Deal mit den Grünen
Zentrales Wahlkampfversprechen: Von der Leyen hält doch an Verbrennerverbot fest
Die Europäische Union will in dieser Legislaturperiode das Verbrennerverbot überarbeiten. Tatsächlich schweben von der Leyen aber nur kosmetische Änderungen vor. Hintergrund ist ein Deal mit den Grünen.
Nach jetziger Rechtslage dürfen in der Europäischen Union ab 2035 keine Fahrzeuge mehr verkauft werden, die im Betrieb CO2 emittieren. Im März 2023 hatte man sich hierauf endgültig verständigt. Doch ob das Verbot Bestand haben wird, ist offen. Die Industrie und Teile der Politik kritisieren die Maßnahme scharf. Klar ist, dass das Verbrennerverbot in dieser Legislaturperiode – voraussichtlich 2026 – einer „Überprüfung“ unterzogen werden soll.
Die Europäische Volkspartei (EVP), die Partei, der Ursula von der Leyen angehört, hat als zentrales Wahlversprechen herausgegeben, dass Verbrennerverbot aufzuheben oder zumindest abzuschwächen. Von der Leyen hat in ihrem politischen Grundsatzprogramm für die nächsten fünf Jahre eine Initiative für Ausnahmen bei E-Fuels angekündigt.
Konkret heißt es darin, dass ein technologieneutraler Ansatz erforderlich sei, bei dem E-Fuels eine Rolle spielen werden. Um den Verkauf von E-Fuels auch nach 2035 noch zu ermöglichen sollen die Vorschriften im Rahmen der geplanten Überprüfung entsprechend geändert werden.
Dabei bekommt von der Leyen zumindest vordergründig auch aus der Union Druck. CSU-Chef Markus Söder erklärte gegenüber der Bild am Sonntag: „Das grundlegende Verbrennerverbot muss weg. Wir setzen auf Technologieoffenheit statt Ideologie“. Schließlich habe man als EVP auch gerade mit dieser Forderung Wahlkampf betrieben.
Söder spricht sich dafür aus, dass Verbrennerverbot zumindest etwas aufzuweichen und die Produktion von Wasserstoffautos sowie E-Fuels auch nach 2035 zu ermöglichen. „Auch Privat-Pkw könnten in Zukunft so betankt werden. Es ist gut, dass sich die EU jetzt hier endlich bewegt“, sagte Söder in Anspielung auf das von Ursula von der Leyen verabschiedete Grundsatzprogramm.
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Das „Aus“ vom Verbrenner-Aus ist ein zahnloser Tiger
Klar wird hier jedoch auch, dass sowohl von der Leyen als auch Söder bestenfalls kosmetische Eingriffe bei dem Verbrennerverbot vornehmen wollen. Sowohl der Benziner als auch der Diesel-Motor haben in ihren Augen offenbar ausgedient. Stattdessen soll es künftig nur noch Elektroautos geben.
Dass nach 2035 auch Wasserstoffautos und E-Fuels verkauft werden dürfen ist mit Sicherheit nicht der große Wurf. Wasserstoffbetriebene Fahrzeuge sind noch immer weit von der Marktreife entfernt und E-Fuels werden wohl auch künftig bestenfalls am Rande zum Einsatz kommen. Diese „Überarbeitung“ des Verbrennerverbots ist also ein zahnloser Tiger
Tatsächlich könnte diese Anpassung des Verbrenner-Aus kommen. Die Grünen hatten im Vorfeld deutlich gemacht bei der Wahl für den Kommissionspräsidentenposten nur für von der Leyen zu stimmen, wenn sie am Verbrennerverbot festhält. Mit diesen kleinen Änderungen beim Verbrennerverbot kann man aber offenbar leben. „E-Fuels werden immer ein Nischenprodukt im Straßenverkehr sein“, erklärte Michael Bloss, der klimapolitische Sprecher der Grünen im Europaparlament gegenüber der Bild.
