„Deutschland-Fonds“
„Problem unseres Landes geworden“: Lindner attackiert Habeck und dessen Pläne
„Das ist schon ein Hammer“, sagt Finanzminister Lindner über Robert Habecks „Deutschland-Fonds“, von dem er nebenher auf Reisen erfährt. Der Wirtschaftsminister würde damit eine Restrukturierung der deutschen Wirtschaft fordern, kritisiert Lindner.
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Mit der Einführung eines „Deutschland-Fonds“ möchte Robert Habeck Investitionen in Milliardenhöhe ermöglichen. Doch diese Pläne stoßen bei Bundesfinanzminister Christian Lindner auf scharfe Kritik: Habeck habe damit „eine fundamental andere Wirtschaftspolitik“ gefordert, moniert der FDP-Politiker.
Konkret sollen Unternehmen laut den Plänen des Grünen-Politikers zehn Prozent der getätigten Investitionen als Prämie ausgezahlt bekommen, während die übrigen 90 Prozent steuerlich abgeschrieben werden können. Direkte Unternehmenssteuersenkungen lehnt der Bundeswirtschaftsminister hingegen ab (Apollo News berichtete). Diese sogenannten Investitionsprämien sollen vor allem aus Schulden finanziert werden.
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„Das ist schon ein Hammer“, hielt Lindner in New York fest, wo er Investoren auf Deutschland aufmerksam machen möchte, nachdem die Pläne am Mittwoch bekannt geworden waren. Denn Habeck habe „nicht einfach einen Vorschlag in die Debatte eingebracht“; in den Augen des FDP-Politikers fordert der Bundeswirtschaftsminister damit die grundsätzliche Umstellung der deutschen Wirtschaftspolitik. Lindner wusste von diesen Plänen offenbar nichts und wurde auf seiner New York-Reise überrascht.
Zunächst soll das Bundesfinanzministerium jetzt prüfen, ob und in welcher Form derartige Pläne denkbar umsetzbar wären. Lindner ist jedoch skeptisch: „Wir können schlicht nicht einfach so viel Geld ausgeben, wie manche wollen.“ Einerseits seien europäische sowie staatliche Regelungen zu beachten. Andererseits ist „genau diese Unsicherheit über die weiteren Rahmenbedingungen der deutschen Wirtschaft selbst Teil der Probleme unseres Landes geworden“, monierte der Bundesfinanzminister.
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Der FDP-Politiker selbst war in Habecks Konzeptpapier indirekt angegriffen worden. Bisher fehle der deutschen Wirtschaft die Dynamik, heißt es in diesem. „Ein zentraler Grund dafür ist eine restriktive Haushaltspolitik, die uns von den allermeisten anderen erfolgreichen Ländern unterscheidet“, heißt es in dem Papier mit Blick auf Lindners Haushaltsführung. Außerdem möchte der Grünen-Politiker mit der Investitionsprämie „die klimaneutrale Modernisierung, eine neue Innovationsdynamik und eine zukunftsfähige Industrie – privat wie öffentlich“ etablieren, ist dem Konzept zu entnehmen.
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Die Investitionsprämie, die Unternehmen zum Beispiel bei der Anschaffung von notwendigen Maschinen entlasten könnte oder den Ausbau von Infrastruktur fördern soll, könnte den Staat mehrere Milliarden Euro kosten – obwohl die Haushaltsplanung derzeit angespannt ist (Apollo News berichtete). Die Vermutung liegt nahe, der Deutschland-Fonds könnte am Haushalt vorbei als Sondervermögen eingeführt werden, das aufgrund seiner mehrjährigen Laufzeit und Aufgabe zwar gesetzlich geregelt sein muss, jedoch am Haushalt vorbei beschlossen werden kann.
Er ist grau geworden in den drei Jahren im Amt, vor seiner Zeit gealtert im Dienst für das Vaterland, mit dem er früher nie etwas anfangen konnte. Robert Habeck hat viel erreicht!
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Seit dem ersten „Wumms“ von 2020, dem „Doppelwumms“ von 2022 und dem grünen Wirtschaftswunder von 2023 stagniert die Wirtschaft und langsam trübt sich auch die Stimmung ein.
ALLES FÄLLT
Volk, Land, Industrie, Euro, Stolz…
NUR DER GROSCHEN fällt bei vielen NICHT!
80 Prozent der Wähler.
Tja, Herr Lindner. SIE sind TEIL des Problems, denn SIE und Ihre FDP ermöglichen diesen ganzen Irrsinn!
In einem gut gepolsterten Sessel merkt man nix von einem schlecht gepolsterten Grund. Und wer möchte schon gerne auf den harten Boden der Realität fallen ? Die Ampel-Kamarilla ganz bestimmt nicht.
NICHT „Teil des Problems“!!!
