CO2-Grenzwerte
Jetzt möchte die EU das Verbrennerverbot vorzeitig überprüfen
Eigentlich sollen Verbrennungsmotoren in der EU ab 2035 nicht mehr zugelassen werden. Doch jetzt strebt die EU-Kommission eine vorzeitige Überprüfung der Flottengrenzwerte an. Eine Abschwächung ist denkbar – doch die EU hält weiter an der Elektromobilität fest.
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Ab 2035 sollen in der Europäischen Union keine Verbrenner mehr zugelassen werden – so ist zumindest der aktuelle Stand. Doch die EU-Kommission hat bereits rund um die Europawahl im vergangenen Juni mit einer abweichenden Position für Aufsehen gesorgt – jetzt möchte sie das Verbot überprüfen. Eine Anpassung der Verordnung ist daher zwar denkbar, auf Verbrennungsmotoren hat es die EU-Kommission dennoch weiterhin abgesehen.
EU-Verkehrskommissar Apostolos Tzitzikosta kündigte am Mittwoch an, die Flottengrenzwerte für Neuzulassungen ab 2035 schon früher als ursprünglich vorgesehen zu überprüfen. Bereits im Herbst soll sich die Kommission damit beschäftigen. Eigentlich war eine Revision der Vorgaben für 2026 vorgesehen, bis dahin sollte die EU einen Fortschrittsbericht vorlegen. Doch „wir haben keine Zeit zu verlieren“, hielt Tzitzikosta fest.
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Die 2023 beschlossene Verbrenner-Verordnung sieht strenge Auflagen für Fahrzeug-Neuzulassungen ab 2035 vor: Sie müssen emissionsfrei sein, Verbrennungsmotoren werden so also faktisch verboten. Doch schon zuvor hat die Kommission eine Ausnahme für mit synthetischen, also klimaneutralen Kraftstoffen betriebene Verbrenner ins Spiel gebracht. So stellen E-Fuels eine Ausnahme dar, die aber noch in der Verordnung verankert werden muss.
Das würde aber nur einer kosmetischen Änderung des Verbrennerverbots entsprechen, weil herkömmliche Benzin- und Dieselmotoren immer noch von der Verordnung betroffen wären. Zwar hatte die Europäische Volkspartei, der von der Leyen und die CDU angehören, im EU-Wahlkampf für die Aufhebung oder Abschwächung des Verbrennerverbots stark gemacht – nach der Wahl blieb davon aber zunächst wenig übrig.
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Weil die Grünen vor der Wahl zur Kommissionspräsidentin deutlich gemacht hatten, nur für von der Leyen zu stimmen, wenn sie am Verbrennerverbot festhält, hat die CDU-Politikerin zwar die Ausnahme für E-Fuels ins Spiel gebracht, weitere Forderungen aber zunächst hinten angestellt (Apollo News berichtete). Mit dieser kleinen Änderung waren die Grünen offenbar zufrieden, von der Leyen wurde erneut zur Kommissionspräsidentin gewählt.
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EU-Wahl
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Jetzt ging die CDU-Politikerin aber doch einen Schritt auf die Industrie zu. Am Montag kündigte sie an, Autohersteller müssten die bereits geltenden Flottengrenzwerte für das aktuelle Jahr nicht zu einem Stichtag erreichen, sondern erhalten einen Handlungsspielraum. Werden die Ziele 2025 nicht erreicht, so kann ein Hersteller das im darauffolgenden Jahr ausgleichen. Andernfalls drohen horrende Strafen, weswegen die Industrie auf eine faktische Abschwächung des Verbrennerverbots ab 2035 hofft.
Doch ob die EU-Kommission, die weiterhin auf die Förderung der Elektromobilität setzt, diesem Wunsch nachkommt, ist ungewiss. Dennoch zeigte sie sich in den vergangenen Tagen offen für Veränderungen. Neben der Abschwächung der Flotten-Ziele für das aktuelle Jahr möchte die Kommission auch eine andere Verordnung überarbeiten: das Lieferkettengesetz (Apollo News berichtete).
