Solingen
Polizeigewerkschafter Ostermann: Merkel hat EU-Grenzpolitik „komplett zerstört“
Nach dem tödlichen Angriff auf das „Festival der Vielfalt“ in Solingen findet der Polizeigewerkschafter Manuel Ostermann deutliche Worte für die leeren Phrasen der Politik. Man lasse Polizei und Gesellschaft „im Stich“, kürzt Mittel und treibt eine desaströse Migrationspolitik weiter, die bei Angela Merkel ihren Anfang nahm.
Bundeskanzler Olaf Scholz ist „zornig“, Faeser und Baerbock sind „erschüttert“, der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst beklagt den „Akt des Terrors“ und Marco Buschmann ist „traurig“ und „wütend“. Es sind die immer selben, leeren Phrasen, die unsere Politiker nach Anschlägen und Messerattacken wie jetzt in Solingen von sich geben. Echte Unterstützung für die Polizei hingegen, kommt laut Manuel Ostermann, dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden der DPolG Bundespolizeigewerkschaft, nicht.
Ostermann erklärt gegenüber Apollo News, dass das sehr „deprimierend“ sei. Die Sicherheitslage sei prekär – für die Bevölkerung und die Polizei. Nicht zuletzt in Mannheim habe man gesehen, dass „die Gefährdung für Leib und Leben“ bei Beamten „real und allgegenwärtig“ sei. Trotz dieser Gefahr werde die Polizei von der Politik im Stich gelassen, insbesondere durch unzureichende Haushaltsmittel. „Es ist unverständlich, dass Haushaltsmittel für die Polizei gestrichen werden, während die Bedrohungslage steigt“, kritisiert Ostermann.
Besonders alarmierend findet er die Kürzungen bei den Sicherheitstrainings, die Polizeikräfte besser auf Gefahrensituationen vorbereiten sollen. „Die Aus- und Fortbildung von lebensbedrohlichen Einsatzlagen wird reduziert, obwohl sie dringend nötig sind“, sagt er. Dies verstärke das Gefühl der politischen Machtlosigkeit unter den Beamten. Die Politik konzentriert, sich mehr darauf, mögliche Fehler der Polizei zu finden, „anstatt effektive Lösungen zu bieten und die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen“, so Ostermann weiter.
Die Schuld liegt bis bei Angela Merkel
Für Ostermann steht fest: „Schengen ist gescheitert“, das jedoch nicht erst seit gestern. Schuld an dem Niedergang sei niemand anderes als Angela Merkel, diese hätte 2015 das Abkommen „komplett zerstört“. Die Auswirkungen der Handlungen Merkels seien bis heute zu spüren.
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Doch da hört es noch nicht auf. Laut Ostermann funktioniert kaum noch etwas in der Asylpolitik. Der Gewerkschafter spricht von fehlenden Abschiebehaftplätzen, Bürokratiewahnsinn und politischer Tatenlosigkeit. Die Tatsache, dass die meisten Abschiebungen scheitern, „spricht Bände“. Ohne Kehrtwende wird die Abschiebepraxis weiter jeglicher Effektivität spotten.
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Plötzlich fordert man im Economist die Abschaffung des bestehenden Asylrechts
Im eigentlich zentristischen „The Economist“ wird nun plötzlich auf der Titelseite die Abschaffung des derzeitigen Asylrechts gefordert. Es sei überfordert und bevorzuge nicht die Schutzbedürftigsten, sondern die Mobilsten und Wohlhabendsten.
Wie die Abschiebungen in der Praxis aussehen, zeigt eine Dienstanweisung der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen an die Bundespolizei am Flughafen Düsseldorf. Wie aus dem Dokument hervorgeht, dürfen Personen, die sich aktiv oder passiv ihrer Abschiebung widersetzen, unter bestimmten Umständen auf freien Fuß gesetzt werden. Konkret heißt es in der Anweisung: „Wenn sich der Betroffene weigert, in das Flugzeug zu steigen bzw. auf eine andere Art versucht, sich der Abschiebung zu widersetzen (aktiver/passiver Widerstand), kann dieser auf freien Fuß gesetzt werden und eigenständig zu der ihm zugewiesenen Unterkunft zurückreisen.“ (Apollo News berichtete).
