WHO-Reform
Neuer Anlauf: Jetzt soll der Pandemievertrag im nächsten Frühjahr kommen
Zuletzt war die Verabschiedung eines Pandemieabkommens der WHO misslungen – jetzt wagt die Organisation einen neuen Anlauf: Im Mai 2025 könnte die Neuerung von allen Mitgliedsstaaten angenommen und der WHO so mehr gesundheitspolitische Macht zugesichert werden.
Das Pandemieabkommen, manchmal auch als Pandemievertrag bezeichnet, der Weltgesundheitsorganisation (WHO) geht in die nächste Runde. Nachdem bis zum letzten Weltgesundheitstreffen Ende Mai kein fertiger Entwurf vorgelegt werden konnte, hatte WHO-Generaldirektor Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus unmittelbar angekündigt, weiterhin die Verabschiedung des Abkommens zu verfolgen. Dass das zuständige Internationale Verhandlungsgremium (ING) keinen fertigen Entwurf vorlegen konnte, sei „kein Scheitern“, erklärte Tedros damals, denn „wo ein Wille ist, ist auch ein Weg“.
In weniger als einem Jahr soll es so weit sein: Auf dem Weltgesundheitstreffen vom 19. bis 27. Mai 2025 soll ein – nach der Ratifizierung jedes Mitgliedsstaats völkerrechtlich bindendes – Abkommen verabschiedet werden. Bis dahin bleiben dem ING also noch gut neun Monate, um die letzten 23 Prozent des Abkommens auszuarbeiten, wie Health Policy Watch berichtete.
Werbung
Das Mandat des ING mit der Zuständigkeit für den Themenbereich Pandemie war ursprünglich nur bis 2024 vorgesehen. Nach einem planmäßigen Treffen Mitte Juli soll es jetzt weitere Termine geben, an denen das ING über die noch offenen Punkte diskutieren wird. Das Mandat wurde dementsprechend bis 2025 verlängert, vom 9. bis zum 20. September sowie vom 4. bis zum 15. November sollen zusätzliche Treffen des Gremiums stattfinden.
Bereits zuvor soll am 3. und 4. September ein interaktiver Dialog mit Experten geführt werden, um unter anderem die rechtliche Struktur des geplanten Abkommens zu evaluieren. Diese wird nach wie vor kritisiert, weil aus den bislang veröffentlichten Entwürfen beispielsweise nicht hervorgeht, in welcher Beziehung das Abkommen zu den Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) stehen würde.
Letztere sollten ebenfalls novelliert werden. Weil die zuständige Arbeitsgruppe (WGIHR) aber keinen gemeinsamen Entwurf vorlegen konnte – und sowieso die Abgabefrist Ende Januar schon lange überschritten hatte –, konnten nur einige Punkte geändert werden. Nicht übernommen wurde die völkerrechtliche Bindung der Mitgliedsstaaten an die Gesundheitsempfehlungen der WHO im Falle eines Notstands. Daher regeln die IHR weiterhin vor allem Formalien und Abläufe und den Umgang mit Krankheiten.
Lesen Sie auch:
Am ersten Amtstag
Trump verkündet Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation
Donald Trump kündigte am ersten Tag seiner Amtszeit an, dass die USA die Weltgesundheitsorganisation verlassen werde. Bereits während Trumps erster Amtszeit hatte Amerika die WHO verlassen. Trump kritisierte den Umgang der WHO mit der Coronapandemie.
WHO-Virologe
Wegen „Flüchtlingsströmen“: In sieben deutschen Städten Polio-Viren im Abwasser gefunden
In sieben deutschen Großstädten, darunter Hamburg und München, wurden Polio-Viren im Abwasser gefunden. Laut einem WHO-Virologen sei das bei den „Flüchtlingsströmen- und Zahlen“ nicht verwunderlich.