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Vor allem im Bundestagswahlkampf hatten sich viele Wirtschaftsvertreter für weniger Restriktionen, die zum Erfüllen der Klimaziele der EU im Rahmen des sogenannten Green Deal in den vergangenen Jahren beschlossen worden waren, stark gemacht. Von der Leyen kam einem Teil dieser Forderungen dann kurz nach der Bundestagswahl nach und kündigte eine Abschwächung und Verzögerung der Berichtspflichten über die Lieferketten von europäischen Unternehmen an.
Man sollte die ganze EU überprüfen ob es nicht besser wäre zur EWG zurückzukehren .
Aus Brüssel kam bisher immer nur Blödsinn, die haben nichts besseres zu tun als die Menschen zu tyrannisieren. Warum wird nicht endlich mal die Sommer/Winterzeit abgeschafft, dazu sind die nicht in der Lage. Das ist aber kein Wunder, sind nach Brüssel fast alles nur drittklassige „Politiker“ abgeschoben, die eh nichts auf die Beine bekommen.
Verbrennerverbot = Verbot der individuellen Mobilität
Man sollte frühzeitig in“ Eselskarren“ als Transportmittel investieren! Darauf wird es hinauslaufen!
E- Mobilität wird nur was für die „oberen Herrschaften“!
Aber ganz wichtig, gilt selbstverständlich NICHT für Panzer, Raketen und all die Munition, die jetzt in der Turboaufrüstung hergestellt werden „müssen“! Dafür brauchts auch weder „grünen Stahl“ noch „grünen Strom“!
Schwachsinn, der unsere Wirtschaft zerstört gehört abgeschafft und nicht geprüft oder überarbeitet.
Dann hat die Autoindustrie ja jetzt ein Jahr mehr Zeit abzuwandern.
Diese EU vertritt meine Interessen als Bürger mittlerweile zu Null Prozent und hat für mich keine Berechtigung mehr. Bürokraten und Technokraten haben keinen Bezug vom Leben der Bürger und sind daher vollkommen überflüssig.
Zudem ermächtigt sie sich selbst als Zensurbehörde und ist demokratiefeindlich bis in die letzte Faser. Eine EU in dieser Form gehört abgeschafft.
Die Ökonomin Veronika Grimm von der Technischen Universität Nürnberg zeigte vor kurzem anhand einer Rechnung am Beispiel der Schweiz auf, dass die gegenwärtig unter dem Deckmantel eines vermeintlichen „Klimaschutzes“ betriebene Politik den Ausstoß von CO2 keinesfalls mindert, sondern in Wahrheit steigert. Dazu hat sie den Konsum von CO2 gemessen anstatt die Produktion. Sie kommt dabei zu dem Schluss, dass nicht zuletzt das so genannte Verbrenner-Verbot zusätzliche Belastungen nach sich zieht. Die Behauptung, es könnten angeblich Entlastungen erreicht werden, ist damit als völlig haltlos überführt. Dennoch hält allen voran die Europäische Kommission dadurch längst hinfällige Vorschriften aufrecht. Sollte es im Herbst daher zu einer Überprüfung kommen, wäre es inzwischen mehr als geboten, sich endlich einzugestehen, falsch zu bilanzieren.
„Wir haben keine Zeit zu verlieren ….“ Warum eigentlich nicht?
Was ist so eilig, dass man die Überprüfung noch vorziehen will?
Läuft hier irgendwem die Zeit davon oder wissen die mehr – von wegen „Erderhitzung“ und „wir werden alle verbrennen“?
Übrigens: Fahren eigentlich die ganzen Militärfahrzeuge mit Strom oder spielt es im Krieg keine Rolle, wie viel CO2 in die Luft gepulvert wird?
Geplantes Verbrenner Verbot komplett abschaffen! Mir kommt kein E Autos ins/ans/aufs/unters Haus!
Wirtschaft an die Wand gefahren und jetzt wollen sie anfangen zu Denken?
Sie müssen zur Verantwortung gezogen werden, ansonsten gibt es keine Besserung!
Die EU wird irrelevant.
Trump wird nicht mit der EU verhandeln. Und ganz besonders nicht mit UvdL. Er verhandelt ausschliesslich mit Staatssoberhäuptern.
Und mit den Russen und Chinesen wird nicht geredet, aus Prinzip, weil „böse“.