Auch der Täter aus Solingen sollte eigentlich Anfang 2023 nach Bulgarien abgeschoben werden. Doch zu dieser Abschiebung kam es nicht, weil der Syrer Al H., der zu diesem Zeitpunkt in Paderborn wohnte, kurz vor der Abschiebung untertauchte und mehrere Monate untergetaucht blieb. Später tauchte Al H. wieder auf und wurde nach Solingen gebracht, wo er bis zu seiner Bluttat in einer Flüchtlingsunterkunft lebte (Apollo News berichtete).
Merkel hat zerstört. Merkel ist nicht mehr da. Was hält nun andere davon ab, das Zerstörte wieder aufzubauen? Wer sagt, dass es nun für immer zerstört bleiben muss?
Der Wille fehlt!
Merkel hat 16 Jahre die „Transformation“ bis ins Detail vorbereitet und mit ihren Marionetten die Schaltstellen besetzt.
Alles ist gleichgeschaltet,damit der Bürger keine Chance hat.
Die WEF-Agenda wird durchgezogen.
Es gibt keinen Willen wieder aufzubauen.
Es wird mit Vorsatz zerstört.
Die CSU hat schon 2015 festgestellt, dass man den Fehler nicht mehr rückgängig machen kann. Seehofer, Blume u. a. haben das mit einem Tsunami sowie aus einer Flasche oder Leitung sprudelndem Wasser verglichen, wo man den Stöpsel nie mehr draufbekommt wenn er einmal draußen ist.
Diejenigen welche heute etwas verändern könnten, waren schon damals die Komplizen von Merkel.
So sieht es aus! Vor allem muss man sich Fragen, wieso man das von diesen Leuten erst jetzt zu hören bekommt? Wo war diese Aussage vorher? Und nochmal, was ist an Solingen so besonders, so anders, als die täglichen Attentate?
Dann fangen wir mal mit der Remigration an.
Weil Merkel auch nur so eine Marionette war wie Scholz jetzt und vermutlich Merz später. Aber Merkel war clever. Die hatte sich rechtzeitig vom Acker gemacht, weil sie wusste, dass es bald knallen wird.
„Es ist unverständlich, dass Haushaltsmittel für die Polizei gestrichen werden, während die Bedrohungslage steigt“, kritisiert Ostermann.
Dafür ist genug Geld vorhanden für Radwege in Peru und Subventionen für einen Schweinestall in China!
Klar, Merkel ist an erster Stelle für diese Migrantenflut verantwortlich, aber die jetzige Regierung hätte schon längst etwas ändern können, wenn sie nur wollte, aber DAVON ist KEINE SPUR! Nur hohle und blöde Sprüche!
Ich bin mir sicher, wenn die AfD Regierungsverantwortung bekommt, wird das Ruder SOFORT rumgerissen und die KATASTROPHALE Regierung beendet!
Wird ein schweres Stück Arbeit werden! Die jetzige Regierung hat kaum noch etwas übrig gelassen!
Und ich bin mir sicher, falls die AfD mal dran kommt wird ein bißchen renoviert, der Zug fährt dann aber immer noch in dieselbe Richtung. Ein neuer Schaffner ändert ja nichts an der Schienenstrecke, er sorgt nur vielleicht für etwas mehr Ruhe und Ordnung im Abteil.
