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Bundestagsdebatte
Sonst drohe „Machtübernahme der Radikalen“: Söder ruft zur Einigung im Rentenstreit auf – JU bleibt hart
Diese Woche soll das Rentenpaket im Bundestag verabschiedet werden. Die Junge Gruppe in der Unionsfraktion will weiterhin nicht zustimmen. Markus Söder warnt vor einer Vertrauensfrage und instabilen Regierungskonstellationen.
Diese Woche soll das Gesetzespaket zur Rente im Bundestag verabschiedet werden. Doch ob das gelingt, ist fraglich. Die Junge Union (JU) bleibt bei ihrer Position, dass ein Rentenniveau von 48 Prozent nach 2031 mit zu hohen Folgekosten verbunden sei – nach ihrer Berechnung knapp 120 Milliarden Euro. Markus Söder wiederum lehnt es ab, die Abstimmung zu verschieben oder mit einer Vertrauensfrage von Merz zu verknüpfen.
Merz hatte vorgeschlagen, dem Gesetzesentwurf einen Begleittext wie einen Entschließungstext hinzuzufügen, in dem steht, dass die einzusetzende Rentenkommission ihre Arbeit bis zur Sommerpause 2026 abschließen solle. Diese solle dann die Frage klären, wie es mit dem Rentenniveau nach 2031 weitergeht. Doch JU-Chef Johannes Winkel lehnt dies ab: „Es ist nicht überzeugend, sich unverbindlich zu entschließen, in Zukunft das Gegenteil von dem zu tun, was man im gleichen Atemzug verbindlich beschlossen hat“, sagte er gegenüber der Rheinischen Post am Sonntag.
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Um den Konflikt beizulegen, soll diskutiert worden sein, Winkel einen Platz in der Rentenkommission zu geben. Er sagt: „Es geht auch nicht um Posten, sondern um Positionen.“ Aus seiner Perspektive sei es sinnvoller, dass die Rentenkommission erst Vorschläge erarbeitet und dann Gesetze verabschiedet werden und nicht umgekehrt. Der „Jungen Gruppe“ der Unionsfraktion gehören im Bundestag 18 Mitglieder an. Da die schwarz-rote Regierung nur eine Mehrheit von zwölf Stimmen hat, gäbe es für den Gesetzesentwurf keine eigene Mehrheit, sollten die jungen Abgeordneten dagegen stimmen.
Dann wären Union und SPD auf Stimmen der anderen Parteien angewiesen. Die Grünen kündigten jedoch schon an, nicht für den Gesetzesentwurf stimmen zu wollen. Ein Vorschlag, den Rentenstreit beizulegen, war, die Abstimmung mit einer Vertrauensfrage von Merz zu verbinden. Das lehnt CSU-Chef Markus Söder ab. „Das wäre der völlig falsche Ansatz“, sagt er im „Bericht aus Berlin“ am Sonntag. Vertrauensfragen seien meistens die „Vorstufe zu Schlechterem“.
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Auch eine Verschiebung der Abstimmung lehnt er ab. „Verschieben und vertagen macht die Sache nicht besser.“ Es gehe nicht, dass wegen des Rentenstreits die Regierung zerbreche. Das sei ein schlimmes Signal, von dem die Radikalen profitieren würden. Es brauche noch viele gute Gespräche, um den Konflikt zu lösen. Ebenso lehnt er die Idee einer Minderheitsregierung ab, weil das eine Vorstufe zu Neuwahlen sei und „das ist eine Einladung zur Machtübernahme der Radikalen“. Weiter sagte er: „Das steht über allem, dass das nicht passieren darf.“
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Die Radikalen sind doch schon an der Macht oder habe ich da was falsch verstanden ?
Nun, radikal kommt von radix und das ist die Wurzel. Das sind bindungs-und wurzellose Elemente, die haben jeglice menschliche Anbindung verloren!
Die Logik kenne ich vom Ehering – Der ist rund… und das heißt Er kann keine Runden mehr drehen 😁
Das ist die Wurzel allen Übels mit ihrem Unions Lügenkanzler.
