Verteidigung
Wehrdienst
Musterung per Losverfahren: Koalition verständigt sich auf Wehrpflicht-Kompromiss
Union und SPD haben sich in der Debatte über eine Rückkehr zur Wehrpflicht auf einen Kompromiss verständigt – Musterung und Einziehung könnten künftig per Zufallsauswahl erfolgen.
Kritik
Nach Wehrdienst-Blockade: Pistorius wirft der Union „Fahrlässigkeit“ vor
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat heftig gegen den Koalitionspartner ausgeteilt. Die Union verhalte sich mit ihrer Blockade beim Wehrpflicht-Gesetz „fahrlässig“.
Sicherheitschaos
Polizei oder Bundeswehr: Wer darf Drohnen über Deutschland abschießen? Klare Regeln fehlen
Die Gefahr durch Drohnen wächst. Doch Deutschlands Sicherheitsbehörden sind darauf nicht vorbereitet. CDU-Verteidigungspolitiker Thomas Röwekamp fordert ein Ende des Zuständigkeitschaos – und springt damit dem Bundesinnenminister bei.
Bundeswehr
Unionsfraktion blockiert Pistorius’ Wehrpflicht-Gesetz – weil sie es verschärfen will
Die Unionsfraktion hat den geplanten Beratungsbeginn über das Wehrdienstgesetz im Bundestag verhindert und fordert eine schnellere Rückkehr zur Wehrpflicht. In der SPD sorgt die Blockade für scharfen Unmut.
Lage in Europa
Wadephul spricht sich für „sofortige Wehrpflicht“ aus
Außenminister Johann Wadephul spricht sich für eine „sofortige Wehrpflicht“ aus. Kurz vor der Beratung über den neuen und freiwilligen Wehrdienst im Bundestag fordert der CDU-Politiker Nachschärfungen – und verweist dabei auf die Lage in Europa.
Pete Hegseth
„Alleiniger Auftrag ist Kriegführen“: US-Verteidigungsminister kündigt Ende der woken Militärpolitik an
Kriegsvorbereitung, Siegvorbereitung und „keine fetten Soldaten“ mehr: US-Kriegsminister Hegseth will die Streitkräftekultur seines Landes neu beleben – ohne erzwungene Diversität und mit regelmäßigen Fitnesstests.
Auf Bundesfrauenkonferenz
Grüne rufen „feministische Kampfformation“ gegen „Bros der Mannosphäre“ aus
Auf der Bundesfrauenkonferenz der Grünen verkündet Grünen-Chefin Brantner eine „feministische Kampfformation“ und sagt der angeblich antifeministischen Bewegung um den Aktivisten Charlie Kirk, den „Bros der Mannosphäre“, den Kampf an.
Erneute Panne
„Nicht truppentauglich“: Milliardenteure Funkgeräte der Bundeswehr immer noch nicht einsatzfähig
Erst passten sie nicht, jetzt macht die Software Probleme: Ein Medienbericht offenbart große Probleme bei der Integration des neuen Digitalfunksystems der Bundeswehr. Schon im Mai wurde festgestellt, die teuren Funkgeräte seien „nicht truppentauglich“.
Verteidigung
Bundesregierung erwägt Drohnen-Abschuss durch die Bundeswehr
Die Bundesregierung prüft, der Bundeswehr den Abschuss von Drohnen zu erlauben, wenn diese eine unmittelbare Gefahr für Menschen oder kritische Infrastrukturen darstellen. Innenminister Dobrindt plant hierfür ein neues Gesetz, das den Umgang mit unbemannten Flugobjekten klar regeln soll.