Hühnerstall, nicht Schweinestall. Und zwar ein verlassener:
https://www.nzz.ch/international/klimaschutz-skandal-wie-deutschland-bei-china-projekten-getaeuscht-wurde-ld.1834881
Der Vorschlag für 5 Jahre jegliche Immigration zu unterbinden ist recht vernünftig. Wir sind randvoll. In meinem Stadtteil freue ich mich mittlerweile über jeden, der Deutsch spricht.
Halten wir fest: Die EU hat einen sog. Schengen-Raum definiert, innerhalb dessen auf Grenzkontrollen weitgehend verzichtet wird und daher eine Ein-, Aus- und Durchreise durch diese Länder ungehindert möglich ist.
Ursprünglich war dazu auch geplant, die Außengrenzen mittels spezieller Truppen zu schützen. Praktisch wurde dies allerdings, bis auf wenige Abschnitte, nie konsequent verfolgt oder gar realisiert. Dies scheiterte u.a. mehrmals an deutschen Einwänden (Merkel). Inzwischen muss davon ausgegangen werden, dass ein Außengrenzschutz weder von Brüssel noch von Berlin aus gewollt ist.
Fazit: Eine EU, die ihre Außengrenzen nicht schützt, steht offen wie ein Scheunentor – wie das Römische Reich im 4. Jh. n. Ch.. Das mächtige Reich war zu groß geworden, um seine Grenzen noch schützen zu können und zerbrach daran.
Soll noch einmal jemand sagen, dass sich Geschichte nicht wiederholt – aber Großreiche gehen immer an ihrer Aufgeblähtheit zu Grunde.
Die EU könnte ihre Grenzen schützen, wenn sie wollen würde. Sie will aber nicht.
Das ist kein Unvermögen, sondern Teil einer Strategie.
Man weiß schon um die Fehler, die in der Geschichte gemacht wurden, man beachtet sie nicht und und vergisst sie. Daher wiederholt sich Geschichte nicht (man kennt ja die Fehler), sie wird leider von den Akteuren und Verantwortlichen immer wiederholt 🤔
Es ist so, wie es immer ist.
Unsere Politiker geben fromme Sprüche von sich und lassen die Lefzen hängen.
Ach wie schön ist es, auf dem Lande zu leben. Und Stadtfeste sind für uns zukünftig tabu.
selbst Vielfaltsfeste sind jetzt tabu.
Herr Ostermann ist seit 2015 in der DPolG und später auch in der Jungen Union. Er war auch immer gern gesehener Gast („Experte“) in den bekannten Staatsmedien. Was hat er all die Jahre unter Merkel getan? Jetzt erst nach Solingen fällt ihm die Unsicherheit auf? Lass gut sein.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Manuel_Ostermann
Wer nach 2015 in die CDU eingetreten ist taugt nichts.
In CDU, FDP oder SPD gibt es sicherlich auch heute noch vernünftieg Leute Peter Gauweiler oder Willy Wimmer z.B., einige sind mir sogar bekannt. Die sind aber nahezu alle älter als ich und stammen noch aus einer anderen Zeit.
Wer so jung ist wie Marcel Ostermann ist im Grunde gar nicht fähig zu hinterfragen wo er schon hineingeboren wurde. Da können die Leute im Prinzip ja auch nichts für, aber hier in Deutschland (anderswo sicher auch) läuft schon in der Jugend einiges gewaltig schief bei der Prägung. Schon sehr lange, wird aber immer schlimmer.
Und da kommt man erst raus, wenn sich erstens die Verhältnisse ändern und Leidensdruck erzeugen und zweitens wenn man sich auf einen anderen Wertekanon besinnt. Deswegen sage ich ja auch, es nützt nichts anders zu reden, wenn man nicht anders lebt und vor allem seine Kinder nicht anders und nach funktionsfähigen Werten erzieht.
Quatsch, er warnt schon seit langem, dringt nur nicht durch. Er ist i.Ü. kein Politiker.
Genau so ist es!!
Ostermann ist übrigens Mitglied der CDU.
Keine weiteren Fragen, Euer Ehren.
