Brandenburg
Zweiter Vorfall
Wieder Neubrandenburg: Vier Syrer stechen 18-Jährigen vor Nachtclub nieder
In der Nacht zum Sonntag wurde in Neubrandenburg ein 18-Jähriger vor einem Nachtclub von vier Syrern angegriffen und schwer verletzt. Es ist der zweite Fall innerhalb weniger Tage.
Neubrandenburg
„I kill you“ – Afrikaner traktieren 27-jährigen Deutschen mit Steinen und Stöcken, weil er Frauen schützen wollte
In Neubrandenburg beobachtete ein 27-jähriger Deutscher, wie zwei „dunkelhäutige Männer“ Samstagnacht zwei junge Frauen belästigten. Als er sie aufforderte, das Verhalten zu unterlassen, wurde er sofort angegriffen – mit Steinen und Stöcken traktiert. Einer der zwei Männer mit „afrikanischem Phänotyp“ schrie dabei immer wieder: „I kill you“.
Untersuchungsausschuss
Abschlussbericht zu RBB-Skandal: Über 100 Seiten geschwärzt, Sender hielt Abrechnungen geheim
Vor knapp zwei Wochen veröffentlichte der Brandenburger Landtag den Abschlussbericht zum RBB-Skandal rund um die ehemalige Intendantin Patricia Schlesinger. Große Teile des Berichts wurden jedoch geschwärzt und werden der Öffentlichkeit nicht zugänglich gemacht.
Landesparteitag in Brandenburg
„Völlig irre Entscheidungen“: Ampel erinnert Wagenknecht an die letzten Tage der DDR
Sahra Wagenknecht (BSW) sieht Parallelen zwischen der aktuellen Politik der Bundesregierung und den letzten Tagen der DDR. In einer Rede auf dem Landesparteitag in Potsdam warf sie der Ampel vor, „völlig irre Entscheidungen“ zu treffen.
Brandenburg
Wegen Fraktionsbildung mit umbenannter NPD: AfD will drei Mandatsträger ausschließen
In Brandenburg steht die AfD vor einem ernsten internen Konflikt: Drei Mitglieder haben entgegen den Parteirichtlinien eine Fraktion mit der rechtsextremen Partei „Die Heimat“ gebildet. Der Landesvorsitzende René Springer hat nun den Ausschluss dieser Mitglieder angekündigt.
Berlin
Doppelmörder flieht auf Freigang – nach bundesweiter Fahndung wieder gefasst
Seit Donnerstag war der Doppel-Mörder Kai B. auf der Flucht. Es gelang dem 50-Jährigen, einen unbegleiteten Ausgang für sein Entkommen aus der JVA Tegel zu nutzen. Die Polizei konnte ihn am Samstag in Brandenburg aufspüren und festnehmen.
Verstoß gegen Schuldenbremse
Brandenburg: Verfassungsgericht kippt zwei Milliarden Euro schweres Schuldenpaket
Zwei Milliarden Euro neue Schulden hat das Land Brandenburg mit dem „Brandenburg-Paket“ zur Bekämpfung der Energie-Krise aufgenommen. Jetzt hat das Landesverfassungsgericht das Sondervermögen gekippt - es verstößt gegen die Schuldenbremse.
Brandenburg
LKA ermittelt in 30 Fällen wegen „L’amour toujours“-Gesängen
Obwohl die Staatsanwaltschaft Neuruppin die ausländerfeindlichen Parolen zu „L'amour toujours“ derzeit für nicht strafbar hält, ermittelt das LKA in Brandenburg in 30 Fällen wegen Volksverhetzung. Die Polizei ruft Bürger dazu auf, ähnliche Fälle umgehend zu melden.
Potsdam
Korruptionsvorwürfe: Abwahlantrag gegen Bürgermeister scheitert, weil AfD den Antrag unterstützt
Ein breites Bündnis im Stadtrat von Potsdam wollte den in Korruptionsvorwürfe verwickelten OB Mike Schubert abwählen - da aber die AfD mitmachen wollte, zogen sie ihr Vorhaben zurück. So bleibt Schubert jetzt im Amt.