Was sie meinen ist doch die „demokratische Mitte“…und Creme de la Creme des Verbrechertums. Man könnte auch sagen: Das Wandlitz des Westens.
Sehr wohl.
Linksradikal ist die neue Mitte.
Das C bei CDU und CSU steht ja mittlerweile auch für „Clan“!
es geht nämlich um das Festhalten anden Fresströgen und Pöstchen der Macht.
Egoismus pur..jeder für sich, aber nicht zum Wohle des Volkes! Hauptsache die eigenen Pfründe sind sicher!
Wenn Sie ernsthaft behaupten, „die Radikalen“ säßen bereits an den Schalthebeln der Macht, dann klingt das nach einer Parole, die man im Vorübergehen ruft, ohne vorher nachzudenken. Wer sollen diese ominösen Radikalen denn sein? Ohne Namen, ohne Fakten, ohne irgendeinen Kontext bleibt das nichts als theatralischer Alarmismus.
Wer die Regierung als „radikal“ abstempelt, sollte zumindest die intellektuelle Anstrengung aufbringen, zwischen unbequemer Politik und echter Extrempolitik zu unterscheiden. Letztere würde einen Staatsumbau voraussetzen – und davon sind wir Lichtjahre entfernt. Weder die Altparteien noch die AfD haben auch nur im Ansatz die Hebel dafür in der Hand.
Das hier ist wieder einmal die übliche politische Schmierenkomödie: Beide Seiten schreien, alle überzeichnen und alle liegen daneben. Und wie immer gibt es natürlich genug Leser, die darauf hereinfallen.
Wer permanent im Kampfmodus ist, gegen den Klimawandel, gegen Rechts, gegen Putin etc., selbst gegen unsichtbare Viren wird gekämpft, den würde ich auch als radikal bezeichnen, zumal das alles Kämpfe sind, die niemals gewonnen werden können! Dazu kommt die seit Jahren betriebene Politik GEGEN die eigene Bevölkerung undzwar konsequent! Und was einen Radikalen noch ausmacht, ist der Aufruf an die Anderen das gleiche zu tun, ansonsten…….!
Söder warnt vor einer Vertrauensfrage und instabilen Regierungskonstellationen.
Instabiler kann diese Regierung nicht mehr werden. Nein zum Rentenpaket, in dem das ohnehin viel zu niedrige Renteniveau zur weiteren Verarmung der Rentner und künftigen Rentnern festgeschrieben werden soll !
Söder ist wie immer doppelzüngig. Er will die Abstimmung nicht verschieben, obwohl Merzel sie wahrscheinlich verliert. Er behauptet, dass das keine Vertrauensfrage wäre. Natürlich wäre es das. Wenn die Abstimmung scheitert ist Merzel ein Kanzler ohne Mehrheit, ein Kaiser ohne Kleider.
Die Position der Jungen Union ist inhaltlich richtig und es bleibt zu hoffen, dass sie sich nicht zum einknicken zwingen lässt. Die Rente muss angegangen werden, aber nicht mit Herrn Merz, der viel verspricht und anders handelt. Zu den vergossenen Tränen in der SPD ist außer „Kindergarten“ nichts mehr zu sagen. Wir brauchen dringend Veränderung!
Dieses perfide Spiel der Politiker, Jung gegen Alt, ist nur dazu da, um den Unfrieden im Lande zu schüren! Man darf einfach nicht die Kosten vergessen, welche uns heute durch fehlgeleitete Kinder und Jugendtliche entstehen.
Beispiel die Millionen süchtigen Kinder, diese werden immer den KK und dem Staat auf der Tasche liegen. Dazu die Lösung von den irren Politikern, sie stellen den Dealern Verkaufsflächen zur Verfügung!
Noch ein Beispiel die Bildungs Katastrophe. 45% der Viertklässler können nicht richtig lesen, schreiben und rechnen. Fazit: Diese Kinder werden immer dem Staat auf der Tasche liegen!
..die Position ist richtig…..
Sehen Sie nur mit dem „zweiten“ scharf?