Die von Ursula von der Leyen geplanten Änderungen stehen nach Ansicht der Grünen auch nicht im Widerspruch zum Green Deal. „Frau von der Leyen unterstreicht in ihrem Arbeitsplan, dass das Verbrenner-Aus bleibt. Sie hat mehrfach betont, dass die Zukunft der Automobilindustrie elektrisch ist“, so der Grünen-Europaabgeordnete Rasmus Andersen. Was von der Leyen also als die große Abkehr vom Verbrenner-Aus verkauft, wird Verbraucher und die Automobilindustrie also kaum entlasten.
Die Wahl on UvdL ist ein Skandal und ihre Politik wird den Niedergang der EU beschleunigen.
Wer diese Lügner und Verräter der CDU wählt, egal ob in der EU, in den Ländern, oder Merzel im Bund, bekommt GRÜN. Punkt.
Am schlimmsten ist Merz. Der hat Leyen wiederinstalliert und beschimpft jetzt auch noch die FDP dafür, daß die (vorgeblich) diese Frau nicht gewählt hat. Merz hat bei dieser Gelegenheit die CDU als Partei der Mitte🤣🤣🤣bezeichnet. Halten wir fest: Der angeblich „wirtschaftsliberale“ Friedrich Merz hat dafür gesorgt, dass der „Grenn Deal“ – die Vernichtung von Volksvermögen in Billionenhöhe und das systematische Schleifen jeglicher Selbstbestimmung der Menschen – vollendet wird. Hat sich ja auch für die Fortsetzung der „Wärmewende“ ausgesprochen, das Wirtschaftsgenie. Es ist so sicher wie das Amen in der Kirche: Wer CDU und CSU wählt, wählt erneut grün. Und sozialistische Planwirtschaft.
E-Autos sind bekanntlich auch Verbrenner bzw. Selbstzünder, weil deren Batterien oft in Flammen aufgehen. Dann schon lieber Selbstzündertechnologie mit Dieselmotoren. Dieselmotoren sind unübetroffen effektiv, ohne Nebenemissionen, wie sie bei E-Technik für Stromproduktion, Stromumspannung, Stromfernleitung, Lithiumbeschaffung, Batteriebau, Battereiwechsel und hohen Energiebedarf wegen des hohen Fahrzeuggewichts anfallen.
Alleine schon das Wort „Grüne“ löst bei mir Aggressionen aus. Wer diesem Gebilde hinterherläuft ist selber Schuld.
Es ist ein Wahnsinn wie eine Partei die nur eine Mindernheit repräsentiert, die Mehrheit drangsalierrt. Und die CDU spielt den Steigbügelhalter.
Diese Art EU macht sich selbst entbehrlich! Verbotspolitik und Überwachung von 450.000.000 Bürgern!
Beamte in die Heimatländer zurücksenden und die Gebäude abschließen, Klimaanlagen runterfahren. Besser ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende!
Eine unverzügliche Hausaufgabe noch für Von der Leyen: Einfach einmal ins Nachbardorf gehen, sehen, hören und spüren, dass die Kultur und die Sprache dort bereits eine Andere ist als im eigenen Heimatdorf! 😉
Sie stand wegen Korruptionsverdachts unter Beschuss. Das linke Kartell hatte damit v.d. Leyen in der Hand. Wiederwahl ins Amt und Totschweigen des Korruptionsverdachts durch die linke Kartell- Presse. Nun muss sie liefern.
So macht man sich Politiker gefügig.
Gängige Praxis in der Schlossallee der Politik.
Somit wieder einmal Wahlbetrug von CDU CSU. Weber CSU verkündete den Betrug. Nun wieder ein Deal mit den Grünen damit Versagerin von der Leyen weiter dran bleibt. Das ist CDU und CSU wie wir sie kennen. Auch Merz hat längst Deals mit den Grünen geschlossen, damit er Kanzler wird.
Hat jemand etwas anderes als Lug und Betrug von dieser korrupten Person erwartet?
Wer sich jetzt darüber wundert, dem ist nicht mehr zu helfen. Die Dame bleibt sich selbst treu. Die geballte Wut sollte sich gegen ihre Wähler im EU Parlament richten, insbesonders gegen die Strippenzieher in deren Fraktionen.