SONDERN: ULTIMATIV SCHULDIG, da Steigbügelhalter & somit DAS Hauptproblem…
„Habeck habe damit „eine fundamental andere Wirtschaftspolitik“ gefordert“
Der Christian ist schon ein echter Blitzmerker – toll !!
👍👍👍😂
Wahnsinn. Habeck betreibt über sein Ministerium offensichtlich Wahlkampf.
Das ist eine oberdreiste, hinterhältige, grüne Unverschämtheit, sowas ohne dem Wissen des Finanzministers in seiner Abwesenheit rauszuhauen.
Lindner sollte ihn fragen ob er noch alle Tassen im Schrank hat. Ich an Lindners Stelle würde mir das nicht bieten lassen, die Koalition würde platzen. Mit so einem Typ kann man doch kein Land regieren.
„„Problem unseres Landes geworden“: Lindner attackiert Habeck und dessen Pläne“
Lindner!
Weshalb berichtet man überhaupt noch über diesen Mann und das was er sagt?
Weil er Finanzminister ist? 🤔
Jetzt tut er so verwundert. Zu Hause kriecht er den Grünen wieder in den A….
„Der Faschismus sollte Korporatismus heißen, weil er die perfekte Verschmelzung der Macht von Regierung und Konzernen ist.“ Habeck ist der Faschismus.
Das ausgesuchte Bild passt ja sagenhaft zum Titel !
Habeck hat einfach nicht begriffen, was in der Wirtschaft vor sich geht. Die hat nicht zuwenig Geld um Maschinen zu kaufen wie er meint, sondern der Standort Deutschland ist zu teuer geworden. Und dafür trägt *ausnahmslos* diese Regierung und die davor die Verantwortung. Warum explodieren zum Beispiel dir Energie-Preise so? Strom und Gas? Alles künstlich durch falsche (absichtlich?) Politik! Dazu die auch durch die EU induzierte überbordende Bürokratie (zB Lieferkettengesetz, Umweltauflagen, …). Wer überleben will, dem bleibt nur DE über kurz oder lang zu verlassen. Das nämliche gilt auch für Privatpersonen.
Habecks Fond geht damit völlig an den Ursachen vorbei.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat auf dem Arbeitgebertag in Berlin eine Entlastung der Wirtschaft durch den Abbau von Bürokratie versprochen, insbesondere in Bezug auf das deutsche Lieferkettengesetz.
– Scholz versprach Änderungen noch in diesem Jahr.
https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/20/abstimmungen/aufhebung-des-lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes
Heute:
https://www.bmz.de/de/aktuelles/aktuelle-meldungen/bmz-und-dgb-lieferkettengesetz-muss-stark-bleiben-232700
Ältestenrat u. Kubicki segnen antisemitische Ausfälle von Özoguz ab + Stabsunteroffizier der Bundeswehr muss eine Haftstrafe verbüßen – weil er im Zusammenhang mit dem Corona-Impfbefehl den Gehorsam verweigerte. (TE)
https://www.youtube.com/watch?v=ufgu0NvSyVg 13 Min.
Hier können Sie die Klimaauswirkungen von Strom
für viele Länder weltweit erkunden.
https://app.electricitymaps.com/zone/DE
Nicht nur das. Es ist einfach nicht finanzierbar. So langsam hat er geschnackelt, dass ihm bei der Wirtschaft die Felle wegschwimmen. Das obige ist ein Panik-Konzept (der ganze Auftritt zeugt davon). Lindner nennt es vorsichtig einen „Vorschlag“, den es noch zu erörtern gäbe. Aber eigentlich ist jedem klar, dass Habeck gravierend überzogen hat. Solche „Hämmer“ kann man sich nicht ungestraft leisten. Bin mal gespannt, wie er Lindner wieder einzuseifen versucht. Für Merz ist das natürlich ein gefundenes Fressen.
„… während die übrigen 90 Prozent steuerlich abgeschrieben werden können.“
Ja und was ? Das können sie doch sowieso. Oder meint der am Stück ? Dafür bräuchte man aber erstmal Umsatz und Einnahmen von denen man das absetzen kann.
Öko-Sozialismus in der Endphase garniert mit grenzdebilem Grinsen.
Das alles ist so verrückt, dass sich selbst die nun wirklich wunderbare Lisa Eckhart anstrengen muss, um das noch im Kabaret zu toppen.
Und nun Herr Lindner? Gibt es dazu noch etwas zu sagen? Habeck wird sicher von Merz unterstützt nicht die FDP. Schade eigentlich!
Die Kartellparteien abschaffen. Nur Fachleute für die entsprechenden Fachgebiete zur Wahl aufstellen. Aber keine sogenannten „Experten“, dh. z.B. keine Schulabbrecher, Studienabbrecher, Dr. Titel Fälscher, Küchenhelferinnen, Ungelernte, Parteiangehörige, Leute die noch niemals ihren Lebensunterhalt durch Arbeit finanziert haben und vor allen Dingen keine
Lehrer. Diese Aufstellung ist nur ein kleines Beispiel.
