Bundesarbeitsministerin und SPD-Co-Vorsitzende Bärbel Bas hat mit mehreren zum Teil skurrilen Aussagen in der ARD-Talkshow Caren Miosga für Aufmerksamkeit gesorgt. Neben ihren Positionen zur Rentenpolitik, zum Bürgergeld und zur Zukunft der SPD irritierten vor allem ihre freimütigen Äußerungen über illegale Gewohnheiten im Straßenverkehr und verrutschte Erinnerungen an die Reformpolitik der ihrer Partei.

Für Verwunderung sorgte insbesondere eine Antwort der Ministerin in einer Schnellfragerunde. Auf die Frage nach ihrem Verhalten als Motorradfahrerin erklärte Bas, dass sie mit ihrem Motorrad im Stau regelmäßig durch die Rettungsgasse fahre, damit ihre Maschine nicht überhitze.

„Ich muss Fahrtwind haben“, sagte die Ministerin rechtfertigend. Als Moderatorin Caren Miosga darauf hinwies, dass dies eine Ordnungswidrigkeit sei, verteidigte Bas ihr Verhalten. „Es liegt wirklich daran, dass die Maschine im Stau heiß wird und nicht alle haben eine Luftkühlung, und bevor eine Maschine anfängt zu brennen, sollte man gucken, dass man tatsächlich weiterkommen kann“, erklärte sie. Ausführungen, die sich durch die Realität nur schwer decken lassen.

Auch im weiteren Gesprächsverlauf kam die SPD-Politikerin auf ihre Leidenschaft für Motorräder zurück. Sie sei häufig ohne Begleitschutz auf ihrer Harley-Davidson unterwegs. „Ich frage nicht. Helm auf und los“, sagte Bas. Auf den nochmaligen verdutzten Hinweis Miosgas, dass das Durchschlängeln zwischen stehenden Fahrzeugen nicht erlaubt sei, antwortete die Ministerin: „Man sollte sich dann Wege suchen.“

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Für Irritationen sorgten auch Bas’ Ausführungen zur Reformgeschichte der SPD, in deren Rahmen sie die Reformpolitik der Schröder-Jahre kurzerhand um mehr als zehn Jahre nach vorne verlegte. Nach einem Einspieler, der die heutige Arbeitsministerin im Jahr 1993 zeigte, führte Bas aus: „Das war übrigens eine Zeit, als ich da gerade interviewt wurde, das war die Zeit als die Agenda 2010 quasi in Kraft getreten ist.“ Auch nach einer Richtigstellung Miosgas beharrte Bas darauf, dass damals immerhin die „Diskussionen ja schon angefangen“ hätten. Tatsächlich hat Gerhard Schröder, der erst 1998 Bundeskanzler wurde, die Reformen der Agenda 2010 mit seiner rot-grünen Bundesregierung ab 2003 umgesetzt, nicht bereits Anfang der 1990er Jahre, wie Bas glauben machen wollte.

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Inhaltlich stand ansonsten die tiefgreifende Krise der SPD im Mittelpunkt des Gesprächs (Apollo News berichtete). Bas räumte dabei ein, dass ihre Partei inzwischen nicht mehr als klassische Arbeitnehmerpartei wahrgenommen werde. Den Satz „Die SPD wird nicht als die Partei der Arbeit wahrgenommen“ sagte sie gleich mehrfach in der Sendung.

Nach ihrer Einschätzung werde die SPD von vielen Menschen inzwischen eher als technokratische Partei betrachtet, die den Kontakt zu ihrer traditionellen Wählerschaft verloren habe. Die Partei müsse deshalb „wieder vor die Werkstore“ gehen. Dort gebe es „viel Wut“, erklärte Bas mit Blick auf die wachsende Unterstützung für die AfD.

Auf die Frage, warum viele Wähler zur AfD wechselten, sagte die Ministerin: „Weil sie wütend sind auf die Politik allgemein.“ Die SPD bekomme diesen Frust besonders zu spüren, weil viele Arbeitnehmer den Eindruck hätten, die Partei vertrete ihre Interessen nicht mehr ausreichend.

Wenig faktensicher präsentierte sich Bas auch in der Debatte über die Arbeitszeit in Deutschland. Der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, Moritz Schularick, argumentierte dabei, Deutschland müsse angesichts des demografischen Wandels insgesamt mehr arbeiten. Das Arbeitsvolumen gehe zurück, weil jährlich rund eine Million Menschen in Rente gingen.

Bas widersprach dieser Diagnose deutlich. „Wir haben 1,2 Milliarden Überstunden. Die Hälfte wird nicht bezahlt. Da können Sie doch nicht behaupten, es wird zu wenig gearbeitet in Deutschland“, entgegnete sie Schularick. Tatsächlich liegt die Jahresarbeitszeit in Deutschland zum Teil deutlich unter der in vergleichbaren europäischen Ländern: Während sie in Deutschland 1349 Stunden beträgt, liegt sie in Frankreich bei 1490, in der Schweiz bei 1533 und in Griechenland sogar bei 1872 Stunden pro Jahr.

Auch gegen eine weitgehende Aufweichung des Achtstundentags äußerte Bas Vorbehalte. Änderungen dürften nicht gegen den Willen der Beschäftigten erfolgen und müssten der Vereinbarkeit von Familie und Beruf Rechnung tragen. Daneben bekräftigte Bas ihre Forderung nach einer langfristigen Umstellung auf eine Erwerbstätigenversicherung, in die auch Beamte, Selbstständige und Abgeordnete einzahlen sollen. Dies sei allerdings ein Projekt für einen längeren Zeitraum und „nicht übermorgen“.

Zugleich knüpfte sie die Glaubwürdigkeit der schwarz-roten Bundesregierung an spürbare Steuerentlastungen. Bei den geplanten Reformen müsse für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen am Ende „mindestens um die 500 Euro im Jahr“ mehr übrig bleiben. Andernfalls verliere die Politik weiter an Vertrauen, so die Arbeitsministerin.

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