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Migration
Amsterdam
Fünf Männer nach Hetzjagden auf jüdische Fußballfans verurteilt
Anfang November gingen die Bilder aus Amsterdam von Hetzjagden auf jüdische Fußballfans durch antiisraelische Gewalttäter um die Welt. Nun gibt es erste rechtliche Konsequenzen: Fünf wurden nun aufgrund der Vorfälle verurteilt.
Bericht
Asyl für Attentäter von Magdeburg: Drohung mit Terroranschlag blieb ohne Konsequenzen
Im Jahr 2013 drohte Taleb Al-Abdulmohsen mit einem Terroranschlag wie dem auf den Boston-Marathon. Er wurde durch das zuständige Amtsgericht zu einer Geldstrafe von 900 Euro verurteilt. Auswirkungen auf das Asylverfahren hatte dies nicht.
Table Today
Merkel fordert mehr Migranten wegen mangelnden Arbeitswillens bei „vielen, die schon über viele Generationen hier leben“
Altkanzlerin Merkel hat erneut ihre Politik der offenen Grenzen verteidigt. In einem Podcast behauptete sie, die Zurückhaltung „vieler, die schon über viele Generationen hier leben“ bei der Arbeit mache Zuwanderung wichtiger denn je. Es brauche „mehr Offenheit“.
Kommentar
Wen wir dieses Jahr verloren haben
Geschenke bleiben verpackt, Plätze am Weihnachtstisch leer - über zehn Menschen, die viel zu früh aus dem Leben gerissen wurden. Zehn Menschen, die in diesem Jahr Opfer von sinnlosem Terror und Mord wurden in Mannheim, Solingen, Magdeburg.
Analyse
Jetzt soll Musk schuld sein – wie sich die deutsche Politik aus dem Behördenversagen herausredet
Um vom Behördenversagen im Fall des Attentäter Taleb al-Abdulmohsen abzulenken, wird Musk als Besitzer von X zum Mittäter gemacht. Dabei hatten die Behörden sowohl von Privatpersonen als auch von saudischen Behörden Hinweise zu den wirren Posts des Attentäters erhalten.
September 2023
Warnung vor Anschlag: BAMF sah sich nicht zuständig und wies Hinweisgeberin ab
Das BAMF erhielt bereits im September 2023 Hinweise, dass der Attentäter von Magdeburg plante, 20 Deutsche zu töten. Dort wies man die ausländische Hinweisgeberin ab und erklärte ihr, dass man ja nicht zuständig sei und sie sich an die Polizei wenden müsste.
Untersuchungshaft
Anschlag in Magdeburg: Haftbefehl gegen Taleb A. erlassen
Der tödliche Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt erschüttert das Land. Der mutmaßliche Täter, ein 50-jähriger Arzt aus Saudi-Arabien, wurde festgenommen und sitzt nun in Untersuchungshaft.
Entwicklungsministerin
„Syrer halten unser Land am Laufen“ – Svenja Schulze gegen schnelle Rückführungen
Entwicklungsministerin Svenja Schulze stellt sich gegen eine schnelle Rückführung syrischer Flüchtlinge, denn diese „halten unser Land am Laufen“, meint sie. „Ob eine Rückkehr nach Syrien überhaupt erst möglich“ ist, müsse man diskutieren und hänge von einer stabilen Lage dort ab.
Wien
Syrer griff Polizisten mit Nagelfeile an
Ein Syrer attackierte in einer Wiener Hotelbar mehrere Polizisten, nachdem er sich weigerte, sein Getränk zu zahlen. Die Situation eskalierte, als der 25-Jährige mit einer Nagelfeile auf einen Beamten losging – nun wird wegen Mordversuchs ermittelt.