Bundestagwahl
„Keine führende Rolle“: Habeck verkündet Rückzug
Robert Habeck kündigt an, keine führende Rolle mehr in der Partei der Grünen übernehmen zu wollen.
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Robert Habeck kündigt auf einer Pressekonferenz an, keine Führungsrolle mehr in der Partei übernehmen zu wollen, wie Welt berichtet. „Dieses Ergebnis entspricht nicht meinen Erwartungen“, sagte er. Und weiter: „Ich werde keine führende Rolle in den Personaltableaus der Grünen mehr beanspruchen oder anstreben.“ Am Mittwoch werde der geschäftsführende Fraktionsvorstand gewählt. Die Partei werde sich neu aufstellen.
Bei der Bundestagswahl erreichten die Grünen 11,6 Prozent. Damit verloren sie 3,1 Prozentpunkte gegenüber der Wahl 2021. „Es wäre mehr möglich gewesen“, sagte Habeck. Er hatte auch seinen Wahlkreis Schleswig-Flensburg verloren.
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Er sprach von einem guten Wahlkampf. Das sei der Wahlkampf gewesen, den er führen wollte. Robert Habeck sagte, dass es zwei Wahlverlierer gebe: die Ampel-Parteien und die Union, „vor allem die CDU“. Habeck kritisierte, dass sich im Diskurs „enorm etwas verschoben“ habe, vor allem, weil Alice Weidel offen über Remigration habe reden können und weil andere Parteien AfD-Positionen übernehmen würden.
Er sagte, dass es große Aufgaben in den Bereichen Sicherheit und Wirtschaft gebe, die eine Reform der Schuldenbremse nötig machen würde. Es sei schlecht, dass es keine „verfassungsändernde Mehrheit“ mehr im Bundestag gebe. Durch eine verfehlte Kampagne sei die demokratische Mitte geschwächt werden, so Habeck.
Auch Annalena Baerbock ist auf der Pressekonferenz anwesend. Sie sagte: „Das ist kein guter Tag für alle Demokratinnen und Demokraten in Deutschland. Das ist ein Tag, der uns noch lange beschäftigen wird.“ Sie erinnerte daran, dass es der dritte Jahrestag des Ausbruchs des Ukraine-Krieges sei. „Die Welt wartet nicht auf Deutschland“, betonte sie. Wenn Deutschland als stärkste Volkswirtschaft zögere, dann warte die Welt auch nicht auf Europa.
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„In diesem Moment kommt es darauf an, ob wir die freie Welt zusammenhalten als Europäer oder nicht“, sagte sie. Um den „Frieden in Freiheit“ zu sichern, müsse Deutschland handeln und es brauche eine Reform der Schuldenbremse. Es gehe um mehr als „die Investitionen in Friedenssicherung“, auch Investitionen in den sozialen Zusammenhalt seien notwendig.
Die „neue Rolle“ der Grünen sei es, das Land zusammenzuhalten, „egal in welcher Funktion man ist“. Man müsse jeden Tag gegen Rechtsextremismus aufstehen. „Ich möchte das unterstreichen: Es gibt Dörfer und kleine Städte, wo bis zu 45 Prozent der Bevölkerung eine rechtsextreme Partei gewählt haben“, so Baerbock.
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Er wird in die Geschichtsbücher eingehen:
Als unfähigster Wirtschaftsminister den die BRD je gehabt hat.
Endlich!!!
Ist letztlich auch egal. Wichtig war, dass sie nicht mehr regieren. Grün bleibt unwählbar – unabhängig davon, wer ihr vorsteht.
Hätte nicht gedacht, dass es zur Bundestagswahl auch gute Nachrichten gibt. Schön wenn ich dieses wirre Gerede nicht mehr hören muss. Es war schon Folter, bei allen Potcasts oder sonstigen Medien, seine Stimme zu hören.
Tja, so ist das: Schuster bleib bei deinen Leisten. Der eine schreibt wieder Kinderbücher, andere holen ihr Trampolin aus dem Keller.
Glückwunsch. Leider 3 Jahre zu spät.
Gute Nachricht des Tages.
Nicht zu früh freuen. In der EU finden sie für ihn noch ein Posten, damit er seine Endzeitvisionen vollenden kann.
Hoffentlich geht er in den Osterferien nicht wieder in sich und meint dann doch wieder sich opfern zu müssen und weiter zu machen, so wie beim
letzten mal.
Moin ich werde, ich habe ,ich bin , nein Herr Habeck die Wähler wollen Sie nicht mehr in verantwortlichen Positionen sehen.
Nicht mal Ihr Wahlkreis traut Ihnen das noch zu.
Diese Selbstüberschätzung macht mich sprachlos.