Die die sich beschweren machen doch täglich mit!
Ob Polizisten sich von der Regierung verraten fühlen?
Man stelle sich vor, Polizisten holen einen Migranten zur Abschiebung ab, dann wehrt er sich, haut ihnen noch eine voll auf die Nase und darf als Belohnung zurück in die Unterkunft?
Was sagt das über die deutsche Regierung aus?
Ob angenommen wird, mit ein paar befeuerten Gegen-Rechts-Demonstrationen und Märchen über „böse
Rechte“ lässt sich der dumme Deutsche
schon einregulieren und hält die Klappe und lässt sich weiter zum Opfer von „Messerfachkräften“ machen?
Merkel … da wird sogar die Hölle kalt.
Darf der das so einfach sagen? Es gibt doch jetzt einen Oberpolizistenaufpasser für die Polizisten.
Richtig ist schon, dass Merkel das Thema gestartet hat und auch nicht beenden wollte als die Bundespolzei bereit stand, die Grenzen zu schließen (die Bilder waren ihr wichtig und vermutlich die feiernden Medien).
Nur geht es seit 2022 schon deutlich intensiver zur Sache. Es werden Flüge angeboten, Schleuser sind nun NGOs, Urlaubs im Kriisengebiet erwünscht usw.. Und vor allem: das Augenmerk der Behörden, die für die Sichheit des Landes da sein sollen, wird nun Richtung rechts gelenkt.
Wer kein Recht hat, sich hier in unserem Land aufzuhalten, woher hat der das Recht, eine vom Steuerzahler finanzierte Unterkunft zu beziehen und auch noch Sozialleistungen zu kassieren?
Für uns werden Gelder gekürzt, aber den Islamisten wirft man es hinterher.
Übrigens hat man doch schon nach dem Wahlsieg der CDU/CSU in 2013 gesehen, wohin die Reise mit Merkel geht, als sie dem Gröhe das Deutschlandfähnchen kofpschüttelnd mit verzerrter Fratze aus der Hand nahm und es entsorgte.
Noch Fragen, Hauser?
Sieht nach einem Plan aus , Replacement Migration ist offizielle UNO- Doktrin und die Politik seit Merkel setzt das rigoros um.
Der Name A. Merkel wird bis in alle Ewigkeit mit dem Tod vieler Menschen verbunden sein. Das schafft sie ganz bestimmt …
Jetzt sollte auch der Westen kapieren, das wir eine AFD dringender brauchen als wir denken!
Weil es ja noch nie eine ähnliche Partei gegeben hat. Wirklich noch niiiiiiiiieeeeeeee.
Ich schwör.
Hallo Herr Ostermann,
vielen Dank für die klaren Worte !
Merkel hat zerstört und wird nicht zur Rechenschaft gezogen , sondern bekommt noch Auszeichnungen u.a. vom Söder.
Das Ganze ist schon derart überzogen, dass man doch nur noch schlussfolgern kann, dass dies nicht allein auf Unfähigkeit beruht.
Mimimimi! Systembüttel! Da kann er große Reden schwingen! Als seine „Kollegen“ in Corona-Zeiten auf Deutsche einprügelten hat er mitgeprügelt!
Es ist durchaus genügend Geld für die Polizei da, es muss nur richtig eingesetzt werden. Ich habe selbst erlebt, wie die Polizei wegen eines banalen Verkehrsdelikts, wo sich der Eigentümer eines Fahrzeugs auf sein Zeugnisverweigerungsrecht als Angehöriger berief und den Fahrer auf dem Bild nicht identifizierte, mehrfach mit mindestens 4 Einsätzen und 9 Polizisten anrückte. Wohlgemerkt, der Fahrzeuginhaber hatte hier nur von seinem durch das Gesetz zugesicherten Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch gemacht. Solche Beispiele gibt es massenhaft. Die Polizei braucht eine gute Ausbildung und gute Ausstattung und muss vor allen Dingen bei der Schwerpunktkriminalität eingesetzt werden.