Oh mein Gott, wir sind von einer Politikerin angelogen worden, das ist ja unglaublich 😀 😀 😀
Geile Sache, ausser für die Wähler hat die EU Wahl für niemanden Nachteile gebracht. Sogar Strack Zimmermann kann sich jetzt in aller Ruhe die Taschen voll machen, ebenso wie zahlreiche Linksextreme.
Freud euch schonmal auf die Bundestagswahl 😀
ich hatte vor ein paar tagen schon gesagt, das verbrennerverbot bleibt.
es wird allenfalls ein wenig aufgehuebscht, um es den menschen nicht gleich allzu deutlich zu machen.
es ist ja auch nicht nur die EU , die sich zum verbrennerverbot bekannt hat, sondern viele andere westlich-woke staaten ebenfalls.
in schweden zb, sind jetzt 99% des gesamten oeffentlichen verkehrs elektrisch.
in norwegen duerfen ab 2025 ausschliesslich elektrofahrzeuge verkauft werden. alle taxis muessen schon seit 2024 elektrisch betrieben werden.
die schweiz macht es wie dland.
man darf gespant sein, ob trump seine vollmundigen worte, bei einem wahlsieg das gebot zum elektroauto sofort wieder abzuschaffen, einhaelt.
vielleicht koennte das brauchbare signale an die europaeischen vasallen aussenden?
Diese grünen Sektierer, in der Bevölkerung Europas nur eine winzige radikale Minderheit, haben eine Macht die beängstigend ist. Die ganze Welt hält an der wirtschaftlich vernünftigen Verbrennertechnologie fest. Nur Europa wird von einer rot-grünen Zelle de-industrialisiert. Und die von dem Irrsinn betroffene Bevölkerung schaut dem tatenlos zu. Wer zieht hier wirklich die Fäden, wer profitiert von der Verelendung Europas?
Es fällt doch folgendes auf: Als v. d. Leyen für ihre erste Amtszeit kandidierte, wurde sie von den Grünen, speziell den deutschen Grünen abgelehnt und NICHT gewählt!! Ich sehe noch das Bild aus dem Europa-Parlament, unmittelbar nach ihrer Wahl zur Präsidentin ging v.d. L. zu der Ecke mit den deutschen Grünen. lächelte sie an u. begrüßte sie herzlich. Danach hat sie ALLES getan, um die grüne Agenda zu unterstützen. Während ihrer ersten Amtszeit wurde sie von den (deutschen) Grünen nie kritisiert , im Gegenteil gelobt. Vor ihrer zweiten Amtszeit boten ihr die Grünen ihre Unterstützung an!
So geht Geschick, Ehrgeiz und taktisches Vorgehen!!
War doch jedem klar, wer mit den Grünen einen Pakt eingeht geht mit dem Teufel einen Pakt ein!! Da kann der Merz machen was er will auch er wird einen Pakt mit dem Teufel eingehen, sollte er sich mit dieser Sekte zusammen schließen! Diese Sekte will mit aller Macht nur ihren Willen durchsetzen, jeder der sich mit ihnen zusammen tut geht daran zu Grunde! So Merz jetzt kannste das mit dem Verbrenner aus deinen Wählern beibringen! Viel Glück!!
Kühlschrank, nicht Garage!
Was ich hier so lese, scheint das aufgebrachte Volk sich über den Verbrenner und sein Verbot als persönlichen und spritzigen Fahrspaß zu erhitzen. Bei kühler Betrachtung sollte es sich besser fragen, welche Auswirkungen durch die künstliche Transportmittelverknappung auf die Stabilität der Lebensmittellieferketten und -preise drohen.
Ich würde noch nicht darauf wetten, wer länger überlebt: EU oder Diesel-und Benzinmotoren?
Auf eine Wählerverarsche mehr oder weniger kommt es nun auch nicht mehr an.
