Berlin
Abdi A.
Weil er bereits Blutgeld bezahlt hatte: Somalier erhielt für Totschlag geringere Strafe von Berliner Gericht
Ein Somalier bekam vom Landgericht Berlin wegen Totschlags eine verringerte Haftstrafe, weil seine Familie bereits ein Blutgeld an die Angehörigen des Opfers gezahlt hatte. So sollte eine Blutrache verhindert werden.
Berlin
Nach Apollo News-Bericht: Charité streicht islamischer Hochschulgruppe die Räume
Die Charité hat der islamischen Hochschulgruppe nun verboten, die Räume der Universität für künftige Veranstaltungen zu nutzen. Zuvor hatte Apollo News über Geschlechtertrennung, die die Hochschulgruppe in ihren Veranstaltungen angeordnet hat, berichtet.
Faktischer Personalabbau
Berliner Senat streicht 40 Prozent neuer Polizeistellen: Jetzt warnen sogar die Grünen vehement vor Personalabbau
Vor den geplanten Kürzungen bei der Berliner Polizei warnen jetzt sogar die Grünen vehement. Die Sparpläne von Bürgermeister Kai Wegner und seinem Senat seien „unverantwortlich“.
Berlin
„Freiwilligkeit muss ein Ende haben“: Grüne wollen private Vermieter zwingen, Wohnungen unter Marktpreis anzubieten
Die Berliner Grünen wollen private Vermieter dazu zwingen, Wohnungen unter Marktpreis zu vermieten. Andernfalls drohen ihnen drakonische Sanktionen bis hin zum Ausschluss vom Wohnungsmarkt.
Berlin
SPD-Bundesparteitag stimmt einstimmig für AfD-Verbotsverfahren
Nachdem sich Parteichef und Vizekanzler Lars Klingbeil bereits für eine Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen hatte, wurde nun ein entsprechender Antrag beim SPD-Bundesparteitag in Berlin einstimmig beschlossen.
Berlin
Drei Polizisten auf israelfeindlicher Demonstration verletzt
Bei einer pro-palästinensischen Demonstration wurden am Samstag in Berlin drei Polizisten verletzt. Insgesamt gab es 14 Festnahmen. Die Polizei stellte mehrere Verstöße fest: Pressevertreter wurden an der Arbeit gehindert. Außerdem wurden immer wieder verbotene, antisemitische Parolen gerufen.
Editorial
Der Turm, an dem die Linke zerbricht
Der „Ostkreuz-Kiez“ galt als Zentrum der Linken - genau hier baut Amazon seine 140 Meter hohe Europazentrale. Es ist ein demütigendes Wahrzeichen für eine Szene im Niedergang. Nirgendwo wird ihre innere Leere und ihre Doppelmoral so offensichtlich wie hier.
Andreas Korbmacher
„Migrationswende“ juristisch kaum tragbar: Präsident des Bundesverwaltungsgerichts kritisiert Dobrindts Grenzpolitik
Das Verwaltungsgericht Berlin erklärte die Zurückweisung von somalischen Asylbewerbern an der Grenze für rechtswidrig. Innenminister Dobrindt sprach hier von einem „Einzelfallurteil“. Der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts sieht das jedoch anders.
Gesprächsreihe
Robert Habeck kommt auf die Theaterbühne
Robert Habeck kommt auf die Berliner Theaterbühne. Beim Berliner Ensemble startet ein Gesprächsformat mit dem Titel „Habeck live“. Der erste Auftritt ist mit Anne Will und Volker Wissing - es geht um die Frage: „Brauchen Demokratien den Notfall?“