Es darf und muß daran erinnert werden daß die Rentner schon seit 1977 gewaltige Abstriche der Rente hinnehmen müssen. 1977 lag das Rentenniveau bei 59,8% !!
Seitdem ging es nur bergab, während es bei unseren umliegenden Nachbarn steigend bergauf ging. Dank Zahlemann und Söhne („stupid Germans Money“)
Bin gespannt wer die Rolle des Zahlemannsübernimmt wenn D pleite ist.
Der „jungen Generation“ ins Buch geschrieben:
WIR haben die Rente für eure Altvorderen erarbeitet.
WIR haben euch kostenlose Ausbildung, (Lang)Studium und Bafög ermöglicht.
WIR haben bisher immer verzichtet zugunsten der Nachfolgenden.
Wir haben keine Auszeit (von wegen das Studium schlaucht so) genommen und
auch nicht in Ausstralien gechillt oder die Bäume im Regenwald gezählt.
Wir haben uns nicht aufs Pflaster geklebt sondern die Werte geschaffen welche
jetzt durch euch vernichtet werden.
Wir brauchen endlich Radikale an der Macht! Politiker, die radikal Politik für die Interessen des Deutschen Bürgers machen und diesen ekelhaft stinkenden korrupten Saustall ausmisten!
„das ist eine Einladung zur Machtübernahme der Radikalen“
Herr Söders Vokabular erinnert an düstere Zeiten.
Das muss dann so das letzte „Argument“ sein, was er auf Lager hat.
Es würde mal gut tun, rhetorisch deutlich abzurüsten.
Nun … „ Es ist nicht überzeugend, sich unverbindlich zu entschließen, in Zukunft das Gegenteil von dem zu tun, was man im gleichen Atemzug verbindlich beschlossen hat“ , diese Aussage von Herrn Winkel lässt tief blicken. Man kann durchaus damit verbinden, das selbst die CDU-Mitglieder es satt haben , das Merz ständig das Gegenteil umsetzt, was er im Vorfeld „verspricht“ und dann noch frech behauptet, das er das „Versprochene“ nie gesagt habe. Erbärmlich.
Neuwahlen!!!!!!!
Wenn Söder eine Machtübernahme drohen sieht, zeigt dies, das er sich selbst als Machthaber sieht. In jeder Demokratie sind Politiker auf Zeit gewählt.
Und dann?
Bei Punkt 1 bin ich mir nicht sicher, liegt aber daran, daß ich in die Wahlen kein Vertrauen mehr habe, denn nicht der Wähler zählt sondern der Zähler wählt, vorallem in Richtung der beliebten Briefwahlen! Und bei Punkt 2 kann ich mir nicht vorstellen, daß sie die „Brandmauer“ einreißen, weil sie den Zorn von links-grün fürchten und die Antifa wahrscheinlich nur darauf wartet. Und die würde auch ich nicht unterschätzen!
1. Sicherer herber Stimmen- und Ämterverlust für die Guten.
2. Richtungsentscheidung in der CDU: Brandmauer beibehalten oder nicht.
Bei Aufrechterhaltung müssen sie Schwarz-Rot-Grün eingehen – und sind danach erledigt. Ansonsten Minderheitsregierung.
@Julie: Ich gebe Ihnen Recht, dass es bei den LT-Wahlen in Sachsen zugunsten der Grünen und bei der T in Bayern zuungunsten der AfD „Überraschungen“ gab. Da braucht man in Zukunft mehr Wahlbeobachter und Wahlhelfer. Die Abweichungen bewegten sich aber im Bereich von ~2%. Die von den Guten bezahlten und gerne von Parteigenossen geführten Umfrageinstitute sehen aber die AfD bei ~+5% und SPD/CDU bei~-5% im Vergleich zur letzten BT-Wahl. Sie schätzen gerne großzügiger, wenn aktuell keine Wahlen anstehen. Dann kommt noch der Winter und Monate der Merzelpolitik hinzu.