Es ist doch scheiß egal ob mit oder ohne Verbrenner Verbot. Elektro Autos haben keine Abnehmer, Elektroautos sind zu teuer, Umweltfreundlich sind sich auch nicht, bzw. wären sie ab 160.000 km aber dann ist die Batterie wahrscheinlich auch platt. Die Automobilindustrie hat auf das falsche Pferd gesetzt. Dem Klima ist auch nicht geholfen wenn nur noch 10% in Deutschland Auto fahren, aber es geht wie immer nur um Geld. Es sollte langsam allen klar werden auch in der EU sitzen nur Grüne Ideologen. Damit die Rechnung besser klingt, werden sie die fossilen Brennstoffe immer teuerer machen und bezahlen soll das der Deutsche mit seinem Geld, während alle anderen Länder sich dafür eigene Häuser bauen. Ein Volk Arm machen mit grünen Versprechen und am Schluß dann ohhhhh – Wir retten keine Welt mit der Armut von Deutschland. Aber das wist ihr ja alle schon.
Die werden sich noch umgucken wenn der große Bruder von Trump regiert wird.
Das ganze EU Parlament ist besetzt von zweitklassigen Politiker, die in ihren Ländern nichts gebacken bekommen haben… Und an der Spitze der Unfähigen U.v.d Leyen !!! Und von solchen Leuten werden irgendwelche schwachsinnige Gesetze verabschiedet ,die der Bürger hinnehmen muss 🤮
Die EU war von Anfang an so unnötig wie ein Kropf,kostet aber Millionen für die Dummis die da sitzen und sich vor lauter Langeweile einen Scheiß ausdenken!! z.b Deckel von Plastik Flaschen die an einem Nippel hängen 😅🤣😂
Sehr gut gemacht ihr Grünen Vollpfosten. Das ist die europäische Schlüsselindustrie wenn Deutschland und Frankreich keine Autos mehr verkaufen dann ist Europa Geschichte weil kein Geld mehr da ist. Das ist der Untergang von der verhassten EU die so Menschen feindlich ist das die alten Leute verdursten müssen weil sie die scheiß Flaschen nicht mehr auf bekommen. Außerdem gibt’s dabei doch noch etwas positives es braucht keine Fachkräfte mehr die zu uns kommen da keine Industrie mehr vorhanden ist.
Ich würde einfach weiter CDU/CSU wählen und gegen rechts demonstrieren. Löst das Problem, ganz sicher. Und geht fleißig arbeiten und macht Überstunden, arbeitet auch ruhig noch ein paar Jahre länger.
Bis es soweit ist, ist diese Person längst unrühmliche EU- Geschichte. Vielleicht sogar mit einem Prozess ,und mehr wegen „Impfstoff -Deal“.
Mit seiner längst geübten Kritik an den eigenen Parteigängern, es nicht fortwährend darauf anzulegen, die jedem Menschen seit jeher bis in die fernste Zukunft hinein gesetzten Grenzen zu überschreiten, kann Winfried Kretschmann als hiesig bislang einziger Ministerpräsident der Grünen fast schon als ein Ausbund geistiger Vitalität gelten. Angesichts dessen, dass erst vor rund einer Woche Michael Wolffsohn von der Universität der Bundeswehr die ansonsten völlig enthemmt um sich greifende „Selbstverdummung“ öffentlich reklamierte, erstaunt es in der Tat, dass die künftige Präsidentin der Europäischen Kommission derlei Warnungen aus dazu jeweils berufenem Mund weiterhin in den Wind schlägt und sich anscheinend für schieren Unfug instrumentalisieren lässt. In Wirklichkeit geht es damit in der Auseinandersetzung exemplarisch um das so genannte „Verbrennerverbot“ darum, ob die Vernunft letztlich noch einen Deut wert ist.
Zack hat die Uschi halt wieder einmal gelogen. Wer hätte das gedacht.😂
… und in der Ferne höre ich leise China, Indien, Russland und die USA lachen…
Diese Elektrokarren werden sich in ländlichen Gegenden niemals durchsetzen!
Man braucht sich nur mal den Katastrophenfall vorstellen wo man Bulldozer, Laster und Krankenwagen benötigt.
Wie gut kommt so ein Selbstentzünder wohl durch den Schlamm, den Matsch und durch den Regen?
Hätte man sich denken können, was interessiert die ihr Geschwätz von gestern. Steigbügelhalter müssen ihren Hafer bekommen, dieser Bande glaube ich nicht mal das Datum oder die Uhrzeit.