Mit wem will die EU dann Handel treiben?
Immer mehr EU-Bürger haben die Schnauze voll von Brüssel.
Schon bezeichnend, dass auch hier Grüne und NGO´s die Interessen diktieren können, weil es ansonsten an den nötigen Stimmen zum Machterhalt fehlt.
Das ganz System krankt in sich.
By the way – weshalb wird nicht verglichen wie viel Emissionen bei der Herstellung und vor allem Entsorgung der E-Autos entstehen, von dem Raubbau ganz zu schweigen.
Da wird geklüngelt und gekungelt, das geht auf keine Kuhhaut. Aber der Wähler will es anscheinend so.
Eine Überprüfung der europäischen Union scheint mir angezeigt, kann der Bund und die europäische Union eigentlich verklagt werden? Sammelklagen der Bundes und EU Bürger sollten sich als Standard etablieren.
Sie ist Pleite, die EU aber es gibt ja noch Sparkonten der Bürger und die sind noch nicht leer! Man will die Bürger ausquetschen und mit unsäglichen Verordnungen in den Ruin reissen! Schluß mit von der Leyen und schluss mit der EU-Dik…..
Sollten die Fuzzies Zweifel haben, dass man ein korruptes Staatswesen ohne Wirtschaft, nur mit Krediten und Geldrucken am Leben halten kann?
Ohne die EU würde Deutschland auf jeden Fall besser dastehen.
Dieser Regulierungsapparat hat ganz Europa in die Verschuldung getrieben.
Ein Bürokratiemonster was viele Unternehmer in die Insolvenz getrieben hat mit ihren wahnwitzigen Vorschriften.
Man sollte mal die gleichen Maßstäbe von Kontrollen bei dieser EU Truppe anlegen.
Ich glaube da käme so manches ans Tageslicht was dem ein oder anderen den Job kosten könnte.
Ich traue den Brüdern (und Schwestern m/w/d 😉 ) so weit, wie eine Ratte spucken kann. An Veränderungen (besser: an Verbesserungen) in Deutschland und der EU glaube ich erst, wenn ich sie in Stein gemeißelt sind.
Finde das schon skandalös,das so eine korrupte,machtgieriger Einrichtung bestimmt ab wann keine Verbrenner mehr verkauft werden dürfen in Europa.
Denn wirtschaftlichen Schaden bedenken sie nicht!
Jedes Land sollte frei selber darüber entscheiden und nicht die EU Kommission.
Wir sollte auch den Dexit machen und die gute alte D_Mark wieder einführen.
Dann geht es uns auch besser.
Man will uns immer nur weiß machen das wir davon profitieren.In Wahrheit profitieren nur diesen korrupten Politiker in Brüssel.
Alles, aber auch wirklich alles, was mit dem menschgemachten Klimawandel zu tun hat, ist schlicht und einfach gelogen. Dieser ganze Klimairrsinn muß einen anderen Grund haben. Ich denke, daß die Menschen in 15-Minuten-Städte eingesperrt werden sollen. Dann benötigt man keine Autos mehr.
Ich bin dafür, daß die EU zerschlagen werden muß. Dieser ganze Regulierungswahn ist einfach nur verrückt. Wir sollen deren Sklaven werden.
Der Wunsch ‚zu bevormunden‘ gehört zur moralischen Entwicklung.
Deshalb nimmt die allgemeine Bevormundung kontinuierlich zu, z.B. Steuern, Zensur, Bürokratie, Regulierungen, …
Ob der Wunsch dabei eine Illusion versucht umzusetzen, ist dabei egal, weil der Verstand sich dessen nicht bewusst werden kann.
Die Illusion wird bis zum bitteren Ende verfolgt zu realisieren, z.B. mit Regulierungen.
Die Epoche Aufklärung kann Illusionen oder den Wunsch ‚zu bevormunden‘ nicht abbauen, denn der Verstand führt nicht zur Vernunft – Myside Bias.
Meine Güte, ist das ein unfähiger Haufen Bürokraten.
Muss ich jetzt etwa dem Ukraine-Krieg dankbar sein, dass Uschi uns die Verbrenner noch etwas laenger erlaubt ?