Die JU-Abgeordneten merken, dass es mit Merz bergab geht, und wollen nicht mit ihm untergehen. Verständlich, sinnvoll und nachahmenswert.
Zitat: „das ist eine Einladung zur Machtübernahme der Radikalen“
Es zeichnet Demokratien aus, das der Bürger andere Regierungen wählen kann und der Wahlverlierer das akzeptiert.
Wen meint er mit den „Radikalen“ ? Offenbar seine CSU, denn die Linken oder Grünen können es wohl kaum sein. Die haben fertig.
„Es geht auch nicht um Posten, sondern um Positionen.“
Das ist eine ehrenwerte Position, die einer Mutterpartei entspräche!
Bin gespannt, befürchte aber dass die JU nicht das Rückgrat hat um nach großem Trara im entscheidenden Augenblick einknickt und zustimmt.
Die radikalen sind doch schon länger an der Macht! #cdu #csu #spd #fdp #grüne
Söder mauert die Brandmauer lieber ein Stück höher, als das Trauerspiel mit der SPD in der Regierung zu beenden. In der Bundesregierung wird es jedenfalls keine vernünftigen Beschlüsse ohne Streit mehr geben. Radikal und gewalttätig ist nur die Antifa auf den Straßen gegen AFD Politiker, derer Wahlhelfer.
Und mit den Anhängern der Antifa sitzt seine CSU in einer Regierung
Richtig. Was wäre denn, wenn diese Regierung platzt? Neuwahlen, danach ein Dreier-Bündnis aus Union, SPD und Grünen. Mit einem Kanzler Söder oder Wüst. Man kann es drehen und wenden wie man will, es gibt keine Rettung, kein Entkommen.
Sie haben recht. Mit Neuwahlen wären die Grünen wohl wieder in der Bundesregierung. Aber die Grünen hängen jetzt schon bei vielen Beschlüssen der Regierung mit drin. Und vom Habecks Kurs ist auch die Merz Regierung nicht abgerückt. Im Bundesrat erpressen die Grünen CDU und SPD. Doch auch die Grünen werden deshalb noch viele Prozente verlieren. Es muss wohl so lange Wahlen geben, bis entweder die Brandmauer fällt oder die AFD die absolute Mehrheit bekommt.
Es würde schon reichen, wenn die AfD in den Ländern MP stellen würde.
denn Bundesrat kann manchen Blösinn verhindern.
@Gerald: Sagen wir mal, die CDU ist wirklich so neurodivers auch noch mit B90 zusammenzugehen. Die Kleinko hat dann nur ca. ein Jahr gehalten und jetzt bereits massive Stimmenverluste eingefahren bzw. der AfD~5% gebracht. Wie oft wollen die das denn manchen? Nebenbei sind die Werte jetzt schon so krass, nach einem kalten Winter mit Firmenpleiten und kulturellen Bereicherungen geht es weiter bergab für die Guten.
Generalstreik der arbeitenden Bevölkerung, bis diese Pappnasenregierung zurückgetreten ist…….
Sie haben völlig Recht, es gibt keine Rettung mehr.
Und die AfD sollte sich hüten, heute in irgendwelche Regierungs Verantwortung zu kommen, denn die Masse der Deutschen kann einfach nicht denken. Sie würden sofort alle Verwerfungen in Deutschland , der AfD in die Schuhe schieben.
Deutschland bleibt nur ein Weg und das ist der von den etablierten Politikern und Kriegstreiber täglich heraus posaunte Weg, in den Krieg!
Erst mit Schutt und Asche kommt der Deutsche zum selbstständigen Denken!
Die SPD war zwischen 1998 und 2025 mit Ausnahme von 2013 bis 2017 an der Regierung. Das reicht vollkommen aus, um zu konstatieren: „Die können es nicht!“
„Winkel einen Platz in der Rentenkommission zu geben.“
Wieso erinnert mich das sofort an die Affäre Weimer?
Zustimmung erzwingen, durch finanzielle Abhängigkeit.
Den Feind, den du nicht besiegen kannst musst du umarmen/ korrumpieren…..!
