Deutschlands erinnern kann (cum ex)?
Laßt Euch doch nicht ständig von dem Kerl auslachen und verarschen!
Bei der Ampel ist alles und jeder Handverlesen , ob sogen. Minister, ob Reporter und Medien, ob sogen. Bürger, ob Richter, ob Staatsanwälte , die gesamte BRD ist so unterwandert und ausgehebelt das kein Gesetz für Politik und Lobby Gültigkeit hat, der Machterhalt hat sich bis ins kleinste Bürgeramt ausgedehnt, Vetternwirtschaft und Korruption wie auch Straffreiheit für all diese.
und genau so läuft dieses BRD System in den Kirchen ab, egal welcher Triebtäter aus deren Reihen Schandtaten an Kindern oder anderen Schutzbefohlenen ausübt, bleibt Straffrei….
Diese BRD ist nicht das Deutschland das man uns Vorgaukelt
denkt selbst und werft endlich den Fernseher zum Fenster hinaus, diese Volksverdummungsmaschine verblödet euch und eure Kinder es ist eine Propaganda Maschine der Altparteien,
Ohne den Machtwechsel durch die jetzige AfD könnt Ihr deutschen auch gleich Auswandern