Verteidigung
Jürgen Hardt
CDU-Politiker fordert Abschuss russischer Kampfjets bei Luftraumverletzung – Experte widerspricht
Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, bringt den Abschuss russischer Kampfflugzeuge, die illegal den NATO-Luftraum eindringen, ins Spiel. Der Schritt wäre nicht präzedenzlos – aber rechtlich mehr als umstritten.
Erhöhte Spannungen
Russland verletzt westlichen Luftraum erneut – Estland aktiviert NATO-Artikel Vier
Nachdem am Freitagnachmittag Russland den Luftraum Estlands verletzt hatte, vermeldete Polen am Abend, dass zwei russische Kampfflugzeuge eine Sicherheitszone über einer Ostsee-Bohrinsel ignoriert haben. Estland aktivierte derweil NATO-Artikel Vier.
Alarm in Ostpolen: Luftabwehr in höchste Bereitschaft versetzt
Polen hat wegen möglicher russischer Drohnenangriffe Kampfjets aufsteigen lassen und bodengestützte Luftabwehrsysteme in höchste Bereitschaft versetzt, der Flughafen Lublin wurde gesperrt. In mehreren Kreisen der Woiwodschaft Lublin warnen Behörden vor Luftangriffen, Sirenen heulten in Chełm und Świdnik.
Russische Übung
Polen versetzt 40.000 Soldaten an die Grenze zu Weißrussland
Angesichts des russisch-belarussischen Großmanövers „Sapad 2025“ und des Eindringens russischer Drohnen in den polnischen Luftraum hat Warschau umfassende militärische Schritte eingeleitet. So wurden rund 40.000 Soldaten an die Grenze verlegt.
Schießereien
Belgische Regierung plant, Armee in Brüssel gegen Drogenbanden einzusetzen
Die belgische Regierung erwägt, Soldaten in Brüssel einzusetzen, um die Polizei im Kampf gegen die eskalierende Drogenkriminalität zu unterstützen. Innenminister Bernard Quintin erklärte, der Schutz des Staatsgebiets umfasse auch den Kampf gegen rivalisierende Banden in der Hauptstadt.
Bulgarien
Kein fehlendes GPS-Signal: Von der Leyens Flug wurde nicht gestört
Wie der bulgarische Premierminister mitteilte, gab es keine Störung des GPS-Signals, als von der Leyen am Sonntag nach Bulgarien flog. Zuerst hatte Bulgarien gesagt, dass Russland für die Störung verantwortlich sein könnte.
Paris
Europäische Länder wollen Sicherheitsgarantien für die Ukraine am Donnerstag vorstellen
Die Vorbereitungen für militärische Sicherheitsgarantien für die Ukraine sind laut Emmanuel Macron abgeschlossen. Am Donnerstag wollen die Unterstützerstaaten ihre Pläne in Paris offiziell besiegeln.
In Friedensdeal
EU-Truppen in der Ukraine? Pistorius kritisiert von der Leyen-Vorstoß
Nach von der Leyens Vorstoß für eine EU-Truppe in der Ukraine, gibt es jetzt scharfe Kritik vom deutschen Verteidigungsminister Pistorius: Die EU habe dafür „keinerlei Kompetenzen“, man dürfe entsprechende Pläne aktuell keineswegs öffentlich diskutieren.
Gesundheitsministerium
Bis März 2026: Frankreich bereitet Krankenhäuser auf möglichen Kriegsfall vor
Frankreich bereitet laut einem Medienbericht sein Gesundheitssystem darauf vor, im Krisenfall täglich Hunderte verletzte Soldaten versorgen zu können. Neben den eigenen will man auch Soldaten aus den Partnerländern versorgen können.