Scharfe Kritik
Merz‘ Kanzlerschaft auf der Kippe: Abweichler in den eigenen Reihen könnten seinen Plan vereiteln
Friedrich Merz' Kanzlerschaft steht auf der Kippe: Trotz des Regierungsauftrags ist seine Mehrheit im Bundestag alles andere als sicher. Die Unzufriedenheit in der Union und die knappen Mehrheitsverhältnisse machen den 18. März zu einem entscheidenden Tag für seine politische Zukunft.
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In der Union rumort es: Friedrich Merz sieht sich heftiger Kritik ausgesetzt. Seine Kurswechsel bei der Schuldenbremse und dem Sondervermögen haben bei vielen seiner Abgeordneten für Unmut gesorgt. Dieser Unmut ist so groß, dass einige befürchten, das geplante Schuldenpaket könnte am 18. März im Bundestag an den eigenen Leuten scheitern. Das berichtet die Bild-Zeitung.
„An der Basis ist die Empörung riesengroß. Die Menschen fühlen sich hintergangen. Ich fürchte, es geht jetzt um die Existenz der CDU als Volkspartei“, erklärt ein CDU-Bundestagsabgeordneter gegenüber der Zeitung.
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Sollte es Merz gelingen, die nötige Mehrheit zu sichern, könnte Merz Kanzler werden. Doch das ist alles andere als sicher. Die Unterstützung der Grünen ist entscheidend, um die benötigte Zweidrittelmehrheit zu erreichen – mit ihren Stimmen würde er auf insgesamt 520 Stimmen kommen. 489 sind für das Gelingen erforderlich. Der Puffer beträgt lediglich 31 Stimmen.
Scheitert das Schuldenpaket, wären die Koalitionsgespräche vorerst beendet, und Merz müsste es erneut mit der SPD aufnehmen und möglicherweise erneut Zugeständnisse machen. Sollte er am 18. März nicht die notwendige Unterstützung aus den eigenen Reihen erhalten und das Paket an der Union selbst scheitern, könnte dies das Ende seiner politischen Laufbahn als Kanzlerkandidat bedeuten.
Eine Minderheitsregierung der Union hatte er wiederholt ausgeschlossen, da er nicht durch Stimmen der AfD zum Kanzler gewählt werden will. Ein solcher Kurswechsel wäre politisch nicht vermittelbar. Sollte das Paket scheitern, könnte es nötig sein, einen anderen Unionspolitiker an die Spitze zu stellen – etwa CSU-Chef Markus Söder, um die Führung zu übernehmen.
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Deutschland wählt doch nicht eine Regierung ab, damit die gleichen einfach mit einem neuen Kanzler wieder im Amt sind.
Was ist denn das für eine Demokratieverständnis, Herr Merz?
Ich hoffe es, dass sowohl die FDP, die AfD sowieso und große Teile der CDU diesen Irrsinn nicht mitmachen.
So richtig daran glauben, kann ich allerdings noch nicht.
Der Abweichler ist ja wohl Friedrich Merz und nicht jene, die von seiner 180° Wende nicht gerade begeistert sind.
Alles nur Geschwurbel, natürlich wird es nur so viele „Abweichler“ geben wie es die Wahl von Merz zulässt, immer die selben langweiligen Inszenierungen🥱🥱🥱
Ich glaube nicht, dass es in der CDU noch soviele Helden gibt.
Dem kann man ja überhaupt nichts mehr glauben und für ein so ein Amt erwarte ich schon charakterliche Eigenschaften.
Die Steuer, welche Merz damals auf einen Bierdeckel schrieb, wird in naher Zukunft nur noch auf einer neuen Rolle Raufasertapete Platz finden.
Ja hoffentlich, so viel Dummheit, Inkompetenz und Verlogenheit sollte definitiv nicht belohnt werden. Dieser Mann ist genau so wie ein Habeck oder Scholz nicht würdig, dieses Amt zu bekleiden. Es fehlt an allen Eigenschaften, die dafür nötig sind.
Wieso dämmert es der CDU samt ihren Wählern erst jetzt, wen sie da als Kandidaten haben??? Soll er doch an seiner eigenen Wankelmütigkeit scheitern und mit seinem Flugzeug in den Sonnenuntergang fliegen.
Söder als Ersatzkanzler! Mit einer 5,2% CSU!
Die haben sich den Staat wirklich zur Beute gemacht.