Das Pandemieabkommen würde den letzten Punkt aber ergänzen: Durch die Vereinbarung könnten die gesundheitspolitischen Befugnisse durch globale Regularien derartig auf die WHO zentralisiert werden, dass der Entscheidungsspielraum der teilnehmenden Mitgliedsstaaten im Falle eines internationalen Gesundheitsnotstands massiv eingegrenzt werden könnte (Apollo News berichtete).
So würde es beispielsweise dem Generaldirektor zustehen, einen Gesundheitsnotstand ohne Zustimmung der Mitgliedsstaaten auszurufen (Apollo News berichtete). Für das Ausrufen einer Pandemie war im letzten Abkommensentwurf aus März 2024 lediglich festgehalten, dass es dafür einen „Erreger pandemischen Potenzials“ bräuchte. Eine nebulöse Definition, die den Entscheidungshorizont des Generaldirektors erheblich erweitern könnte. Denn effektiv ist damit nur gemeint, dass es sich um eine Krankheit handeln muss, die leicht übertragbar ist und das Potenzial hat, sich weltweit auszubreiten.
Sollte ein solches Pandemieabkommen auf dem kommenden Weltgesundheitstreffen von den Mitgliedsstaaten beschlossen werden, so muss jedes teilnehmende Land das Abkommen auf nationaler Ebene ratifizieren und gesetzlich aufnehmen. In Deutschland müsste das also durch den Bundestag geschehen. Dieser hat bereits entschieden, für das Abkommen auf dem Weltgesundheitstreffen zu stimmen. Eine Ratifizierung auf Bundesebene gilt daher als Formsache.
Sie haben brisante Insider-Informationen oder Leaks? Hier können Sie uns anonyme Hinweise schicken.
Dieser Vertrag darf nie, nie, nie zu Stande kommen. Wir würden absolut nicht mehr autark sein, d.h., wenn die WHO meint, man könne schnell mal Deutschland ganz in den Boden treten, ruft sie schnell den Verdachtsfall einer Pandemie in Deutschland aus und den Lockdown. Und wir könnten nichts dagegen tun, weil wir die Macht einer Organisation abgetreten haben, die mit privaten Geldern die Weltordnung verschieben will. Niemals!!!!!
Diese Organidation muss weg. Sie will uns alle entmündigen.
Diesen Vertrag darf Deutschland nicht unterschreiben und zustimmen. Er ist nicht gut für dieses Land. Aber die gefällige Ampel macht alles, was man von ihr verlangt. Wenn es nicht von Volk kommt oder die Grundrechte des Volkes aufhebt.
Die Ampel hat kein Recht diesen Vertrag gegen den Willen der Deutschen zu unterschreiben. Und die Ampel hat keinen Rückhalt im Volk.
Wir brauchen Bürgerbefragungen und sofortige Neuwahlen im Sinne Deutschlands. Die Ampel hat jede Regierungsbefugnis durch Ablehnung des Volkes verloren. Da muss es dringend eine Änderung der Gesetze geben!
Ampel abschaffen, Neuwahlen!
Diese Handvoll Milliardäre, unter dem Label WHO, möchten immer noch über das Schicksal und die Gesundheit von 8.000.000.000 Menschen auf dieser Erde bestimmen.
Falls das jemand von Euch hier liest: Das könnt Ihr Euch abschminken!
Sollte der Vertrag kommen, kommt definitv eine Pandemie.
Wette ne Kiste Bier drauf.
Die WHO wird von Milliardären mit Geld gepimpert und ist von niemanden gewählt. Sie verfolgt eigene Interessen, jedoch nie die der Bürger und ist eine zutiefst undemokratische, sondern eine diktatorische Organisation.
Wie die RKI Protokolle zeigen, hat auch die WHO sich beim Thema Corona jahrelang in ein Netz von Lügen verstrickt wie unsere Regierung und Ländervertretungen, denn die Sachverhalte waren ja nicht anders als in der BRD.
Die WHO hat genau 0,00 Prozent Vertrauen verdient!
Wir sollten ablehnen um souverän zu bleiben.