Bundesregierung
Keine GroKo mehr: Merz sieht neues Bündnis als „Koalition von Aufbruch und Erneuerung“
„GroKo“ sei zu groß für das, was da gerade verhandelt werde, meint Friedrich Merz – ein Bündnis mit nur 45 Prozent der Stimmen lasse wenig Größe erkennen. Stattdessen wolle er das Bündnis „schwarz-rote Arbeitskoalition“ oder „Koalition von Aufbruch und Erneuerung“ nennen.
Die Deutschen assoziieren die klassische „Große Koalition“ nicht gerade mit Veränderung oder Aufbruch – das sieht auch der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz. Er will dem Bündnis daher ein neues Image geben. Der Begriff „GroKo“ ist ihm zu groß für das, was sich aktuell anbahnt.
Tatsächlich lässt sich schwer von „groß“ sprechen, wenn die rechnerische Mehrheit der Koalitionäre zunehmend schmilzt. Würde es zu einem Bündnis zwischen CDU, CSU und SPD kommen, repräsentierte dieses gerade einmal rund 45 Prozent der Zweitstimmen.
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Das erkennt auch Merz an: Die knappen Mehrheiten im Parlament seien laut ihm kaum mit früheren Koalitionen vergleichbar – „eine ‚Groko‘ kann man die geplante Koalition mit diesen knappen Mehrheiten im Parlament ja eigentlich nicht mehr nennen“, so der Unionskanzlerkandidat gegenüber der Bild-Zeitung.
Auf die Frage nach einem möglichen Namen für das Bündnis antwortet Merz: „Vielleicht schwarz-rote Arbeitskoalition oder Koalition von Aufbruch und Erneuerung.“ Letztlich werde man sich „sicher gemeinsam“ auf eine passende Bezeichnung einigen – doch vor allem zähle nun „erst einmal […] der Inhalt“.
Sollten sich Union und SPD auf eine Zusammenarbeit einigen, wäre es das fünfte Mal, dass eine sogenannte Große Koalition (GroKo) das Land lenkt. Das erste schwarz-rote Bündnis gab es 1966, die letzten drei unter Kanzlerin Angela Merkel. Doch von Einigung ist man noch entfernt – und auch hochtrabende Namensdebatten sind kein gutes Omen für eine Koalition.
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Auch die ehemalige Ampelregierung versuchte sich über einen schön anmutenden Namen zu inszenieren. So wurde immer wieder von einer Fortschrittskoalition gesprochen, auch der damalige Koalitionsvertrag hieß „Mehr Fortschritt wagen – Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“. Am Ende blieb man hinter den großen Formulierungen zurück.
Und auch Merz‘ Namensdebatte deckt sich nicht mit der tatsächlichen Lage in seiner möglichen Koalition: Während der CDU-Chef über PR-fähige Taufen für sein Bündnis sinniert, herrscht in den Koalitionsverhandlungen weiterhin massiver Klärungsbedarf – besonders in den zentralen Bereichen Migration, Steuern und Finanzen.
Die Verhandlungen der Regierungspartner in spe zeichnete sich zuletzt vor allem durch Verhakung, Blockaden und inhaltliche Nullsummenspiele aus. Zwar sollen die 17 Facharbeitsgruppen bis Montagabend ihre Ergebnisse vorlegen, doch viele Streitpunkte dürften erst in den übergeordneten Verhandlungsrunden aufgelöst werden.
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Der ruiniert Deutschland komplett und macht sich Gedanken um einen politischen Konstrukt, der am Wählerwillen vorbei geht.Das zeigt mir alles über diesen Mann.
Er will dem Bündnis aus Verlierern ein neues Image geben, in dem er es einfach anders nennt!? Es kann manchmal so einfach sein!
😂😂😂 Aufbruch und Erneuerung….eher Abbruch und Niedergang.
Er kann es nennen wie er will, es bleibt schlecht und gegen die Deutschen.
Als ob der Name wichtig wäre! Außerdem heisst sie eh schon Schuko…
Genau das ist das Wichtigste „Namen-Findung“
Die machen genauso weiter.
Ich habe jetzt schon keine Lust mehr auf diese Lügen-Truppe!
Schwarzgrün-Rote Abrissbande würde besser passen, denn da ist der Name Programm
„Aufbruch und Erneuerung“ indem man die Vorhaben der Ampel jetzt endlich ohne den Bremser FDP bis zum Exzess umsetzen kann……aha…..
Scholz hatte auch eine Fortschrittsregierung.
„Schwarz-rote Arbeitskoalition“ oder „Koalition von Aufbruch und Erneuerung“ 🤦🏻 Wie wäre es mit „Weiter-so-Koalition“?