Ich nehme „Wahlversprechen“ schon gar nicht mehr wahr, denn die sind keinen Pfifferling wert. Die politische Klasse hat sich daran gewöhnt, dass die Deutschen sich nach Strich und Faden belügen lassen und die Lügner beim nächsten Mal dann doch wieder wählen.
Der Höhepunkt all dessen war wieder einmal Corona, als alle Parteien heilige Schwüre schworen, dass es keine Impfpflicht geben würde, um sich dann kurz nach der Wahl fast unisono für eine solche auszusprechen.
Die Frau ist jetzt schon Geschichte. Nur nicht aufregen…
Urs von der Leier 😀
Wer es jetzt noch nicht kapiert, hat dem ist wirklich nicht zu Helfen!
Wie bei jeder Zweckehe haben sich hier zwei gefunden.
UvdL hätte für ihre Wiederwahl alles getan, soviel steht fest.
Denn, was wäre aus ihr sonst geworden?
Die Grünen wiederum eint das dogmatische Denken über den menschengemachte Klimawandel, und dafür würden sie auch alles tun.
Also keine Überraschung.
Dazu kommt die Besonderheit der Deutschen und Österreichischen Grünen, die, -im Unterschied zu anderen europäischen Schwesterparteien, mit ist das aus anderen Ländern nicht bekannt-, ihrer eigenen nationalen Abwahl entgegensehen.
Die Grünen haben UvdL natürlich nur gewählt, weil sie am Verbrennerverbot festhalten will. Das steht im Widerspruch zur Aussage der CDU-Führung, das Verbrennerverbot zu kippen. Offenbar ist man in der Merz-CDU und auch in der Söder-CSU bereit, die Wähler einmal mehr zu täuschen, nur um eine Koalition mit den Kommunisten nahen Grünen 2025 vorzubereiten. Von der Leyen steht wie Günther, Wüst, Strobl und Wegner für den sehr linken Merkel-Flügel in der CDU, der um jeden Preis eine Zusammenarbeit mit den chaotischen Grünen anstrebt. Offenbar akzeptiert Merz diesen verhängnisvollen Kurs, weil er kaum Macht in der Partei hat, ähnlich wie Scholz in der SPD. Eine schwarz-grüne Koalition wäre nichts anders als eine Fortsetzung der katastrophalen Ampelpolitik. Dazu heute auch ein lesenswerter Artikel bei der JF. Wer CDU wählt, wählt Grün. Was muß noch geschehen, damit CDU-Wähler endlich beginnen umzudenken? Sind sie politisch zu ungebildet, wie ein JF-Kommentator heute schreibt?
Sie ist eine elende Veräterin.
Frau von der Leyen ist eine Karrierehure wie es schlimmer nicht sein kann. Sie würde für den Erhalt ihrer Macht und ihres Einflusses einfach alles tun. Ohne Moral und Anstand wider besseren Wissens und aller Erkenntnisse wird an schwachsinnigen Beschlüssen festgehalten. Sie geht sprichwörtlich mit jedem ins Bett der ihr einen Vorteil verschafft. Diese Frau ist einfach ekelhaft charakterlos!
Wer Deutschland dauerhaft zerstören will, insbesondere seine Automobilindustrie und die Zulieferer, der muss auch das Verbrennerverbot weiter durchziehen als zentraler Bausstein die Vernichtung.
Die Energiewende ins Nichts seit 1998, das Atomaus, die Nordstreamsprengung ohne Aufklärung und ohne Schadenersatz die Maut und die CO² Besteuerung schaffen allerbeste Voraussetungen .
Da geht aber noch mehr. Verbrennerverbot als Gnadenstoß, damit aus der deutschen Industrie alles Leben ersatzlos entweicht.
DEXIT. Jetzt!
Wenn begreift auch der letzte CDU Wähler das System hinter der CDU-Altpartei.
Rechts blinken und nach links fahren.So wird das auch zur nächsten Bundestagswahl sein.Vier Jahre im Bundestages auf die Grünen schimpfen und dann Friedrich Merz mit den Grünen zum Kanzler machen.Dann geht diese ganze linksgrüne Woke Sch…. weiter. F.J.Strauße würde sagen,dann fährt nicht das rot grüne sondern jetzt das schwarz -grüne Narrenschiff weiter.
