Linke Aktivisten
Interne E-Mails: Unseriöse Quellen als Grundlage für Habecks Atomausstieg
Im Rahmen des Untersuchungsausschusses zum Atomausstieg sind neue E-Mails aufgetaucht. Sie zeigen, dass Habeck und seine Kollegen bei der Vorbereitung des Atomausstieges auch auf unseriöse Quellen und ungeprüfte Behauptungen zurückgriffen.
Recherchen des Cicero belegten umfangreich, wie vor allem das Wirtschaftsministerium von Robert Habeck trickste und manipulierte, um den Atomausstieg auf Biegen und Brechen umzusetzen. Nun berichtet Daniel Gräber vom Cicero von zwei weiteren internen Nachrichten, die den Parlamentariern im Ausschuss vorgelegt wurden. Sie zeigen, wie Ideologie über fachliche Expertise gestellt wurde – teilweise sogar durch die Verbreitung von Fehlinformationen.
In einer E-Mail vom 28. August 2022 an Robert Habeck schreibt Robert Heinrich, Leiter des Leitungs- und Koordinierungsstabs im Wirtschaftsministerium: „Vielen Dank. Ich denke die Richtung stimmt. Muss natürlich alles fachgecheckt werden, besonders zu Zahlen zur Gaseinsparung.“ Er fügt hinzu: „Bei der Argumentation gegen die Laufzeitverlängerung sollte ergänzt werden, dass die verbleibenden 3 AKW veraltet sind und immer pannennfälliger werden. Yves Vennedy hat das gut aufbereitet.“
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Yves Vennedy, der in der E-Mail erwähnt wird, ist jedoch kein Fachmann für Atomkraft, sondern ein ehemaliger Sprecher der linken Kampagnenorganisation Campact. In dem verlinkten Thread behauptet er, die verbleibenden Atomkraftwerke seien „marode Schrottreaktoren“ – eine Einschätzung, die im Untersuchungsausschuss des Bundestages von Experten des Bundesumweltministeriums jedoch widerlegt wurde.
In einer weiteren E-Mail schreibt Heinrich an Habeck: „Das aus meiner Sicht das stärkste Argument für eine weitere Nutzung der Atomkraft (und auch neue Atomkraftwerke) ist der so enorm steigende Strombedarf durch die Elektrifizierung der Sektoren Verkehr, Industrie und Wärme. […] Darauf müssen wir eine gute Antwort haben (kann gerne die III und K mal ran setzen).“
„Politisch motiviert“ und „erwartbar“
Der Untersuchungsausschuss im Bundestag soll die Frage klären, ob Wirtschaftsminister Habeck und Umweltministerin Lemke 2022 tatsächlich ergebnisoffen prüften, ob die deutschen Atomkraftwerke in der Energiekrise länger hätten laufen sollen – wobei die bisherigen Erkenntnisse nicht darauf hindeuten.
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Am Donnerstag fand die 14. Sitzung des Ausschusses statt. Darin wurde deutlich, dass ein Streckbetrieb der deutschen Atomkraftwerke technisch möglich gewesen wäre (Apollo News berichtete). Guido Knott, der Geschäftsführer von PreussenElektra, widersprach den Behauptungen von Wirtschaftsminister Robert Habeck, dass die Betreiber eine Laufzeitverlängerung abgelehnt hätten. Knott erklärte, die Entscheidung über die Abschaltung der Atomkraftwerke sei „politisch motiviert“ und „erwartbar“ gewesen.
Als sich die Situation im Sommer 2022 änderte und die französischen Atomkraftwerke länger als erwartet ausfielen, änderten Habeck und Krebber ihre Meinung über den Streckbetrieb. Auch die Gaslieferungen aus Russland waren vollständig eingestellt worden. Die „Kritikalität“ sei „angestiegen“, sagte AKW-Betreiber Krebber. Im August 2022 hatte Habeck angesichts der Situation einen Brief an die französische „Ministerin für Energiewende“ geschrieben und gefragt, ob die erwartete Menge an französischem Atomstrom nach Deutschland exportiert werden könne. Denn davon hing der deutsche Atomausstieg maßgeblich ab (Apollo News berichtete).
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Grüne, NGOs und nahestehende Experten bilden quasi einen selbstreferenzierenden Zirkel, mit dem alles der Ideologie angepasst wird. Dann wird es noch mit dem Etikett “Die Wissenschaft” versehen, und die Medien verbreiten diese “Erkenntnisse” pflichtbewusst. Ich dachte, soviel wüssten wir längst.
Bei König Midas wandelte sich alles was er anfasste in Gold, bei König Robert wandelt sich auch alles was er anfasst, aber nicht in Gold sonder eher in Desaster.
Leider kein Witz. Offenbar geht es Deutschland noch zu gut. Merkel Auftritte, Grüne legen zu!!! Siehe Artikel in der Weltwoche.
https://weltwoche.de/daily/grossartiger-rueckenwind-seit-dem-ampel-aus-freuen-sich-die-gruenen-ueber-zehntausende-nerue-mitglieder/
Wacht auf, linksextreme/grüne Parteien richten uns zu Grunde.
Als Liebling der Medien wird auch das Habeck nichts anhaben können.
Bestimmt auf die superschlauen Ratschläge von Annabaer Lenabock gehört.