CO2-Grenzwerte
Jetzt möchte die EU das Verbrennerverbot vorzeitig überprüfen
Eigentlich sollen Verbrennungsmotoren in der EU ab 2035 nicht mehr zugelassen werden. Doch jetzt strebt die EU-Kommission eine vorzeitige Überprüfung der Flottengrenzwerte an. Eine Abschwächung ist denkbar – doch die EU hält weiter an der Elektromobilität fest.
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Ab 2035 sollen in der Europäischen Union keine Verbrenner mehr zugelassen werden – so ist zumindest der aktuelle Stand. Doch die EU-Kommission hat bereits rund um die Europawahl im vergangenen Juni mit einer abweichenden Position für Aufsehen gesorgt – jetzt möchte sie das Verbot überprüfen. Eine Anpassung der Verordnung ist daher zwar denkbar, auf Verbrennungsmotoren hat es die EU-Kommission dennoch weiterhin abgesehen.
EU-Verkehrskommissar Apostolos Tzitzikosta kündigte am Mittwoch an, die Flottengrenzwerte für Neuzulassungen ab 2035 schon früher als ursprünglich vorgesehen zu überprüfen. Bereits im Herbst soll sich die Kommission damit beschäftigen. Eigentlich war eine Revision der Vorgaben für 2026 vorgesehen, bis dahin sollte die EU einen Fortschrittsbericht vorlegen. Doch „wir haben keine Zeit zu verlieren“, hielt Tzitzikosta fest.
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Die 2023 beschlossene Verbrenner-Verordnung sieht strenge Auflagen für Fahrzeug-Neuzulassungen ab 2035 vor: Sie müssen emissionsfrei sein, Verbrennungsmotoren werden so also faktisch verboten. Doch schon zuvor hat die Kommission eine Ausnahme für mit synthetischen, also klimaneutralen Kraftstoffen betriebene Verbrenner ins Spiel gebracht. So stellen E-Fuels eine Ausnahme dar, die aber noch in der Verordnung verankert werden muss.
Das würde aber nur einer kosmetischen Änderung des Verbrennerverbots entsprechen, weil herkömmliche Benzin- und Dieselmotoren immer noch von der Verordnung betroffen wären. Zwar hatte die Europäische Volkspartei, der von der Leyen und die CDU angehören, im EU-Wahlkampf für die Aufhebung oder Abschwächung des Verbrennerverbots stark gemacht – nach der Wahl blieb davon aber zunächst wenig übrig.
Weil die Grünen vor der Wahl zur Kommissionspräsidentin deutlich gemacht hatten, nur für von der Leyen zu stimmen, wenn sie am Verbrennerverbot festhält, hat die CDU-Politikerin zwar die Ausnahme für E-Fuels ins Spiel gebracht, weitere Forderungen aber zunächst hinten angestellt (Apollo News berichtete). Mit dieser kleinen Änderung waren die Grünen offenbar zufrieden, von der Leyen wurde erneut zur Kommissionspräsidentin gewählt.
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Jetzt ging die CDU-Politikerin aber doch einen Schritt auf die Industrie zu. Am Montag kündigte sie an, Autohersteller müssten die bereits geltenden Flottengrenzwerte für das aktuelle Jahr nicht zu einem Stichtag erreichen, sondern erhalten einen Handlungsspielraum. Werden die Ziele 2025 nicht erreicht, so kann ein Hersteller das im darauffolgenden Jahr ausgleichen. Andernfalls drohen horrende Strafen, weswegen die Industrie auf eine faktische Abschwächung des Verbrennerverbots ab 2035 hofft.
Doch ob die EU-Kommission, die weiterhin auf die Förderung der Elektromobilität setzt, diesem Wunsch nachkommt, ist ungewiss. Dennoch zeigte sie sich in den vergangenen Tagen offen für Veränderungen. Neben der Abschwächung der Flotten-Ziele für das aktuelle Jahr möchte die Kommission auch eine andere Verordnung überarbeiten: das Lieferkettengesetz (Apollo News berichtete).
Vor allem im Bundestagswahlkampf hatten sich viele Wirtschaftsvertreter für weniger Restriktionen, die zum Erfüllen der Klimaziele der EU im Rahmen des sogenannten Green Deal in den vergangenen Jahren beschlossen worden waren, stark gemacht. Von der Leyen kam einem Teil dieser Forderungen dann kurz nach der Bundestagswahl nach und kündigte eine Abschwächung und Verzögerung der Berichtspflichten über die Lieferketten von europäischen Unternehmen an.
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Man sollte die ganze EU überprüfen ob es nicht besser wäre zur EWG zurückzukehren .
Aus Brüssel kam bisher immer nur Blödsinn, die haben nichts besseres zu tun als die Menschen zu tyrannisieren. Warum wird nicht endlich mal die Sommer/Winterzeit abgeschafft, dazu sind die nicht in der Lage. Das ist aber kein Wunder, sind nach Brüssel fast alles nur drittklassige „Politiker“ abgeschoben, die eh nichts auf die Beine bekommen.
Verbrennerverbot = Verbot der individuellen Mobilität
Man sollte frühzeitig in“ Eselskarren“ als Transportmittel investieren! Darauf wird es hinauslaufen!
E- Mobilität wird nur was für die „oberen Herrschaften“!
Aber ganz wichtig, gilt selbstverständlich NICHT für Panzer, Raketen und all die Munition, die jetzt in der Turboaufrüstung hergestellt werden „müssen“! Dafür brauchts auch weder „grünen Stahl“ noch „grünen Strom“!
Schwachsinn, der unsere Wirtschaft zerstört gehört abgeschafft und nicht geprüft oder überarbeitet.
Dann hat die Autoindustrie ja jetzt ein Jahr mehr Zeit abzuwandern.
Diese EU vertritt meine Interessen als Bürger mittlerweile zu Null Prozent und hat für mich keine Berechtigung mehr. Bürokraten und Technokraten haben keinen Bezug vom Leben der Bürger und sind daher vollkommen überflüssig.
Zudem ermächtigt sie sich selbst als Zensurbehörde und ist demokratiefeindlich bis in die letzte Faser. Eine EU in dieser Form gehört abgeschafft.
Die Ökonomin Veronika Grimm von der Technischen Universität Nürnberg zeigte vor kurzem anhand einer Rechnung am Beispiel der Schweiz auf, dass die gegenwärtig unter dem Deckmantel eines vermeintlichen „Klimaschutzes“ betriebene Politik den Ausstoß von CO2 keinesfalls mindert, sondern in Wahrheit steigert. Dazu hat sie den Konsum von CO2 gemessen anstatt die Produktion. Sie kommt dabei zu dem Schluss, dass nicht zuletzt das so genannte Verbrenner-Verbot zusätzliche Belastungen nach sich zieht. Die Behauptung, es könnten angeblich Entlastungen erreicht werden, ist damit als völlig haltlos überführt. Dennoch hält allen voran die Europäische Kommission dadurch längst hinfällige Vorschriften aufrecht. Sollte es im Herbst daher zu einer Überprüfung kommen, wäre es inzwischen mehr als geboten, sich endlich einzugestehen, falsch zu bilanzieren.
„Wir haben keine Zeit zu verlieren ….“ Warum eigentlich nicht?
Was ist so eilig, dass man die Überprüfung noch vorziehen will?
Läuft hier irgendwem die Zeit davon oder wissen die mehr – von wegen „Erderhitzung“ und „wir werden alle verbrennen“?
Übrigens: Fahren eigentlich die ganzen Militärfahrzeuge mit Strom oder spielt es im Krieg keine Rolle, wie viel CO2 in die Luft gepulvert wird?