Söder ist genauso unglaubwürdig sie die anderen Politiker. Ich hoffe die JU lassen sich von diesen möchtegernvorzeige Politiker aus CDU/CSU nicht verbiegen.
Es fehlt nur noch der erhobene Zeigefinger!
„Söder warnt…“? „Team Vorsicht“ lässt grüßen. Der Mann auf dem Monitor schaut müde aus ODER es ist der Blick des Teufels!?
Besser die „Radikalen“ als die Inkompetenten Opportunisten….. Herr Söder
Wenn ich nicht mehr weiter weiß, drohten die Radikalen. Diese Drohung funktioniert nur dann wenn man die Arbeit der Regierung schätzt und weiter ermöglichen will. Er hat nicht begriffen, dass die Zustimmung zur Regierungsarbeit bei 22% liegt. Wie auch, als Parteichef ist er ja Mitglied dieses Elends.
Alle Politiker müssten sich eigentlich für die heutigen Zustände vor Gericht verantworten. Aber sie bekommen noch eine dicke Pension oben auf!
Hoffentlich nimmt die Eskalation noch massiv zu. Bis sie für alle Beteiligten unvorstellbar wird. Denn Verhalten wird überwiegend von Gefühlen gesteuert und nicht vom Verstand.
Vernunft entwickelt sich erst, wenn eigenständig (ohne Aufforderung Dritter) die eigenen Überzeugungen überprüft werden, ob es Illusionen sind.
Wer bei Entscheidungen (z.B. Rentenstreit) Illusionen folgt, kann nicht durch den Hinweis auf eine Illusion gelöst werden. Denn die Überprüfung, ob es eine Illusion ist, kann nur jeder selbst auflösen.
Die aktuelle Epoche Aufklärung kann Illusionen nicht abbauen, denn der Verstand führt nicht zur Vernunft – Myside Bias.
‚Machtübernahme der Radikalen‘
Wahlen sind keine keine Machtübernahme.
Aber wenn Herr Söder dieses Wort unbedingt gebrauchen muss, dann bitte doch bitte so:
Derzeit klammern sich bereits die Hoch-Radikalen an die Macht!
Zusammen mit der kompletten freien Welt, also jenseits der Brandmauern, wissen doch alle, dass Deutschland nur noch von der AfD gerettet werden kann. Herr Söder uvw. fühlen sich eher zu der weiteren Zerstörung des Landes berufen.
SO IST ES ! Angesichts der jüngsten Skandale – die nur die Spitze des Eisberges sind- wissen nun hoffentlich alle, wozu diese Brandmauer in Wahrheit dient.
Der Vertuschung aller parteiübergreifenden LÜGEN seit mindestens 2015 !!!!
Söder würde nicht mal als Aushilfe einen Job finden.
Er taugt nur noch für alte CSU Wähler.
Also wenn ich nicht ganz falsch liege mögen „alte CDU Wähler“
keine „hinterfotzigen Frangen“. Der Söder ist ja nicht mal beim „eigenen Stamm“ beliebt.
Warum kriegt Söder überhaupt noch eine Bühne?
Aha es besteht die Gefahr des Machtverlustes ! Nichts anderes bringt Herr Söder zum Ausdruck. Die Pöstchen und Dienstwagen müssen gesichert bleiben.
„Radikal“ von Radix=Wurzel, siehe auch „mit Stumpf und Stiel“. Es wird Zeit, daß der ganze Korruptionssumpf mal radikal entrümpelt wird und Handschellen klicken. Wenn ich nur bedenke, daß schon wieder 1 Milliarde Euro für irgendeinen „Tropenwaldfonds“ zugesagt wurden, während gleichzeitig hektarweise Regenwald für die „Energiewende“ – speziell für die Holzkonstruktion der Windradflügel – abgeholzt werden, muß da endlich ein „STOPP“ her.
War nicht eine der 12 Aufgaben von Herkules der Stall der Augias? Das hat er mit dem Umleiten eines Flusses gelöst. Hier müssen auch endlich ganze Flüsse umgeleitet werden, anders wird es nicht mehr gehen.