Einer muss Ihm die Grenzen zeigen.
Scholz muss Habeck unverzüglich entlassen.
Der war gut, noch so einen.
Diese Ideen kommen bei seiner ehemaligen Klientel, den 5 bis 10 jährigen Kinderbuchlerser:innen, bestimmt gut an.
Bei Auftragsflaute und ungewisser Zukunft ist ein Unternehmen ohne hin vorsichtig bei Investitionen. Bei guter Auftragslage wird die Maschine sowieso angeschafft und dann über die Jahre zu 100% abgeschrieben. Rechne ich jetzt 10%-10%Abschreibung bleibt nur noch 5% und zusätzliche Bürokratie. Ich glaube hier kommt es höchstens zu Mitnahmeeffekten von ohnehin geplanten Investitionen.
JEDE! Förderung ist ohnehin an Forderungen und Regulatorien seitens der ReGIERenden gebunden.
Deutschland hat Probleme???, ähhhh seit wann denn das???…
Der 4 % Steigbügelhalter möchte zur Wahlkampfzeiten auch gerne mal in der Zeitung was sagen…
Mr. Pattex meldet sich wieder zu Wort. Einfach nicht hin hören, er meint es doch nicht so.
Komisch, ich sehe auf dem Foto zwei Personen die zu Problemen unseres Landesgeworden sind. Ist meine Brille evt. nicht mehr in Ordnung?
Der Machtverlust ist absehbar. Eventuelle persönliche/finanzielle Konsequenzen bei einer Machtübernahme Vernüftiger sind nicht ausgeschlossen, auch wenn das noch 4 oder 8 Jahre dauern kann. Da könnte was kommen. Daher die „Operation Abendsonne“. Das deutsche Volk hat sich beim Kampf gegen CO2 als unzureichend und nun zunehmend widerspänstig erwiesen. Aus Sicht eines Fanatikers wie Habeck, der dem Klimagott dient, muss das deutsche Volk als eines der, wenn nicht das klimaschädlichste ein für alle Mal vernichtet wird, koste es was es wolle. Dieses Opfer kann ein Habeck und Konsorten noch gottgefällig erbringen. Er ist davon nicht betroffen. Mit den Deutschen konnte er noch nie was anfangen. Sie sind unter dem Migranten einzuordnen.
Damit hat auch die Demokratie für diese Extremisten jegliche Funktion verloren und kann aufgeben werden, was die Truppen der Kollegen Faeser, Haldenwang und Co. jeden Tag weiter vorantreiben. Und die Deutschen jubeln der CDU zu….kannste dir nicht ausdenken.
Sehr gut!
Da sieht man mal wie Hohl dieser Buchautor ist .!!!!
Der Lindner soll endlich Schluss mit dieser Farce machen und diesen erbärmlichen Zirkus beenden. Wieviel Geld wollen die noch zum Fenster rausschmeißen und das Land dadurch verschulden? Diese Regierung häuft soviel Schulden an, dass über Jahrzehnte unsere Kinder und Enkel diese nicht bewältigen können.
Der sollte auch mal einen Finger auf die unnötigen Sozialausgaben für Asylanten legen und auf das Nötigste beschränken und die Entwicklungshilfe für blödsinnige Projekte in aller Welt, dann wäre Geld genug vorhanden.
In Deutschland zerfällt alles, Brücken stürzen ein, die Infrastruktur ist total kaputt und er hat nicht die Eier in der Hose das Schmierentheater zu beenden. Diese Partei wird es nicht mehr geben was auch kein großer Verlust ist!!!
Lieber nicht regieren als schlecht regieren. Macht endlich Schluß mit dem Gehampel und laßt Fachleute ran.
Irrsinn ist der richtige Bezeichnung für diese Idee. Mit der Ankündigung hält sich jetzt erst einmal jede Investition zurück, weil man ja auf die Förderung wartet. Damit verliert der Anlagenbauer Aufträge, weil er in der Zeit keine Anlagen bauen kann. Der Investor verliert Umsätze, weil er noch nicht produzieren kann. So eine Ankündigung ohne Abklärung der Rahmenbedingungen wie hier mit dem Finanzminister ist mehr als unverandwortlich, es führt zu weniger Planbarkeit bei Unternehmen. Ja Herr Lindner, ziehen Sie endlich mit ihrer FDP die Notbremse, damit andere es richtig machen können und die Standortbedingungen wieder herstellen.
Habeck will weiter den Standort Deutschland umbauen jedoch hat seine Transformation die deutschen Bürger bisher nicht überzeugen können.
Es ist vorstellbar, dass sich Habeck sehr gerne über Deutschlands Goldreserven hermachen würde, sie evtl. verpfänden würde ( wenn sie überhaupt noch existieren).
Mir bekannte Lagerstätten Frankfurt, London, New York— vielleicht sollte Lindner mal eine Kontrollreise machen.