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Kanzler brüllt im Bundestag: Scholz mit dem Rücken zur Wand

Krise folgt auf Krise - aber der Kanzler schimpft auf die Opposition. Scholz wirkt völlig entrückt und losgelöst. Zur Wirtschaftskrise verliert er kein Wort.

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Die Wahlergebnisse für die AfD sind bedrückend, und wir werden uns in Deutschland niemals daran gewöhnen. Die AfD ist schlecht für unser Land (…). Die AfD hat ein Menschenbild, das ist von gestern, ein Frauenbild, das ist von gestern“, holte Scholz aus. „Sie“, rief er in Richtung Rechts, „sind mit der Vergangenheit verheiratet“. Der Beginn seiner Rede ist ein Anti-AfD-Pamphlet, minutenlang drischt Scholz auf die Partei ein, ohne wirklich inhaltliche Punkte zu machen.

Die passende Einleitung für eine Rede, die völlig losgelöst scheint – losgelöst von der Realität im Land, völlig losgelöst von den Problemen, die ein Bundeskanzler jetzt lösen muss. Gerade ist ein großer Migrationsgipfel gescheitert, weil seine Regierung zu wenig umsetzt. Das Vertrauen in seine Regierung liegt auf einem absoluten Tiefpunkt. Und Scholz? Prügelt auf die Opposition ein. Nicht nur auf die AfD, sondern auch und vor allem auf die Union.

Scholz tritt laut auf, brüllt manchmal geradezu – zumindest gemessen am Scholz-Standard, bei dem Emotionen sonst im kaum messbaren Bereich liegen, ist es eine Wut-Rede. Aber halt gegen die Opposition, nicht gegen die Zustände im Land.

Stattdessen erzählt Scholz: „Dass wir in den letzten Jahren es hinbekommen haben, dass unser Land wirtschaftlich erfolgreich ist, das hatte und hat damit zu tun, dass viele Frauen und Männer aus anderen Ländern hier angepackt haben und dafür gesorgt haben, dass diese Wirtschaft nach vorne kommt“. Er vergleicht Deutschland mit den großen Einwanderungsländern wie Kanada, Australien oder den USA – auf ihrem Erfolgspfad sei nun auch Deutschland, dank der Ampel-Einwanderungspolitik. Lachen im Plenum.

Vom Schlumpf zum Giftzwerg

Das schmeckt Scholz offenbar gar nicht, der wieder in die Offensive gegen die Union geht und Friedrich Merz persönlich angreift: „Sie können es nicht! Sie sind der Typ von Politiker, der glaubt, mit einem Interview in der Bild am Sonntag hätte man schon die Migrationsfrage gelöst!“, schreit Scholz Merz an. Die Ampel hätte viel erreicht, viel mehr als die Union -seine Regierung habe „die Untätigkeit konservativer Innenminister beendet“ und „dafür gesorgt, dass endlich gehandelt wird!“ Die Ampel habe „die größte Wende im Umgang mit irregulärer Migration zustandegebracht“, ruft Scholz weiter.

Mit Blick auf den Abbruch der Asyl- und Migrationsgespräche mit der Ampel sagte Scholz zu Merz: „Sie haben sich in die Büsche geschlagen. Das ist nicht gut für Deutschland.“ Das Motto der Union in der Migrationspolitik sei: „Sprüche klopfen, nichts hingekriegt“. Ab diesem Punkt wird er fast schon eklig im Umgang – der Schlumpf wird zum Giftzwerg. Das Geschimpfe des Kanzlers soll taff wirken, aber es zieht nicht – es wirkt eher wie das Geschimpfe eines Kanzlers, der gegen die eigenen Zustände anschreit – und mit dem Rücken zur Wand steht.

Zur Wirtschaftslage sagt Scholz übrigens nichts: kein Wort zu VW, kein Wort zu Stagnation und Rezession, kein Wort zum Siechtum der Auto-Industrie. Davon, so scheint es, hat der Kanzler noch nichts mitgekriegt.

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