Die Grüne Jugend setzte am Donnerstag auf ihrem offiziellen Instagram-Account das Vorgehen der israelischen Armee im Gazastreifen mit dem Massaker der Hamas am 7. Oktober gleich. Konkret sagte die Co-Bundesvorsitzende Jette Nietzard in einem Video, das auf dem Account der Grünen Jugend veröffentlicht wurde: „Über 50.000 Palästinenser*innen und 1.200 Israelis sind bei militärischen Operationen umgekommen“.

Mit der Nennung der israelischen Todeszahl spielt Nietzard unmissverständlich auf die Zahl der toten israelischen Zivilisten während des 7. Oktobers an und setzt das an dem Tag durch die Hamas begangene Massaker mit einer „militärischen Operation“ gleich. Damit vergleicht sie also die gezielte Hinrichtung von Frauen und Kindern mit der militärischen Gegenreaktion Israels. Das Video wurde mittlerweile gelöscht und ohne die entsprechende Szene neu hochgeladen.

Nietzard wirft Israel außerdem vor, „Hunger (…) als Waffe gegen die Menschen im Gazastreifen einzusetzen“. Außerdem würde die israelische Armee Krankenhäuser bombardieren. Man bräuchte unter anderem deshalb keinen „besten Kanzler für Israel“, sondern „einen Kanzler, der tatsächlich Menschenrechte ernst nimmt“.

Die Grüne Jugend fordert nicht nur ein Waffenembargo gegen Israel, denn Deutschland „könne so viel mehr tun“: Nietzard will Sanktionen gegen israelische Siedler im Westjordanland und Teile der israelischen Regierung. Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu sollte beim Betreten deutschen Bodens verhaftet werden.

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Zuletzt fordert Nietzard als Vorsitzende der Grünen Jugend, dass die „Zivilgesellschaft“ im Gazastreifen über die Zukunft Gazas entscheiden dürfen sollte. Dabei waren es die Menschen im Gazastreifen selbst, die bei den letzten Lokalwahlen im Jahr 2005 mehrheitlich die Hamas wählten und sie später, nach einem Putsch der Hamas gegen die vorher regierende Fatah, mit einer überwältigenden Mehrheit unterstützten.

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Es ist bereits das zweite Mal innerhalb weniger Tage, dass Nietzard mit geschmacklosen Äußerungen auffällt. Vor wenigen Tagen löste sie durch das Tragen eines „ACAB“-Pullis im Bundestag (Abkürzung für „All Cops are Bastards“, Anm. d. Red.) eine Kontroverse aus. Mehrere Grünen-Politiker, etwa Cem Özdemir oder Winfried Kretschmann, forderten sie daraufhin zum Parteiaustritt auf (mehr dazu hier). Zu ihrer Entgleisung in Bezug auf Israel gibt es bislang keine Reaktion von den Grünen.

bc

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