Immer schön im Narrativ bleiben, als ob 2015 mehr als eine neue Eskalationsstufe gewesen wäre.
Immer wenn ein Politiker oder Gewerkschaftler den Mund aufmacht weiß ich, daß ich gleich belogen werde.
Und Orban hat 2015 aktiv mitgewirkt.
Orban war der einzige (!), der Nägel mit Köpfen gemacht hat – indem er einen aktiven Schutz seiner Außengrenzen aufbaute und so die Balkanroute schloss. Dafür wurde er aus Brüssel und Berlin noch angegriffen – obwohl er nur das getan hat, was eigentlich die ganze EU hätte tun müssen.
Hat er nicht. Er hat durchgewinkt, daß ist was anderes als dicht machen.
Aber wenn ich versuchen würde zu erklären, daß Orban ein Geschenk der Griechen ist würdet Ihr es eh nicht verstehen und wäret dann wieder böse, weil Ihr denkt man will Euch was.
Die Schuld liegt nicht bei Merkel, sondern den zwei rivalisierenden Großmächten, die den Nahen Osten seit 100 Jahren systematisch zerstören.
Die Macht, die den nahen Osten zerstört hat heißt Islam.
Ja die Großmächte haben sich nicht immer gut verhalten. Das hat aber nichts mit den heutigen Problemen zu tun, denn die sind hausgemacht. Zu hohe Geburtenraten und religiöse Demagogen zerstören den nahen Osten. Ein mir bekannter Syrer hat es mal sinngemäß so ausgedrückt, „wir haben eigentlich alles Engergiequellen, Oliven,…und trotzdem bekommen wir nichts auf die Reihe.“
Abu Dhabi, Dubai und Riad sehen aber sauberer aus als Berlin und die entwickeln sich nach vorn. Was in Deutschland noch ansehnlich ist gehört zur Erbmasse und die braucht sich auf, wenn nichts Neues entsteht.
Es geht um Ressourcen und Handelswege.
Und deshalb muss ein Großteil in Deutschland aufgenommen werden?
Warum müssen dann darunter unschuldige Menschen leiden und sterben, die mit diesen Großmächten nichts am Hut haben?
Sie gehören zur Peripherie einer dieser Mächte, sie sind also Teil davon.
Ich gehöre niemanden!
Wenn Sie das sagen, muß es wohl stimmen.
Geschrieben hatte ich aber „gehören zu“.
Ich ergänze: Sie gehören zu den Leuten die nicht lesen was jemand schreibt, sondern lesen was Sie wahrnehmen wollen.
Im Gegensatz zu mir passen Sie damit perfekt ins neubabylonische digitale Zeitalter. Und damit Sie das nicht gleich wieder falsch verstehen, das war jetzt kein Kompliment.
Ok, ich könnte jetzt noch ein „zu“ nachliefern, macht jedoch keinen Sinn.
Aber ich bin lernfähig. Also noch nicht alles verloren 🙂
OK. Man soll die Hoffnung ohnehin nie aufgeben.
Alles Gute
Oh, hier scheint jemand den Terror zu rechtfertigen! Unser Cesultan scheint ein richtiger Terrorversteher zu sein. Die „Großmächte“ sind anscheinend dafür verantwortlich! … nicht der IS oder der kleine Attentäter der mein von Allah einen Auftrag bekommen zu haben. Darf man jetzt Christen (siehe Bekennerschreiben) in Deutschland wahllos abstechen? Planen Sie selber schon ein Attentat? Die Rechtfertigung haben sie gerade geliefert. Ruft jemand den Verfassungsschutz an? Ihre Adresse dürfte ja Apollo News haben.
Mit Merkel … wir schaffen das fing es an und die jetzige Regierung hat die Tore mit dem Bürgergeld ganz auf gemacht .