Ich bin irritiert… Ich dachte nach der Wahl bekommen wir eine EU die mehr Mitte ist? Hier läuft doch was falsch?
…bis dahin hat sie bestimmt eine mindestens ebenbürtige, zuverlässige, technisch ausgereifte Alternative entwickelt!
Wie der Vater ist auch sie eine Verbrecherin. Viele Menschen haben wohl die Verbrechen von Ernst Albrecht schon vergessen,das war der der einen Sprengstoffanschlag auf ein Gefängnis in Auftrag gegeben hat! Aber bei Ursula fällt der Apfel nicht weit vom Stamm. Korrupt und voll Krimineller Energie. Und die Unterstützung einer Kriminellen durch die CDU zeigt deren Charakteristische Einstellung. Herr Merz ist nicht geeignet als Kanzler für Deutschland.
Mal abwarten. Siehe:
https://www.kre8tiv.de/gutachten-verbrenner-verbot-der-eu-waere-rechtswidrig/
Gutachten: Verbrenner-Verbot der EU wäre rechtswidrig
Brüssel () – Einem neuen Rechtsgutachten zufolge würde ein Verbot von Autos mit Verbrennungsmotoren gegen europäisches Recht verstoßen.
Wagen, die mit klimafreundlichen Kraftstoffen wie E-Fuels fahren, müssten erlaubt bleiben, schreibt Martin Kment, Professor an der Universität Augsburg. Die “Welt am Sonntag” wird an diesem Wochenende über das Gutachten berichten, das der Verband Uniti in Auftrag gegeben hatte, der für E-Fuels kämpft.
Den Ausführungen zufolge muss die EU neu definieren, wann ein Fahrzeug sauber ist und wann schmutzig. Derzeit dürfen die Neuwagen eines Herstellers durchschnittlich 95 Gramm Kohlendioxid je Kilometer ausstoßen. Ab 2035 müssen es null sein. So legt es die sogenannte Flottenregulierung der EU fest. Gemessen werden die Werte am Auspuff.
Und hier liegt für Kment das Problem:
Siehe Link
Bis 2035 sind es noch 10 Jahre. Innerhalb dieser Zeit wird sich in der Fahrzeugtechnik technologisch viel ändern. Beim Verbrenner ist aber der Endpunkt schon heute erreicht. NOX und CO2 Emission sind kaum noch zu verringern, außer man tankt E-Fuel. Dies ist jedoch 2 mal so teuer wie konventioneller Kraftstoff. Also wird der Fahrtkostenabstand zum E-Auto immer größer. Gleichzeitig wird sich die Akkukapazität pro Volumen und Gewicht mehr als verdoppeln und die Preise fallen. Es wird also keine Motivation mehr geben einen Verbrenner zu kaufen. Ein Verbrennerverbot ist überflüssig denn 2035 fährt die Mehrheit elektrisch. E-Auto und Verbrenner werden als Technologie-Alternativen zu sehr politisiert und dies führt zu Aversionen die rationale Entscheidungen behindern. Die deutsche Politik hat zu einem Einbruch der Elektromobilität geführt und hier im Land glaubt man das wäre jetzt weltweit so. Bei unseren Nachbarn gibt es diesen Verkaufseinbruch jedoch nicht.
Der Wille den Wähler zu verarschen ist Aufnahmevoraussetzung in der korruptesten und opportunistischen aller deutschen Parteien aber zum verarschen gehören zwei.
Glaubt alle nur weiter an antrainierte und überlieferte Legenden wie fossile Energien.
Vom restlichen Schwachsinn wie Klimakrise, CO2 Märchen, Fachkräftemangel, Migrationsnotwendigkeit, unterdrückte Frauen oder demokratische EU fange ich gar nicht erst an.
Ich komme immer mehr zur Überzeugung Demokratie ist nicht die Herrschaft des Volkes, sondern die Herrschaft der Idioten, deswegen hat man alle wählen lassen, weil dann die Doofen dank Bewußtseinsstörung schon das gewünschte Ergebnis ermöglichen.